Hochheim verzichtet auf Berufung, Fassbinder bleibt Oberbürgermeister

Jörg Hochheim geht nach der sieglosen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit der Greifswalder Oberbürgermeisterwahl nicht in Berufung. Der Grüne Gemeinschaftskandidat Stefan Fassbinder bleibt im Amt.

“Ich habe ich mich entschieden, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Greifswald keine Rechtsmittel einzulegen.” Ist das der Anfang vom Ende eines quälend langen Schauspiels, dessen Unterhaltungsradius im vergangenen halben Jahr weit über die Stadtgrenzen hinausreichte und bundesweit für Unterhaltung sorgte? In dem geschachert und spekuliert wurde wie in einer vorpommerschen Mikroausgabe der Politikserie House of Cards, nur halt ohne U-Bahn-Tote?

OB-Wahl Greifswald Hochheim

(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Fotos: Fleischervorstadt-Blog, Media Rights Capital,
Trigger Street Productions)

Fassen wir nochmal zusammen: Im Frühsommer 2015 verlor Jörg Hochheim (CDU) mit einer hauchdünnen Differenz von 15 Stimmen die Stichwahl gegen den von vier Parteien ins Rennen geschickten Historiker Stefan Fassbinder (Die Grünen). Anschließend gingen aus CDU-Kreisen drei Einsprüche gegen das Wahlergebnis ein, die den rechtmäßigen Ablauf des Votums in Frage stellten und einen öffentlichen Disput auslösten, der sich über mehrere Wochen hinziehen sollte. Es folgten ein Wahlprüfungsausschuss, eine Bürgerschaftsentscheidung und eine Verhandlung vor dem Greifswalder Verwaltungsgericht. Dort wurde Hochheims Klage am 19. Januar abgewiesen, eine mögliche Berufung jedoch zugelassen.

Oberbürgermeisterkandidat Stefan Fassbinder Greifswald(Stefan Fassbinder im Wahlkampf, Foto: Fleischervorstadt-Blog 2015)

Zehn Tage vor Ablauf dieser Berufungsfrist kündigte Hochheim nun den Verzicht auf weitere juristische Schritte an. Die Entwicklung der Stadt sei nicht stehen geblieben, Bürgerschaft und Verwaltung stünden vor neuen Herausforderungen, denen sie sich gemeinsam stellen müssen. Er sei nicht daran interessiert, dass erneut etliche Monate vergingen, in denen die Geschicke der Stadt nicht die ungeteilte Aufmerksamkeit erführen. Hochheim weist in seiner Pressemitteilung darauf hin, dass er ein rechtsstaatliches Verfahren in Anspruch genommen habe und kritisiert die “unsachlichen Anwürfe”, mit denen er deswegen konfrontiert wurde und die auch auf “persönlicher Ebene eine enorme Belastungsprobe” gewesen seien.
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Es bleibt zu hoffen, dass die legendär gewordene Fußmatte, die zur Insignie der kommunalpolitischen Machtverschiebung in Greifswald avancierte und mittlerweile im Pommerschen Landesmuseum untergekommen ist, nun so wird wie der Ort ihrer Unterbringung: museal. Ein Relikt vergangener Zeiten, an die man sich hin und wieder mit einem verhuschten Lächeln im Gesicht und möglicherweise auch einer Spur Wehmut und Trennungsschmerz im Herzen erinnern darf.

Viel bedeutsamer ist es allerdings, die enorme Belastungsprobe des Vertrauensverhältnisses zwischen dem Oberbürgermeister, seinem Stellvertreter und den Wählenden zu verwinden und die wohlklingenden Ankündigungen des Wahlkampfes umzusetzen: gemeinsam der “Stadt für alle” Bestes zu suchen. Auf den noch irgendwie unverbindlichen Schwebezustand an der Verwaltungsspitze kann sich jetzt niemand mehr zurückziehen — Greifswald hat wieder einen Oberbürgermeister.

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4 Gedanken zu “Hochheim verzichtet auf Berufung, Fassbinder bleibt Oberbürgermeister

  1. So. Wird endlich Zeit, dass der Schwabe regiert.
    In spätestens sechs Jahren sollte dann:
    – die Bahnanbindung Greifswalds besser sein
    – der Ryck beschwimmbar sein
    – eine Radstation mit Service (!) am Bahnhof eingeführt sein.

    Das ist nur ein kleiner Teil der Versprechungen des Doktoren. Mal schauen wie es um die Einhaltung steht. Aber die potentielle Wählerschaft des Doktoren hat sich bis dahin eh runderneuert und daher kann er eigentlich schalten und walten wie er will…yolo…

    • Soll diese wiederkehrende Betonung der schwäbisches Herkunft irgendwas spezielles suggerieren? Bist du neidisch auf seinen Doktortitel? “Schalten und walten wie er will” – dachte, der wird Bürgermeister und kein König?

  2. Das hat der Schwabe in dem Wortlaut in seinem Wahlprogramm versprochen. Auf einer Podiumsdiskussion vor der Wahl konnte man feststellen, dass
    a) damit eine kommerzielle Radreparatur gemeint ist, die mein Fahrrad repariert während ich mit der Bahn unterwegs bin und
    b) dass sich in der Vergangenheit kein Betreiber für dieses Unterfangen gewinnen ließ.

    Bin gespannt wie viel Fleisch nach der Wahl noch in den Maultaschen steckt…

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