Greifswalder Hausbesetzer feiern mit ihren Nachbarn buntes Straßenfest in der Brinke

Mehr als 200 Besucher folgten am vergangenen Sonnabend einer Einladung der Initiative „Brinke 16-17 erhalten“ zu einem Straßenfest vor dem seit drei Wochen besetzten Gebäude in der Brinkstraße und erlebten dort ein unterhaltsames Nachmittagsprogramm. Dabei war das Fest eher eine aus der Not geborene — aber trotzdem nicht weniger gelungene — Improvisation, denn eigentlich war kein Straßenfest, sondern die Eröffnung eines Stadtteiltreffs in den Räumlichkeiten des Bioladens Sonnenmichel geplant. Doch  es sollte etwas anders kommen.  „Greifswalder Hausbesetzer feiern mit ihren Nachbarn buntes Straßenfest in der Brinke“ weiterlesen

Tabubruch mit Kalkül: AfD unterstützt NPD-Anträge

In der vergangenen Woche sorgten die drei Kreistagsmitglieder der AfD, Andreas Bünning, Matthias Manthei und Gunter Jess, für Empörung unter den übrigen demokratischen Parlamentariern. Sie stimmten auf der Kreistagssitzung in Pasewalk nicht nur für mehrere NPD-Anträge, sondern verteidigten sogar mit einer eigenen Rede eine NPD-Beschlussvorlage, mit der die Wolgaster Kirchengemeinde St.Petri zur Unterlassung des Kirchenasyls aufgefordert werden sollte. Das hat es in der kurzen Geschichte des jungen Kreistags noch nicht gegeben!

PIRATEN: DIE AFD BAUT DARAUF, DASS VIELE BÜRGER DEN SCHWERINER WEG NICHT VERSTEHEN

Bislang orientierte man sich im Kreistag an dem sogenannten Schweriner Modell, auf das sich 2011 die Landtagsfraktionen der demokratischen Parteien Mecklenburg-Vorpommerns verständigten und bei dem es darum geht, keinerlei Initiativen der NPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu unterstützen. Um populistischen Scheindebatten vorzubeugen, wird seitdem jeder NPD-Antrag mit jeweils einem Redebeitrag aus den Reihen der demokratischen Parteien beantwortet, ehe er beim Votum ohne Zustimmung scheitert.

AfD-Mitglieder im Kreistag Vorpommern Greifswald(AfD-Kreistagsmitglieder v.l.n.r.: Andreas Bünning, Matthias Manthei, Gunter Jess)

Die AfD, die sich gebetsmühlenartig als „Partei des gesunden Menschenverstands“ präsentiert, hat den Schweriner Weg nun verlassen beziehungsweise nie betreten. Gunter Jess erklärt auf der Internetseite des AfD-Kreisverbands, dass er das Modell für verfassungsrechtlich bedenklich hält: „Eine Abmachung, die eine Stigmatisierung einer demokratisch legitimierten Partei, unabhängig von inhaltlicher Auseinandersetzung, vorsieht, ist im Kern selbst zutiefst undemokratisch. Hiermit wird deutlich, wem die Maske vom gesicht [sic!] gerissen werden muß [sic!]. Die AfD´ler stehen nicht für ideologische Grabenkämpfe im Kreistag, sondern für inhaltliche Auseinandersetzung und Sachpolitik nach bestem Wissen und Gewissen.“ „Tabubruch mit Kalkül: AfD unterstützt NPD-Anträge“ weiterlesen

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CDU befürwortet Einkaufszentrum in den KAW-Hallen

Der CDU-Stadtverband hat sich zur strittigen Zukunft der ehemaligen KAW-Hallen am Bahnhof positioniert und teilte heute mit, dass die Partei hinter dem Projekt von Investor Jürgen Sallier stünde und die Ansiedlung von Geschäften in den ehemaligen KAW-Hallen befürworte: „Wir wollen ein Einkaufszentrum in den KAW-Hallen.“

Entwurf Einkaufszentrum KAW-Hallen Greifswald(Screenshot Greifswald TV, Entwurf des EKZ KAW)

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Streetart: Künstler würdigen langjähriges Engagement von Axel Hochschild

Der diesjährige Kommunalwahlkampf ist gelaufen, doch eine Woche nach dem Votum über die zukünftige Zusammensetzung der Greifswalder Bürgerschaft wurde Axel Hochschild, dem Fraktionsvorsitzenden der hiesigen CDU-Garde, ein ganz besonderes Denkmal gesprüht.

Axel Hochschild Streetart

In der Domstraße, unweit der Stelle, wo einst eine korporierte Banksy-Adaption ihr temporäres Zuhause fand, wurde ein fast lebensgroßes Konterfei des Greifswalder Malermeisters an die Wand gebracht. Gut möglich, dass jemand Hochschild auf diesem Weg zur gewonnenen Wahl gratulieren wollte — denn das Thema Streetart war zentraler Gegenstand des erfolgreichen CDU-Wahlkampfes („Graffiti? Nein Danke!“), und das nicht erst seit diesem Jahr. Im Gegenteil: Schon länger organisiert der Greifswalder CDU-Stadtverband gemeinsame Putzaktionen, bei denen die Konservativen einen Vormittag im Jahr durch die Greifswalder Innenstadt stromern und Ampeln und Regenrinnen von Aufkleber befreien — zumindest, solange dabei die Sonne scheint. „Streetart: Künstler würdigen langjähriges Engagement von Axel Hochschild“ weiterlesen

Ergebnisse der Kreistagswahl: CDU siegt, SPD und NPD verlieren Zustimmung

Neben den Wahlen für das Europaparlament und die Greifswalder Bürgerschaft wurde am Sonntag auch über die Zusammensetzung des Kreistags Vorpommern-Greifswald abgestimmt. Dabei konnte die CDU einen deutlichen Stimmenzuwachs (+6,3%) verzeichnen, während SPD und NPD im Vergleich zur Kreistagswahl 2011 fast ein Drittel ihrer Stimmen einbüßten. Die LINKE wird zweitstärkste Partei im Kreis.

HAU DEN LUKAS! CDU SIEGT — SOGAR EX-BOXWELTMEISTER SEBASTIAN SYLVESTER SCHAFFT ES IN DEN KREISTAG „Ergebnisse der Kreistagswahl: CDU siegt, SPD und NPD verlieren Zustimmung“ weiterlesen

Zotensammlung zur Greifswalder Kommunalwahl 2014

Am Sonntag wird mal wieder gewählt. Dann können die volljährigen Greifswalder Wahlberechtigten insgesamt sieben Stimmen vergeben, denn zusätzlich zur Europawahl finden hierorts auch Abstimmungen über die zukünftige Zusammensetzung der Bürgerschaft und des Kreistags Vorpommern-Greifswald statt. 

Stimmzettel zur Kommunalwahl in Greifswald

Bei der Wahl der Greifswalder Bürgerschaft konkurrieren insgesamt 150 Kandidierende aus zehn Parteien (CDU, SPD, Linke, Grüne, FDP, Piratenpartei, AfD) und Wählergruppen (Alternative Liste, Bürgerliste, Kompetenz für Vorpommern) um 43 Sitze. Dazu kommen zwei Einzelbewerber, unter anderem Matthias Bahner, der vor zwei Jahren wegen seiner früheren NPD-Mitgliedschaft aus der Piratenpartei ausgeschlossen wurde. Im Gegensatz zur Kreistagswahl hat die NPD bei der Bürgerschaftswahl keinen Kandidaten aufgestellt.

NEVER ENDING WAHLKAMPFSTORY: ZERSTÖRTE WAHLPLAKATE

Wahlkampf, das ist auch die Zeit, in der die Fallzahlen politisch motivierter Sachbeschädigungen in die Höhe schnellen und Wahlplakate zerstört oder beschmiert werden. Bei der vergangenen Bundestagswahl waren davon neben der NPD besonders solche der LINKE, SPD und der Grünen betroffen, die zum Teil mit persönlichen Drohungen und antisemitischen Zeichnungen beschmiert wurden. In diesem Jahr gestaltet sich die Situation ganz ähnlich und doch ein bisschen anders. „Zotensammlung zur Greifswalder Kommunalwahl 2014“ weiterlesen