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Posts Tagged ‘Korruption’

Podiumsdiskussion über Korruption auf kommunaler Ebene

Monday, January 14th, 2013

Heute Abend findet im Rathaus eine Podiumsdiskussion mit dem Titel “Transparente Stadt – Fairer Wettbewerb statt Korruption” statt, bei der Wolfgang Joecks (Universität Greifswald), Ludmila Lutz-Auras (Universität Rostock), Stefan Fassbinder und Michael Steiger (beide Grüne) über Vorteilsnahme und Formen von Korruption diskutieren werden.

korruption greifswald diskussion

Der Schwerpunkt der Diskussion soll auf der kommunalen Ebene liegen. Im Idealfall soll sie eine Antwort auf die Arbeitsfrage, welche Möglichkeiten seitens der Bevölkerung bestehen, um korrupten Strukturen entgegenzuwirken, generieren.

Die Veranstaltung wird organisiert vom Grünen Forum “Selbstverwaltung” und den Fraktionen der Grünen im Kreistag Vorpommern-Greifswald und  der Greifswalder Bürgerschaft.

Fakten: 14.01. | 19.30 Uhr | Rathaus

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Frank und frei: Disziplinierungsmaßnahme innerhalb der Greifswalder CDU-Fraktion

Friday, April 15th, 2011

Rechtsanwalt Frank Hardtke (CDU) ist raus aus dem Fraktionsvorstand. So schnell hatte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Technisches Rathaus – ein Gremium auf der Suche nach den Gründen für die massive Kostensteigerung des gleichnamigen Großprojektes – wohl nicht mit dem Misstrauen seiner Parteikollegen gerechnet.

Die Greifswalder CDU-Fraktion ist ihm gegenüber jetzt ganz auf Liebesentzug eingestellt und hat in den letzten 48 Stunden ihre Aufmerksamkeit von der hiesigen Anti-AKW-Bewegung abgewandt und nun auf den Juristen gerichtet. Die Vermutung der darüber zuerst berichtenden Ostsee-Zeitung, Hardtke hätte seine Fraktion “intellektuell überfordert”, wird in einer eilig veröffentlichten Pressemitteilung entschieden zurückgewiesen.

frank hardtke abgewählt!(Originalfoto: David Voessing/webMoritz)

Im gleichen Absatz der stürmischen Verlautbarung wird mitgeteilt, dass von dem Rechtsanwalt “nur eine Anregung zu einer Beschlussvorlage in der Bürgerschaft gekommen” sei – zur Stellungnahme bezüglich der Kampfsportart „MMA“. “Das überraschende Engagement Hardtkes für diese „Sportart“ hat tatsächlich einige Fraktionsmitglieder „geistig irritiert“”, so die Pressemitteilung weiter.

PROBLEM, PROBLEM: FEHLENDE LOYALITÄT UND “ZUKUNFTSORIENTIERTE KRITIKFREUDIGKEIT”

Als Abwahlgrund wird Hardtke fehlendes Engagement und häufige Abwesenheit bei den Fraktionssitzungen vorgehalten. Die Ostsee-Zeitung zitierte am 14. April den Präsidenten des Unternehmerverbandes Vorpommern, Gerold Jürgens, der meinte, “es wäre der Greifswalder CDU zu wünschen, dass sie kritische Visionäre nicht ausgrenzt, sondern sich mit solchen Köpfen auf einen Neuanfang besinnt – weg von den alten Zöpfen” und hält den Vorwurf fehlenden Engagements “schlicht für vorgeschoben, um den eigentlichen Grund zu verbergen”. Nach Einschätzung Jürgens’ dürfte “die zukunftsorientierte Kritikfreudigkeit” des Professors der CDU Greifswalder ein Dorn im Auge gewesen sein.

Dafür, dass Hardtkes “zukunftsorientierte Kritikfreudigkeit” zum Problem wurde, spricht auch ein Satz, welcher in der ungewohnt langen und durchstrukturierten Pressemitteilung beinahe unterzugehen droht: “Darüber hinaus wurde fehlende Loyalität als Abwahlgrund benannt.” Gleich im nächsten Punkt beeilt man sich allerdings zu dementieren, dass die Tätigkeit von Hardtke als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses etwas mit seiner Abwahl zu tun hätte – wer nicht auf Linie bleibt, lernt eben fliegen.

putin versus hochschild

Die Grünen nehmen Frank Hardtke in Schutz und stellen fest, dass seine Zustimmung zur Fernwärmesatzung und dem damit verbundenen Klimaschutzkonzept als Ganzem – gegen die Mehrheit seiner Fraktion – vielleicht einige stärker getroffen habe, als man annehmen möchte. (more…)

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Speakers’ Corner in der Brasserie Hermann

Monday, November 15th, 2010

Die Grünen laden wieder einmal ein – es soll Tacheles über Greifswald geredet werden. Tachles? Jawohl, man will endlich zur Sache kommen, “da es in der Bürgerschaft nicht geschieht, in der Zeitung nur ansatzweise, und nicht jede(r) sich in der twitternden Welt der Blogs und der Social Media (facebook, StudiVZ, SchülerVZ, XING etc.) tummelt”.

Die Greifswalder Variation der eigentlich in London beheimateten Speakers’ Corner wird im Roten Salon der Brasserie Herrmann stattfinden und von Michael Steiger (Die Grünen) moderiert werden. Der Meinungsmarktplatz, an dem sich alle produktiv und rezeptiv beteiligen können, wird dabei zwei Spielregeln unterworfen sein:

  1. Es muss in den Redebeiträgen um Greifswald gehen.
  2. Es darf mit jedem Beitrag nur ein Thema auf einmal abgearbeitet werden, danach heißt es, sich wieder hinten anzustellen.

Im direkten Anschluss an die Wortmeldungen soll gemeinsam über die angestoßenen Inhalte diskutiert werden.

GRÜNE EVERGREENS IM ROTEN SALON

Einen ersten Impuls, welche Inhalte in der Brasserie Herrmann verhandelt werden können, geben die Veranstalter gleich mit einer ganzen Liste, zu deren Ergänzung sie ausdrücklich einladen. Die angeführten Punkte sind sowas wie die Evergreens Greifswalder Kommunalpolitik. Das beginnt bei Großprojekten wie der Stadthalle, der Bahnparallele oder dem Technischen Rathaus, geht über eher sozialpolitische Aspekte wie die Arbeitsweise der vielgescholtenen Greifswalder ARGE bis zu klassisch grünen Themen wie den Gaskraftwerken in Lubmin oder dene bevorstehenden Castortransporte durch Greifswald.

speak loud boy(Foto: lichfieldblog)

Es könnte schwierig werden mit der Mischung aus Bürgernähe, Mitbestimmung und Populismus, denn erstens gehören viele Themen eng zusammen, zum Beispiel die Stadthalle und die WVG, deren Mieter den Prestigebau mitfinanzieren oder das Bauprojekt Technisches Rathaus, über das sich kaum streiten lässt, ohne auf die Verquickungen hinter den Kulissen aufmerksam zu machen.

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Und zweitens hängen Erfolg oder Misslingen einer solchen Veranstaltung, die fast ausschließlich von ihrem Publikum getragen und vorangetrieben wird, sehr stark von ihren Gästen und der Frage ab, wer sich am Dienstagabend in der Brasserie Herrmann einfinden wird. Wieviele Bürgerschaftsmitglieder werden da wohl vorbeikommen?

Grundsätzlich sind Aufrufe zur Bürgerinnenbeteiligung und die gemeinsame öffentliche Debatte Schmiermittel in der Demokratiemaschine. Es bleibt also abzuwarten, wer dort morgen vor wem wie lange sprechen wird, um über die Frage zu befinden, ob Greifswald wirklich eine Speakers’ Corner braucht oder es nicht auch ein grüner Blog tut.

Fakten: 16.11. | 20 Uhr | Brasserie Herrmann

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