Wladimir Kaminers tiefgründige Reise nach Mecklenburg-Vorpommern

Im Rahmen seiner Reportage-Reihe Kulturlandschaften stattete Wladimir Kaminer Mecklenburg-Vorpommern einen Besuch ab und traf dabei unter anderem die Band Feine Sahne Fischfilet sowie die beiden Greifswalder Künstler Edvardas Racevicius und Heiko Krause.

Fünf Teile zählt die Reportage-Reihe Kulturlandschaften, für die der aus der ehemaligen Sowjetunion stammende Autor (Russendisko) nicht nur den Schwarzwald, die Eifel, das Saarland oder Wuppertal besuchte, sondern auch eine tiefgründige Reise nach Mecklenburg-Vorpommern unternahm.

wladimir kaminer greifswald

Wladimir Kaminer mit dem in Greifswald lebenden Edvardas Racevicius (Filmstill)

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Hilfsgüter aus MV erreichen Kobanê-Flüchtlinge

Im November wurde mit der Aktion “MV für Kobanê” landesweit dazu aufgerufen, Hilfsgüter für die Menschen zu spenden, die im Herbst vor der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) über die türkische Grenze geflohen sind und seither   unter widrigen Bedingungen in provisorischen Flüchtlingscamps leben müssen.

MV für Kobane

Diesem Aufruf folgten innerhalb kurzer Zeit unzählige Menschen, die die Aktion mit Geld- und Sachspenden unterstützten. Zahlreiche Helfer packten mit an, sortierten, verpackten und verluden Hilfsgüter. Ende der vergangenen Woche erreichte der selbstorganisierte Transport nun die türkische Stadt Suruç, die in kaum 6 Kilometer Entfernung vom noch immer umkämpften Kobanê liegt. Mehr als 20.000 Flüchtlinge sind hier gestrandet, weitere 30.000 Vertriebene sollen in der unmittelbaren Umgebung der Stadt leben. Weiterlesen

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Spendenaufruf: Greifswald für Kobanê!

Im Rahmen einer Spendenaktion werden in Mecklenburg-Vorpommern bis zum 28. November Hilfsgüter für die Flüchtlinge aus der seit September von den IS-Milizen belagerten Stadt Kobanê gesammelt, die mit einem LKW von Rostock an die syrisch-türkische Grenze gebracht werden sollen.

Greifswald für Kobane

WINTERKLEIDUNG, SCHUHE UND DECKEN FÜR DIE FLÜCHTLINGE VON KOBANÊ 

Durch den Einmarsch der IS-Milizen in Nordsyrien und der bis heute andauernden Belagerung der syrisch-türkischen Grenzstadt Kobanê, wurden bis heute mehr als 150.000 Menschen zur Flucht in die benachbarte Türkei gezwungen, die seitdem zum großen Teil in provisorisch eingerichteten Zeltlagern campieren müssen. Von der türkischen Regierung kommt wenig Unterstützung, so dass viele dieser Flüchtlinge auf externe Hilfe angewiesen sind, um den nahenden Winter zu überleben. Weiterlesen

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Paranoid Android: Mensaplan-App als Verköstigungsorakel für die Hosentasche

Mensaplan-App Greifswald Logo

Wer zum Essen regelmäßig die Mensa aufsucht und in Besitz eines Smartphones ist, sollte erwägen, ebenjenen Apparat mittels der Mensaplan-App in ein universitäres Verköstigungsorakel zu verwandeln. Die Anwendung ist simpel und erledigt zuverlässig ihren Zweck. Der besteht darin, den aktuellen Speiseplan der Mensen in Greifswald, Stralsund und Neubrandenburg unkompliziert auf das eigene Telefon zu befördern. Weiterlesen

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Eilmeldung: NPD-Stand auf dem Marktplatz

Im Rahmen ihrer unsäglichen “Asyltour” durch Mecklenburg-Vorpommern macht die NPD seit einer knappen Stunde nun auch in Greifswald Station und parkt ihr Propaganda-Fahrzeug vor dem Rathaus.

Nachdem den Neonazis bereits am Freitag in Rostock gezeigt wurde, wie wenig ihre Botschaften geduldet werden, wird ihnen jetzt auch hoffentlich in Greifswald ein unüberhörbares Signal der Ablehnung entgegengebracht. In diesem Sinne noch schnell die Trillerpfeife und den Regenschirm eingepackt und ab zu den anderen Protestierenden in die Innenstadt!

NPD Stand Greifswald(Foto: privat)

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Vernissage: Gruppenausstellung “Frühblüher” bei Polly Faber

Am Sonnabend wird in den Räumen von Polly Faber die Gruppenausstellung Frühblüher der temporären Galerie auf Zeit aus Rostock eröffnet, bei der Arbeiten von insgesamt 13 Künstlerinnen und Künstlergruppen präsentiert werden.

fruehblueher

Zu sehen gibt es  dann bis zum 29. März Arbeiten aus den Bereichen Malerei, Plastik, Grafik, Graffiti und Installationskunst. Für letztere zeichnet die anonym arbeitende Forschungsgruppe Kunst verantwortlich, die mit ihrer Installation Fallen Garden an den Niedergang von 30 Gärten in der Rostocker Südstadt, die der Erschließung profitabler Stadtgrundstücke geopfert wurden, erinnern möchte.

Neben der Forschungsgruppe beteiligen sich folgende Künstlerinnen an der Gruppenausstellung:

  • Julia Kausch (naturalistische Plastik)
  • Felix Fugenzahn (abstrakte Malerei)
  • Sebastian Volgmann (Graffiti/Malerei)
  • Anja Brachmann (Malerei)
  • Christoph Kukla (Grafik/Malerei)
  • Susanne Lilienthal (figurative Plastik)
  • Lydia Klammer (Zeichnung)
  • Matthias Dettmann (Illustration/Malerei)
  • Christoph Chciuk (Grafik/Malerei)
  • Björn Krause (Illustration)
  • Homo Sapiens (Installation/Graffiti)
  • Rene Winter (abstrakte Plastik)

Die Vernissage wird musikalisch von Steffen Kirchhoff und Ernst & Herbert begleitet.

Fakten: 02.03. | 19.30 Uhr | Polly Faber (Bahnhofstr. 44)

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Sieg vor Gericht: Alternative Vereine aus MV stoppen Verfassungsschutzbericht

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat heute entschieden, dass das Landesinnenministerium den Verfassungsschutzbericht 2011 vorerst nicht mehr verbreiten oder der Öffentlichkeit zugänglich machen darf.

AUCH INTERNATIONALES KULTUR- UND WOHNPROJEKT IM FOKUS DER VERFASSUNGSSCHÜTZER

Es hat sehr viel länger als üblich gedauert, bis die Schweriner Behörde im Oktober des vergangenen Jahres den Verfassungsschutzbericht 2011 veröffentlichte, doch gelohnt hat sich das Warten nicht. Dabei hätte das rechte Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), das unter anderem für die Ermordung von Mehmet Turgut in Rostock sowie zwei Banküberfälle in Stralsund verantwortlich war, Anlass genug für eine innerbehördliche Aufarbeitung gegeben.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) räumt im Vorwort des Berichts ein, dass die Frage, wie es dem NSU möglich war, diese Taten zu begehen, ohne in den Fokus der Ermittlungsbehörden zu geraten, “die Arbeitsweise und Zusammenarbeit der betroffenen Behörden ganz grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt” habe. Dennoch, so Caffier, dürfe diese Frage “nicht den Blick auf die alltäglichen Herausforderungen durch den politischen Extremismus im Lande verstellen.”

Entsprechend dürftig fielen die im Verfassungsschutzbericht zu Papier gebrachten Erkenntnisse über den NSU aus. Stattdessen gerieten linksalternative Projekte ins Visier der Ermittler. Neben der Politband Feine Sahne Fischfilet — der im Bericht mehr Text als dem NSU zugestanden wurde — tauchten in der Publikation des Innenministeriums auch die beiden Rostocker Projekte Cafe Median und das Peter-Weiss-Haus sowie das Greifswalder IKUWO auf. Die drei linksalternativen Hausprojekte wehrten sich daraufhin mit juristischen Mitteln gegen die Stigmatisierung als Feinde der Verfassung — mit Erfolg, wie sich zeigte!

verfassungsschutzbericht (Screenshot, 09.01.13)

Heute entschied das Verwaltungsgericht Schwerin gegen das Innenministerium und untersagte der Behörde einstweilig die Verbreitung des Verfassungsschutzberichts in digitaler und schriftlicher Form, soweit darin das IKUWO beziehungsweise die anderen beiden Projekte erwähnt werden.

ERWÄHNUNG IST MIT NEGATIVER STIGMATISIERUNG VERBUNDEN

Das Internationale Kultur- und Wohnprojekt aus Greifswald (IKUWO) tauchte in diesem Bericht zweimal auf. Anlass hierfür war einerseits eine Vortragsveranstaltung mit Aktivisten aus Belarus, die über die anarchistische Bewegung in ihrem Land sprachen und die Anwesenden über die aktuelle politische Situation und die massiven staatlichen Repressionen im Lukaschenko-Regime aufklärten, mit denen  politische Aktivisten konfrontiert werden.

Im Verfassungsschutzbericht wird weiterhin über die Gruppe Antifaschistische Aktion Greifswald (AAG) geschrieben, die “maßgeblich an der Bildung des Bündnisses ‘Greifswald nazifrei’ beteiligt” gewesen sein soll und die Räumlichkeiten des IKUWO nutzen würde. Die Verfassungsfeindlichkeit dieser Gruppe wurde bislang zwar nicht nachgewiesen, die Stigmatisierung als ‘staatsfeindlich’ funktioniert dennoch — und wird auch unweigerlich auf Projekte und Zusammenschlüsse übertragen, die zusammen mit ihr erwähnt werden.

Das Schweriner Verwaltungsgericht bewertete die Erwähnung des IKUWO im Verfassungsschutzbericht 2011 als Grundrechtseingriff, der geeignet ist, “sich abträglich auf das Bild des Antragstellers in der Öffentlichkeit auszuwirken”. Zudem wurde festgestellt, dass mit der in Aufmerksamkeit erweckender Weise hervorgehobenen Nennung des Kulturprojekts “eine negative Stigmatisierungswirkung verbunden ist.”

ikuwo greifswald graffiti(Montage: Enrico Pense)

Wie schwer in diesem Zusammenhang ein Eintrag im Verfassungsschutzbericht wiegt, bekam vor einigen Jahren die Greifswalder Ortsgruppe der Roten Hilfe zu spüren. Gegen die linke Rechtshilfeorganisation wurde damals eine regelrechte Kampagne losgetreten, in deren Rahmen Veranstaltungsorte wie zum Beispiel das Klex spürbar unter Druck gesetzt wurden, um die Nutzung und Vermietung von Räumen oder Postfächern durch die Rote Hilfe zu unterbinden. All das geschah mit Verweis auf die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht, den die wenigsten Stimmungsmacher von damals überhaupt gelesen haben dürften.

VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL PRIORITÄTEN ÜBERDENKEN!

Nach dem Behördenversagen in Zusammenhang mit den NSU-Morden und der geschredderten Aufarbeitung staatlicher Unterstützung rechtsterroristischer Strukturen sollten die jährlichen Berichte der Verfassungsschutzbehörden eigentlich nur noch eine untergeordnete Rolle spielen und mit Skepsis betrachtet werden. Das Schweriner Verwaltungsgericht hat heute dazu eine klare Position eingenommen.
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Der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle, der alle drei Hausprojekte anwaltlich vertrat, erklärte heute zum Urteil:  “Die Entscheidung verdeutlicht, dass auch der Verfassungsschutz in seiner Arbeit an Recht und Gesetz gebunden ist. Der Möglichkeit, die wertvolle und unverzichtbare zivilgesellschaftliche Arbeit von Jugendprojekten in M-V zu diskreditieren, wurde jetzt ein Riegel vorgeschoben.” Auch die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, begrüßt das Urteil: “Aus meiner Sicht ist dies ein Erfolg für zivilgesellschaftliches Engagement in MV.” Innenministerium und Verfassungsschutzbehörde seien aufgefordert, “künftig von derart rechtswidrigem Verhalten Abstand zu nehmen und gegebenenfalls ihre Prioritätensetzung zu überdenken.

  • Pressemitteilung Verwaltungsgericht Schwerin (24.01.13)
  • Verwaltungsgericht weist Innenministerium in seine Schranken (Pressemitteilung Linke MV, 24.01.13)
  • Verfassungsschutzbericht 2011 ist rechtswidrig (Publikative, 24.01.13)

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