Gestern Nacht gegen ein Uhr war eine größere Gruppe teilweise bewaffneter Neonazis in der Fleischervorstadt unterwegs und machte Wahlkampf auf eigene Art.
Zwei Transporter und ein Pick-up, auf dessen Ladefläche vermummte Wahlhelfer Platz fanden, rollten langsam durch die Straßen — eine krude Szenerie, die wie ein Hybrid aus Wikingjugend und amerikanischen Hinterwäldlern erscheint. Hinter dem Tross liefen noch weitere vermummte Neonazis, immer auf der Hut.
Das Zusammenspiel von NPD und freien Kräften funktioniert offenbar noch und entsprechend vielseitig fällt die nächtliche Wahlkampftour aus: Es wurden nicht nur etliche Werbematerialien an den Mast gebracht, sondern gleichzeitig die Plakate etablierter Parteien beschädigt, natürlich nicht ohne dabei die eigene Position mitzuteilen. Das beginnt beim aufgekritzelten Galgen auf einem Plakat der LINKEN und geht weiter mit unverhohlenen antisemitischen Schmiereien am Konterfei des Ministerpräsidenten Sellering. Erst vor etwa zwei Wochen wurde ein Plakat Ulf Dembskis mit einem Fadenkreuz auf seinem Gesicht und dem Aufruf Verräter köpfen! bedacht.
Während der Plakatierung wurde außerdem der Schaukasten des Internationalen Kultur- und Wohnprojekts (IKUWO) mit dem Schriftzug Ikuwo abreissen! ANG! beschmiert.
Das Beschmieren ist ja nur eine Form. An vielen Laternen hängen nach dem die NPD da war nur noch deren Plakate und der Rest liegt auf dem Boden.
Wie mir berichtet wurde, hat der Nazi-Trupp auch Eingriffe in die Privatsphäre der Anwohner eingegriffen, indem sie Briefkastenaufkleber zerstört haben, die darum baten, keine Werbematerialien rechter Parteien einzuwerfen.
Auch wenn der Punkt marginal erscheint, so verdeutlicht er doch, dass das Selbstbestimmungsrecht und Meinungsfreiheit diesen A*schlöchern weniger wert ist, als sie immer behaupten (es sei denn natürlich, es geht um ihre eigene verblödetete Haltung)
Zudem muss man sich fragen, wieso die mit so einer großen Gruppe mitten in der Nacht kommen müssen, wenn sie sich für eine demokratische Partei halten. In Greifswald sind die Nazis nicht willkommen und das wissen sie.
Da bleiben dann eben nur so Kindereien wie Aufkleber abrubbeln. Wahrlich – das sind die kommenden Helden!
PS. meines Wissens nach wurden Autokennzeichen der Begleitfahrzeuge notiert. Wer sich mit dem Gedanken trägt, Strafanzeige wegen Sachbeschädigung zu stellen, soll sich melden!
(Eingriffe eingegriffen…. schon klar, ne?! :-p sry)
Hmm, also was das „Von den Laternen holen betrifft“ erscheint mir das dann doch mit zweierlei Maß gemessen. Immerhin hat mensch ja durchaus auch schon das eine oder andere Nazi-Plakat am Boden gesehen.
@ stan
Ist eben eine Sache der Verhältnismäßigkeit. Ein antisemitisch beschmiertes SPD-Plakat und ein entferntes „Gas geben“-Plakat der NPD vor dem jüdischen Museum in Berlin sind für mich zwei verschiedene Paar Schuhe
@Orzro
Deswegen habe ich mich auch ausdrücklich auf das Entfernen von Plakaten bezogen, nicht auf das Beschmieren. Und Verhältnismäßigkeit definiert in aller Regel auch jede Seite für sich.
Btw: Zum Gas-geben-Plakat gibt es eine feine Satire der PARTEI http://www.rebelart.net/diary/abusting-die-partei-klebt-npd-plakate/0010675/
Am Ernst-Thälmann-Ring in SW II wurden ebenfalls mehrere Plakate beschädigt. Am Auffälligsten ist ein in Schwarz-Weiß-Rot gehaltener Aufkleber auf einem Plakat Mignon Schwenkes. Den Schriftzug auf dem Aufkleber konnte ich nicht erkennen. Da ich in letzter Zeit genug NPD sowohl personell als auch plakativ in Schönwalde sehe, hatte ich keine Lust, anzuhalten und in Erfahrung zu bringen, was drauf steht.
@stan
Klar liegen auch NPD-Plakate auf dem Boden.
Nur transportiert jedes Plakat bestimmte Forderungen. Wenn die NPD „Kriminelle Ausländer raus!“ plakatiert, so sollte sich der Betrachter vergegenwärtigen, dass aus Sicht der NPD jeder Ausländer kriminell ist, wodurch Ausländerfeindlichkeit transportiert wird. Indem die NPD dazu aufruft, dass Ausländer ausgewiesen werden sollen, wird das Menschenrecht auf freie Wahl des Wohnortes verletzt, abgesehen davon, dass Ausländerfeindlichkeit allgemein nichts mit demokratischen Grundwerten gemein hat.
Für mich macht es persönlich also schon einen Unterschied aus, ob NPD-Plakate zerstört werden, oder die der demokratischen Parteien. Wird ein NPD-Plakat zerstört, wird symbolisch betrachtet, rechtsextremes demokratiefeindliches Gedankengut zerstört. Wird ein Plakat der demokratischen Parteien zerstört, wird demokratisches Gedankengut symbolisch zerstört.
In beiden Fällen ist die Symbolträchtigkeit das Entscheidende. Und genau deshalb ist meiner Meinung nach die Zerstörung eines SPD oder CDU-Plakates schwerwiegender, als die Zerstörung eines NPD-Plakates. Dass es sich in beiden Fällen juristisch gesehen um eine Sachbeschädigung handelt und somit juristisch betrachtet gleichermaßen gewichtet wird, steht außer Frage.
bleibt zu hoffen dass die nazis damit ihr ziel, bei der wahl unter 5% zu bleiben auch wirklich erreichen. mit bürgernähe und maskierung scheints hier ja in letzter zeit nich mehr weit her zu sein. hat noch jemand diese „nazi-zone“ postaufkleber gesehen?
@Marco W.
Ich stimme deiner Sichtweise zu. Auch für mich macht es einen Unterschied. Um deinen Begriff der Symbolträchtigkeit aufzugreifen: Es kommunizieren alle Seiten mit dem Entfernen von Plakaten ihre eigenen, aus sich heraus begründbaren Ansichten.
Fraglich für mich bliebt nur (und darauf wollte ich mit dem ursprünglichen Kommentar hinaus) ob ich mich auf eine übergeordnete Ebene begeben kann von der aus das Entfernen der Plakate der einen Seite anders zu bewerten ist als dasjenige Handeln der anderen Seite(n).
wurden kennzeichen notiert und die polizei alarmiert?
@fbm
Kennzeichen wurden notiert. Hätte ich die Sachbeschädigung direkt als Zeuge mitbekommen, hätte ich sofort die Polizei benachrichtigt. So bleibt mir nur zu wiederholen, dass es Personen gibt, die im Besitz der Kennzeichen und einzelner Personenbeschreibungen sind. Sollte sich die SPD/Herr Sellering/Die Linke/sonstewer berufen fühlen, Strafanzeige zu stellen, darf hier mit Kooperation gerechnet werden
… die ich auch gerne vermittle!
Dass was diese NpD da anscheinend macht bzw. seinen Jüngern aufträgt ist unzulässig im Wahlkampf. Beim Aufhängen eigener Wahlkampfplakate GLEICHZEITG andere Parteiplakate zu entfernen … ähhhm, hallo?
Das wäre doch wohl zu allererst mal monierenswet – der Demokratie willen – was diese Verrückten sich in dieser huschi-buschi-Demokratie alles rausnehmen dürfen. Dass diese NpD die Grundmauern dieser feinen Demokratie so kackfrech demontieren kann. Jaja, dies ist nicht 100% beweisbar – zwar logisch, aber egal. Normal gehören diese NpD allein deswegen schon von der Wahliste gestrichen (und erst danach für ihre schrottigen Parolen).
Leute wundert es euch denn, die Nasen sind halt frustriert, eine schlechte Nachricht nach der anderen, in Staedten wie Rostock, Greifswald und Neubrandenburg fuehlt man sich als Nazi nicht mehr sicher. Man muss mitten in der Nacht, Plakate der eigenen Partei mit dummen Spruechen aufhaengen die nach wenigen Tagen schon wieder unten sind.
Klar fuehlt man sich dann in dem moment dann stark, siehe grosze Gruppe, alle moeglichst gewaltbereit aussehend usw., doch was bleibt zum schluss? Aerger bei den Buergern, Buergernaehe nicht vorhanden. Auf Staenden und Kundgebungen erreicht man auch niemanden. Da muessen dann Schaulustige an Fenstern herhalten um die Teilnehmerzahl zu erhoehen (siehe Kundgebung der NPD in Greifswald) usw.
Selbst die 1. Mai Demo in Greifswald wird von ihnen als Erfolg versucht dar zu stelllen. Besonders merkt man die frustration an den Gewaltausschreitungen gegenueber irgendwelchen Punkern, die zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort sind.
Und wenn es dann doch mal mit dem politischen Gegnern zur Auseinandersetzung kommt zieht man als Nazi wieder den kuerzeren. Also motivierend ist das nicht, da helfen auch vereinzelte Verteilaktionen in Greifswald nicht, da die Dinger eh im Muell landen. Wer laesst sich denn bitte mit Spruechen koedern wie „Atomtod aus Polen stoppen“ oder „Sei kein Frosch waehl Deutsch“?
Selbst normale Buerger haben schon mehr kein Bock auf die, wie tief muss denn eine Bewegung gesunken sein, wenn selbst Hans Dieter von neben an die Plakate von ihnen abhaengt?
eigentlich ganz lustig:
der verzweifelte kampf der nazis um eine stadt, in der sie einfach nix zu melden haben…
grade merken sie, dass selbst im sommer, wenn 80% der studierenden und der linken szene ausgeflogen sind, ihre propaganda keine woche hängenbleibt und versuchen das durch eine megamäßige materialschlacht wettzumachen. die schmach vom 1. mai sitzt immer noch tief, infotische sind nicht durchzuführen, naziaufkleber kleben keine 24stunden, selbst oma erna aus schönwalde reißt die npd-pappen ab 🙂
trotzdem nervig, dass die ganze stadt wieder voll mit dieser grütze hängt. vernutlich gibts in ganz MV keine stadt, die so dermaßen zugeballert ist…einige strassen haben sie ja schon 4x (!) neu gehängt…
wenn die npd nicht ihr stumpfes fußvolk hätten, die ihnen kostenfrei die plakate hängen, wären sie schon lange pleite…
was kost‘ eigentlich so’n plakat? 50Cent? hat jemand ne ahnung?
@elli,
ich war vor 2 wochen mal in burg stargard bei neubrandenburg (da war ein burgfest) und konnte leider nur feststellen, dass die anzahl der npd plakate die der summe aller anderen parteiplakate überstieg.
auf dem weg zu besagter burg hatten sie sogar eine art monopol.
das fand ich ziemlich bitter…
Was ich auch nicht verstehe warum man nicht vor den Wahlen eine beschraenkung festgelegt hat, was das aufhaengen von Plakaten angeht. Selbst in irgendwelchen Provinzen von MV kam man auf die Idee und es wirkt, die NPD hat bis jetzt jeden Gerichtsprozess in dieser Sache verloren!
da muss ich dem lachenden Mann vollkommen zustimmen.
Greifswald rühmt sich zwar mit einem „Kampf gegen rechts“, zum 1. Mai gibt es ein Transparent mit Schmetterlingen für Vielfalt und Toleranz, ein Demokratiefest wird aufgezogen, Arthur König und Christiane Dembski fassen sich bei den Patschehändchen – das ist für mich in allererster Linie nix als Show! Klar sind hier auch Faschos vonseiten der Stadt unerwünscht, aber doch nur, weil es schlecht fürs hippe Touri-Greifswald ist.
Da ist uns selbst Anklam einen Schritt voraus, oder Löcknitz. Da dürfen pro Partei nur 3 Plakate auf je 100 Einwohner hängen. Klar, HGW hat eine höhere Bevölkerungsanzahl, aber zum einen hätte man dem Nazi-Spam beikommen können und zum anderen auch von administrativer Seite gezeigt, dass man die braune Soße hier nicht möchte!
Hoffentlich dann im nächsten Wahlkampf
das sind immer noch 1550 plakate ca….viel zu viele. dann lieber ein bischen klettern
Ich habe heute festgestellt, dass die NPD-Plakate in der Fleischervorstadt keine lange Halbwertzeit haben und viele kaum länger als 24 Stunden gehangen haben dürften.
@mame:
Wenn du dir bzgl. der Gründe so sicher bist, warum fragst du nicht mal im Rathaus an? Die Dembskis trifft mensch bspw. oft in der Stadt und soweit ich sie erlebt habe, würden sie diesen Fragen durchaus ernst nehmen.
Kannst ja mal hier berichten was bei rausgekommen ist.
@ stan
Ich verstehe irgendwie deine Grundhaltung nicht. Soll jetzt der einzelne Bürger verantwortlich sein für Verfehlungen der Verwaltung. Frau Dembski ist im Präventionsrat und macht sich n ganzen Tag n Kopf, oder nicht?
Und wenn selbst Anklam und Löcknitz, zwei der dunkelsten Nazilöcher in Vorpommern auf diese Idee kommen, muss ich mich fragen, wieso das nicht im Greifswalder Rathaus passiert. Und dann auch noch persönliche Rechenschaft einfordern? Wozu?? Mein Vorschlag wäre, mal junge Leute in diese Positionen zu lassen, Leute, die sich mit dem Thema auskennen und nicht denken, es wäre mit „Sackhüpfen gegen Rechts“ und nem Ostrock-Konzert getan…
Ich kann mir gut vorstellen, dass dieser Schritt nicht erwogen wurde, weil niemand auf die Idee kam. Es wäre natürlich berechtigt, das in diesem Fall zu kritisieren. Mit Blick auf die Zukunft halte ich es aber für wichtiger, dafür zu sorgen, dass die entsprechenden Stellen darüber aufgeklärt werden, was möglich ist.
Ich selbst habe übrigens auch erst durch das Urteil von dieser Art der Limitierung erfahren. Daher kann ich mir gut vorstellen, dass auch in der Stadtverwaltung auf diese Idee kam.
@Mame
Mein Grundhaltung ist, dass ich mich in die Verantwortung genommen sehe meine Ideen und Ideale auch jenen zu kommunizieren die an entspr. Hebeln sitzen und selber aktiv zu werden. In jedem Fall ist es leichter den Handelnden Ignoranz oder gar Stillschweigende Akzeptanz vorzuwerfen als zu fragen warum es so ist und nicht anders.
Gerade in Bezug auf den Präventionstag, auf den du anspielst, weiß ich aus erster Hand dass ein Einbringen von Ideen von vielen Seiten sehr erwünscht ist und auch so kommuniziert wurde. Dieses Konzept ist sicherlich kritisierbar, aber Kritik anzubringen ohne konstruktive Versuche Alternativen anzubieten oder mit den Kritisierten zu reden halte ich nicht für den richtigen Weg.
Deshalb meine Frage an dich, ob du denn mal im Rathaus nachgefragt hast was die Gründe für die hiesigen Plakatierungsregeln sind.
Ich fände dies nämlich spannend. Und wenn dann rauskommt, dass im Rathaus die NPD-Plakatschwemme ignoriert wird, dann bin ich gern mit dabei an deiner Seite das Scheiße zu finden und das laut zu sagen.
@mame:
löcknitz:
da ist das Rathaus einfach aus wirtschafts-/politiklogischen Gründen sehr energisch gegen rechts zugange, weil Immigranten aus Polen für sowas wie Aufschwung sorgen und die NpD mit ihren 14,6 % (2009) ziemlich existensbeddrohend sind. Der Bürgermeister dort ist von der Linkspartei. Der Begriff „Nazilöcher“ ist jedenfalls unfair/deplatziert … .
anklam:
die haben auch einen ‚linken‘ Bürgermeister im Rathaus sitzen, sogar einen richtig autonomen. Der weiß welche Gegner er auf seiner privaten Tobewiese besonders ernstzunehmen hat.
greifswald:
Solange das Rathaus die NpD nicht als ernste politische Bedrohung sieht, macht sie eben ein bisschen Spaß für die allgemeine Öffentlichkeit “Sackhüpfen gegen Rechts” (fein ausgedrückt). Ich finds jedenfalls sehr gut, dass in der Bevölkerung ein ernsthafterer Widerstand wahrzunehmen ist.
@stan:
versteh ich nicht. Ein Präventionsrat sollte wohl selbst ein paar neue Ideen in der Schublade haben und diese umsetzen können – was soll sonst dieser gesamte Schreibtisch …mit leeren Schubladen? Da soll dann auch wieder jeglich Ernsthaftes aus der Bevölkerung kommen? Ähmm, ist klar. Aber ich glaub eh nicht, dass es an zugetragenen Ideen mangelt sondern diese vielleicht einfach zu spaßbefreit für eine Umsetzung sind. Solls ja auch geben.
Genau, nach Plakatierungsregeln im Rathaus fragen und eine ernsthaft „das-tolerieren-wir-natürlich-nicht“ Antwort erwarten. Sowas in der Art würd das Rathaus doch sagen (aber glauben würde ich das nur in Rathäusern wie Anklam/Löcknitz). 😉
@kapitulist
Warum machst du dir nicht trotzdem die Mühe und fragst mal nach deren Antworten und Beweggründen? Auf diese Art und Weise bestätigen wir uns alle nämlich nur super selbst und neigen dann nämlich schnell dazu auf die anderen mit dem Finger zu zeigen.
Vielleicht tickt ja „unser“ Rathaus auch so (das kann ich nicht einschätzen) aber irgendwer muss dieses Denken mal abbrechen sonst verrennen wir uns. Das ist zumindestens meine Motivation
@stan:
Weil ich mich – aus meiner Sicht – nicht lohnenden Mühen nicht hingebe.
Wieso denn überhaupt ich? Ich hab die Erfolgsaussichten doch eingeschätzt! Mach du doch, du kannst es doch nicht einschätzen.
Ähmm stan, generell: du bist du, ich bin ich und deine Suggestion eines blog-exestierenden „Wir“-Gefühls ist doch grad total albern. Ich lese deine kommentare und auch sonst lese ich, dass hier verschiedene Meinungen vertreten werden – deshalb lese ich diesen blog. Deine Motivation ist ja schön – Motivation ist generell was Feines, aber deine interessiert mich nicht.
Und ich komm mir grad ziemlich doof vor, dir zu antworten, weil du keine meiner aufgeworfenen Fragen beantwortet hast. Ausser mit einem „trotzdem“. Wenn das deine Intention war: Glückwunsch, jetzt steh ich ja ziemlich doof da. Egal, belassen wir es dabei – brich du dein Denken ab, ich und was weiß ich wer noch alles, denken eben weiter. Ist doch ein Kompromiss – eh sich noch irgend jemand in irgend etwas verrennt.
@ stan
warst du schonmal bei einem treffen dieses rates?
ich war genau einmal bei einer sitzung des präventionsrates, andere mitstreiter haben
imho drei treffen durchgehalten – bis uns allen der atem stockte ob solcher kleinbürgerlichen
ränkeschmiede, lächerlicher mini-machtkämpfe, kompetenzgerangel und egopolierereien.
das ist zugegeben auch schon ca. vier jahre her, aber ich bin auf dauer abgeschreckt.
energieverschwendung. da kann ich meine zeit und kompetenzen in anderen kontexten SEHR viel besser nutzen.
@kapitulist
Ich würde dich ja gern auf ein Bier einladen um deine Fragen zu beantworten, leider weiß ich gar nicht wer du bist.
Bei Bedarf vermittle ich Euch gerne Eure beiden E-Mailadressen.
Ich halte auch nicht viel von Präventionsrat und der -beauftragten, da deren Schwerpunkt bei der Negativ-Presse-Prävention, also im beschwichtigen und runterspielen liegt.
Anregungen werden dort gern ignoriert, um den Frieden mit der CDU (und vielleicht auch den eigenen Posten) nicht zu gefährden. Kampagnen, die ihnen (inkl. Material) übergeben werden z.B. die Kampagne gegen den Greifswalder Boten verschwinden nach kurzer Zeit im Schreibtisch und man fragt sich, inwiefern sich zivilgesellschaftliches Engagement lohnt bzw. anders ausgedrückt: die Verwaltung kann froh sein, dass die Bürger_innen dieser (Innen)Stadt sich selbst zu helfen wissen.
@ Jockel
Ja, gerne. Danke
wenn mal alle vor ihrer tür kehren würden, 100m nach links, 100m nach rechts, dann wäre die stadt in windeseile sehr viel hübscher.
baumsägen gibts im baumarkt.
@jockel/stan:
nein, kein bedarf. Nichts gegen dich persönlich, stan und danke für die einladung! Vielleicht haben wir sogar schonmal beim bierchen diskutiert/versucht zu diskutieren – vielleicht haben wir sogar mittendrin angestossen! Wer weiss das schon (… außer vielleicht der jockel) 😉
also habe ich das jetzt überlesen? wie viel kostet denn jetzt son olles plakat?
außerdem rege ich eine tauschbörse an, meine sammlung ist leider noch nicht komplett… es fehlt zb dieses mistding mit dem „BLITZER“-spruch… 😀
irgendwann, wenn wir alt und klapprig sind, werden wir hoffentlich unbeschwert über die npd lachen und eine „ausstellung der dümmsten naziplakate“ machen können.
@kapitulist:
Anklam hat nen linken (obendrein autonomen) Bürgermeister? Das wäre mir aber ganz neu 😛
@wolfo:
natürlich hat anklam das nicht. das wäre mir auch ganz neu.
in meinen kommentaren darf man ruhig mit sarkasmus oder ähnlichem rechnen. im wörtchen „‚linken'“, steckt ein kleines ‚ist-anders-gemeint-als-du-zunächst-gedacht-hast-wortspielchen‘ drin. bei „autonom“ ist es kein wortspielchen … da steht bestenfalls die Frage der richtigen defintion im raum.
… ist wirklich problemlos selbsterlesbar, damit. 😉
anne wolgaster straße… großes linken plakat mit „mörder“ und „stasi“ drauf. liebknecht ring entweder kelten- oder fadenkreuz auf nem großen cdu plakat.