Vortrag: “Das wird man ja wohl noch sagen dürfen!” Über die AfD im Bundestag und den Rechtsruck in Deutschland

Die Autorin und Spiegel-Journalistin Melanie Amann berichtet im St. Spiritus über aktuelle Entwicklungen in der AfD.

Das Bündnis “Greifswald für alle” hat die Spiegel-Journalistin Melanie Amann zu einem Vortrag über die AfD eingeladen. Amann ist Autorin des Buches Angst für Deutschland (2017) und hat die AfD seit ihrer Gründung begleitet.

Melanie Amann, Spiegel-Journalistin

“Die Bundestagswahl 2017 war eine Zäsur. Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag ist erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs eine zahlenmäßg starke Fraktion rechts von den Unionsparteien im bundesdeutschen Parlament vertreten. Doch statt den eigenen Wahlerfolg genießen zu können, hat die AfD turbulente Zeiten hinter sich: Der Parteiaustritt von Frauke Petry, die Spaltung der Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, parteiinterne Flügelkämpfe und das Geschacher um Posten. Was kommt auf uns zu mit der neuen Partei im Bundestag?”

In ihrem Vortrag wird die Hauptstadtjournalistin über ihre Recherchen in den letzten Monaten berichten und einen Blick darauf werfen, welche Auswirkungen die Parteiaustritte haben, welcher Parteiflügel an Einfluss gewinnt, welche Personen davon profitieren und in welche Richtung sich die Partei entwickelt.

Aufgrund des großen Interesses an dieser Veranstaltung ist rechtzeitiges Erscheinen angeraten.

Fakten: 19.01. | 19 Uhr | St. Spiritus

Arndt-Debatte: Sachen, die passieren werden, und die wir uns jetzt noch nicht vorstellen können

Mit freundlicher Genehmigung von Brycke

Mit dieser gestern in der Ostseezeitung veröffentlichten Aussage aus dem Pro-Arndt-Lager hat die Posse um den Greifswalder Universitätspatron die nächste Dimension erreicht. Wir haben uns in der Redaktion zusammengesetzt und mittels der anerkannten Methode des Gehirnstürmens (Brainstorming) zwanzig Sachen ermittelt, welche für unsere Heimatstadt zu einem in diesem Zusammenhang genannten „Riesenproblem“ werden könnten.

(Ausriss Ostsee-Zeitung, 15.01.2018)

“Arndt-Debatte: Sachen, die passieren werden, und die wir uns jetzt noch nicht vorstellen können” weiterlesen

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Sturm & Dreck”

Feine Sahne Fischfilet legen mit “Sturm & Dreck” ihr fünftes Album vor. Die vorpommersche Trompetenpunkband von einst tourt heute mit den Toten Hosen und ist zum subkulturellen Exportschlager Mecklenburg-Vorpommerns geworden. 

Drei Jahre nach “Bleiben oder gehen” bringen Feine Sahne Fischfilet ihr neues Album “Sturm & Dreck” heraus. Die Band hat sich augenscheinlich für das Bleiben entschieden und zum großen Release-Konzert nach Loitz eingeladen. Loitz? Richtig, aber wer Feine Sahne Fischfilet kennt, kann darüber nicht überrascht sein.

Feine Sahne Fischfilet Bandfoto
(Foto: Bastian Bochinski)

Die Release-Veranstaltungen in der Provinz sind inzwischen zur Tradition geworden. Man ist selbst dort aufgewachsen; kennt die Sorgen, den kulturellen Leerstand und nicht selten auch eine rechtsextreme Hegemonie.

“Wir leben dort, wo niemals Ebbe ist”

“Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Sturm & Dreck”” weiterlesen

Polizei greift Identitäre bei illegaler Pro-Arndt-Aktion auf

Heute Vormittag wurden am Hafen sechs Personen aus dem Umfeld der rechtsextremen “Identitären Bewegung” bei einer Pro-Arndt-Aktion von der Polizei gestört.

Am Donnerstagvormittag gegen 10.20 Uhr verhinderte die Polizei eine Aktion von Anhängern der sogenannten Identitären Bewegung am Greifswalder Hafen. Die Rechtsextremisten versuchten dort, ein 8 Meter mal 1,5 Meter großes Banner mit einem Arndt-Zitat an der Fassade des alten Speichers zu befestigen.

Anhänger der Identitären Bewegung in Greifswald von der Polizei aufgegriffen

Die Polizei stellte insgesamt sechs Personen im Alter zwischen 20 und 50 Jahren fest, die sich im abgezäunten Speichergebäude aufhielten. Eine Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und wegen des Verdachts auf Hausfriedensbruch wird geprüft.

Arndt ist in der rechtsextremen Szene beliebt. Ganz gleich ob Nationale Sozialisten Greifswald, die extrem rechte Burschenschaft Rugia oder die Identitäre Bewegung — für den Namenspatron der Greifswalder Universität haben sie gleichermaßen etwas übrig. Man schmückt sich gern mit den Zitaten des umstrittenen Antisemiten; wen wundert’s?

Die heutige Aktion der Identitären ruft nicht zum ersten Mal die Greifswalder Polizei auf den Plan. Bereits vor einem Jahr inszenierten sich die Rechtsextremisten mit einem illegal platzierten Gedenkstein vor dem Hauptgebäude der Universität.

Anmerkungen zur Rechtssicherheit der Namensführung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“

Prof. Dr. Helmut Klüter (Institut für Geographie und Geologie, Universität Greifswald)

Rechtssicherheit

Die Rechtssicherheit staatlicher Entscheidungen stützt sich in Deutschland vor allem auf Art. 20 des Grundgesetzes. Dort heißt es in Satz (3): „Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“ (www.gesetze-im-internet.de, 2018-01-02)

Diese Norm sollte auch für das Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern (Gesetz über die Hochschulen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, LHG) gelten. Dort wird in § 1(1)1. die Greifswalder Universität „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“ genannt, wobei Satz (3) erläutert: „Der Name der Hochschule und die Bezeichnung der in Teil 9 vorgesehenen Ämter, Gremien und Organisationseinheiten werden in der Grundordnung festgelegt. Namensbestandteil ist der jeweilige Sitz der Hochschule.“ (landesrecht-mv.de, 2018-01-02)

Anmerkungen zur Rechtssicherheit der Namensführung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“

(Foto: Michael Gratz)

2003 wurde die heute gültige Grundordnung der Universität Greifswald beschlossen, in der wie in der vorherigen die Hochschule als „Ernst-Moritz-Arndt Universität“ bezeichnet wird. “Anmerkungen zur Rechtssicherheit der Namensführung „Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald“” weiterlesen

Sub*Bass Party mit Sarah Farina

Das Sub*Bass Kollektiv lädt am Freitag in die ROSA WG ein und präsentiert dort mit Sarah Farina eine Meisterin der tieffrequenten Abendunterhaltung.

Sarah Farina legt satte Bassmusik mit reichlich Überschwang auf. Die Mitkuratorin der Rec Room Partyreihe im Berliner Ohm gehört zur Through my Speakers Crew und war bisher unter anderem auf der Seebühne der Fusion oder im Boiler Room zu hören. Das Greifswalder Sub*Bass-Kollektiv hat die DJane nun eingeladen, am Freitagabend in der ROSA WG die Birke krachen zu lassen. 

Sarah Farina ROSA Greifswald

Mit von der Partie ist weiterhin Snakesnatcher (Submassive, Drum ‘n’ Bass) aus Magdeburg. Das Programm wird vom hiesigen DJ-Duo Elmar und Cqong komplettiert, das mit jamaikanischen Dub Grooves und verschobenem, vornehmlich britischem House angekündigt wird.

Der Eintritt kostet je nach Geldbeutel 8-10 Euro. Wird der Veranstaltungsflyer vorgelegt, werden an der Abendkasse nur 7 Euro fällig.

Fakten: 05.01. | 23 Uhr | ROSA (Bahnhofstr. 44) | 7-10 EUR