Petitionsende in drei Tagen

In drei Tagen ist Abstimmungsende für die Petition der Greifswalderin Susanne Wiest. Sie startete am 10. Dezember 2008 eine Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Reaktionen waren derart zahlreich, dass die Server des Online-Petitionssystems zeitweise ihren Dienst versagten. Inzwischen haben sich 33645 Unterzeichnerinnen gefunden. Unterzeichnen bis zum 17. Februar 50.000 Bürgerinnen die Petition, muß sie öffentlich vom Petitionsausschuß des Bundestages behandelt werden.

Die Frage nach der Gestalt eines bedingungslosen Grundeinkommens lässt sich aufgrund der Varietät der Modelle nur schwerlich und unkonkret beantworten. Ein Merkmal ist die garantierte Auszahlung eines bestimmten Betrages ohne vorherige Bedarfsprüfungen. Das wäre gerade im Fall der ARGE Greifswald aktueller denn je, da besagte Institution in der jüngsten Vergangenheit durch ihr Vorgehen bundesweit für Negativschlagzeilen sorgte. So berichtete auch die ARD-Sendung Report Mainz am 19. Januar über den nun populärsten obdachlosen Greifswalder Hartz4-Empfänger.

Viele Kritikerinnen zweifeln an der Finanzierbarkeit der Modelle, Befürworterinnen halten dem Kalkulationen entgegen, die dieser Kritik widersprechen und verweisen auf die Kosten unseres jetzigen Sozialsystems. Mehr – aber in keinster Weise erschöpfend – Informationen gibt es bei wikipedia zu Thema. Die Sendung Monitor (ARD) hat dazu auch einen interessanten Beitrag gemacht, in dem einer der ersten Verlautbarer der Idee, dm-Gründer Götz Werner, zu erleben ist.

Für die Abstimmung ist eine Registrierung notwendig, die allerdings in 30 Sekunden zu bewältigen sein sollte. Die abgefragten Informationen sind ohnehin bei den Einwohnermeldeämtern gespeichert und eine anonyme Wegwerf-Mailadresse kriegt ihr ohne Anmeldung hier.