Wahlprüfungsausschuss schlägt Bürgerschaft vor, Einsprüche gegen OB-Wahl zurückzuweisen

Wer wird neuer Oberbürgermeister in Greifswald? Gestern tagte der Wahlprüfungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung und entschied sich mehrheitlich für eine Zurückweisung der Einsprüche.

Eigentlich hätte Greifswald inzwischen einen neuen Bürgermeister haben müssen, doch seit der Stichwahl, die der Gemeinschaftskandidat Stefan Fassbinder (Die Grünen) am 10. Mai mit nur 15 Stimmen Vorsprung gegenüber seinem Konkurrenten, dem Baudezernenten Jörg Hochheim (CDU), für sich entscheiden könnte, hat sich wenig getan. Ein einberufener Wahlprüfungsausschuss beschäftigte sich in den vergangenen Wochen mit den drei Einsprüchen gegen das Wahlergebnis und kam gestern in nichtöffentlicher Sitzung zu einem abschließenden Ergebnis.

greifswald oberbürgermeisterwahl neuwahl einspruch(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Foto: Michael Sander, Zeichnung: Nathan Kane)

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OB-Wahl 2015: Drei Einsprüche und kein Halleluja

Trotz des Wahlsiegs ist Stefan Fassbinder noch nicht am Ziel. Gegen seine Wahl zum Greifswalder Oberbürgermeister sind drei Einsprüche eingegangen, über deren Gültigkeit am Montag die Bürgerschaft abstimmen wird. Vielleicht entscheidet aber auch ein Gericht über Greifswalds neuen OB.

Bei der Stichwahl am 10. Mai setzte sich der gemeinsame Kandidat eines Vier-Parteienbündnisses, Stefan Fassbinder (Grüne), mit einer hauchdünnen Mehrheit von 15 Stimmen gegen den amtierenden Baudezernenten, Jörg Hochheim (CDU), durch. Doch Oberbürgermeister ist der promovierte Historiker trotz des für hiesige Verhältnisse historischen Wahlsiegs noch nicht, denn bis zum Ende der Einspruchsfrist sind drei Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl eingegangen.

greifswald oberbürgermeisterwahl neuwahl einspruch(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Foto: Michael Sander, Zeichnung: Nathan Kane)

Der erste Einspruch erreichte die Wahlleiterin am 19. Mai und stammt von einem Bürger, der sein Wahllokal wegen einer verschlossenen Tür nicht erreichen konnte und später wiederkommen musste, um seine Stimme doch noch abgegeben zu können. Die anderen beiden Einsprüche folgten eine Woche später. Zunächst erhob der unglückliche Wahlverlierer Jörg Hochheim (CDU) — um nicht den Eindruck zu erwecken, einen Stellvertreter für sein Anliegen vorgeschickt zu haben — selbst Einspruch wegen der zwischenzeitlich geschlossenen Tür des Wahllokals. Am selben Tag erreichte die Wahlleiterin auch ein Fax von Rechtsanwalt Jörg Sievers, Vorstandsmitglied des Wirtschaftsrates der CDU-Sektion Greifswald/Ostvorpommern. Sievers begründet seinen Einspruch gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl nicht mit der verschlossenen Tür, sondern mit einem vermeintlichen Verfahrensfehler: In einem Wahllokal sei die Wahlberechtigung nur durch Vorlage einer Wahlbenachrichtigung und nicht durch die Überprüfung des Ausweises festgestellt worden.

Drei Eingänge, eine Klingel, viele Besucher — keine Chance!

Der Wahlvorstand hat sich nach einer Vorortbesichtigung des Wahllokals 93, das zwischenzeitlich nicht erreichbar gewesen sein soll, positioniert. “OB-Wahl 2015: Drei Einsprüche und kein Halleluja” weiterlesen

Schlechte Verlierer: Bürger erhebt Einspruch gegen OB-Wahl in Greifswald

Die Stadtverwaltung teilt mit, dass gestern durch einen wahlberechtigten Greifswalder Bürger gemäß § 35 Landes- und Kommunalwahlgesetz M-V Einspruch gegen die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl bei der Gemeindewahlleiterin eingelegt wurde.

stichwahl greifswald(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Bei der Stichwahl am 10. Mai setzte sich der gemeinsame Kandidat von Grünen, Linke, SPD und Piratenpartei, Stefan Fassbinder (Grüne), mit einem hauchdünnen Vorsprung von 15 Stimmen gegen seinen Konkurrenten Jörg Hochheim (CDU) durch. Über das weitere Verfahren wird die Bürgerschaft am 8. Juni entscheiden.

Greifswald hat einen neuen Oberbürgermeister

Fünfzehn Stimmen Vorsprung für Stefan Fassbinder — knapper hätte das Ergebnis der Greifswalder Oberbürgermeisterwahl kaum ausgehen können! Greifswald kriegt einen grünen Oberbürgermeister und macht den ersten Schritt zum Freiburg des Nordens.

wahlparty-greifswaldJubel auf der Wahlparty von Stefan Fassbinder (Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur fünfzehn (!) Stimmen hat Stefan Fassbinder “Greifswald hat einen neuen Oberbürgermeister” weiterlesen

OB-Wahl 2015: Wahl ohne Beteiligung

Ein Kommentar von Dominik Wachsmann zur Bürgermeisterwahl in der wahlkreisfreien Hansestadt Greifswald.

Das Wahlergebnis 2015 ist — wie bereits 2008 — ein Schlag ins (falsche) Gesicht, nämlich in das der Menschen, die Greifswald als ihr Zuhause betrachten und sich Veränderungen wünschen: Veränderungen in der Wohnungssituation, der Infrastruktur, dem Stadtbild, in den Bereichen Kultur und Bildung, auf dem lokalen Arbeitsmarkt etc.; mehr als genug Bereiche also, die jeden Greifswalder in irgendeiner Form tangieren.

SIE sind die 100 %

Sollte man denken. Die Summe der Menschen, die immerhin den Urnengang antraten und sich nicht für eine Weiterführung der CDU-Administrative begeistern, lässt sich auf genau 8651 beziffern. Immer noch mehr als bei den letzten StuPa-Wahlen — was in Ordnung wäre, würde in der Stadtverwaltung eine ähnliche personelle Fluktuation herrschen.

wahlplakate greifswald stefan fassbinder

(beschmierter Wahlaufsteller von Stefan Fassbinder, Foto: Fleischervorstadt-Blog)

In Greifswald leben 46607 Wahlberechtigte. In die Dunkelziffer der Gesamtbevölkerung diffundieren über 12.000 Studenten, von denen nur wenige einen Teil der wahlberechtigten Bevölkerung ausmachen. “OB-Wahl 2015: Wahl ohne Beteiligung” weiterlesen

OB-Wahl 2015: Flashmob zur Stichwahl

Morgen Nachmittag findet auf dem Greifswalder Marktplatz ein Flashmob statt, mit dem für die Beteiligung bei der OB-Stichwahl am kommenden Sonntag geworben wird. Um die Chance für den wichtigen Wechsel nicht zu vergeben und Greifswald gemeinsam mit Stefan Fassbinder solidarischer zu gestalten, führt der Flashmob geradewegs in das nahegelegene Wahlbüro im Rathaus: “Damit die Vision einer Stadt für alle auch durch die Verwaltungsspitze in Greifswald umgesetzt werden kann, brauchen wir euch an der Wahlurne. Deshalb treffen wir uns am Donnerstag um 13.30 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Wahlbüro, um gemeinsam mit euch wählen zu gehen.”

wahlzettel stichwahl greifswald(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Der zweite Urnengang ist notwendig “OB-Wahl 2015: Flashmob zur Stichwahl” weiterlesen