Aufruhr im Buddelkasten: StuPa-Wahlverlierer zanken um Bildungsfahrt

Es hätte alles so perfekt werden können: Nachdem die Greifswalder Studierenden im Januar ihre Vertretung wählten, werden die Gewinner des Votums am zweiten Aprilwochenende auf eine kleine Bildungsreise nach Heringsdorf geschickt.

Hier werden die neuen StuPistinnen in den von Satzungen, Haushalts- und Geschäftsordnungen geprägten Abenteuerspielplatz des Studierendenparlaments eingeführt. Man könnte sich dort persönlich kennenlernen und Gräben durch gezielte Brückenbaumaßnahmen überwinden.

EIN ENDE DES KINDERGARTENS

Wahlsiegerin Paula Oppermann begänne womöglich sogar, ihr Wahlversprechen umzusetzen: Dem Kindergarten im Stupa ein Ende zu bereiten. Alte Stupa-Veteraninnen teilten ihr Wissen mit den neuen Leuten, man fühlte sich miteinander verschweisst und nicht gegeneinander verschlissen und am Ende kehrten alle Stupisten motiviert nach Greifswald zurück – ein gemeinsames Ziel vor Augen.

Doch die Januarwahl hat bei einigen ihrer Verlierer „tiefe Wunde hinterlassen“, wie Alexander Müller in einem gelungenen Kommentar für die Ostsee-Zeitung am 21. Februar feststellte. Darin fütterte er die neue Lieblingsrubrik Auf dem Campus mit dem Gezänk und der Stimmungsmache, die vor zwei Wochen aus den Reihen der Liberalen Hochschulgruppe Greifswald (LHG) und dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) erklangen.

franz kuentzel asta greifswald
(Foto: AStA Greifswald)

Dort vermutete man eine Verschwörung des neuen, tendenziell jetzt eher linken, Stupas und unterstellte den Versuch, bewusst Konservative und Liberale auszuschließen, abzudrängen und nicht mitspielen zu lassen. Die außerplanmäßige Zusammenkunft der neuen Stupistinnen, die nach der Wahl Mitte Januar stattfand, initiierte der derzeitige Referent für Hochschulpolitik, Franz Küntzel.

Küntzel war früher selbst beim RCDS aktiv, kehrte der Organisation aber im Frühsommer 2010 mit anderen Gleichgesinnten den Rücken, um eine neue konservative Hochschulgruppe zu gründen.

Ihm wird vorgeworfen, nur die Wahlgewinner und drei der insgesamt neun Nachrückerinnen mitnehmen zu wollen, um persönlichen Differenzen Ausdruck zu verleihen und politische Gegner auszuicksen.

Ein gewisses Geschmäckle lässt sich daher hier nicht verbergen, ist Küntzel doch selbst ehemaliges RCDS-Mitglied und hat diesen Verband im Streit verlassen. Auch zu den Liberalen besteht kein besonders gutes Verhältnis, mussten diese sich doch von ihm schon unter anderem der Steuerhinterziehung bezichtigen lassen. […] Sollte hier ein Versuch bestehen, politisch Unliebsame von der Beteiligung auszuschließen? (Pressemitteilung LHG)

RCDS BEFÜRCHTETE VOLLENDETE TATSACHEN

(Foto: RCDS Greifswald)

Auch der RCDS veröffentlichte umgehend eine Pressemitteilung, in der die „hochschulpolitisch aktiven Studenten“ zu gegenseitiger Unterstützung und zum Verzicht auf Feindseligkeiten aufgefordert werden. Das Verhalten des AStA sei „nicht akzeptabel“ und es wird festgestellt, „dass die unerwünschten Nachrücker fast ausschließlich vom RCDS oder der LHG (Liberale Hochschulgruppe) stammen“.

Der Autor dieser Pressemitteilung vermutet, dass an diesem Wochenende der Versuch unternommen würde, in Abwesenheit der insgesamt vier Nachrücker von LHG und RCDS – die anderen beiden gehören den Hochschulpiraten an – eine Einigung über die neu zu vergebenden Posten der studentischen Selbstverwaltung zu erreichen, „um RCDS und LHG vor vollendete Tatsachen stellen zu können“.

UNDEMOKRATISCHE REISEAKTIVITÄTEN AUF STUDIERENDENKOSTEN

Der LHG-Vorsitzende Patrick Kaatz meldete sich in seiner Pressemitteilung gewohnt lautstark zu Wort; die Nichtanerkennung der neustupistischen Abstimmung schon durch die Anführungszeichen, in die er das Wort „Beschluss“ fasst, deutlich machend.

Kaatz zufolge fährt „ein scheinbar willkürlich ausgewählter Teil der Stupisten auf Studentenschaftskosten weg“, Nachrücker würden ausgeschlossen. Er „sieht einen Verstoß gegen das Bestreben, allen Studenten der Universität Greifswald eine Mitwirkung in den studentischen Gremien zu ermöglichen“, und glaubt schließlich sogar, einer Verletzung des demokratischen Grundverständnisses auf der Spur zu sein.

patrick kaatz lhg
(Foto: LHG Greifswald)

Zwei Tage später setzte Kaatz nach. In einem OZ-Leserbrief warf er Küntzel „Unwissenheit“ vor und ergänzte, dass aus der Einladung zu diesem Treffen nicht hervorginge, dass dort Beschlüsse – hier ohne Anführungszeichen – gefällt würden, „weshalb viele schon nicht erschienen“. Da das neue Stupa erst im April zusammenträte, war die „besagte Gruppe also mitnichten beschlussfähig“ (OZ, 10.02.). Zu diesem Treffen erschien kein Mitglied der LHG.

Kaatz ist der einzige Nachrücker der LHG, der auf einem der sechs letzten Plätze rangierte und deswegen nicht mitfahren darf. Er hat in den vergangenen Jahren bei der LHG und den Jungen Liberalen vermutlich mehr (hochschul)politische Erfahrung gesammelt als die meisten neuen Gesichter vorweisen können, insofern dürfte das verpasste Einführungswochenende für ihn nicht unbedingt eine Hürde bei seinem zu befürchtenden, zukünftigen Engagement in der Hochschulpolitik darstellen.

VERLIERER OHNE WÜRDE?

Alexander Müller betrachtete in seinem Kommentar den Wählerwillen von einer anderen Seite: „Kaatz und Krüger scheinen etwas falsch verstanden zu haben, schließlich haben sich die Wähler klar gegen den Großteil ihrer Kandidaten entschieden. Besonders gegen Kaatz selbst, der das zweitschlechteste Ergebnis erzielte“.

cool drauf sein? rcds greifswald

Er empfiehlt „Kaatz, Krüger und ihren Getreuen, […] ihre Niederlage mit Würde zu tragen“ (OZ, 21.2.).

Dass die liberal-konservativen Revolverhelden mit ihren dröhnenden Pressemitteilungen im Halfter diesem Rat folgen werden, ist jedoch in höchstem Maße unwahrscheinlich. Dabei könnte man einen Teil von Kaatz‘ Botschaft – wohlwollend betrachtet – auch als Beginn einer kritischen Selbstreflektion sehen.

Demnach rechtfertigt der kritisierte Referent Franz Küntzel die Nachrücker-Entscheidung

mit der Mehrheit einer nicht beschlussfähigen Gruppe und einem „ergebnisorientierten Arbeitsklima“. Zieht man daraus den Umkehrschluss, müssten die 6 Daheimgebliebenen eine Belastung für das Arbeitsklima bedeuten“ (Pressemitteilung LHG).

Manchmal ist man eben sich selbst sein treuester Einflüsterer.

ERNEUTE ABSTIMMUNG – POTENZIELLE MEHRKOSTEN VON 585 EURO

In der zweiten Februarwoche beugte man sich und wiederholte die Abstimmung, diesmal wurde mittels eines von Küntzel eingerichteten Doodles votiert. Ein Beteiligter empfand schon die Wiederholung der Wahl als „unglaublich“: man könne

nicht so lang und so oft abstimmen wie es Kaatz und den anderen Altvorderen in den Kram passt. Es geht hier um eine hohe Summe und jeder Nachrücker, also jeder Nicht-Gewählte, kostet der Studierendenschaft viel Geld wenn er mitkommen sollte. Die Abstimmung erfolgte geheim und ergab, dass die Nachrücker doch mitfahren dürfen.“

Das Bildungswochenende wird pro Person – inklusive eines Eigenanteils von fünf Euro – siebzig Euro kosten. Im Fall, dass alle neun Betroffenen das Angebot in Anspruch nähmen, bedeutet das eine Mehrbelastung der Studierendenschaft von 390 Euro.

Doch damit nicht genug – Kaatz soll anschließend unter anderem vom webMoritz gefordert haben, die „Abstimmungsergebnisse zu veröffentlichen und die Klarnamen zu nennen“. Bedeutet die nachträgliche Demaskierung einer Geheimwahl nicht eine Verletzung jedes demokratischen Grundverständnisses?

Auch bei Twitter wurde das Thema behandelt und Thomas Schattschneider bemerkte, dass zwar prinzipiell alle eingeladen waren, „meist aber nur ein Teil der Gewählten und einige Nachrücker teilgenommen“ hätten. Der Markomanne Christoph Böhm, der zweimal ins Stupa nachrückte, ergänzte ebenfalls per Tweet, dass er beide Male nicht eingeladen wurde. So neu ist diese Verfahrensweise womöglich also nicht.

Patrick Kaatz überschrieb seinen OZ-Leserbrief mit Wolfgang Borcherts Draußen vor der Tür. Für den aus dem Zweiten Weltkrieg heimgekehrten Protagonisten Beckmann endet das Drama wenig hoffnungsvoll: Ihm misslingt die Wiedereingliederung in die Gesellschaft und er verbleibt schlussendlich allein, ungehört und befremdet.

Verwandte Beiträge

Geschasster Chefredakteur in Sorge um die Pressefreiheit

Kaum eine Rubrik der Greifswalder Ostsee-Zeitung bietet so ungemein viel Erzählstoff wie das Uni-Eckchen Auf dem Campus. Hier erschien zum Beispiel das peinliche Plagiat über geschlechtergerechte Sprache und den Berner Leitfaden.

Droht die Ungarisierung des Studierendenparlaments?

Gestern meldete sich in ebendieser Rubrik wieder ein alter Bekannter zu Wort und witterte ungarische Verhältnisse im Greifswalder Studierendenparlament:

Grundrecht gebrochen

Was haben das Greifswalder Studierendenparlament und das ungarische Parlament gemeinsam? Beide fassten höchst umstrittene Beschlüsse zur Beschränkung der Pressefreiheit.
oz kommentar alexander müller ungarnIn Ungarn soll eine Behörde in Zukunft Sender, Zeitungen und Online-Portale kontrollieren und bestrafen dürfen. In Greifswald wurde es Studenten, welche nicht die Ausrichtung der Studierendenschaft teilen, per Parlamentsbeschluss verboten, für die studentischen Medien zu arbeiten. Demnach dürfte in Greifswalds Studentenzeitung beispielsweise kein Beitrag mehr über mögliche Vorteile von Studiengebühren erscheinen, denn das Studierendenparlament hat sich gegen solche Gebühren ausgesprochen. Auch über Sinn und Unsinn von veganischem
[sic!] Essen in der Mensa wird man wohl keinen Disputmehr in studentischen Medien der Hansestadt lesen dürfen.

Kritiker sind empört und sprechen von Zensur. Während in Budapest mehr als zehntausend Menschen gegen das neue ungarische Mediengesetz demonstrierten, blieb es in Greifswald bislang auffallend ruhig. Dabei verletzt der Beschluss der studentischen Parlamentarier eines der höchsten Güter dieses Landes: die Pressefreiheit. „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten.“ So steht es im Grundgesetz.

In Ungarn wurde das neue Mediengesetz am 1.1.2011 wirksam und wird von Kritikerinnen als Gefahr für die Presse- und Meinungsfreiheit bewertet. Die Staatliche Behörde für Medien und Nachrichtenübermittlung ist jetzt mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet und kann bei Verstößen gegen die undeutlich definierten Vorschriften (z.B. Ausgewogenheit, Erfüllung der Informationspflicht), Geldstrafen von bis zu 90.000 Euro gegen Medien verhängen. Außerdem wird das Redaktionsgeheimnis stark eingeschränkt, was einer Auflösung des Informantenschutzes Bahn bricht.

Die Behörde überwacht allerdings nicht nur das öffentlich-rechtliche Angebot, sondern kann jetzt auch private Fernseh- und Rundfunksender sowie Zeitungen und Internetportale kontrollieren.

Der Campus-Autor und sein eigenes Publikationsverbot

In Greifswald ist die Einrichtung einer Stupistischen Behörde für Medien und Nachrichtenübermittlung hingegen nicht festzustellen – sie ist auch nicht abzusehen. Es gibt bislang nur ein einziges Publikationsverbot und mit dem wurde der Autor des zitierten OZ-Artikels belegt. Das Verbot wurde auch nicht deswegen ausgesprochen, weil der frühere Chefredakteur Alexander Müller unliebsame oder kontroverse Inhalte publizierte, sondern nachdem er im Rahmen der 24-Stunden-Vorlesung einen Referenten des AStA agressiv und homophob beleidigte.

Er trat damals von seinem Amt beim Moritz Magazin zurück, um einer öffentlichen Debatte über den Vorfall auszuweichen. Die Redaktion stellte sich gegen das beschlossene Publikationsverbot, aber nicht geschlossen hinter ihren geschassten Chefredakteur, der jetzt skurrilerweise über sich selbst zu schreiben beginnt.

Die Befugnis des StuPas, in die Moritz Medien einzugreifen, darf und sollte kontrovers debattiert werden. Die Ostsee-Zeitung hätte sich gut zu diesem Thema positionieren können, nicht zuletzt, weil sie – wie die meisten Greifswalder Medien – völlig unabhängig vom StuPa arbeitet. Schon hier gerät der vergleichsweise pietätlose Ungarnvergleich ins Wanken. Ausgerechnet aber den einzigen Betroffenen des (nicht für publizistische Arbeit ausgesprochenen) Publikationsverbotes diese Aufgabe für die Lokalzeitung übernehmen zu lassen, war leider keine glückliche Entscheidung.

Verwandte Beiträge

Moritz-Chefredakteur nach homophoben Ausfällen zurückgetreten

Gestern Abend ist der Chefredakteur des studentischen Moritz Magazins, Alexander Müller, mit sofortiger Wirkung und aus „persönlichen Gründen“ (webMoritz) zurückgetreten. Erst vor zwei Wochen wurde der Student der Germanistik und Politikwissenschaft zum zweiten Mal in die Position gewählt, die er bereits ab Mai 2009 ein langes Jahr lang bekleidete. Wieso der plötzliche Rücktritt?

BÖSE WORTE STATT KÜHLES BIER

Der webMoritz tickerte unmittelbar vor dem Beginn der gestrigen StuPa-Sitzung den Rückzug des Chefredakteurs:

Eine Rücktrittserklärung ist kurz vor der StuPa-Sitzung eingegangen. Alexander Müller, der vor zwei Wochen erneut zum Chefredakteur des moritz Magazins gewählt wurde, ist mit sofortiger Wirkung aus persönlichen Gründen zurückgetreten. Heute hätte eigentlich eine Personaldebatte um ihn stattfinden sollen. Grund hierfür: Sein Verhalten bezüglich AStA-Referenten Maximilian Willmann während der 24-Stunden-Vorlesung. (webMoritz)

Das klingt einigermaßen harmlos, aber in den Kommentaren zum Ticker wurde deutlicher, was am Rande der vom AStA organisierten 24-Stunden-Vorlesung, die am vergangenen Wochenende stattfand, passiert sein soll. Dort habe Alexander Müller den Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, Maximilian Willmann, massiv beleidigt. Den Ausfällen vorausgegangen sei, dass dem alkoholisierten Chefredakteur weiteres Bier verweigert worden wäre.

(Foto: Moritz Medien)

„DU CREMST DIR DOCH DIE STIRN EIN“

Über Twitter und in den Kommentaren des webMoritz wurden seit gestern von verschiedenen Nutzern Beleidigungen wie „Homofürst„, „Schwuchtel„, „Arschlecker“ oder „Du cremst dir doch die Stirn ein“ zitiert, die Müller an den homosexuellen Referenten adressiert haben soll.

Um einer Personaldebatte im Studierendenparlament zu entgehen, hat der Chefredakteur nun die Flucht nach vorn angetreten und sich selbst seines Amtes entledigt. Der webMoritz umschifft das Thema so gut es geht, editiert entsprechende Kommentare und ist vielleicht auch ein bisschen froh darüber, wie alle anderen Gäste der gestrigen StuPa-Sitzung von der Aussprache zur 24-Stunden-Vorlesung ausgeschlossen worden zu sein.

Denn so erspart man sich eine allzu deutliche Positionierung, wird die zuweilen an Corpsgeist grenzende Loyalität innerhalb der Moritz-Gemeinde nicht ernsthaft gefährdet. Jetzt bleibt normalerweise nur noch, auf eine Pressemitteilung des AStA zu warten, in der man die ‚Empörung‘ und ‚Erschütterung‘ über den Vorfall kommuniziert. Und das war es dann dazu.

MÜLLER MUSS SICH ÖFFENTLICH ENTSCHULDIGEN

Dabei wäre der ambitionierte Jungjournalist, dem es sicher an vielem, aber gewiss nicht an Selbstbewusstsein mangelt, gut damit beraten, sich öffentlich für die homophoben Beschimpfungen zu entschuldigen und sich nicht auf diese Weise aus der Verantwortung zu stehlen. Als ehemaliger Chefredakteur sollte er doch beste Verbindungen in die eigene Redaktion haben, um einer derartigen und vor allem gedruckten Entschuldigung die angemessene Öffentlichkeit zu verleihen. Das wäre Rückgrat!

Vielleicht liegt der Hund aber auch an anderer Stelle begraben und Alexander Müller bereut nicht die geäußerten Beleidigungen und deren zugrundeliegende Denkmuster, sondern allenfalls die Konsequenzen, die seine bierselige Unbeherrschtheit schlussendlich hervorriefen. Dabei hätte er es besser wissen können, denn nur eine Wand trennt die Redaktionsräume des Printmagazins von denen der Fernsehverantwortlichen, die gestern gleich drei kurze Clips zu Homophobie und Sexismus veröffentlichten:

CORPS MORITZ SCHWEIGT, SCHMOLLT ODER DREHT KURZFILME FÜR DEN ASTA

Der Printmoritz ist also wieder auf der Suche nach einer vollständigen Chefredaktion, denn ohne Müller dürfte die Arbeit nicht weniger werden, entsprechende Verärgerung wird sich dort ob der gewachsenen Belastungen breitmachen. Die Online-Kolleginnen haben sich bislang mit deutlichen Positionierungen zurückgehalten und sind vermutlich durch die beschriebenen Loyalitäten wenig beweglich.

Moritz TV dreht antihomophobe Kurzfilme und leistet damit erste Beiträge zu den vom AStA organisierten Aktionstagen gegen Homophobie und Sexismus, dessen schwuler Referent Willmann wiederum vom Moritz-Chefredakteur homophob verunglimpflicht wurde. So arbeiten sich alle aneinander ab.

Verwandte Beiträge