Nach den Gremienwahlen: gemäßigt linke Hegemonie

Ein Gastbeitrag von Peter Madjarov 

So links haben die Greifswalder Studierenden schon lange nicht mehr gewählt: Die Solidarische Universität erringt 11 von 12 Sitzen im Senat und die Hochschulgruppen, die sich als „progressiv“ verstehen und oft gemeinsam agiert haben, dominieren das Studierendenparlament. Dieses ist zwar sicher nicht so radikal wie an anderen Universitäten, wurde aber bei den Wahlen in seinem gemäßigt linken Kurs bestätigt.

Die linksdominierten studentischen Gremien verbanden im letzten Jahr administrativen Pragmatismus mit linken Herzensthemen, gegen welche die Konkurrenz kaum ankommen konnte. Dieser Kurs wurde nun bei den Wahlen bestätigt. Die ehemals starken konservativen Gruppen spielen keine Rolle mehr. Als Korrektiv zu dieser Hegemonie ist die PARTEI-Hochschulgruppe entstanden, die jedoch auch linksoffen ist.

DER SCHLÜSSEL ZUM ERFOLG LIEGT IN DER VERGANGENHEIT

Stimmenauszählung nach der Greifswalder GremienwahlHochschulpolitik spielt sich zu einem Großteil in der universitären Selbstverwaltung ab. Und Verwaltung ist immer irgendwie bürokratisch, weshalb sie wohl auch nie ihr graues Image wird ablegen können. Trotzdem beschäftigte sich das StuPa im letzten Jahr insbesondere nach dem Ausscheiden des satzungsversessenen Christoph Böhm weit weniger mit Paragraphenreiterei als früher. Die dominierende lose Allianz der Hochschulgruppen von SDS bis Piraten (“Progessive”) setzte Satzungsfragen zudem meist ans Ende der Tagesordnung und beschäftigte sich zuerst mit Themen außerhalb des eigenen Gremiums. Und diese waren oft erstaunlich politisch: Aufrufe und Unterstützung für linke Demos, ein antimilitaristischer Aktionstag oder Kritik an Burschenschaften. “Nach den Gremienwahlen: gemäßigt linke Hegemonie” weiterlesen

Unter Liberal-Konservativen: Jan Fleischhauer liest in Greifswald

Es gibt Tage, an denen man sich einen Irrtum eingestehen muss, weil man dachte, den gröbsten publizistischen Unfug gelesen zu haben, der hierzulande binnen einer Woche rechts der sogenannten politischen Mitte publiziert werden kann. Das sind seit fast eineinhalb Jahren häufig Donnerstage, denn seit Januar 2011 polemisiert Publizist Jan Fleischhauer in seiner wöchentlich bei Spiegel Online erscheinenden Kolumne Der schwarze Kanal dem Wochenende entgegen. Am Freitag wird er in Greifswald sein ältestes Buch vorstellen.

“BESONDERES ENGAGEMENT FÜR DIE FORTENTWICKLUNG DES POLITISCHEN LIBERALISMUS”

Fleischhauer arbeitet seit Ende der Achtziger für den Spiegel, aber erst mit seiner rege kritisierten Klageschrift Unter Linken: Von einem, der aus Versehen konservativ wurde (2009) gelang ihm der Schritt zum nächsthöheren Bekanntheitsgrad: Unter Linken wurde 2010 mit dem Flach-Preis ausgezeichnet. Doch damit wurde keineswegs die Seichtheit des Buches gewürdigt — vielmehr verleiht die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung diese Auszeichnung für besonderes Engagement, das die “Fortentwicklung des politischen Liberalismus” erkennen lässt.

SPIEGEL TV machte damals das Buch fürs Fernsehen zurecht und brachte es bei RTL ins Program. Mehr Worte über das Ergebnis müssen kaum vergeudet werden, obwohl? Christian Ströbele, Punkt.

Video (36:13)
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EIN PUBLIBRID AUS BRODER UND SARRAZIN

Der neoliberal-konservative Kolumnist, eine publizierende Mischung aus Henryk M. Broder und Thilo Sarrazin, legte aber dieses Jahr nochmal nach und veröffentlichte unlängst mit Der Schwarze Kanal: Was Sie schon immer von Linken ahnten, aber nicht zu sagen wagten (2012) ein weiteres Buch zum bewährten Thema, in dem er seine Kolumnen zweitverwertet. Trotzdem ist er in Greifswald weiter mit Unter Linken auf Tour.

unter linken fleischhauer

Die “Linken” müssen sich seiner Meinung nach “in Deutschland für ihre Ansichten nicht rechtfertigen. Sie haben ihre Meinung flächendeckend durchgesetzt, nicht im Volk, aber in den tonangebenden Kreisen, also da, wo sie vorzugsweise zu Hause sind. Wer links ist, lebt im schönen Gefühl, immer Recht zu haben.”

In der Beschreibung des Buches heißt es weiter: “in der Politik haben sich die Linken oft gerirrt, bei der Reform des Bildungssystems ebenso wie bei der Integration der Ausländer oder dem Ausbau des Sozialstaats. Aber irgendwie macht das nichts, immer werden ihnen die besten Motive zugebilligt, die lautersten Absichten. Warum eigentlich?”

SCHMERZFREIEN UND IDEALISTEN BLEIBT DAS PODIUM

Die kostenlose Lesung wird von der Friedrich-Naumann-Stiftung finanziert und tatkräftig von den hiesigen Jungliberalen unterstützt. Für Neoliberal-Konservative, die sich einen Abend verstanden wissen und nicht alleine dastehen wollen, ist sie ein absoluter Pflichttermin. Sollte jemand diesem Spektakel neunzig Minuten zuhören können, ohne an einer plötzlichen Stirnrunzelfieberattacke zugrunde zu gehen, bleibt ihm immerhin noch die sich anschließende Podiumsdiskussion zur Intervention. Ordentlich Pomade ins Haar, Brillenrand abmontiert und ab die Post!

Fakten: 22.06. | 19. 30 Uhr | Konferenzsaal der Uni Greifswald (Domstr. 11) | frei

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Aufruhr im Buddelkasten: StuPa-Wahlverlierer zanken um Bildungsfahrt

Es hätte alles so perfekt werden können: Nachdem die Greifswalder Studierenden im Januar ihre Vertretung wählten, werden die Gewinner des Votums am zweiten Aprilwochenende auf eine kleine Bildungsreise nach Heringsdorf geschickt. Hier werden die neuen StuPistinnen in den von Satzungen, Haushalts- und Geschäftsordnungen geprägten Abenteuerspielplatz des Studierendenparlaments eingeführt. Man könnte sich dort persönlich kennenlernen und Gräben durch gezielte Brückenbaumaßnahmen überwinden.

EIN ENDE DES KINDERGARTENS

Wahlsiegerin Paula Oppermann begänne womöglich sogar, ihr Wahlversprechen umzusetzen: Dem Kindergarten im Stupa ein Ende zu bereiten. Alte Stupa-Veteraninnen teilten ihr Wissen mit den neuen Leuten, man fühlte sich miteinander verschweisst und nicht gegeneinander verschlissen und am Ende kehrten alle Stupisten motiviert nach Greifswald zurück – ein gemeinsames Ziel vor Augen.

Doch die Januarwahl hat bei einigen ihrer Verlierer “tiefe Wunde hinterlassen”, wie Alexander Müller in einem gelungenen Kommentar für die Ostsee-Zeitung am 21. Februar feststellte. Darin fütterte er die neue Lieblingsrubrik Auf dem Campus mit dem Gezänk und der Stimmungsmache, die vor zwei Wochen aus den Reihen der Liberalen Hochschulgruppe Greifswald (LHG) und dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) erklangen.

franz kuentzel asta greifswaldDort vermutete man eine Verschwörung des neuen, tendenziell jetzt eher linken, Stupas und unterstellte den Versuch, bewusst Konservative und Liberale auszuschließen, abzudrängen und nicht mitspielen zu lassen. Die außerplanmäßige Zusammenkunft der neuen Stupistinnen, die nach der Wahl Mitte Januar stattfand, initiierte der derzeitige Referent für Hochschulpolitik, Franz Küntzel.

Küntzel war früher selbst beim RCDS aktiv, kehrte der Organisation aber im Frühsommer 2010 mit anderen Gleichgesinnten den Rücken, um eine neue konservative Hochschulgruppe zu gründen.

(Foto: AStA Greifswald)

Ihm wird vorgeworfen, nur die Wahlgewinner und drei der insgesamt neun Nachrückerinnen mitnehmen zu wollen, um persönlichen Differenzen Ausdruck zu verleihen und politische Gegner auszuicksen.

Ein gewisses Geschmäckle lässt sich daher hier nicht verbergen, ist Küntzel doch selbst ehemaliges RCDS-Mitglied und hat diesen Verband im Streit verlassen. Auch zu den Liberalen besteht kein besonders gutes Verhältnis, mussten diese sich doch von ihm schon unter anderem der Steuerhinterziehung bezichtigen lassen. […] Sollte hier ein Versuch bestehen, politisch Unliebsame von der Beteiligung auszuschließen? (Pressemitteilung LHG)

RCDS BEFÜRCHTETE VOLLENDETE TATSACHEN “Aufruhr im Buddelkasten: StuPa-Wahlverlierer zanken um Bildungsfahrt” weiterlesen

Analyse zur StuPa-Wahl 2011

Die Greifswalder Studierenden gaben in der zurückliegenden Woche ihre Stimmen für die Fakultätsräte, das Studierendenparlament (StuPa) und die studentischen Vertreter des akademischen Senats ab. Jetzt sind die Wahlergebnisse ausgezählt und liegen vor.

UNABHÄNGIGE KANDIDATIN PAULA OPPERMANN SIEGT

Schon vor der Wahl zeichnete sich aufgrund des Missverhältnisses zwischen Kadidaturen und den 27 zu vergebenden Sitzen im StuPa ab, dass die Bewerber, die angetreten sind, mit einigermaßen großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein werden. Jubeln dürfen die Jusos, der SDS und die Grüne Hochschulgruppe (GHG), denen es gelang, alle angetretenen Kandidatinnen auch ins Parlament zu kriegen.

paula oppermann greifswaldDie Siegerin der Wahl hat allerdings keine Bindung an eine Hochschulgruppe und heißt Paula Oppermann. Sie forderte auf ihren Wahlflyern Mehr Frauen in die Parlamente! und konnte 238 Stimmen auf sich vereinigen. Die Frauenquote beträgt jetzt 29,6%. Oppermann ließ auch den zweitplatzierten, amtierenden StuPa-Präsidenten Erik von Malottki hinter sich.

Erst auf Position 13 rangiert mit Maximilian Wolf der erste Kandidat der Jungen Union. Die in JU-Hochschulgruppe und RCDS gespaltenen Konservativen kommen derzeit zusammen auf sechs Sitze, auf SDS und Liberale Hochschulgruppe (LHG) entfallen jeweils zwei. Für die Hochschulpiraten wurde Hauke Schröder ins StuPa gewählt.

Nur 30 Stimmen erhielt Patrick Kaatz (LHG), der trotz seines unermüdlichen Engagements für die Sache der Liberalen mit dem zweitschlechtesten Wahlergebnis abschnitt.

Die Kandidatinnen ohne Hochschulgruppenbindung erhielten insgesamt knapp 21% der abgegebenen Stimmen. Sie besetzen fünf Parlamentsplätze und stellen damit zumindest numerisch die zweitstärkste Kraft dar. Jusos, SDS und die Grüne Hochschulgruppe kommen gemeinsam auf 13 Sitze, denen 8 Sitze von JU, RCDS und der Liberalen Hoschulgruppe gegenüberstehen. Auf den nächsten fünf Nachrückerplätzen sind ausschließlich konservative und liberale Studierende vertreten.

wahlergebnis-stupa2011

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Neben Paula Oppermann, Erik von Malottki und Maximilian Wolf wurden Paula Zill, Michael Seifert, Martin Hackbarth, Sophie Augustin, Eric Makswitat, Julien Radloff (alle Jusos), Sergej Prokopkin, Ronja Tabea Thiede, Stephanie Pfeiffer, Peter Madjarov (alle GHG), Alexander W. Schmidt, Juliane Hille (beide LHG), Franz Küntzel, Christoph Böhm, Hendrik Hauschild (JU), Johannes Radtke, Cindy Schneider (RCDS), Marvin Hopf, Marian Wurm (SDS) sowie die freien Kandidaten Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins StuPa gewählt.

KONSERVATIVE UND LIBERALE OHNE GLÜCK BEI DEN SENATSWAHLEN

Bei den Senatswahlen schnitten die liberalen und konservativen Kandidierenden schlecht ab, nur zwei der insgesamt zwölf Sitze im erweiterten Senat konnten sie für sich erobern. Ein direkter Vergleich mit den Listen der Wahl im Vorjahr ist schwierig, weil es abgesehen von Alexander Schmidts Sololiste insgesamt nur zwei gab, auf denen Studierender unterschiedlicher parteipolitischer Orientierung zusammen kandidierten: die Offene Liste Volluniversität und Pro Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Lehramt. “Analyse zur StuPa-Wahl 2011” weiterlesen

Greifswalder Studierende votieren – Nichtwahlempfehlungen 2011

In dieser Woche werden an der Universität Greifswald die Sitze im Senat, in den Fakultätsräten und im StuPa neu verteilt.  Auf Twitter laufen die Drähte heiß und der Wahlkampf ist endlich entbrannt. Diesem Fieber gebe ich mich dankbar hin, beschränke mich allerdings dabei auf Empfehlungen, wer in meinen Augen besser nicht gewählt werden sollte.

Insgesamt 35 Studierende bewerben sich für die kommende Legislaturperiode um einen Platz im Parlament, nur 27 Sitze sind zu besetzen. Dieses Missverhältnis zwischen Kandidaturen und Mandaten bedeutet eine demokratische Schwächung des StuPa, denn schon die Aufstellung als Kandidatin macht einen Wahlerfolg sehr wahrscheinlich – webMoritz-Chefredakteur Marco Wagner errechnete eine satte Wahlerfolgschance von 75%. Acht Bewerberinnen werden also vorerst, so niemand sein Mandat vorzeitig an den Nagel hängt, nicht ins Studierendenparlament einziehen.

Die vom Wahlleiter Stefan Damm herausgegebene Broschüre bietet den Bewerbern Raum, sich selbst und die jeweiligen Wahlversprechen in Kurzform vorzustellen. Verbessern, Erhalten, Verstärken und Fördern sind hier die Zauberworte, mit denen um die Gunst der über 12.000 Studierenden geworben wird. Trotz der relativ überschaubaren Zahl der Kandidierenden geht die Übersicht leider schnell verloren, weswegen hier mit einer Nichtwahlempfehlung Hilfestellung angeboten werden soll.

NIMMERMÜDER EX-REPUBLIKANER ALEX GUILLAUME SCHMIDT

Alexander Wilhelm Schmidt, vor etwa einem Jahr noch der Grund, mit diesen Nichtwahlempfehlungen zu beginnen, glänzte in der vergangenen Legislaturperiode mit reger Beteiligung und regelmäßiger Anwesenheit. Heute wie damals verschweigt er seine Vergangenheit als Schriftführer und Landesjugendbeauftragter der sächsischen Republikaner. Stattdessen werden in seiner kurzen Kandidatenvorstellung wieder andere biographische Etappen, wie sein Engagement als Schülersprecher, überbeleuchtet. Inzwischen hat er bei der Liberalen Hochschulgruppe ein neues politisches Zuhause gefunden und verspricht, „gegen Links- und Rechtsextremismus (NPD, Rote Hilfe)“ einzutreten. Diese kritik- und kommentarlose Gleichsetzung von rechter Partei und linker Rechtshilfeorganisation ist man inwischen von ihm gewohnt, spätestens seitdem er maßgeblich einen Antrag zum Verbot von Textilien der rechten Modemarke Thor Steinar verhinderte.

alexander willhelm schmidt greifswaldSchmidt wollte mit seinen letzten beiden Anträgen einerseits dem AStA untersagen, über Burschenschaften und Studentenverbindungen aufzuklären, die verbliebenen Infoflyer zu vernichten und keine ideologische Bewertung mehr zuzulassen (Antrag) und andererseits das AStA-Referat für Gleichstellung auflösen (Antrag). Beide Anträge wurden auf der letzten StuPa-Sitzung verschoben. Seine Forderung, bei der nächsten Erstibegrüßung kein alkoholfreies Bier mehr auszuschenken, kann entweder als versuchte Komik bewertet werden oder als Tribut an die Studentenverbindungen und Burschenschaften, bei denen Schmidt vielleicht trotz seines Rückzugs aus dem Milieu punkten will.

Neben dem Ex-Cimbrianer Schmidt tritt mit dem Markomannen Christoph Böhm ein weiterer Kandidat aus dem Verbindungsunwesen an. Unterschlug er vor seiner ersten Kandidatur vor zwei Jahren noch seinen diesbezüglichen Hintergrund, geht Böhm seit dem letzten Vorum offen und transparent damit um – wählbarer macht ihn das aber auch nicht.

WÄRE MEIN HUMOR NOCH SCHWÄRZER, ER WÜRDE BAUMWOLLE PFLÜCKEN“

Die kandidierenden Mitglieder der Jungen Union und des RCDS fallen mit ihren Forderungen unter den anderen Studierenden kaum weiter auf. Wahlversprechen wie die “Förderung kultureller Veranstaltungen” oder die “Verbesserung der Studienbedingungen für Bachelor und Master” (Oliver Gladrow) wohnt eben wenig distinktives Potenzial inne. Betrachtet man allerdings ihre öffentlich einsehbaren Profile in verschiedenen sozialen Netzwerken, die mitunter auch wahlkämpferisch genutzt werden, so verwandelt sich die schwarze Liste in ein konservatives Gruselkabinett.

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Kinder müssen draußen bleiben!

Ein Gastbeitrag von Jonathan Föhr

In der Benutzungsordnung für die Greifswalder Universitätsbibliothek fehlt ein entsprechender Passus. Studierende mit Kindern müssen dennoch damit rechnen, an der Tür abgewiesen zu werden. Auch an der Rostocker Universität stoßen sie nicht immer auf Verständnis. Dort versuchte das Studierendenparlament, Kindern ein kostenloses Mensaessen streitig zu machen.

IN DER GREIFSWALDER UNIVERSITÄTSBIBLIOTHEK SIND KINDER UNERWÜNSCHT

Im Internet präsentiert sich die Bibliothek der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald als eines der „modernsten bibliothekarischen Dienstleistungszentren“ und wirbt mit allerlei Servicemöglichkeiten und Barrierefreiheit. Die Betreuung von Kindern gehört nicht zum Dienst am Kunden, denn die sind in der universitären Einrichtung in der Felix-Hausdorff-Straße unerwünscht.

So wurde ein dreijähriges Kind von einer Mitarbeiterin zum Beginn des neuen Jahres harsch der Bibliotheksräume verwiesen. Für Kinder sei dort kein Zutritt, die Bibliothek nicht „kindersicher“. Ein Hinweis, dass kleine Kinder keine Hunde seien, war vergebens und die Diskussion beendet. Da man Kinder weder draußen anleinen noch wie eine Jacke an die Garderobe hängen kann, warteten Mutter und Kind schließlich im Foyer auf ihre Begleitung mit den entliehenen Büchern.

Müssen Kinder auf Verordnung zwingend draußen bleiben, kann der Bibliotheksbesuch für Alleinerziehende ohne eine flexible Kinderbetreuung schnell zur logistischen Herausforderung werden. Während die städtische Kinderbibliothek in der Knopfstraße die Jüngsten gezielt mit Angeboten lockt und Universitätsbibliotheken in anderen Städten mit Spielecken, Kinderbüchern und Wickelräumen werben, setzt man in der Greifswalder Unibibliothek auf den Ausschluss von Kindern.

bibliohtek greifswald(Foto: thinkaholic)

Ein Blick in die Benutzungsordnung verrät zwar: Bücherwürmern jüngeren Alters ist die Anmeldung zur Bibliotheksnutzung mit Einverständnis der Erziehungsberechtigten ausdrücklich erlaubt und der Besuch der Einrichtung nicht verboten. Dort müssen sie sich jedoch erst einmal der Türstehermentalität widersetzen. Nachfragen haben ergeben, dass „architektonische Sicherheitsmängel“ für ein „Kinderverbot“ ausschlaggebend seien. Doch auch um bissigen Bibliothekaren und bösen Blicken zu entgehen, müssen vor allem jüngere Kinder vor einem Besuch solcher „modernen Dienstleistungszentren“ gewarnt werden.

ROSTOCKER STUDIERENDENSCHAFT GÖNNTE KINDERN DAS ESSEN AUF DEM TELLER NICHT

In den Mensen der Rostocker Universität erhalten Kinder seit dem 1. Juni 2010 einen sogenannten Kinderteller. Das kostenlose Angebot für Kinder bis zum 10. Lebensjahr ist kaum bekannt und hält bürokratische Hürden bereit: Jedes Jahr will beim Studentenwerk ein neuer Kinderausweis beantragt und im Verbund mit dem Studierendenausweis bei jedem Mensabesuch vorgelegt werden. Selbstredend werden die Speisesäle nach wie vor nicht von Kindern überrannt. Trotzdem machte wenige Tage nach der Einführung ein Teil der Studierenden gegen das kostenlose Kinderessen mobil. “Kinder müssen draußen bleiben!” weiterlesen