Gremienwahlen an der Universit├Ąt: „Democratic Avengers“ und die bitters├╝├če Rache der Demokratie

Heute haben die Gremienwahlen an der Universit├Ąt Greifswald begonnen. Studierende k├Ânnen nun bis zum 17. Januar ihre Stimmen f├╝r die Zusammensetzung des Studierendenparlaments (StuPa), des akademischen Senats, der f├╝nf Fakult├Ątsr├Ąte sowie mehrerer Fachschaftsr├Ąte abgeben und bestimmen, wer in den n├Ąchsten Monaten miteinander das trockenste Brot des Uni-Lebens brechen muss.

KONSERVATIVE SUPERSTARS AUF RACHEFELDZUG 

Bei der Wahl des akademischen Senats konkurrieren 44 Studierende um die zu vergebenden 12 Mandate. Davon tritt der gr├Â├čte Teil (27) auf der Liste „Solidarische Universit├Ąt“ an. F├╝r den Senat bewerben sich bedeutend mehr Konservative als f├╝r das StuPa. So z├Ąhlt die Liste — bitte an dieser Stelle kurz innehalten, gegebenenfalls austrinken und tief durchatmen — „Democratic Avengers“ insgesamt 13 Kandidierende. Das Feld der „demokratischen R├Ącher“ reicht von A wie Amthor bis V wie Vierkant, von der Jungen Union bis zum RCDS, von der katholischen Studentenverbindung Alemannia bis zur Burschenschaft Markomannia. Au├čerdem stellen sich drei Kandidaten von der zur Partei DIE PARTEI geh├Ârenden Hochschulgruppe (HSG DIE PARTEI) sowie ein freier Bewerber zur Wahl.

Democratic Avengers Konservative Liste Senatswahl Greifswald Universit├Ąt(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Original: Disney)

Noch weniger spannend als die Senatswahl wird wohl die Bestimmung des zuk├╝nftigen Studierendenparlaments ausfallen. Bei dieser Wahl ringen in diesem Jahr 30 Kandidierende um 27 Mandate — das sind noch drei Bewerber weniger als beim vorletzten Votum im Januar 2012, als sich nur 33 Studierende zur Wahl stellten. Diese sp├Ąrliche Auswahl hat zur Folge, dass mit sehr gro├čer Wahrscheinlichkeit auch all jene fr├╝her oder sp├Ąter ins Parlament nachr├╝cken d├╝rfen, denen durch die Wahl eigentlich kein Platz verg├Ânnt war — ist das nicht ein bitters├╝├čer Racheakt der Demokratie? „Gremienwahlen an der Universit├Ąt: „Democratic Avengers“ und die bitters├╝├če Rache der Demokratie“ weiterlesen

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Kaffeeklatsch mit Michael: In Anklam haben CDU und NPD ihre Ber├╝hrungs├Ąngste ├╝berwunden

„Gruppierungen, die sich hier niederlassen, um in unserer Stadt zu Hass und Gewalt aufzurufen, sind uns nicht willkommen“, hie├č es in einer Erkl├Ąrung, die letzten Donnerstag von der Stadtvertretersitzung verlesen wurde. Das Papier, an dessen Entstehung neben kirchlichen und zivilgesellschaftlichen Vertretern auch die Fraktionsvorsitzenden der demokratischen Parteien mitwirkten, ist die kommunalpolitische Antwort auf die zum Teil organisierten ├ťbergriffe von Neonazis auf nichtrechte Jugendliche in der Peenestadt.

„ABER SOLLTEN WIR DA ALLE AUFSTEHEN?“

andrejewski endstation rechts

Wie wirkungsm├Ąchtig derlei Gesten im Bem├╝hen gegen Rechtsextremismus tats├Ąchlich sind, demonstrieren die Mitglieder der Anklamer CDU-Fraktion beim gemeinsamen Pausenkaffee mit den NPD-Vertretern Michael Andrejewski und Enrico Pflugradt. Dabei handelt es sich um ein Stelldichein mit Tradition, das schon 2009 f├╝r konsequenzlose Emp├Ârung sorgte, nachdem eine Gruppe von 25 Anklamer B├╝rgern dem frisch vereidigten Parlamentspr├Ąsidenten Karl-Dieter Lehrkamp (CDU) mangelnde Distanz zur NPD vorwarf.

Dieser wies die Kritik zur├╝ck, r├Ąumte aber ein, dass sich Andrejewski „mal nach einer Anklamer Stadtvertretung an den CDU-Biertisch gesetzt habe“, und gab sich hilflos: „Aber sollten wir da alle aufstehen?“. Lehrkamp bestritt damals gegen├╝ber der Ostsee-Zeitung, dass es regelm├Ą├čige Runden mit Andrejewski gegeben habe. Der Anklamer B├╝rgermeister Michael Galander sieht die Sache anders und ├Ąu├čerte gegen├╝ber dem Nordkurier, dass die Christdemokraten „bereits seit Jahren mit der NPD am Pausentisch“ s├Ą├čen.

„WAS WOLLEN SIE MACHEN, WENN IN EINER ├ľFFENTLICHEN GASTST├äTTE DIESE FRAGE GESTELLT WIRD?“┬á

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Um zu dokumentieren, welche Stadtvertreter es mit dem sich offensiv auf die Fahnen geschriebenen Kampf gegen Rechts ernst meinen, fotografierte der B├╝rgermeister in der Sitzungspause die Kaffeerunde von CDU und NPD. Die Christdemokraten waren dar├╝ber sehr erbost und echauffierten sich ├╝ber die „Stasi-Methoden“ Galanders, die kein gemeinsames Vertrauen aufkommen lassen w├╝rden.

Wenig vertrauensf├Ârderlich ist jedoch auch das Verhalten der CDU. Lehrkamp best├Ątigte gegen├╝ber dem Nordkurier zwar, dass die Anklamer Christdemokraten ihre Sitzungspausen gemeinsam mit den NPD-Vertretern verbringen, erkl├Ąrt die Duldung Michael Andrejewskis in der CDU-Runde, der irgendwann fragte, ob er sich dazusetzen d├╝rfe, jedoch genauso scheinheilig und hilflos wie 2009 gegen├╝ber der Ostsee-Zeitung: „Was wollen sie da machen, wenn in einer ├Âffentlichen Gastst├Ątte diese Frage gestellt wird?“.

„NEIN, HERR ANDREJEWSKI!“┬á

Dabei w├Ąre es gerade bei Andrejewski nicht besonders schwierig gewesen, eine entschlossene und deutlich positionierte Haltung an den Tag zu legen und ihm den erbetenen Platz beim christdemokratischen Kaffeekr├Ąnzchen einfach zu verweigern. Der Neonazi verantwortete 1992 ein Flugblatt, das im Vorfeld der pogromhaften Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen massenhaft verteilt wurde und in dem er und seine Mitstreiter zum „Widerstand gegen die Ausl├Ąnderflut“ aufriefen. Doch offenbar haben die acht Jahre, in denen Andrejewski in der Anklamer Stadtvertretung sa├č, ihre Wirkung gezeigt. Man hat sich aneinander gew├Âhnt, begr├╝ndete Ber├╝hrungs├Ąngste wurden offenbar fast g├Ąnzlich abgebaut.

Tragikomisch ist dagegen einmal mehr der Greifswalder B├╝rgerschaftspr├Ąsident Egbert Liskow (CDU), der gegen├╝ber dem Nordkurier ulbrichtig beteuerte, „dass seine Parteifreunde in Anklam nicht die Absicht haben, regelm├Ą├čig mit den NPD-Leuten zu sprechen und schon gar nicht mit ihnen zusammenzuarbeiten“.

  • NPD und CDU in Anklam an einem Tisch┬á(Nordkurier, 17.12.12)
  • Pausentee mit der NPD in Anklam. Oder: Ein B├╝rgermeister auf ÔÇ×Antifa-MissionÔÇť (Endstation Rechts, 18.12.12)
  • Leserbrief: CDU ist mit sich selbst nicht ehrlich (Jusos Greifswald, 18.12.12)
  • Caffier will sich nicht den Mund verbrennen (Nordkurier, 18.12.12)
  • Neonaziangriffe in Anklam (Kombinat Fortschritt, 08.05.12)
  • B├╝rger halten Kreistagspr├Ąsident N├Ąhe zu Rechtsextremen vor (Ostsee-Zeitung, 05.11.09)

(Foto: Endstation Rechts, 2009)

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Gegen ACTA auf die Stra├če gehen!

Am Sonnabend, dem Internationalen Aktionstag gegen ACTA, findet auch in Greifswald eine Demonstration gegen das umstrittene Handelsabkommen statt, zu der ein breites B├╝ndnis unterschiedlicher politischer Organisationen aufruft.

INFORMATIONSFREIHEIT UND DATENSCHUTZ IN GEFAHR  

acta demonstration greifswald

ACTA ist ein von mehreren Staaten gemeinsam entwickeltes Regelwerk zur Bek├Ąmpfung von Produktpiraterie und Copyright-Verletzungen. Gegnerinnen des Abkommens bef├╝rchten neben einer noch st├Ąrkeren ├ťberwachung und Reglementierung des Internets auch die Zementierung eines veralteten Urheber- und Patentrechts. Sie kritisieren den „intransparenten und von Wirtschaftslobbies gepr├Ągten Entstehungsprozess“ von ACTA.

Im Juli soll im Europ├Ąischen Parlament ├╝ber das Abkommen abgestimmt werden. Vor wenigen Tagen haben indes mit dem Rechts-, dem Innen- und dem Industrieausschuss des Europ├Ąischen Parlaments gleich drei Aussch├╝sse gegen ACTA gestimmt und das Abkommen abgelehnt. Einem Gutachten des Innenausschusses zu den Konsequenzen von ACTA zufolge k├Ânnten durch das Anti-Piraterie-Abkommen Grundrechte wie Informationsfreiheit und Datenschutz entscheidend einschr├Ąnkt werden. Die deutsche Bundesregierung hat die Ratifizierung von ACTA vorerst noch ausgesetzt.

EUROPAWEITE PROTESTE, AUCH IN GREIFSWALD WIRD DEMONSTRIERT

Im Februar 2012 protestierten europaweit mehr als 200.000 Menschen gegen das Handelsabkommen. Auch in Greifswald trugen 250 Personen ihren Unmut dar├╝ber auf die Stra├če und demonstrierten f├╝r ihre Freiheit im Netz.

acta demo hgw

Im Aufruf zur Greifswalder Demonstration werden neben der Ablehnung von ACTA im Europ├Ąischen Parlament unter anderem auch die Wahrung von Netzneutralit├Ąt, Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung sowie eine Reform des Urheber- und Patentrechts gefordert. Das Greifswalder Stopp-ACTA-B├╝ndnis wird unter anderem von den JuSos, der Piratenpartei Vorpommern-Greifswald, von dieLinke.SDS, von Attac, dem AKJ, von B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen Vorpommern-Greifswald und von Occupy unterst├╝tzt.

Am Freitagabend sollen Schilder und Transparente gebastelt werden, der Treffpunkt hierf├╝r ist 20.30 Uhr im Sofa. Weitere Informationen zu Demoverlauf und -route sind beim Greifswalder Stopp-ACTA-B├╝ndnis zu finden. Einen Eindruck der letzten Demo gegen ACTA vermittelt der vom Studierendenfernsehen Moritz TV produzierte Beitrag.

Video (02:46)
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Fakten: 09.06. | 14 Uhr | Fischmarkt

(Bilder: Jesthan, CC BY)

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Falsch verbunden? Antrag auf Beratungsangebot f├╝r Korporierte

Am Dienstag tagt das Greifswalder StuPa und wird unter anderem einen Antrag diskutieren m├╝ssen, der auf die Einrichtung eines Beratungstelefons f├╝r vorwiegend ausstiegswillige Burschenschafter abzielt. Die Hotline soll in enger Kooperation zwischen dem AStA und der psychologischen Beratung des Greifswalder Studentenwerks angeboten werden.

Im Antragstext wird auf die oft unsagbar g├╝nstigen Mietkosten hingewiesen, die einige Verbindungen zum „moralischen Preis“ einer l├Ąngerfristigen Abh├Ąngigkeit und Verbundenhkeit offerieren.

burschenschafter hotline

(Abbildung: AStA G├Âttingen)

Oft werden dabei patriarchalische Gesellschaftsbilder dargestellt. Strenge hierarchische Strukturen, elit├Ąre Anforderungen und ├╝berholte Frauenbilder engen die freie Gestaltungskraft eines Studenten in seiner universit├Ąren Entwicklungsphase ein. Alkoholismus und Rituale der Unterordnung k├Ânnen massive Pers├Ânlichkeitsver├Ąnderungen hervorrufen. Die verfasste Studierendenschaft sollte Angebote schaffen, die es potenziellen Aussteigern erm├Âglicht sich von zwanghaften Gemeinschaftsgef├╝hl und Lebensbund zu l├Âsen.

Wenig Bedarf, fast keine Kosten

Vorbild f├╝r den Antrag ist der AStA G├Âttingen, der schon vor 18 Monaten ein telefonisches Beratungsangebot dieser Art einrichtete. Dadurch seien in G├Âttingen weder zus├Ątzliche Kosten entstanden noch w├╝rden die dortigen AStA-Referentinnen durch die Hotline ├╝berlastet, denn die Beratung w├╝rde von Mitgliedern der politischen Hochschulgruppen geleistet werden, wie Stupist Eric Makswitat in seinem Blog festh├Ąlt.

studentenverbindungen street artGeht es nach den sechs Antragsstellern, so beginnt die Hotline mit einer w├Âchentlichen Telefonstunde.  Wer die Sch├Ąrpe an den Nagel h├Ąngen will, erh├Ąlt dort Kontakt zu rechtlichen und sozialen Beratungen in Sachen Ausstiegs und Bedrohung, bei der Bew├Ąltigung einer Alkohlabh├Ąngigkeit sowie zu Krisenintervention.

In G├Âttingen soll es mehr als 50 Burschenschaften, Corps und Verbindungen geben und damit mehr als doppelt so viele wie in Greifswald. Die Resonanz auf die Hotline soll dort anfangs sehr gut gewesen sein; mittlweile hat sich aber die Zahl der Telefongespr├Ąche auf 3-4 pro Tag beruhigt. In Greifswald wird der Beratungshunger kaum gr├Â├čer sein, weswegen die f├╝r heute Abend zu erwartende Debattenzeit wohl kaum in angemessener Relation zur Reichweite des Diskussionsgegenstands stehen wird.

Gespannt sein darf man aber schon jetzt auf die Redebeitr├Ąge des Stupisten Alexander Wilhelm Schmidt, der als Doppelaussteiger nicht nur die s├Ąchsischen Republikaner, sondern auch eine Greifswalder Turnerschaft hinter sich gelassen haben soll.

(Foto: daklebtwas, CC BY-NC 2.0)

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Analyse zur StuPa-Wahl 2011

Die Greifswalder Studierenden gaben in der zur├╝ckliegenden Woche ihre Stimmen f├╝r die Fakult├Ątsr├Ąte, das Studierendenparlament (StuPa) und die studentischen Vertreter des akademischen Senats ab. Jetzt sind die Wahlergebnisse ausgez├Ąhlt und liegen vor.

Unabh├Ąngige Kandidatin Paula Oppermann siegt

Schon vor der Wahl zeichnete sich aufgrund des Missverh├Ąltnisses zwischen Kadidaturen und den 27 zu vergebenden Sitzen im StuPa ab, dass die Bewerber, die angetreten sind, mit einigerma├čen gro├čer Wahrscheinlichkeit erfolgreich sein werden. Jubeln d├╝rfen die Jusos, der SDS und die Gr├╝ne Hochschulgruppe (GHG), denen es gelang, alle angetretenen Kandidatinnen auch ins Parlament zu kriegen.

paula oppermann greifswaldDie Siegerin der Wahl hat allerdings keine Bindung an eine Hochschulgruppe und hei├čt Paula Oppermann. Sie forderte auf ihren Wahlflyern Mehr Frauen in die Parlamente! und konnte 238 Stimmen auf sich vereinigen. Die Frauenquote betr├Ągt jetzt 29,6%. Oppermann lie├č auch den zweitplatzierten, amtierenden StuPa-Pr├Ąsidenten Erik von Malottki hinter sich.

Erst auf Position 13 rangiert mit Maximilian Wolf der erste Kandidat der Jungen Union. Die in JU-Hochschulgruppe und RCDS gespaltenen Konservativen kommen derzeit zusammen auf sechs Sitze, auf SDS und Liberale Hochschulgruppe (LHG) entfallen jeweils zwei. F├╝r die Hochschulpiraten wurde Hauke Schr├Âder ins StuPa gew├Ąhlt.

Nur 30 Stimmen erhielt Patrick Kaatz (LHG), der trotz seines unerm├╝dlichen Engagements f├╝r die Sache der Liberalen mit dem zweitschlechtesten Wahlergebnis abschnitt.

Die Kandidatinnen ohne Hochschulgruppenbindung erhielten insgesamt knapp 21% der abgegebenen Stimmen. Sie besetzen f├╝nf Parlamentspl├Ątze und stellen damit zumindest numerisch die zweitst├Ąrkste Kraft dar. Jusos, SDS und die Gr├╝ne Hochschulgruppe kommen gemeinsam auf 13 Sitze, denen 8 Sitze von JU, RCDS und der Liberalen Hoschulgruppe gegen├╝berstehen. Auf den n├Ąchsten f├╝nf Nachr├╝ckerpl├Ątzen sind ausschlie├člich konservative und liberale Studierende vertreten.

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Neben Paula Oppermann, Erik von Malottki und Maximilian Wolf wurden Paula Zill, Michael Seifert, Martin Hackbarth, Sophie Augustin, Eric Makswitat, Julien Radloff (alle Jusos), Sergej Prokopkin, Ronja Tabea Thiede, Stephanie Pfeiffer, Peter Madjarov (alle GHG), Alexander W. Schmidt, Juliane Hille (beide LHG), Franz K├╝ntzel, Christoph B├Âhm, Hendrik Hauschild (JU), Johannes Radtke, Cindy Schneider (RCDS), Marvin Hopf, Marian Wurm (SDS) sowie die freien Kandidaten Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins StuPa gew├Ąhlt.

Konservative und Liberale ohne Gl├╝ck bei den Senatswahlen

Bei den Senatswahlen schnitten die liberalen und konservativen Kandidierenden schlecht ab, nur zwei der insgesamt zw├Âlf Sitze im erweiterten Senat konnten sie f├╝r sich erobern. Ein direkter Vergleich mit den Listen der Wahl im Vorjahr ist schwierig, weil es abgesehen von Alexander Schmidts Sololiste insgesamt nur zwei gab, auf denen Studierender unterschiedlicher parteipolitischer Orientierung zusammen kandidierten: die Offene Liste Volluniversit├Ąt und Pro Geistes- und Sozialwissenschaften sowie Lehramt.

F├╝r die von Mitgliedern der Liberalen Hochschulgruppe dominierte Liste Bund freier Studenten wird David Merschin in den Senat einziehen, w├Ąhrend von der Hochschulgruppe Junge Union der Medizinstudent Sebastian Keil mit Abstand die meisten Stimmen seiner Liste gewinnen konnte.

Ergebnis Senatswahl Greifswald

Die Offene Liste Volluniversit├Ąt kann vier Sitze f├╝r sich beanspruchen, die von Caroline G├Âricke, Friederike Jahn, Alexander Rabe und Robby Langbecker besetzt werden. Eindeutiger Wahlgewinner bei den Senatswahlen ist die Liste Solidarische Universit├Ąt, die fast 45% aller abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte und damit sechs Sitze erk├Ąmpfte. Einziehen werden StuPa-Pr├Ąsident Erik von Malottki, Frederik Hornkohl, Dennis Kwiatkowski, Peter Madjarov, Sandor Teuber und Paula Zill.

Stimmrecht im engeren Senat haben Erik von Malottki, Frederik Hornkohl (Liste Solidarische Universit├Ąt), Friederike Jahn und Caroline G├Âricke (Offene Liste Volluniversit├Ąt). Vier der gew├Ąhlten Zw├Âlf sa├čen bereits letztes Jahr in diesem Gremium.

Eine Frage der Wahlbeteiligung?

Ein Grund f├╝r das schlechte Abschneiden k├Ânnte auch in der geringen Wahlbeteiligung der Studierenden zu suchen sein, die sich im Vergleich zwischen den einzelnen Fakult├Ąt zum Teil deutlich unterscheidet. Viele konservative und liberale Kandidaten studieren an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakult├Ąt, wo die Wahlbeteiligung mit nur 4,98% besonders schwach ausfiel. Die Wahlbeteiligung der StuPa-Wahl lag bei knapp 10%.

Vergleicht man dieser Ergebnisse mit der am Montag erschienenen Nichtwahlempfehlung, dann darf konstatiert werden, dass zwar gl├╝cklicherweise keiner der dort aufgef├╝hrten Kandidaten einen Platz im Senat oder in einem der Fakult├Ątsr├Ąte erreichen konnte, aber dennoch f├╝nf Bewerbern der Einzug ins StuPa gelang.

Die Diagramme wurden auf Grundlage der vom webMoritz ver├Âffentlichten Stimmzahlen angefertigt. ├ťber f├╝nf „zweifelhafte“ Wahlzettel wird der Wahlausschuss in den n├Ąchsten Tagen entscheiden. Die namentliche Auff├╝hrung aller Kandidierenden und ihre Ergebnisse sind auf dem Ticker des webMoritz einsehbar.

Die aufgeschl├╝sselten Ergebnisse der Wahlen zum Senat und zu den Fakult├Ątsr├Ąten sind hier zu finden.

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