In der Bürgerschaftssitzung am kommenden Montag werden die Fraktionen der SPD, der Linken und der Grünen die Einsetzung zweier Ausschüsse, die Unklarheiten über Vergangenheit und Zukunft des Bauprojektes Technisches Rathaus auflösen sollen, beantragen.
Aufklärung über das „System Arenskrieger“
Vorausgegangen ist der für Greifswalder Verhältnisse ungewohnt einhelligen Initiative das Bekanntwerden einer empfindlichen Sanierungskostensteigerung für das Gebäude der alten Post von sechs auf knapp 14 Millionen Euro. Am 11. Mai forderten die Grünen deswegen den Rücktritt von Greifswalds Oberbürgermeister Arthur König. Die CDU Greifswald konterte mit einer Pressemitteilung, stellte sich hinter den Oberbürgermeister und bezeichnete die Vorwürfe der Grünen als haltlos: „Wenn die Damen und Herren der Grünen ein ernsthaftes Interesse an dem Fortschreiten des Projektes haben, dann sollten sie sich konstruktiv einbringen, anstatt wie kleiner Kinder polemisch schreiend durch die Stadt zu laufen.“
Genau das wird jetzt hoffentlich passieren, denn auf dem Blog der Grünen wird angekündigt, dass die genannten drei Fraktionen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, „der die Fehlentwicklungen der Vergangenheit aufarbeiten soll, und eines zeitweiligen Ausschusses „Technisches Rathaus“, der die weitere Entwicklung vorbereiten, begleiten und kontrollieren soll“ beantragen werden.
Was soll konkret untersucht werden?
Der geplante Untersuchungsausschuss soll ermitteln, „Technisches Rathaus: Kommt jetzt ein Untersuchungsausschuss?“ weiterlesen