Entgleist: Geschäftsführer der CDU-Fraktion verursacht mittelschweren Internetunfall

Der Geschäftsführer der Greifswalder CDU-Fraktion machte gestern seinem Namen alle Ehre und löste mit einem nächtlichen Facebook-Eintrag eine Woge der Empörung aus, deren fäkale Sturmausläufer sich bis zu Twitter ausbreiteten.

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Greifswalder Jugendliche rufen zum Protest gegen befürchteten Kahlschlag in der Jugendarbeit auf

Schon wieder eine Mahnwache, schon wieder geht es um fehlendes Geld und eine ungewisse Zukunft. Doch diese Woche ist es nicht der AStA, der den Protest initiiert — es sind Greifswalder Jugendliche, die morgen gleich zu zwei Mahnwachen vor dem Rathaus aufrufen. Dort tagt ab 18 Uhr der Finanzausschuss in einer Sondersitzung, um über den Haushalt des kommenden Jahres zu beraten.

TEILE EINER GESCHICHTE, DIE SPÄTER VON ÄLTEREN „FRÜHER-WAR-ALLES-BESSER“-FREUNDEN ERZÄHLT WIRD 

Es gibt ein Defizit von neun Millionen Euro, das weggekürzt werden muss. Durch die bevorstehenden Sparmaßnahmen gilt die Finanzierung der freien Jugendarbeit als akut gefährdet. Die Streichung der bereits gekürzten Mittel würde für die beiden Jugendzentren Labyrinth und Klex das Aus bedeuten.

Jugendzentrum Klex in Greifswald ist von Kürzungen bedrohtEine lebendig genutzte Fahrradwerkstatt, gesellschaftlich aktive Pfadfindergruppen, selbstorganisierte Konzerte, Volxküchen, ein Filmclub, Proberäume mit Aufnahmemöglichkeiten und vor allem Raum für Begegnungen vieler Interessen unter einem Dach — das alles wäre dann Teil einer Geschichte, die zukünftige Jugendgenerationen höchstens noch aus den Erzählungen ihrer etwas älteren „Früher-war-alles-besser“-Freunde kennenlernen könnten, während sie in Ermangelung geeigneter Räume am Museumshafen herumlungern und anderen auf die Nerven gehen. „Greifswalder Jugendliche rufen zum Protest gegen befürchteten Kahlschlag in der Jugendarbeit auf“ weiterlesen

Speicher Ade! Scheiden tut weh.

Ach, hätte Caspar-David Friedrich seine Wiesen bei Greifswald nur gute hundert Jahre später gemalt — der alte Speicher wäre heute unleugbarer Bestandteil der Silhouette Greifswalds! Doch Friedrich stellte sein Gemälde, das in der Hamburger Kunsthalle aufbewahrt wird, bereits 1822 fertig — der Kornspeicher am Hafen hingegen wurde während der nationalsozialistischen Herrschaft in den Jahren 1936/37 erbaut.

BAUAUFSICHTSBEHÖRDE GENEHMIGTE ABRISSANTRAG 

Dem letzten großen Gebäude dieser Art in Greifswald droht nun jedoch ein vorzeitiges Ende. Anfang April genehmigte die untere Bauaufsichtsbehörde der Stadt den von Douglas Fernando (Petruswerk) gestellten Antrag auf Abriss. Zuvor befürwortete bereits das Landesamt für Kultur und Denkmalpflege in Schwerin das Ersuchen des Immobilieninvestors, der an Stelle des historischen Baus ein „markantes Gebäude in der Größe des jetzigen Speichers“ errichten will, wie die Stadtverwaltung in ihrer damaligen Pressemitteilung ankündigte.

speicher hafen greifswaldUm was für ein Gebäude es sich dabei dann konkret handeln wird, blieb bislang unklar. Im April sei der Bau eines Hotels im Gespräch gewesen, das Bestandteil des Wohngebiets werden soll, welches Fernando im Gebiet zwischen Marienstraße und An den Wurthen errichten will. Diese Fläche (Bebauungsplan 55) wurde in der Vergangenheit immer wieder als „Filetstück“ bezeichnet.

(Foto: Fleischervorstadt-Blog, 02/2012)

KRITIK AN „DURCHGEPEITSCHTEM“ VERKAUF UND ZU GUTEN GESCHÄFTSBEZIEHUNGEN 

Kritiker der Transaktion — das Petruswerk bezahlte für das 13 Hektar große Arreal nur 1,5 Millionen Euro — warfen dem Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) damals vor, den Verkauf zugunsten des Petruswerks „durchgepeitscht“ und mit dem Verzicht auf eine Ausschreibung des Grundstücksverkaufs außerdem gegen europäisches Recht verstoßen zu haben.
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Zudem wurde immer wieder über die harmonische Geschäftsbeziehung zwischen Douglas Fernando und dem damaligen Baudezernenten Reinhard Arenskrieger spekuliert, mit dem sich vor zwei Jahren sogar ein Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft beschäftigte. Das Speichergebäude soll abgerissen werden, sobald die Bürgerschaft den Entwurf für den Bebauungsplan 55 beschließt. Die Abrissgenehmigungen sind drei Jahre lang gültig.

Indes verfällt der denkmalgeschützte Gebäudekomplex Stralsunder Straße 10, den die Universität Greifswald 2008 für relativ wenig Geld ebenfalls an das Petruswerk verkaufte, weiter. Einer Initiative, die das Haus anschließend kaufen und vor allem retten wollte, war kein Erfolg beschieden und von Sanierungsarbeiten fehlt dort jede Spur.

FLACHE DECKEN, DUNKLE RÄUME — WOHNUNGSBAU IM KORNSPEICHER WIRD SCHWIERIG

Zurück zum alten Speicher in die Hafenstraße 37. Der sechsstöckige neoklassizistische Bau besteht aus einem 35 Meter hohen Betonsilo und einem zweistöckigen flachen Lagerhaus. Die frühere Funktion des ehemaligen Kornspeichers macht eine Sanierung der Ruine schwierig: die Deckenhöhen der einzelnen Etagen sind sehr niedrig, die Fenster klein und deswegen ist es im Inneren des Gebäudes relativ dunkel. Durch den Bau zieht sich ein Betontrichter, des Speichers Kern, in die Höhe. Wer hier umbauen will und keine Kinderkrippe plant, steht vor einer anspruchsvollen architektonischen Herausforderung.

Alter Kornspeicher am Hafen

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(Foto: mit freundlicher Genehmigung, ©Mryia Jackalope, 2005)

Früher oder später wird der alte Speicher, der heutzutage die Szenerie am Museumshafen dominiert, verschwinden. Vermutlich erlebt der Bau dieses Jahr seinen letzten Sommer und es ist Zeit, von ihm Abschied zu nehmen. Die Erinnerungen an den unverstellten Blick über die Stadt bis hinaus nach Wieck werden verblassen — das Bier in der Morgensonne war schließlich auch irgendwann geleert. Ach, hätte Caspar-David Friedrich doch sein Werk nur gute hundert Jahre später auf die Leinwand gebracht.

Straze und Kommunikation mit Stadt und Verwaltung: „Ignorantes Verhalten der Parteien nicht belohnen“

In den vergangenen Monaten ist es ruhig geworden um den Verein Kultur- und Initiativenhaus Greifswald, der sich seit über vier Jahren darum bemüht, die frühere Straze vor dem drohenden Abriss zu retten und deswegen versucht, das Gebäude zu kaufen.

stralsunder straße greifswaldSo wenig von der Initiative in der letzten Zeit auch zu hören, untätig waren die Hausbeschützer nicht, ganz im Gegenteil: Kurz vor dem Wahlmarathon bilanziert die Gruppe ihre Erfahrungen mit den Greifswalder Parteien und anderen kommunalpolitischen Akteuren — das Ergebnis fällt wenig überraschend düster aus.

Straze im Rückblick

Einen ausführlichen Rückblick über die Verhandlungen um die frühere Straze erschien hier im Februar 2011 unter dem Titel Die Greifswalder Einkaufstour des Immobilienmagnaten Douglas Fernando. Seitdem hat sich nicht viel getan, sieht man von der Vereinbarung zwischen Stadtbauamt und Fernando ab, den Abrissantrag mit Blick auf die Idee der möglichen Nutzung als Landratsamt bis Okober 2011 ruhen zu lassen.

straze angebot screenshotDass der Verein darüber weder informiert, noch zu einem späteren Treffen eingeladen wurde, überrascht inzwischen niemanden mehr.  Die Entscheidung über die Zukunft des Gebäudes ist bis in die Zeit nach der Wahl verschoben, in der sich der neue Großkreis erst formieren muss und kaum Einfluss nehmen wird. Derweil bietet Douglas Fernando das Haus online zum Verkauf an.

„Suchet der Stadt Bestes“ — Kontinuierliche Gesprächsverweigerung von Oberbürgermeister und Stadtverwaltung

Die Inititative hat sehr genau zur Kenntnis genommen, wie ernsthaft sich die jeweiligen Akteure aus Stadtverwaltung und Kommunalpolitik mit ihrem Anliegen auseinandersetzten und stellt den städtischen Verantwortlichen schlechte Zeugnisse aus. Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) wird seit Juli 2008 „kontinuierliche Gesprächsverweigerung“ attestiert, auf wiederholte Einladungen zu Informations- und Diskussionsveranstaltungen des Vereins sei „keine Reaktion“ erfolgt. Der damalige Baudezernent der Stadt, Reinhard Arenskrieger, hörte nicht nur nach drei ergebnislosen Gesprächen auf, mit dem Verein zu reden, er verweigerte auch, den Beschluss des Bauausschusses aus dem September 2009 umzusetzen und einen Runden Tisch mit allen Beteiligten zu initiieren.

Mit dem neuen Baudezernent Jörg Hochheim (CDU), der Arenskrieger im Frühjahr 2010 ablöste, hätten zwar zwei „freundliche Gespräche ohne Veränderung in der Sache“ stattgefunden, jedoch vermied es Hochheim, den Verein beim vorläufig letzten entscheidenden Gespräch zwischen Stadtbauamt und Eigentümer im März 2011, miteinzubeziehen. Auch eine Anfrage an Innenminister Lorenz Caffier (CDU) blieb unbeantwortet.

greifswald kommunikation stralsunder 10Auch mit dem Sozialderzernenten Ulf Dembski (SPD) gab es ein Gespräch, „weitergehende Bemühungen in der Sache“ oder positive Reaktion auf wiederholte Einladungen zu Informations- und Diskussionsveranstaltungen konnte der Verein aber nicht registrieren. Im Gegensatz zu Dembski reagierte Parteikollege und Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) positiv auf die Kontaktaufnahme des Vereins, vermittelte einen „Kontakt mit Beratungscharakter“ und half bei der erfolglosen Suche nach Gebäude-Alternativen.

Am 1. August wandte sich die Initiative per E-Mail an die Kandidaten und Parteien Uta Maria Kuder (CDU), Dr. Frank Hardtke (Kompetenz für Vorpommern), Dr. Barbara Syrbe (DIE LINKE), Ulf Dembski (SPD), Stefan Fassbinder (DIE GRÜNEN) sowie die Bürgerliste Greifswald, und bat um die Beantwortung mehrerer Fragen zur Zukunft des Objektes Stralsunder Straße 10/11. Auf diese Anfrage reagierten nur Frau Syrbe, Herr Dembski und Herr Fassbinder — Frau Kuder, Herr Hardtke und die Greifswalder Bürgerliste antworteten nicht auf das Schreiben.

Dembski (SPD): „Habe mich immer bemüht, das mir Mögliche zu tun, um Sie beim Erhalt des Gebäudes zu unterstützen“

Der Greifswalder Sozialdezernent Ulf Dembski reagierte auf die Anfrage des Vereins und versprach, auch als Landrat das ihm Mögliche zu tun, um die Initiative bei ihrem Vorhaben zu unterstützen. Angesichts der vergangenen Erfahrungen kann man Erwartungen kaum niedriger halten. „Straze und Kommunikation mit Stadt und Verwaltung: „Ignorantes Verhalten der Parteien nicht belohnen““ weiterlesen

Finanzdesaster Technisches Rathaus: Liskow bleibt Präsident der Greifswalder Bürgerschaft

In dieser Minute tagt die Greifswalder Bürgerschaft und es wird über den Abschlussbericht des Untersuchungsausschuss Technisches Rathaus diskutiert, in dem unter anderem festgestellt wird,  dass die Aussagen des Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) „nachweislich nicht der Wahrheit“ entsprachen.

Ein Abwahlantrag gegenüber Liskow, über den heute abgestimmt wurde, scheiterte vor wenigen Minuten knapp mit 20 Dafür-, 20 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Damit bleibt der CDU-Politiker bei aller Knappheit dieses Ergebnisses im Amt.

cdu greifswald (Bild: Socke, Stadtgespräch)

Zu diesem Thema wird aus der Sitzung heraus unter dem Hashtag #techRH getwittert.

Wer sich selbst intensiver mit dem Bauskandal beschäftigen möchte, sei auf den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses hingewiesen, der hier als 35seitiges pdf-Dokument abrufbar ist.

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Empfohlene Lektüre zum Bauskandal:

  • Frank und frei: Disziplinierungsmaßnahme innerhalb der Greifswalder CDU-Fraktion (Fleischervorstadt-Blog, 15.04.2011)
  • Time to say goodbye – Untersuchungsausschuss läutet politisches Ende des Bürgerschaftspräsidenten Liskow (CDU) ein (Fleischervorstadt-Blog, 26.05.2011)

Die Greifswalder Einkaufstour des Immobilienmagnaten Douglas Fernando

„Vernunft, Verantwortung und Verwaltung sind die Basis allen Zusammenlebens.“
(Douglas Fernando, 2/2010)

Beinahe vier Jahre sind vergangen, seitdem unzählige Vereine und Inititativen die Straze – das Wohn- und Gesellschaftshaus in der Stralunder Straße 10 – verlassen mussten und mit dem Petruswerk ein neuer Investor in Greifswald von sich reden machte. Vier Jahre, nach denen konstatiert werden darf, dass so gut wie nichts unternommen wurde, um die Bausubstanz dieses Gebäudes zu schützen. Davon derer drei, die exemplarisch vorführten, wie das Business mit Immobilien funktionieren kann.

Ein Blick auf die zurückliegenden Aktivitäten in der Stralsunder Straße, auf Fernandos Immobilienbesitz und eine vom Bürgermeister Arthur König (CDU) gezeichnete Empfehlung, die der Investor zur Beruhigung in Graz vorlegte.

DAS „KATHOLISCHE“ PETRUSWERK BETRITT DIE GREIFSWALDER BÜHNE

Erinnern wir uns: Im Oktober 2007 schrieb die Universität, der bis dahin das Haus gehörte, die Immobilie zum Verkauf aus. Den Zuschlag erhielt im Januar 2008 das Petruswerk, ein bis 2003 zum Berliner Erzbistum gehörendes Unternehmen, das sich mit unverkäuflichen Luxusimmobilien verspekulierte und schließlich von der AVILA-Gruppe, deren Geschäftsführer und Teileigener  (60%) Douglas Fernando ist, geschluckt wurde.

petruswerk unternehme avila gruppeDie Angaben über den Kaufpreis sind widersprüchlich, die Bürgerinitiative zur Rettung der Stralsunder Str. 10 spricht von einem ausgeschrieben Verkaufspreis in Höhe von 196.000 Euro, während sich die Angaben der Greifswalder Ostsee-Zeitung andauernd änderten: mal wird von 160.000 Euro, dann von 250.000 Euro und zuletzt im vergangenen Oktober von „etwa 300.000 Euro“ berichtet.

Der Investor stellte wenige Wochen nach dem Erwerb der Immobilie fest, dass eine Sanierung und vor allem der Betrieb des denkmalgeschützten Objektes zu teuer seien, und präsentierte umgehend Neubaupläne, die in so kurzer Zeit vorlagen, dass die Vermutung im Raum stand, Fernando hätte schon beim Kauf des Hauses auf Abriss und Neubau gesetzt. Erfolglos bemühte sich die Bürgerinitiative, Douglas Fernando an den Verhandlungstisch zu kriegen, um über einen eventuellen Weiterverkauf der Straze zu beratschlagen.

INVESTOR FERNANDO WIRD WEGEN GEMEINSCHAFTLICHER SACHBESCHÄDIGUNG ANGEZEIGT

Am 1. Juli 2009 meldete die Ostsee-Zeitung, dass Fernando das Gebäude definitiv nicht an die Bürgerinitiative verkaufen würde. Ihm und dem Aufsichtsrat des Petruswerks sei „der Geduldsfaden gerissen“. Zwei Wochen später begannen nicht genehmigte Abrissarbeiten an einem zweistöckigen Fachwerkhaus auf dem Hof des Grundstücks, die daraufhin von Michael Steiger (Grüne) zur Anzeige wegen gemeinschaftlicher Sachbeschädigung gebracht wurden.

greifswald abriss stralsunderDamit dürfte das Porzellan zwischen dem Investor und der Initiative, die das Haus retten will, endgültig zerschlagen worden sein. Diesem Ende einer ungleichen Verhandlungspartnerschaft, die nie richtig begann, ging ein mehrmonatiges Hickhack voraus, in dessen Verlauf das Petruswerk von der Bürgerinitiative erst ein Sanierungskonzept forderte, aber gleichzeitig eine Erlaubnis, das Gebäude zu betreten, verweigerte. Die BI wiederum sorgte dafür, dass der Fall Straze nicht aus der Öffentlichkeit verschwand, und ließ dabei kein gutes Haar an Fernando.

PETRUSWERK SPEKULIERT: VERKAUFSPREIS JETZT SCHON DREIMAL SO HOCH

Das Petruswerk legte am 1. Juli 2010 einen Abrissantrag für den gesamten denkmalgeschützten Gebäudekomplex vor. Da aber mit der BI Straze ein anderer Interessent denkmalgerecht sanieren will, wurde dieser vorerst abgelehnt. Zwischenzeitlich, im Juni 2009,  habe man sich nach Angaben der BI mit dem Petruswerk auf einen Verkaufspreis von 450.000 Euro geeinigt, die AVILA-Tochter zog dieses Angebot angeblich aber schnell wieder zurück. „Die Greifswalder Einkaufstour des Immobilienmagnaten Douglas Fernando“ weiterlesen