Die Grünen laden wieder einmal ein – es soll Tacheles über Greifswald geredet werden. Tachles? Jawohl, man will endlich zur Sache kommen, „da es in der Bürgerschaft nicht geschieht, in der Zeitung nur ansatzweise, und nicht jede(r) sich in der twitternden Welt der Blogs und der Social Media (facebook, StudiVZ, SchülerVZ, XING etc.) tummelt“. „Speakers‘ Corner in der Brasserie Hermann“ weiterlesen
Schlagwort: Arenskrieger
Technisches Rathaus: Kommt jetzt ein Untersuchungsausschuss?
In der Bürgerschaftssitzung am kommenden Montag werden die Fraktionen der SPD, der Linken und der Grünen die Einsetzung zweier Ausschüsse, die Unklarheiten über Vergangenheit und Zukunft des Bauprojektes Technisches Rathaus auflösen sollen, beantragen.
Aufklärung über das „System Arenskrieger“
Vorausgegangen ist der für Greifswalder Verhältnisse ungewohnt einhelligen Initiative das Bekanntwerden einer empfindlichen Sanierungskostensteigerung für das Gebäude der alten Post von sechs auf knapp 14 Millionen Euro. Am 11. Mai forderten die Grünen deswegen den Rücktritt von Greifswalds Oberbürgermeister Arthur König. Die CDU Greifswald konterte mit einer Pressemitteilung, stellte sich hinter den Oberbürgermeister und bezeichnete die Vorwürfe der Grünen als haltlos: „Wenn die Damen und Herren der Grünen ein ernsthaftes Interesse an dem Fortschreiten des Projektes haben, dann sollten sie sich konstruktiv einbringen, anstatt wie kleiner Kinder polemisch schreiend durch die Stadt zu laufen.“
Genau das wird jetzt hoffentlich passieren, denn auf dem Blog der Grünen wird angekündigt, dass die genannten drei Fraktionen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, „der die Fehlentwicklungen der Vergangenheit aufarbeiten soll, und eines zeitweiligen Ausschusses „Technisches Rathaus“, der die weitere Entwicklung vorbereiten, begleiten und kontrollieren soll“ beantragen werden.
Was soll konkret untersucht werden?
Der geplante Untersuchungsausschuss soll ermitteln, „Technisches Rathaus: Kommt jetzt ein Untersuchungsausschuss?“ weiterlesen
Grüne fordern Rücktritt des Oberbürgermeisters *update*
Es ist noch keine sechs Wochen her, dass der frühere Baudezernent Reinhard Arenskrieger (CDU) nach einem umstrittenen Wahlprozedere zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes wurde und seinen Schreibtisch räumte. Sein kommissarischer Nachfolger Jörg Hochheim (CDU) beginnt nun, den zurückgelassenen Scherbenhaufen zu sortieren.
Kostenexplosion beim Technischen Rathaus
Gestern Abend informierte er die Bürgerschaft über die nun zutage tretenden Explosionen der Sanierungskosten von ca. sechs auf stolze 13,8 Millionen Euro. Bereits am 20. April verhängte Hochheim gemeinsam mit Oberbürgermeister Arthur König (CDU) einen Auftragsstop, um „über Alternativen nachzudenken„, wie die Ostsee-Zeitung weiß.
Auf dem Blog der Grünen erhitzten derweil die Gemüter. Einer gewohnt — aber auch erfrischend — giftigen Schilderung der gestrigen Sitzung des Bau- und Finanzausschusses folgte wenig später eine Pressemitteilung die nicht weniger forderte, als dass Oberbürgermeister Arthur König die Konsequenzen aus dem Desaster zöge und sein Amt abgäbe: „Grüne fordern Rücktritt des Oberbürgermeisters *update*“ weiterlesen
Fischer korrigiert die CDU-Landtagsfraktion
Was ist denn mit der Greifwswalder Ostsee-Zeitung passiert? Wo für gewöhnlich mit Nachbarschaftshilfe, Hundekot oder dem Alltag eines OZ-Redakteurs gelangweilt wird, lässt Redaktionsleiter Benjamin Fischer heute viel schärfere Töne erklingen und ätzt gegen das Wahldebakel Reinhard Arenskriegers.
Der Fraktionschef der Linken, Helmut Holter, hatte in der vergangenen Woche behauptet, dass die Wahl Arenskriegers zum Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes im zweiten Wahlgang verfassungsrechtlich bedenklich sei.
Das gehe aus dem „Grundsatz der Unverrückbarkeit von Beschlüssen“ hervor. Danach dürften verfassungsrechtlich geregelte Abstimmungen grundsätzlich nicht wiederholt werden. Die Wahl sei mit der Verkündung des Ergebnisses im ersten Wahlgang abgeschlossen gewesen. Dabei war der bisherige Greifswalder Bausenator noch an der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit gescheitert. (Quelle: NDR)
„EIN REIN PARTEITAKTISCH MOTIVIERTES MANÖVER“
Eine Prüfung dauere noch an. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD) hält die Wahl für rechtmäßig. Die Landtagsfraktion der CDU hält die Kritik der LINKEN für nicht mehr als ein „durchsichtiges, rein parteitaktisch motiviertes Manöver“ (Quelle: CDU-MV)
Und Benjamin Fischer? Der begrüßte die Greifswalder Leserschaft heute ungewöhnlich positioniert:
Die CDU zeigt sich von ihrer schönschweigenden Art, wenn man es freundlich ausdrücken will. Auf der ersten Seite des aktuellen Newsletters der christdemokratischen Landtagsfraktion findet sich eine Notiz über die Wahl des Greifswalder Bausenators Reinhard Arenskrieger zum Vize-Präsidenten des Landesrechnungshofes: „Reinhard Arenskrieger weiß zwei Drittel der Abgeordneten des Landtages hinter sich“, heißt es da.
Und weiter: „Das ist eine gute Basis für seine Aufgabe im Landesrechnungshof. (…) Die CDU-Fraktion freut sich, dass der vom Ministerpräsidenten und der CDU vorgeschlagene Kandidat im Landtag eine breite Mehrheit fand“, so Fraktionschef Harry Glawe. Mit Verlaub, hat die Fraktion Teil 1 der Abstimmung verschlafen? Ihr Parteikollege wurde erst im zweiten Anlauf gewählt – und das auch nur mit dem denkbar knappsten Ergebnis. Soviel Ehrlichkeit sollte schon sein, findet Ihr Benjamin Fischer.
Bei aller Kritik, die Fischer im Netz einstecken muss, sollen seine wachen Momente nicht übersehen werden. Sein Guten Tag, liebe Leser! wirkt heute allerdings seltsam entrückt von dem, was wir beim Lesen der Ostsee-Zeitung gewohnt sind.
Auf dem Blog der Greifswalder Grünen wird derweil schon über Arenskriegers Nachfolge spekuliert.
Wechsel bei der Ostsee-Zeitung: Amler geht
Schon seit Monaten stand das Gerücht im Raum, dass in naher Zukunft ein Wechsel in der Chefetage der Greifswalder Lokalredaktion der Ostsee-Zeitung bevorstünde. Heute wurde die Nachricht zeitungsöffentlich und die Umbesetzung ist erfolgt.
Die Ära Amler, und nach einer achtundzwanzigjährigen Tätitkeit darf man beruhigt von einer Ära sprechen — ist gestern zu Ende gegangen.
Das Ende einer Ära
Dieser Satz klingt unwirklich, schließlich begleitete mich Amlers Arbeit seitdem ich Lesen kann. Nicht viele Jobs bieten so viele Potentiale, eine Stadt zu prägen und vielleicht sogar zu verändern, wie die Anstellung als Redaktionsleiter der einzigen lokalen Zeitung.
In dem im Dezember 2009 von Dirk Mellies und Frank Möller herausgegebenen Buch Greifswald 1989: Zeitzeugen erinnern sich erfährt der geneigte Leser mehr über den Menschen und Redakteur Reinhard Amler und seine persönlichen Wahrnehmungen der Greifswalder Wendezeit.
Wer mit der Ostsee-Zeitung unserer Zeit hart ins Gericht geht, kommt nicht umhin, beim Lesen des folgenden Zitates den tiefen Graben zwischen Amlers Anspruch und der Wirklichkeit zu registrieren. „Wechsel bei der Ostsee-Zeitung: Amler geht“ weiterlesen
Kameras im öffentlichen Raum Teil 2
Eigentlich wollte ich es der Vollständigkeit wegen nur kurz erwähnen, jetzt stelle ich fest, dass ich beinahe Identisches schon einmal hier verlauten ließ.
Wieder geht es um Vandalismus und den Irrglauben, diesem durch Überwachung Einhalt zu gebieten. Seinen Kopf Namen hält diesmal der Star der lokalen Malerzunft, Axel Hochschild, für diesen Humbug hin. Statt eines Spielplatzes erwischte es nun den Anbau einer Schule.
Also kurz und knapp: Axel statt Arenskrieger, Schule statt Spielplatz, Repression durch vermeintliche Prävention.