Abstimmungspanne in der Bürgerschaft: Diagonalquerung bleibt auf der Agenda

„Die Vision lebt“ titelte die Ostsee-Zeitung am vergangenen Mittwoch, als sie darüber berichtete, wie die von CDU, FDP und Bürgerliste eingebrachte Beschlussvorlage zur Streichung der Diagonalquerung aus dem städtischen Radverkehrsplan von einer knappen Mehrheit der Greifswalder Bürgerschaft abgelehnt wurde.

axel hochschild

Zu den Lebensrettern des Verkehrsprojekts gehören zweifelsohne mehrere Bürgerschaftsmitglieder der FDP, ohne deren Abwesenheit es verdammt eng geworden wäre mit der Querung. Die wird nun zwar noch immer nicht gebaut, aber bleibt zumindest weiterhin Bestandteil des städtischen Mobilitätskonzepts. Die CDU, allen voran ihr Fraktionschef Hochschild, wird sich bei den liberalen Mandatsträgern für deren Fehlen bedankt haben.

 (Foto: Filmstill GTV)

100.00 EURO IN FUNKTIONIERENDE TECHNIK INVESTIERT — QUERUNG ZU TEUER?

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Die polarisierend geführte Debatte über die Diagonalquerung geht damit in die nächste Runde, die Argumente bleiben die gleichen: Zu teuer sei der Bau und überhaupt, man sollte mit einer Baumaßnahme keine Bevölkerungsgruppe einseitig bevorteilen. Axel Hochschilds wutroten Kopf kann man indes bis Stralsund sehen, dabei sollte der Aufsichtsratsvorsitzende der städtischen Parkraumbewirtschaftungsgesellschaft mit dem Sparkurs im eigenen Haus beginnen. Dort investierte man gerade rund 100.000 Euro in die seit fast 15 Jahren funktionierende — von mehreren Millionen Autofahrern problemlos genutzte — Abfertigungstechnik, um damit den Service für die motorisierten Kunden zu verbessern.

Über Kosten sollen bitte auch in Zukunft nicht diejenigen klagen, die sich jetzt allen Ernstes für eine Untertunnelung des Rycks aussprechen, um der andauernden Poller-Problematik zu begegnen.

rycktunnel ostsee-zeitung umfrage

Wer glaubt, dass solche Vorschläge schildbürgerhaft seien und nicht mal hierorts Unterstützung finden, sollte mal einen Blick auf das Ergebnis einer nichtrepräsentativen Online-Umfrage der Ostsee-Zeitung werfen und die Stirn runzeln: Sind da tatsächlich 53% der mehr als 800 Umfrageteilnehmenden dafür, dass die Stadt die einst gehegten Pläne zur Untertunnelung des Flusses wiederaufnimmt?

Bis auf weiteres wird das Thema Diagonalquerung wohl erstmal ruhen, doch in der Auseinandersetzung ging es ja nur am Rande ums Fahrradfahren. Ein Bürgerschaftsbeschluss ist eben nur ein Bürgerschaftsbeschluss ist eben nur ein Bürgerschaftsbeschluss.

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  • Möglicherweise kurze Wartezeiten an den Schranken, eventuell auch mal etwas Zeit zum Reden… (pbg, 14.05.12)
  • Bürgerschaft spricht sich knapp für Diagonalquerung aus (webMoritz, 15.05.12)
  • Diagonalquerung: Die Vision lebt (OZ, 16.05.12)
  • Ende gut, nichts entschieden (Grüne Vorpommern-Greifswald, 16.05.12)
  • Bürgerschaft – Diagonalquerung bleibt im Radverkehrsplan (GTV)

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Erfolgreiche Fahrraddemo für die Diagonalquerung

Die Demonstration für die Diagonalquerung war ein Erfolg. Etwa 200 Menschen versammelten sich auf dem Marktplatz, wo unter anderem der amtierende Stupa-Präsident Milos Rodatos und Polittausendsassa Peter Madjarov vor der ehemaligen Post — beziehungsweise dem Millionengrab Technisches Rathaus — kurze Redebeiträge hielten.

Madjarov äußerte sich darin verwundert darüber, dass viele der prominenten Gegner des Verkehrsprojekts, die in der Vergangenheit nicht unbedingt als Sparfüchse bekannt geworden sind, plötzlich an die vermeintlich hohen Kosten denken würden, und wies darauf hin, dass in diesem Kontext unterschiedliche Bevölkerungsgruppen gegeneinander ausgespielt werden.

Nach der Versammlung bildete sich eine Critical Mass, die über die Bach- und Loefflerstraße bis zum Hansering fuhr, nicht weniger als vier fünf Phasen benötigte, um die Europakreuzung das erste Mal zu queren und dann anschließend über die Wolgaster-, Rathenau- und Anklamer Straße zurückradelte, um eine letztes Mal diagonal über die Kreuzung zu fahren.

fahrraddemo (Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Die Stimmung war gut, das Wetter war gut und Verkehrspunk lag in der Luft. Danke!

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Diagonalquerung: Es geht nochmal rund

Tret ich in die Pedale, dann glühen die Reifen / ich kenn weder Skrupel, noch Zebrastreifen / Ich fahre mit dem Bonanzarad durch die Hansestadt / damit ein jeder sieht, was für’n geiles Rad ich hab.*

Am vergangenen Wochenende wurde auf der Europakreuzung auf unerlaubte Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Unbekannte markierten auf dem Asphalt die Wegführung der im Greifswalder Radverkehrsplan festgeschriebenen Diagonalquerung.

diagonalquerung zeichnungAm Dienstag entscheidet die Bürgerschaft über eine Beschlussvorlage von CDU, Bürgerliste und FDP, welche vorsieht, die Diagonalquerung aus diesem Konzept zu streichen. Geschieht das, so ist dieses Verkehrsprojekt gestorben. Kriegt die Vorlage keine Mehrheit, ist mit einem Bau der Diagonalquerung zwar vorerst nicht zu rechnen. Sie bleibt aber noch Bestandteil des Radverkehrsplans und könnte theoretisch später umgesetzt werden.

Heute Nachmittag findet eine Fahrraddemo für die Diagonalquerung statt, die von der Studierendenschaft der Universität Greifswald organisiert wurde. Wer hier mitradelt, sollte nicht überrascht sein, wenn die Polizei versucht, die angemeldete Demonstration abzufilmen. Entsprechende Schutzkleidung und eine gut sitzende Sonnenbrille können dieser unzulässigen und unbegründeten Maßnahme sehr erfolgreich entgegenwirken.

Kurz vor der Demo wurde außerdem ein Video produziert und dem Fleischervorstadt-Blog zugeschickt. Das hält ein paar schicke Momente mit vielen Fahrrädern auf der Europakreuzung und nächtlichen Arbeiten mit Schablonen bereit — zur Untermalung wurde passenderweise Fischmobs Bonanazarad gewählt.

Video (01:29)
[youtube rlPsOmGm9lA]

Die Demonstration beginnt heute um 17.30 Uhr am Rathaus.

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*aus Fischmob „Bonanzarad“

(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

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Demonstration für die Diagonalquerung

Es tut sich was in Sachen Diagonalquerung und verschiedene Gruppen und Strukturen kommen kurz vor knapp doch noch in Bewegung. Aus den — in solchen Sachen sonst eher etwas schwerfälligen — Reihen der Studierenden heraus wurde jetzt sogar eine Fahrraddemo angemeldet.

StuPa, Piraten und Grüne sind gegen die Streichung

Ursächlich dafür war ein von nicht weniger als 87 155 Personen gezeichneter Antrag, dem das Studierendenparlament am 25. April mit einer Zweidrittel-Mehrheit zustimmte. Damit sprach sich das StuPa nicht nur für die Beibehaltung der Diagonalquerung im Radverkehrsplan aus, sondern beauftrage außerdem den AStA, eine Kampagne gegen den Streichungsantrag in der Greifswalder Bürgerschaft durchzuführen. Am 15. Mai wird dort über eine Beschlussvorlage von CDU, Bürgerliste und FDP abgestimmt, die die Streichung der Diagonalquerung aus ebenjenem Konzept vorsieht.

diagonalquerung astaAber nicht nur die wichtigste Interessenvertretung der Studierenden wirbt für das Projekt, auch zwei Parteien wagen sich im kommunalpolitischen Identitätsgefecht aus der Deckung. Die Grünen organisierten am vergangenen Dienstag eine Informationsveranstaltung mit dem verantwortlichen Verkehrsplaner Gerhard Imhorst (einen ausführlicheren Bericht dazu lieferte vor wenigen Tagen daburna) und rufen ebenfalls zur Teilnahme an der Fahrraddemo auf.

Ähnlich sieht es auch im örtlichen Piratennest aus. Während eines Basistreffens — Schwarmtisch heißt das jetzt bei denen — wurde gestern Abend einstimmig für den Beschluss votiert, die Diagonalquerung im Radverkehrsplan zu belassen. Gleichzeitig fordern auch sie ihre Mitbürgerinnen auf, demonstrieren zu fahren.

Die Piraten kritisieren in einer Pressemitteilung, dass eine Streichung des Projekts aus dem Radverkehrsplan keine Vorteile brächte und offenbar aus ideologischen Gründen erfolgen solle: „die aktuelle finanzielle Situation der Stadt ist kein geeigneter Grund, um ein innovatives Konzept aus dem Plan zu entfernen – denn dort kostet es zunächst gar nichts“.

Bringt Mutti mit zur Fahrraddemo!

Es bleibt aufgrund der breiten Mobilisierung zu erwarten, dass an der angemeldeten Fahrraddemo noch mehr Menschen teilnehmen werden als bei der relativ gut besuchten Critical Mass, die Anfang März stattgefunden hat. Am Montag gegen die Streichung der Diagonalquerung aus dem Radverkehrskonzept zu protestieren, bedeutet viel mehr, als nur ein Zeichen für umweltfreundliche Mobilität zu setzen.

Damit auch Mutti und die anderen Verwandten von dieser Ausfahrt Wind bekommen können, wurde bei Facebook eine Veranstaltung erstellt, die zu teilen es sich lohnt. Liebe Ritter und Ritterinnen, tretet Montag mal in die Pedalen!
Fakten: 14.05. | 17.30 | Rathaus

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Auf zum letzten Tanz: Fakten und Informationen über die Diagonalquerung

Der unsäglich geführten Debatte über die Diagonalquerung droht eine Versachlichung. Das im kommunalen Radverkehrsplan verankerte Verkehrsprojekt sorgt seit einiger Zeit für hitzige Auseinandersetzungen und zeigt die Schokoladenseiten der Greifswalder Debattenkultur auf.

BEHAUPTETE REPRÄSENTATIVITÄT WIRD ZUM SELBSTLÄUFER

Am 15. Mai, wird die Idee Diagonalquerung mit großer Wahrscheinlichkeit beerdigt. Dann wird nämlich die Greifswalder Bürgerschaft über eine Beschlussvorlage von CDU, Bürgerliste und FDP abstimmen, deren Inhalt vor allem darüber Auskunft gibt, wie Debatten und öffentliche Meinung in der Stadt funktionieren. Dazu gehört auch eine in der Beschlussvorlage zitierte Umfrage, die vor einigen Wochen von der Ostsee-Zeitung in Auftrag gegeben wurde. Die war zwar nicht repräsentativ, doch die fortwährend behauptete Repräsentativität des telefonisch eingefangenen Stimmungsbildes wurde zum Selbstläufer und dominierte irgendwann die öffentliche Auseinandersetzung.

diagonalquerung greifswaldEinen lebhaften Eindruck davon, wie auf diese Art Einstellungen geformt werden können, geben wahlweise die Leserbriefspalten der Ostsee-Zeitung, die Wortmeldungen lokaler Akteure wie dem Seniorenverband oder schließlich die angesprochene Beschlussvorlage von CDU, FDP und Bürgerliste, in der es unter anderem heißt: „Nun hat die Firma Marktforschungsservice Dukath im Auftrag der Ostesee-Zeitung eine repräsentative Umfrage in Greifswald durchgeführt, die bestätigt, dass die Greifswalder Bevölkerung mit 73% gegen das Projekt der Diagonal Querung [sic!]  ist“ — über die zuvor durchgeführte Onlineumfrage der gleichen Zeitung, bei der fast zehnmal soviele Stimmen abgegeben wurden und sich 58% der Teilnehmenden für die Querung aussprachen, redet längst niemand mehr.

VERKEHRSPLANER AM PRANGER

Von öffentlichen Angriffen betroffen war zuletzt auch der verantwortliche Verkehrsplaner Gerhard Imhorst, nicht zuletzt, weil die einseitige mediale Berichterstattung suggerierte, dass er dieses Projekt gegen den — noch immer unbekannten — Willen der Greifswalder Bevölkerungsmehrheit durchsetzen wolle. Am Tag der Befreiung wird nun die vermutlich letzte Informationsveranstaltung zum innovativen Verkehrsprojekt stattfinden, bei der Imhorst nochmal die geplante Umgestaltung der Europakreuzung vorstellen wird und anschließend für weiterführende Fragen zur Verfügung steht.

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Vielleicht ist das auch die Gelegenheit, Imhorst dafür zu danken, sich für das Projekt eingesetzt und damit Unbill der irregeführten Öffentlichkeit und einiger Lokalpolitiker auf sich genommen zu haben. Allen flinkfedrigen Leserbriefschreibern, Seniorenbeiratssprechern und strukturellen Debattenverkürzern sei der Besuch dieser Veranstaltung wärmstens empfohlen, etwas Schlimmeres als eine Versachlichung der Diskussion ist nicht zu befürchten.

Fakten: 08.05. | 19 Uhr | Bürgerschaftssaal (Rathaus)

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Ostsee-Zeitung und Diagonalquerung: Nachhaken bis es passt!

Eigentlich ist das Thema Diagonalquerung für die nächsten Monate durch. Die Bürgerschaft hat die Umsetzung des Verkehrsprojekts vor einigen Wochen zum zweiten Mal abgelehnt und seit der hedonistischen Critical Mass hat sich in der Sache nichts weiter bewegt.

Blogger Daburna kolportierte jedoch gestern über seine Facebook-Seite das angeblich aus Stadtkreisen stammende Gerücht, dass die Ergebnisse der Online-Umfrage zur Diagonalquerung, die vor einigen Wochen durchgeführt wurde, „nicht gepasst“ hätten. Hier könnte einer der Gründe für die angeblich repräsentative Umfrage zu suchen sein, die in den vergangenen Tagen im Auftrag der Ostsee-Zeitung von der Rostocker Markforschungsserviceagenur Sonja Dukath durchgeführt wurde und die heute den Leserinnen der Zeitung unmissverständlich klarmachen sollte, dass dies Projekt weder gewollt noch von der Mehrheit der Bvölkerung getragen sei.

HERAUSKOMMT, WAS HERAUSKOMMEN SOLL

Herausgekommen ist dabei, was womöglich herauskommen sollte: Von den befragten 387 Bürgern (0,64% der gemeldeten Greifswalder Bevölkerung) waren 283 Personen (73,13% der Befragten) gegen den Bau des Projekts eingestellt. Aber wieso weicht dieses Ergebnis so signifikant von den Daten der besagten Online-Umfrage ab, bei der sich erst vor einem Monat 556 Personen (über 70% der Teilnehmenden) für den Bau der Diagonalquerung aussprachen?

umfrage diagonalquerung (OZ-Umfrage im Februar)

Die Gründe hierfür sind im Design der durchgeführten Umfrage zu suchen. Die Diagonalquerung hat naturgemäß besonders unter den Fahrradfahrern viele Fürsprecher und die wohl relevanteste Gruppe dieser Verkehrsteilnehmer dürfte unter den über 12.000 Studierenden zu finden sein.

TENDENZIÖSES UMFRAGEDESIGN: KEIN TELEFONANSCHLUSS — KEINE STIMME 

Mitte März, es ist vorlesungsfreie Zeit. Deswegen haben die meisten Studierenden vorübergehend die Stadt verlassen, machen Ferien, absolvieren Praktika oder besuchen ihre Familien außerhalb Greifswalds. Einen günstigeren Zeitpunkt, um so wenige Fahrradfahrer wie möglich in einer Befragung auftauchen zu lassen, gibt es höchstens im Hochsommer.

Die Teilnehmer der Erhebung wurden übrigens telefonisch befragt. Um die stark auseinanderklaffenden Ergebnisse zu erklären, könnte auch die Antwort auf die Frage, wieviele Greifswalder Studierende überhaupt über einen Festnetzanschluss verfügen, zu einer interessanten Einsicht führen. In Zeiten von Mobiltelefonie und den durch Firmen wie O2 bereitgestellten Homezone-Angeboten sind die klassischen Festnetzanschlüsse in der studentischen Bevölkerungsgruppe vermutlich kaum noch zu finden.

Bleibt also zu behaupten, dass eine Umfrage zu einem Verkehrsprojekt in einem Zeitraum, in dem der Hauptanteil der Fürsprecher dieser Idee nicht anwesend ist und wenn doch, dann kaum über den gewählten Kommunikationskanal erreicht werden kann, zu sehr verzerrten Ergebnissen gelangen wird.

Ein kleiner Testballon zur dieser Problematik soll mit der folgenden Mini-Umfrage aufsteigen:

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STIMMUNGSMACHE IN DER LOKALZEITUNG

Doch mit dem bauchschmerzbereitenden Umfragedesign allein ist es nicht getan —  im redaktionellen Teil des Lokalblatts geht es mit der Stimmungsmache heiter weiter. Sybille Marx verklärt zum wiederholten Mal das Verkehrsprojekt. Dabei suggeriert sie wider besseres Wissen, dass die kalkulierten Kosten von 185.000 Euro allein den Fahrradfahrern zugute kämen, und blendet die Kosten für die ohnehin notwendige Modernisierung der Ampelanlage aus.

Sie beschreibt das innovative Verkehrsprojekt als verschwenderisch. Die Bürgerschaft plane, so Marx, 185.000 Euro „auf die Europakreuzung zu werfen“ und „den ungeduldigen Radfahrern im Idealfall ein paar Sekunden“ zu schenken. Dann bringt die Redakteurin wieder verschiedene Interessengruppen — diesmal sind es vorwiegend Eltern — gegen die Radfahrer in Stellung:

185 000 Euro, damit kann man fast vier Jahre lang sämtliche Spielplätze in Greifswald reparieren und sogar noch ein paar neue Geräte aufstellen. Schon ein Siebtel der Summe würde genügen, um der Musikschule die ersehnten neuen Instrumente zu spendieren.

Die gute Hälfte reicht, um in ganz Greifswald Verkehrsinseln, Geländer und andere Konstruktionen zu bauen, die den Schulweg unserer Kinder sicherer machen. Und für die volle Summe ist fast ein komplettes Feuerwehrauto zu bekommen.

Im nebenstehenden Artikel kommen dann Verkehrsexperten wie der Sprecher des Greifswalder Seniorenbeirats, Berndt Frisch, zu Wort, der nochmal behaupten darf, dass die Diagonalquerung ein unvermeidliches Unfallrisiko mit sich brächte. Ihr kleines Editorial schließt Sybille Marx mit der grandiosen Idee, den „hippeligen Radlern einen Yogakurs zu finanzieren“, um so für mehr Entspannung zu sorgen. Die Redakteurin selbst hat dergleichen kaum nötig — sie ist inzwischen voll auf Kurs und dient sich der veränderungsunwilligen Klientel aus Autofahrern und Senioren an.

REPRÄSENTATIV? DREI UMFRAGEN UND DREI VÖLLIG UNTERSCHIEDLICHE ERGEBNISSE

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Nachdem die Ostsee-Zeitung das Thema Diagonalquerung so dauerhaft, einseitig und emotionalisierend warmgehalten und dabei in drei Anläufen jeweils drei völlig unterschiedliche Meinungsbilder der Bevölkerung präsentiert hatte, sollte jeder klar sein, dass von der Lokalzeitung kein aussagefähiges Stimmungsbild in dieser Sache zu erwarten ist.

Viel eher sollte darüber nachgedacht werden, das Projekt Diagonalquerung vorerst einzufrieren und die nächste kommunale Wahl mit einem Bürgerinnenentscheid zu verbinden, in dem verlässliche Ergebnisse der wahlberechtigten Einwohner eingeholt werden. Anschließend sollte auf Grundlage dieses Votums entschieden werden.

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