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Posts Tagged ‘StuPa’

Hochschulpolitik gefangen in der Blase

Thursday, June 5th, 2014

Ein Gastbeitrag von Simon Voigt

“Am Dienstag wurde unsere Genossin Therése zur AStA Vorsitzenden gewählt! Das höchste Amt der Greifswalder Studierendenschaft hatten wir noch nie. Herzlichen Glückwunsch, Therése, es gibt viel zu tun, du schaffst das!”

Die Genossen bei der Linksjugend sind gerade ganz aus dem Häuschen, dass eines ihrer Mitglieder mit 17 zu sechs Stimmen zur Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) gewählt wurde. Therése Altenburg, sie studiert im zweiten Semester Skandinavistik und Musikwissenschaften, erklärte selbst, dass sie überparteilich auftreten wolle, da sie die Vertretung der gesamten Studierendenschaft übernimmt. Befürchtungen, dass das AStA-Logo nun rot gestrichen wird, waren also zunächst unbegründet. Zwei Tage später scheint das aber doch ein Thema zu sein.

StuPa-Sitzung Greifswald(Foto: Sabrina v. Oehsen/webMoritz)

“Wir sind AStA-Vorsitz!” heißt es in einer — zugegeben – wenig überraschenden Lobeshymne des SDS. Altenburg habe sich zuletzt bei den Vorbereitungen des Bildungsstreiks 2014 verdient gemacht, dessen größte Demo bisher in Greifswald stattgefunden habe. In der Tat war der Protest eine achtenswerte Leistung der Studierendenvertreter, dennoch sagt die Realität, dass den hier anwesenden 600 Teilnehmern mehrere Tausend in Saarbrücken, Stuttgart oder Magdeburg gegenüberstanden. (more…)

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Nach den Gremienwahlen: gemäßigt linke Hegemonie

Monday, January 20th, 2014

Ein Gastbeitrag von Peter Madjarov 

So links haben die Greifswalder Studierenden schon lange nicht mehr gewählt: Die Solidarische Universität erringt 11 von 12 Sitzen im Senat und die Hochschulgruppen, die sich als „progressiv“ verstehen und oft gemeinsam agiert haben, dominieren das Studierendenparlament. Dieses ist zwar sicher nicht so radikal wie an anderen Universitäten, wurde aber bei den Wahlen in seinem gemäßigt linken Kurs bestätigt.

Die linksdominierten studentischen Gremien verbanden im letzten Jahr administrativen Pragmatismus mit linken Herzensthemen, gegen welche die Konkurrenz kaum ankommen konnte. Dieser Kurs wurde nun bei den Wahlen bestätigt. Die ehemals starken konservativen Gruppen spielen keine Rolle mehr. Als Korrektiv zu dieser Hegemonie ist die PARTEI-Hochschulgruppe entstanden, die jedoch auch linksoffen ist.

DER SCHLÜSSEL ZUM ERFOLG LIEGT IN DER VERGANGENHEIT

Stimmenauszählung nach der Greifswalder Gremienwahl

Hochschulpolitik spielt sich zu einem Großteil in der universitären Selbstverwaltung ab. Und Verwaltung ist immer irgendwie bürokratisch, weshalb sie wohl auch nie ihr graues Image wird ablegen können. Trotzdem beschäftigte sich das StuPa im letzten Jahr insbesondere nach dem Ausscheiden des satzungsversessenen Christoph Böhm weit weniger mit Paragraphenreiterei als früher. Die dominierende lose Allianz der Hochschulgruppen von SDS bis Piraten (“Progessive”) setzte Satzungsfragen zudem meist ans Ende der Tagesordnung und beschäftigte sich zuerst mit Themen außerhalb des eigenen Gremiums. Und diese waren oft erstaunlich politisch: Aufrufe und Unterstützung für linke Demos, ein antimilitaristischer Aktionstag oder Kritik an Burschenschaften. (more…)

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#Swag nicht aufgedreht: Gremienwahlen interessieren kaum jemanden

Monday, January 20th, 2014

Ein Gastbeitrag von Franz Küntzel 

Jedes Jahr das gleiche spannende Prozedere: Die Jünger der Greifswalder Hochschulpolitik werben um die Gunst ihrer Kommilitonen. Von Freibeutern über Comic-Helden bis hin zu Kommunisten hat der hochschulpolitische Dunstkreis so einiges zu bieten, aber augenscheinlich hat es mal wieder keinen der 11.700 wahlberechtigten Studenten interessiert — in der vergangenen Woche verirrten sich nur etwa 10 Prozent von ihnen in die Wahllokale.

Democratic Avengers Konservative Liste Senatswahl Greifswald Universität(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Original: Disney)

Während sich die Liste der Solidarischen Uni am Mittwoch mit ihren beiden Hauptakteuren von Malottki und Rodatos schon vor dem Wochenende hart abfeierte, kann man jetzt einen nüchternen Blick auf die Ergebnisse werfen: Obwohl die Soli-Liste 11 von 12 Sitzen holte, bleibt abzuwarten, inwieweit man nun „progressive Politik“ überhaupt umsetzen kann und will. (more…)

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“Als würde auf Angela Merkels Wahlplakaten überall #Swag und #Yolo stehen”

Tuesday, January 14th, 2014

Moritz TV erklärt in diesem Intensivkurs die laufende Gremienwahl an der Universität Greifswald und macht schwere Kost genießbar:

Democratic Avengers — klingt hip, modern und supercool, ist aber im Grunde die Junge Union und die ehemalige bürgerliche Liste. Das ist, als würde auf Angela Merkels Wahlplakaten überall #Swag und #Yolo stehen. 

Video (07:09)

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Gremienwahlen an der Universität: “Democratic Avengers” und die bittersüße Rache der Demokratie

Monday, January 13th, 2014

Heute haben die Gremienwahlen an der Universität Greifswald begonnen. Studierende können nun bis zum 17. Januar ihre Stimmen für die Zusammensetzung des Studierendenparlaments (StuPa), des akademischen Senats, der fünf Fakultätsräte sowie mehrerer Fachschaftsräte abgeben und bestimmen, wer in den nächsten Monaten miteinander das trockenste Brot des Uni-Lebens brechen muss.

KONSERVATIVE SUPERSTARS AUF RACHEFELDZUG 

Bei der Wahl des akademischen Senats konkurrieren 44 Studierende um die zu vergebenden 12 Mandate. Davon tritt der größte Teil (27) auf der Liste “Solidarische Universität” an. Für den Senat bewerben sich bedeutend mehr Konservative als für das StuPa. So zählt die Liste — bitte an dieser Stelle kurz innehalten, gegebenenfalls austrinken und tief durchatmen — “Democratic Avengers” insgesamt 13 Kandidierende. Das Feld der “demokratischen Rächer” reicht von A wie Amthor bis V wie Vierkant, von der Jungen Union bis zum RCDS, von der katholischen Studentenverbindung Alemannia bis zur Burschenschaft Markomannia. Außerdem stellen sich drei Kandidaten von der zur Partei DIE PARTEI gehörenden Hochschulgruppe (HSG DIE PARTEI) sowie ein freier Bewerber zur Wahl.

Democratic Avengers Konservative Liste Senatswahl Greifswald Universität(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Original: Disney)

Noch weniger spannend als die Senatswahl wird wohl die Bestimmung des zukünftigen Studierendenparlaments ausfallen. Bei dieser Wahl ringen in diesem Jahr 30 Kandidierende um 27 Mandate — das sind noch drei Bewerber weniger als beim vorletzten Votum im Januar 2012, als sich nur 33 Studierende zur Wahl stellten. Diese spärliche Auswahl hat zur Folge, dass mit sehr großer Wahrscheinlichkeit auch all jene früher oder später ins Parlament nachrücken dürfen, denen durch die Wahl eigentlich kein Platz vergönnt war — ist das nicht ein bittersüßer Racheakt der Demokratie? (more…)

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Marcus G. muss vor Gericht: Prozess gegen Neonazi wegen gewalttätigem Übergriff auf dem Markt

Tuesday, December 10th, 2013

Am nächsten Montag wird am Amtsgericht Greifswald die Verhandlung gegen den Neonazi Marcus G. stattfinden. Dem aus Berlin stammenden Studenten wird vorgeworfen, Ende Juli 2013 einen Demonstranten während einer NPD-Kundgebung verletzt zu haben. Das Bündnis Greifswald Nazifrei ruft für die Zeit der Verhandlung zu einer antifaschistischen Kundgebung vor dem Amtsgericht auf, um Solidarität mit Opfern rechter Gewalt zu demonstrieren.

Es waren regelrechte Jagdszenen, die sich am 29. Juli auf dem Greifswalder Marktplatz abspielten. Die NPD war auf “Asyltour” und hielt auch in Greifswald, um in der Hansestadt öffentlich gegen Flüchtlinge zu hetzen. Die Scharfmacher der NPD kamen nicht allein — sie brachten knapp zwanzig, zumeist junge männliche — Neonazis mit, die sich weiträumig auf dem Marktplatz verteilten, um einen störungsfreien Ablauf der Kundgebung durchzusetzen. Unter ihnen befand sich auch Marcus G., ein Neonazi, der schon vor seinem Umzug von Berlin nach Greifswald auf eine einschlägige Szenevergangenheit zurückblicken konnte.

“GEWALT IST KEIN MITTEL POLITISCHER AUSEINANDERSETZUNG” 

Marcus G. NPD Greifswald

Neonazi Marcus G. nach dem Angriff auf einen Antifaschisten

Trotz des martialischen Auftretens der NPD-Anhänger versammelten sich innerhalb kurzer Zeit Menschen auf dem Marktplatz, die im strömenden Regen lautstark gegen die rechtsextreme Partei protestierten. Nachdem vereinzelt Tomaten in Richtung NPD-Kundgebung geflogen waren und die Polizei die Gemüsewerfer festnehmen wollte, verloren die Neonazis die Nerven und stürmten gezielt auf einzelne Gegendemonstranten los. Während einige Neonazis einem Antifaschisten in Richtung Knopfstraße nachliefen, brach Marcus G. die Verfolgung schnell ab, wandte sich um und entschied sich, einen hinterhereilenden Demonstranten mit einem gezielten Fußtritt zu Boden zu bringen und sich anschließend rasch zu entfernen.

(Foto: Grüne Vorpommern-Greifswald)

ANGRIFF AUF STUPISTEN UND KOMMUNALPOLITIKER (more…)

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Demonstration für die Diagonalquerung

Friday, May 11th, 2012

Es tut sich was in Sachen Diagonalquerung und verschiedene Gruppen und Strukturen kommen kurz vor knapp doch noch in Bewegung. Aus den — in solchen Sachen sonst eher etwas schwerfälligen — Reihen der Studierenden heraus wurde jetzt sogar eine Fahrraddemo angemeldet.

STUPA, PIRATEN UND GRÜNE SIND GEGEN DIE STREICHUNG

Ursächlich dafür war ein von nicht weniger als 87 155 Personen gezeichneter Antrag, dem das Studierendenparlament am 25. April mit einer Zweidrittel-Mehrheit zustimmte. Damit sprach sich das StuPa nicht nur für die Beibehaltung der Diagonalquerung im Radverkehrsplan aus, sondern beauftrage außerdem den AStA, eine Kampagne gegen den Streichungsantrag in der Greifswalder Bürgerschaft durchzuführen. Am 15. Mai wird dort über eine Beschlussvorlage von CDU, Bürgerliste und FDP abgestimmt, die die Streichung der Diagonalquerung aus ebenjenem Konzept vorsieht.

diagonalquerung asta

Aber nicht nur die wichtigste Interessenvertretung der Studierenden wirbt für das Projekt, auch zwei Parteien wagen sich im kommunalpolitischen Identitätsgefecht aus der Deckung. Die Grünen organisierten am vergangenen Dienstag eine Informationsveranstaltung mit dem verantwortlichen Verkehrsplaner Gerhard Imhorst (einen ausführlicheren Bericht dazu lieferte vor wenigen Tagen daburna) und rufen ebenfalls zur Teilnahme an der Fahrraddemo auf.

Ähnlich sieht es auch im örtlichen Piratennest aus. Während eines Basistreffens — Schwarmtisch heißt das jetzt bei denen — wurde gestern Abend einstimmig für den Beschluss votiert, die Diagonalquerung im Radverkehrsplan zu belassen. Gleichzeitig fordern auch sie ihre Mitbürgerinnen auf, demonstrieren zu fahren.

Die Piraten kritisieren in einer Pressemitteilung, dass eine Streichung des Projekts aus dem Radverkehrsplan keine Vorteile brächte und offenbar aus ideologischen Gründen erfolgen solle: “die aktuelle finanzielle Situation der Stadt ist kein geeigneter Grund, um ein innovatives Konzept aus dem Plan zu entfernen – denn dort kostet es zunächst gar nichts”.

BRINGT MUTTI MIT ZUR FAHRRADDEMO!

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Es bleibt aufgrund der breiten Mobilisierung zu erwarten, dass an der angemeldeten Fahrraddemo noch mehr Menschen teilnehmen werden als bei der relativ gut besuchten Critical Mass, die Anfang März stattgefunden hat. Am Montag gegen die Streichung der Diagonalquerung aus dem Radverkehrskonzept zu protestieren, bedeutet viel mehr, als nur ein Zeichen für umweltfreundliche Mobilität zu setzen.

Damit auch Mutti und die anderen Verwandten von dieser Ausfahrt Wind bekommen können, wurde bei Facebook eine Veranstaltung erstellt, die zu teilen es sich lohnt. Liebe Ritter und Ritterinnen, tretet Montag mal in die Pedalen!

Fakten: 14.05. | 17.30 | Rathaus

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