Protest gegen geplante NPD-Demo formiert sich

Wie bereits am 22. März angekündigt, beabsichtigt die NPD, am 1. Mai in Greifswald eine Demonstration unter dem Motto Unsere Heimat – unsere Arbeit. Fremdarbeiterinvasion stoppen durchzuführen.

In den vergangenen Wochen fanden mehrere Treffen verschiedener Gruppen statt, die mit unterschiedlichen Aktionen ihren Protest dagegen zum Ausdruck bringen wollen beziehungsweise gewillt sind, den Aufmarsch der Nazis zu blockieren.

GREIFSWALD IST BUNT – KEIN ORT FÜR NEONAZIS

Die Greifswalder Stadtverwaltung teilte vor wenigen Tagen via Pressemitteilung mit, dass sich rund 70 Vertreterinnen von unterschiedlichen Initiativen, Verbänden, Vereinen, Einrichtungen und Unternehmen im Rathaus zu einer „ersten großen Abstimmungsrunde“ trafen und sich darüber verständigten, wie man den Nazis entgegentreten könnte.

Oberbürgermeister Arthur König (CDU), der bei früheren Protesten gegen NPD-Stände in Greifswald darauf verzichtete, Gesicht gegen Nazis zu zeigen, und stattdessen amtshelfend der Polizei ermöglichte, aus dem Rathaus heraus die spontan initiierte Gegendemonstration zu fotografieren oder sich in unmittelbarer Nähe von Journalisten als Oberhaupt der Fahrradstadt Greifswald ablichten ließ, resümierte das Treffen wie folgt:

„Die Runde hat gezeigt, dass diese Ereignisse bei vielen noch gegenwärtig sind. So ist beispielsweise geplant, das schon lange vorbereitete Fest der Demokratie mit anderen Aktionen zu verbinden und die Stadtteile Schönwalde I und II mit einzubeziehen. Dort wird die angemeldete Route der NPD entlangführen. Alle sind sich einig, dass die Aktionen friedlich ablaufen sollen. Gemeinsam rufen wir alle Greifswalder auf, sich einzubringen.“

Die Ideen reichen, so die Pressemitteilung weiter, „von einem Bündnis der Schulen, über Plakataktionen und Konzerten hin zu Stadteilfesten, Menschenketten und einer Gegendemo“. Ursprünglich war angedacht, ein Demokratiefest auf dem Marktplatz zu veranstalten.

(Foto Arthur-König-Plakat: daburna)

AUFRUF ZUR BLOCKADE: BITTE SETZEN SIE SICH…

Neben diesem Reaktivierungsversuch der zwischenzeitlich ruhenden Freitagsrunde hat sich außerdem unter dem Namen Greifswald Nazifrei ein Bündnis alternativer und zivilgesellschaftlicher Initiativen, Vereine und Einzelpersonen gegründet, das das Ziel verfolgt, den Naziaufmarsch am 1. Mai zu verhindern. Es will deutlich machen, dass Nazis und ihre Ideen „weder in Greifswald noch anderswo erwünscht sind oder geduldet werden“ und kündigt an, mit „friedlichen, aber entschlossenen & massenhaften Menschenblockaden den Naziaufmarsch in Schönwalde“ zu verhindern.

Unter dem Motto Nazis blockieren! … bitte setzen ruft dieses Bündnis dazu auf, sich an den Blockadeaktionen zu beteiligen. Der Aktionskonsens dieser Gruppe wird in vier Punkten zusammengefasst:

Wir leisten zivilen Ungehorsam gegen den Naziaufmarsch
Von uns geht dabei keine Eskalation aus
Unsere Massenblockaden sind Menschenblockaden
Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Das Bündnis mobilisiert inzwischen für eine möglichst massenhafte Beteiligung an der Blockade und funkt dabei auf allen Kanälen. So wurde inzwischen zum Beispiel ein eigener Account beim Microblogging-Dienst Twitter eingerichtet, dem insbesondere am 1. Mai eine wichtige Rolle zuteil werden wird – hoffentlich unter dem Hashtag #nazishgw. Die Devise auf dieser Plattform heißt follow and retweet!

Auch beim größten sozialen Netzwerk Facebook ist das Bündnis zugange und hat eine eigene Seite für die Blockade des Naziaufmarsches eingerichtet. Hier werden die aktuellsten Informationen zum Protest gegen die NPD-Demonstration geteilt und vor allem wird breit für den Widerstand mobilisiert. Like and share sind die Zauberwörter dieser Plattform und zur genannten Facebook-Seite geht es hier.

GREIFSWALD IST KEIN PLATZ FÜR NAZIS!

Dieses Bündnis wurde gegründet, um sich dem Naziaufmarsch entgegenzustellen, beziehungsweise entgegenzusetzen. Um dieses Ziel in einer Gegend umzusetzen, in der die Straßen breit und die Umleitungsmöglichkeiten vielgestaltig sind, braucht es vor allem viele Aktivistinnen, die sich an diesem Protest beteiligen und die Bratwurst aus der Hand geben.

In diesem Sinne sind alle – ob jung oder alt – dazu aufgerufen, sich an den Blockaden zu beteiligen, für sie zu werben und zu mobilisieren, um zu zeigen, dass in Greifswald kein Platz für Nazis ist. Tragt es weiter, teilt und retweetet, bis die Drähte glühen! Bringt eure Klassenkameraden, die Oma, ja, den ganzen Sportverein mit! Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen und zeigen, dass Greifswald kein ruhiges Pflaster für die NPD ist!

Vor dem Castor: die wichtigsten Infos und Links für den Widerstand zwischen Greifswald und Lubmin Update

Heute Nacht soll es mit dem Castortransport in Karlsruhe losgehen. Die Ankunft der mit den Glaskokillen gefüllten Behälter in Greifswald beziehungsweise Lubmin wird in der Nacht vom 16. zum 17. Februar erwartet. Die heiße Phase steht also unmittelbar bevor.

Kontrollen in der Innenstadt

Im Vergleich zum letzten Transport hält sich das Polizeiaufgebot in Greifswald derzeit noch in Grenzen, obschon viele Einsatzkräfte vor Ort sind. Eine der Pressesprecherinnen des Bündnisses teilte im gestrigen Interview mit, dass die Polizei verstärkt Personen- und Fahrzeugkontrollen durchführe. Am Thälmann- beziehungsweise Bonhoeffer-Platz in der Fleischervorstadt zeigten die Beamten schon heute Nachmittag starke Präsenz und teilten auf Nachfrage mit, dass verdächtige Fahrzeuge und Personen gemeldet und kontrolliert würden.

Ein Anti-Atomkraft-Fähnchen am Auto reiche nach Angaben der Polizisten aus, um in dieses Raster und damit auch unter einen Generalverdacht zu fallen. Reisenden Atomgegnerinnen sei also ausdrücklich empfohlen, derartige Accessoires vorerst möglichst versteckt mit sich zu führen.

Wissen kompagt — Demobroschüre und Aktionskit

Wer an den Bahnschienen zwischen Greifswald und Lubmin demonstrieren will, sollte sich im Vorfeld sehr gründlich über die Gegebenheiten informieren, die Standorte der Mahnwachen und die wichtigsten Telefonnummern mit sich führen.

Hierfür hat das Anti-Atom-Bündnis NordOst eigens ein Aktionskit herausgegeben, in dem neben diesen Informationen auch Kartenmaterial und Kontaktnummern zu Sanitätern, dem Ermittlungsausschuss, der Job-, Auto- und Bettenbörsen, den einzelnen Mahnwachen sowie den Pressesprecherinnen eingepflegt wurden. Außerdem gibt es die Möglichkeit, sich für einen SMS-Ticker anzumelden, um auch ohne internetfähiges Smartphone aktuelle Informationen empfangen zu können.

Daneben ist es nicht verkehrt, den Klassiker in Sachen Demonstrationswissen gelesen zu haben – die mittlerweile in 15. Auflage von der Roten Hilfe herausgegebene Broschüre Was tun wenn’s brennt?, die natürlich auch als PDF-Dokument abrufbar ist. Dort erfährt man unter anderem, welche Gegenstände besser zuhause bleiben und welche hingegen unbedingt einpackt werden sollten. Außerdem gibt es konkrete Hinweise, wie man sich im Fall etwaiger Festnahmen verhalten sollte.

Auf dem aktuellsten Stand bleiben

Wie beim letzten Castortransport wird der Informationsdienst Twitter wohl wieder eine große Rolle spielen. Unter dem Hashtag #Lubmin sind dann hoffentlich die aktuellsten Nachrichten abrufbar und natürlich auch zu verbreiten. Es gibt seit heute wieder den Castorticker. Für die Offliner bleiben dann noch der SMS-Verteiler, für den allerdings wie gesagt eine gesonderte Anmeldung notwendig ist, sowie das Infotelefon (0170-1223239).

Die nächsten 48 Stunden werden relativ kalt – mit warmer Kleidung sollte also auf keinen Fall gespart werden. Seid wachsam, seid widerspenstig, seid kreativ!

*Update* 16.02.

Um 19 Uhr findet ein Treffen in der Museumswerft statt, auf dem über die Sitzblockade gesprochen werden wird.

Schneeballschlachten in Greifswald

Angesichts der Wetterlage ist es naheliegend, sich zu einer großen Schneeballschlacht zu versammeln und genau das wird derzeit angebahnt. Via Twitter wird wie wild verbreitet, dass es heute Nacht um 24 Uhr auf dem Marktplatz winterlich-sportiv zugehen wird.

Die Schneemassen geben es schließlich her. Der Lustgewinn solcher Veranstaltungen korreliert direkt mit der Anzahl der Teilnehmer.

Wirklich lustig könnte es aber am morgigen Sonntag werden. Denn mit dem schneereichen Siegeszug der kalten Jahreszeit wurde auch M.u.S.i.K. (M.atsch u.nd S.chnee i.nnen K.opp), eine neue Sektion der Hedonistischen Internationalen gegründet. Ziel der Gruppe ist es, die erschlaffende Arndt-Debatte wieder in Fahrt zu bringen und auf heitere Art auszutragen.

SCHNEEBALLSCHLACHT BIS EINER HEULT

Da sich Flashmobs scheinbar auch bei Pro-Arndtler_innen einer gewissen eliebtheit erfreuen und sich die Arndt-Debatte im Kreis dreht, da alle Argumente schon lange ausgetauscht sind, schlägt die Sektion M.atsch u.nd S.chnee i.nnen K.opp (M.u.S.i.K.) von H.edonismus i.nna G.reifswalder H.ochschule (H.i.G.H) eine

BIS-EINE_R-HEULT-SCHNEEBALLSCHLACHT zwischen den Teams PRO-ARNDT vs. SCHÖNER-LEBEN-OHNE-ARNDT als neue Form der Auseinandersetzung vor.
Da M.atsch u.nd S.chnee i.nnen K.opp für das Team SCHÖNER-LEBEN-OHNE-ARNDT schon die Waffen gewählt hat, ist es nun an Team PRO-ARNDT Ort und Zeit der Auseinandersetzung zu bestimmen.

Wir warten und sind breit.

Man munkelt, diese Schlacht wird am Sonntag um 16 Uhr auf dem Rubenowplatz geschlagen. Vor den Augen des Namenspatrons wollen die Aktivisten von SCHÖNER-LEBEN-OHNE-ARNDT die Befürworter des Namens demütigen. Angeblich soll sich sogar der überall gescholtene Sebastian Jabbusch angekündigt haben. Das dürfte doch für eine entsprechende Mobilisierung sorgen!
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Gegen die Polizei antwittern

Erst vor wenigen Tagen wies ich auf den Unterhaltungswert von Pressemitteilungen der Polizeidirektion Anklam hin. Heute gibt es neuen Stoff für Heiterkeit und damit meine ich nicht den Greifswalder Hotelgast, der heute früh von zwei Personen in seinem Zimmer überfallen, beraubt und gewürgt wurde, sondern die Mitteilung über einen fliehenden und später gestellten Radfahrer mit einer größeren Menge Haschisch im Rucksack:

Greifswald / Filmreife Flucht nützte nichts – Regie hätte es nicht besser hinbekommen

Eine filmreife Flucht hat Donnerstagabend ein in Greifswald wohnhafter junger Mann hingelegt, als er gegen 18:30 Uhr auf eine stationäre Fahrradkontrolle der Beamten in der Anklamer Straße traf und schleunigst abbog. Ein Regisseur hätte wohl seine ware [sic!] Freude über das gehabt, was dann ablief: Ein Polizist trat ebenfalls in die Pedalen eines Dienstfahrrades und folgte dem Flüchtenden gleich über mehrere Straßen, u. a. die Breitscheid-, Blum- und Stelling Straße. Ein zweiter Kollege des Sachgebietes operative Maßnahmen folgte zu Fuß und übernahm den zweiten Teil, als der Flüchtende über mehrere hundert Meter versuchte, über Hinterhöfe, Hecken und Zäune zu entkommen. Genützt hat es ihm nichts. Schnell wurde klar, warum es der Radfahrer „so eilig“ hatte. In seinem Rucksack fanden sich nicht nur 2 390 Euro Bargeld, sondern auch noch 246 Gramm Haschisch. Sagen wollte er dazu nichts, auch nicht zu der Tatsache, dass sein Rad in Fahndung stand. Die Antworten will der 26Jährige (Migrationshintergrund Russland) einem Anwalt überlassen. Die Polizei hegt hingegen den begründeten Verdacht, dass hier ein Dealer aufgeflogen ist. Bei den durchgeführten Kontrollen am Donnerstag wurden insgesamt fünf Radfahrer festgestellt, deren Räder in Fahndung standen. Ein Radfahrer führte zudem eine geringe Menge an Rauschgift mit.

Die Polizeikontrollen in der Anklamer Straße sorgen für anhaltenden Unmut unter den Legionen Greifswalder Radfahrer.

MODERNE WEGELAGERER PROFITIEREN VON SCHLECHTEN RADWEGEN

Die Beamten werden inzwischen als Wegelagerer betitelt, ihre überflüssigen Kontrollen, die letztendlich von den schlechten Zuständen der Greifswalder Fahrradwege profitieren, werden mit Wegelagerei verglichen. Kein Wunder, sollen die Delinquenten doch satte 15€ Strafe zahlen. Diese offensichtliche Ungerechtigkeit spornt zu zivilem Ungehorsam an und über den Informationsdienst Twitter werden immer öfter Hinweise verbreitet, die sich vor den an Autofahrern adressierten Blitzerwarnungen im Radio nicht verstecken müssen.

Dank der retweet-Funktion können diese Information eine massenhafte und unmittelbare Verbreitung erfahren und etliche vor einem Bußgeld bewahren.

TWITTERN ALS ZIVILER UNGEHORSAM

Hätte der Haschischbesitzer doch bloß die richtigen Twitter-Kontakte gehabt, er würde jetzt ruhiger schlafen können. Exemplarisch seien bei dieser Gelegenheit drei tweets zitiert:

die Wegelagerer (Polizei) steht jetzt an der Europakreutzung Anklamerstr. und zieht wieder Fahrradfahrende Menschen raus

RT @daburna: Fahrradkontrolle Pappellallee Ecke Freizeitbad. Polizei hinterm Busch.

RT @Reesella: Polizei zockt mal wieder 15€ ab. Jeder der die Anklamer Str. Richtung Innenstadt auf der linken Seite fährt!@europakreuzg

Auch der Fleischervorstadt-Blog twittert inzwischen, das Empfangen dieser Kurznachrichten lässt sich hier organisieren.

Bildungsstau auf der Europakreuzung

Um 13:13 Uhr fand heute Mittag um 13:13 Uhr eine Smartmob-Aktion unter dem Titel Bildungsstau statt. Diese Protestform wurde im Vorfeld wesentlich offener beworben. Der Internetdienst Twitter spielte hierbei eine große Rolle.

Über die Plattform wurden auch unmittelbar nach der Aktion die ersten Informationen und Bilder versandt. An der Europakreuzung sollen sich nach Schätzungen Sebastian Jabbuschs 300 bis 400 Leute versammelt und für 20 Minuten den Verkehr aufgehalten haben. Ob damit nicht die Adressaten des Protestes vertauscht wurden, sei dahingestellt, aber gerade nach der eher kläglichen Bewohnung des Audimax war das ein ermutigendes Signal.

Um so eine Masse zu beherrschen bzw. zu räumen, braucht es viele Polizisten. Diese gingen bei anfänglichen Räumungen nicht immer höflich mit den Protestierenden um, wie ein unmittelbar nach der Demonstration veröffentlichtes Video offenbarte.

Eine Minorität macht auf studentenunruhig

Seit gestern sind die lodernden Studentenproteste auch in Greifswald spürbar geworden, oder nicht? Um 16 Uhr fanden sich einige wenige zum Protestieren im Audimax ein, überall wurde von Besetzung gesprochen bzw. geschrieben. Aber Besetzung sieht anders aus.

Keinen Ärger mit dem Wachdienst

Allgemeine Erleichterung machte sich bemerkbar, als die Uni-Leitung mitteilte, die Proteste vorerst in den Räumlichkeiten dulden zu wollen, und die Nachricht, dass der Wachdienst nicht um 22 Uhr abschließen würde, sorgte für Euphorie im Revolutionstaumel. Die Befürchtungen bezüglich des Wachdienstes sind symptomatisch für das, was derzeit in der Rubenowstraße geschieht. Zahnlose Tiger träumen von der Revolution und laben sich an der Auch-in-Greifswald-wird-was-besetzt-Stimmung. Es weht ein Hauch von 1968 durch die Köpfe und das Gebäude, mehr aber auch nicht.

In den Kommentaren des webMoritz wird das Problem sichtbar: Da entsolidarisieren sich einerseits Studierende, wie jene mit dem Benutzernamen Juliane: „Hahaha, da die uni-verwaltung es wohl erlaubt hat, kann von „Besetzung“ keine rede mehr sein! Traurig traurig, dass die Asylanten der Uni anderen ihre Hörsäle blockieren und sie so am lernen hindern.“

Während andererseits über die Rolle des ASta, der sich bisher noch nicht für die vermeintlichen Besatzer stark gemacht hat, diskutiert wird: „Nein ret marut, das wurde nicht vom StuPa beschlossen! Es wurde die Idee eines bundesweiten Aktionstages begrüßt und der AStA beauftragt mit den BD-Organisatoren diesbezüglich zusammenzuarbeiten. Das StuPa hat keine Besetzung beschlossen und auch nicht den AStA beauftragt.“ (Thomas Schattschneider)

Eine Minorität macht auf Studentenunruhig

Unterdessen berauschen sich die Protestler im Hörsaal 4 an ihrem Aktionismus und geben sich studentenunruhig; obwohl sie nicht mal 0,5% der Immatrikulierten ins besetzte Uni-Gebäude locken konnten. Am späteren Abend wurde dann ein Foto durchs Netz geschickt, dass trotzig verkünden will, dass man willens sei, auch nachts die „Besetzung“ aufrechtzuerhalten.

Das Bild spricht für sich, vermutlich wurde deswegen kurz darauf wild getwittert, dass sich inzwischen schon mehr Schlafsäcke im Audimax befänden. Dann wurde Bier und Musik organisiert und die Aktion vermittelte immer mehr den Charme einer studentischen Pyjama-Party.

Stell dir vor, es ist Besetzung und keiner geht hin

Die Ostsee-Zeitung macht sich in der heutigen Ausgabe über die Ereignisse des gestrigen Abends lustig:

„Das Fernsehen war da, der Pressesprecher der Uni, Redakteure des Webmoritz und auch die OZ (nur inoffiziell) hatten erfahren, dass gestern 16 Uhr in Greifswald ein Bildungsstreik im Audimax per Besetzung des Hörsaals 5 beginnen sollte. Und ein paar Leute mit Schlafsäcken erschienen. Andere standen nur rum – aber keiner wollte verantwortlich sein, Ziele formulieren oder so. Nach 20 Minuten machte der Scherz die Runde: Die Zahl der Anwesenden reicht nur zur Toilettenbesetzung. Und: Die suchen einen freien Hörsaal. Der wurde in Hörsaal 3 gefunden. In der 5 fand eine Vorlesung statt.“

Dass aber in der vergangenen Nacht noch etwas entwickelt wurde, konnte Redakteur Eckhard Oberdörfer zu Redaktionsschluss nicht ahnen. Aber bereits am Vormittag korrigierte die OZ via Twitter ihre Berichterstattung und veröffentlichte einen Online-Artikel.

Auch Greifswald TV hat es irgendwie geschafft, im Rekordtempo einen kurzen Beitrag über die Besetzung zu produzieren (ab Minute 05:32), und bringt darin sogar den Fleischervorstadt-Blog ins Fernsehen. Ich fühle mich gebauchpinselt. Wo aber bleiben eigentlich die Kommilitonen von Moritz TV? Und was ist mit Radio98eins?

Zurück zu den Besetzern ins Audimax. Heute wurden die ersten Arbeitsergebnisse der Nachtschichten veröffentlicht, dazu zählen ein alternativer Raumplan und eine Grundsatzerklärung, die auf dem eigens ins Leben gerufenen Streikblog erschienen ist. Um 16 Uhr wird ein großes offenes Plenum im Audimax stattfinden. Dort wird sich zeigen, wie es weitergeht.

Es regt sich was im Audimax, aber als 1968 Unruhe in der Luft lag, muss es anders gerochen haben. Damals wurde zwar weder getwittert noch gesocialt, aber es ging doch irgendwie mehr um den Kampf für das Ganze.