Dieser Tage dreht sich in Greifswald alles um den bevorstehenden Castor-Transport, der voraussichtlich am Donnerstag durch die Stadt rollen wird. Menschen tragen das gelbe Kreuz wie sonst die rote Schleife, in diesem Augenblick löst sich eine Lichterkette auf, die von der Wolgaster Straße bis nach Eldena reichte.
Das Thema Atompolitik ist wieder hochaktuell, nicht nur durch diesen Castor-Transport, auch die beschlossene Laufzeitverlängerung erregt sehr viele Gemüter. Die Anti-Atom-Bewegung hat mit den Massenprotesten im Wendland eine Renaissance erfahren. Sie ist inzwischen auch in bürgerliche Milieus vorgedrungen, womöglich beschleunigten die Bilder der Protestbewegung gegen das gigantische Bahnhofsprojekt Stuttgart21 diese Entwicklung.
ENTSCHEIDUNG ZWISCHEN PEST UND CHOLERA
Am vergangenen Wochenende stand Oskar Gulla (SPD) auf der Kundgebung zur Greifswalder Auftaktdemonstration gegen den Castor-Transport am Rednerpult. Er gehört zu den meistabgelichteten Vertretern der Bürgerinitiative gegen den Bau des vom dänischen Energiekonzerns DONG geplanten Steinkohlekraftwerks Lubmin und tritt damit schon gegen zwei energiepolitische Projekte an („Der Kampf gegen das Steinkohlekraftwerk war umsonst, wenn der Kampf gegen das Zwischenlager verloren wird, weil es keine Garantie dafür gibt, dass aus dem Zwischenlager kein Endlager wird„).
Dieser von Gulla hergestellte Zusammenhang ist eine Steilvorlage für eine lange zergrübelte Frage, die an dieser Stelle in den Raum geworfen werden soll. Wenn man sich entscheiden müsste, neben einem Zwischenlager oder einem Steinkohlekraftwerk zu leben, welche Option wäre erträglicher? Pest oder Cholera?
Glaubt man den Zahlen der Atomgegnerinnen und Castorskeptiker, beteiligten sich über 3600 Menschen am Sonnabend an der Demonstration gegen den geplanten Castor-Transport aus dem französischen Cadarache ins „Zwischenlager“ Lubmin,
Nur 1500 Teilnehmende zählte dagegen Franz-Robert Liskow von der Jungen Union, der in seinem OZ-Leserbrief einen „Demonstrationstourismus“ ausmachte und dem sich in den Demonstrationszug einreihenden Landesvater Erwin Sellering (SPD) vorwarf, die Atom-Debatte bewusst mit Lügen anzureichern, um bei der bevorstehenden Landtagswahl punkten zu können.
Die Grünen hatten ein Zählteam an der Spitze des Zuges platziert, das an der engsten Stelle der Route innehielt und die vorbeiströmenden Protestlerinnen zählte. Dort stellte man eine Beteiligung von 3100 Menschen fest. Die Polizei hingegen schätzte die Zahl der Teilnehmenden sehr niedrig ein und korrigierte sich im Laufe des Tages nach oben. Es gab also genügend Raum für Zahlenklaubereien.
Kein Grund zum Jubeln
Ganz gleich, welcher Teilnehmendenzahl man nun anhängig ist, rund 3000 Demonstrierende sind eher ein Anlass zur Sorge als ein Grund zum Jubeln.
Ja, es ist Dezember und viele Menschen haben viel zu tun und ja, es war kalt – erst hat es geschneit und später geregnet. Aber sind 3000 nicht auch sehr wenig eingedenk der Tatsache, dass tatsächlich viele Unterstützerinnen reisebusweise von außerhalb anreisten? „Demonstrationstourismus“ nennt das der zitierte kleingeistige Filius des hiesigen CDU-Kopfes Egbert Liskow, „bundesweite Mobilisierung und Solidarität“ heißt das bei den Veranstaltern.
Zieht man diese externen Besucher ab, wird die Beteiligung an der Demonstration überschaubarer, und subtrahiert man anschließend jene Menschen, die parteilich organisiert sind, wird es nochmals enger. Sind in einer Stadt mit mehr als 60.000 Einwohnern nicht mehr Menschen auf die Straße zu kriegen? Geistert durch die Köpfe und Identitätskonzepte der Greifswalder noch immer der Arbeitsmarktmotor Bruno Leuschner und fürchtet sich niemand vor der Strahlung? Oder ist den Menschen hier vor Ort schlichtweg egal, dass Lubmin zum „Zwischenendlager“ wird?
Nichtsdestotrotz war die Demonstration der größte Greifswalder Anti-Atom-Protest seit 1992. (Ein Bild des mit Demonstranten gefüllten Marktplatzes gibt es hier)
Die Präsenz der politischen Parteien, ohne deren finanzielle Unterstützung die Veranstaltung so nicht hätte stattfinden können, empfanden viele Teilnehmer als befremdlich. Die wehenden Fahnen der LINKEN und der SPD passten sich nicht so recht in diese Szenerie ein, den Grünen sei Anti-Atom als ureigenes Parteiprogramm vergönnt, die lange nicht mehr gesichtete MLPD machte schmunzeln, mehr aber auch nicht.
Am lebendig fluktuierten Rednerpult wurde die milieuübergreifende Opposition wider die Bundesatompolitik deutlich, denn die Sprecherinnen rekrutierten sich aus sehr verschiedenen Lagern. Da waren die Professoren Michael Succow und Konrad Ott, Oskar Gulla (SPD) von der BI gegen das Steinkohlekraftwerk in Lubmin, Ulrike Berger (B90/Grüne), Bischof Hans-Jürgen Abromeit, Kerstin Rudeck (BI Lüchow-Dannenberg), Nadja Tegtmeyer vom hiesigen Anti-Atombündnis, Ingo Schlüter (DGB), Ulrike Mehl (BUND) und schließlich Verina Speckin (Mitglied Landesverfassungsgericht MV und Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein).
Anti-Atom Volksfest
Ansonsten war es einigermaßen volksfestlich, da gab es Biobratwurst und vegane Suppe, leichte Unterhaltung von Thomas Putensen und Band, brachte der Wahlgreifswalder Jan Degenhard den Spiritus der friedlichen Revolution aus dem Wendland mit und stimmte der Anti-Atom-Chor auf das Weihnachtsfest ein.
Allein das massive Polizeiaufgebot störte das sonnabendliche come together und zeugte davon, dass der Staat die Atomgegnerinnen ganz offensichtlich für viel gefährlicher hält, als sie eigentlich sind. Martialisch aufgerüstete Gruppen von Uniformierten belebten den Greifswalder Bahnhof und säumten die Demonstrationsstrecke.
Gegen 17 Uhr war der Spuk schließlich vorbei und die Protestler stoben davon. Ein letztes Mal lief das durch die Greifswalder Hedonistinnen adaptierte Pantha-du-Prince-Stück, dann war der Auftakt der Aktionswochen auch schon wieder Geschichte.
Beide musikalischen Beiträge der Hedonisten stehen selbstverständlich zum Hören und Herunterladen bereit. Wenigstens hat der Widerstand jetzt einen Soundtrack!
Vor fast eineinhalb Jahren gründete sich in Greifswald, inspiriert von einer erfolgreichen Leipziger Initiative in gleicher Sache, die AG Uni Solar, um ein ambitioniertes Projekt zu realisieren: den Bau einer aus Mikrokrediten finanzierten Solaranlage in der Hansestadt.
Die Gruppe verfolgt dabei nach eigenen Angaben das Ziel, neben der Realisierung des photovoltaischen Energiespenders vor allem „das Umweltbewusstsein in der Studierendenschaft zu stärken und ihnen [sic!] die Möglichkeit zu geben, sich intensiv mit dem Thema Erneuerbare Energien auseinanderzusetzen und selbst in eine Solaranlage zu investieren“.
Schwierigkeiten bei der Suche nach geeigneten Objekten
Ursprünglich war das Dach der Mensa als Aufstellungsort vorgesehen, jedoch musste aus Gründen der geplanten Sanierung von diesem Objekt genauso Abstand genommen werden wie von den Studierendenwohnheimen am Ernst-Thälmann-Ring. Das Gebäude der Wirtschaftswissenschaftlerinnen in der Loefflerstraße und die Biochemie auf dem neuen Campus sind Landeseigentum und aufgrund fehlender landesrechtlicher Regelungen über die Vermietung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen schieden diese Gebäude ebenfalls als mögliche Standorte aus.
Nun kooperiert die AG Uni Solar mit der WVG und hat einen Mietvertrag für die Nutzung eines Daches im Ostseeviertel unterzeichnet, noch im Dezember soll mit dem Bau begonnen werden. Dabei hängt die Größe der Anlage – und damit letztlich der messbare Erfolg der Initiative – von der Menge des Geldes, das vorab eingeworben wird. Denn die Finanzierung erfolgt über Mikrokredite von Studierenden und Mitarbeitern der Universität und die projektbezogenen Einlagen erinnern an den neusten Schrei in Sachen Ökonomie und Internet, dem sogenannten Crowdfunding, bei dem über das Netz zweckgebundene Spenden und Investitionen für verschiedene Projekte gesammelt werden.
Juliane Hille (LHG), Vorsitzende des Vereins Uni Solar, beantwortet die Frage zum prognostizierten Investitionsvolumen und zu einer für die Projektrealisierung notwendigen Mindestsumme: „Anvisiert ist bislang eine Investitionssumme von 20.000 Euro. So viel wollen wir erreichen und als studentische Initiatoren wollen wir natürlich, dass die Studierenden so stark wie möglich am Projekt beteiligt werden.“ Anlagenplanung, Bau und die Betreuung des technischen Betriebs der Photovoltaikanlage obliegen den Greifswalder Stadtwerken. Das städtische Unternehmen wird auch mit einer Eigenbeteiligung in die Solaranlage investieren.
Uni-Solar-Klimasparbriefe ab 250 Euro
Uni Solar arbeitet außerdem mit der Sparkasse Vorpommern zusammen, die für die Abwicklung der Uni-Solar-Klima-Sparbriefe verantwortlich zeichnet. Die Mindesteinlage beträgt hierbei 250 Euro, die für einen Zeitraum von fünf Jahren fest angelegt sind. Ab dem Folgejahr der Investition werden jährlich 3% Zinsen ausgeschüttet, nach Ablauf der Vertragslaufzeit gibt es die gesamte Einlage, die während der Laufzeit durch den Sparkassensicherungsfonds geschützt ist zurück.
Investiert jemand so zum Beispiel 500 Euro risikofrei in die Greifswalder Solaranlage, so erhält diese Person jährlich 15 Euro Zinsen und nach fünf Jahren den gesamten Einzahlungsbetrag, eine vorzeitige Rückzahlung ist allerdings nicht möglich. Das Investitionsmaximum ist auf 2500 Euro begrenzt.
Wer mit der folgenden Finanzvergleichsapplikation von finanzen.de herumspielt, wird feststellen, dass ein Festgeld-Zinssatz von 3% dieser Tage vergleichsweise hoch ausfällt. Am 29. November hat die Einzahlungsphase begonnen und bis zum 15. Dezember kann die Investition in den Klima-Sparbrief an den Schaltern der Sparkasse am Markt abgewickelt werden. Unbedingt mitzubringen sind hierfür ein Studierenden-, bzw. Mitarbeiterausweis.
Kritik am Solar-Projekt
Dieses überaus lobens- und unterstützenswerte Projekt hat aber auch Schattenseiten. Bislang wurde von zwei Seiten Kritik an Aspekten des sonnenhungrigen Unterfangens formuliert. Für Alexander Kendzia (webMoritz) hat die Idee von Uni Solar „durch aktuelle Berichte aus der Energiewirtschaft […] einen faden Beigeschmack. So ist einer Meldung von SPIEGEL online zu entnehmen, dass Verbraucher mit einer Steigerung der Energiepreise durch die starke Subventionierung der erneuerbaren Energien, allen voran Solarenergie, zu rechnen haben. Dadurch sollte sich der Gewinn, der sich mit der Investition in Uni Solar für einen Studenten oder Mitarbeiter der Universität ergibt, je nach persönlichem Energieverbrauch selbst verzehren. Da davon auszugehen ist, dass die Investoren von Uni Solar nicht nur aus monetären Gründen das Projekt unterstützen, sondern eher aus ideellen, ist nicht mit einer sinkenden Zahl von Investoren zu rechen.“ (webmoritz)
Aus den Reihen der jungen Grünen wird das nicht nur positiv bewertete Projekt empfohlen und gelobt. Dabei wird auch noch auf zwei weitere Kritikpunkte eingegangen: „Nun mag man das Projekt aus zwei Blickwinkeln kritisieren: Einerseits wird gegen Solarprojekte im Norden Deutschlands häufig angeführt, sie seien nicht effktiv genug. Aufgrund des Einstrahlungswinkels erreichten die Anlagen einen schwachen Wirkungsgrad, man solle deshalb lieber in andere eneuerbare Energiequellen investieren. Allerdings sind hier Solarzellen zwar weniger rentabel als im Süden, gleichwohl rentieren sie sich nach einiger Zeit. Andereseits stößt gerade der profitorientierte Ansatz des Projekts auf Kritik. Die Risikominimierung, um sicher einen Gewinn einzustreichen, verringere auch die Möglichkeit, größere Effekte für die Energiewende zu erzielen. Jedoch darf nicht vergessen werden, dass es sich erstens um ein studentisches Projekt mit eher finanzschwachen Investor_innen handelt und zweitens die Wirkung durch das Gewinnstreben verbessert wird: Es machen auch Leute mit, die eigentlich nur ihr Geld sicher anlegen wollen, denen der ökologisches [sic!] Nutzen aber egal ist. Sie würden vielleicht auch in Kohlekraftwerke investieren; aber das kann der AG egal sein, denn schließlich tragen sie mit dazu bei, eine möglichst große Anlage zu bauen.“ (wildwuchs)
Die Einschätzung endet mit einem schwungvollen „Global denken, lokal handeln!„, das dieses großartige Projekt aller eingeräumten Abgedroschenheit der Phrase zum Trotz angemessen beschreibt. Das Greifswalder Studierendenfernsehen Moritz TV drehte für die AG einen Werbefilm, der in diesem Kontext nicht fehlen darf.
Solvent = Solar!
Gerade wurde im nahen Lubmin der Bau eines Steinkohlekraftwerks abgewehrt — zumindest vorerst — und allerorten wird dieser Tage über Atomenergie diskutiert und gestritten. Die projektierte Photovoltaik-Anlage ist in diesem Zusammenhang ein konstruktives Schlaglicht im Dunkel der deutschen Energiepolitik. Unverständlich ist nur, wieso dieses Projekt ausschließlich Uni-Angehörigen gegenüber offensteht. Uni Solar kann natürlich nur einen Bruchteil der Energie produzieren, die das geplante Steinkohlekraftwerk in Lubmin hergestellt hätte. Aber diese Energie ist sauber und die Initiative vor allem ein Modellprojekt, dem hoffentlich noch weitere folgen werden. In diesem Sinn: Lasst die Sonne rein!
Um dieses Ansinnen auch von dieser Seite zu unterstützen, werden in den nächsten Tagen Teile der diesjährigen Werbeinnahmen des Fleischervorstadt-Blogs in einem Uni-Solar-Klimabrief angelegt.
Das Gejubel über den angekündigten Rückzug des dänischen Energiekonzernes DONG aus dem Projekt Steinkohlekraftwerk Lubmin war groß und unüberhörbar.
Etwas stutzig wurde ich allerdings, als ich vor wenigen Tagen eine Pressemitteilung zu Gesicht bekam, in der es hieß, dass die Projektgesellschaft Dong Energy Kraftwerke Greifswald & Co. KG (DKG) ihre Anträge zum Bau eines Steinkohlekraftwerks in Lubmin vorerst nicht zurückzöge.
Und erst hier begann ich zu begreifen, dass nicht DONG Energy den Antrag für den Bau des Kraftwerkes stellte, sondern die Projektgesellschaft Dong Energy Kraftwerke Greifswald & Co. KG (DKG):
Der dänischen Staatskonzern hält derzeit 74,9 Prozent der Anteile an der Projektgesellschaft. 25,1 Prozent liegen bei der WV Energie AG Frankfurt/Main, an der neben der Wintershall AG mehrere kommunale Versorgungsunternehmen beteiligt sind, darunter Stadtwerke in Berlin und München.
Auf dem Blog der Greifswalder Grünen wird verlautbart, dass der Unternehmerverband Mecklenburg Vorpommern nach einem Nachfolger für DONG und damit nach einem neuen Investor suche. Da man der Ostsee-Zeitung wie gewohnt diesbezüglich nichts informatives entnehmen kann, möchte ich auf den Ostsee-Zeitung-Blog verweisen. Dort wird Arndt Müller, Naturschutzexperte des BUND und Bearbeiter des Genehmigungsverfahrens zitiert:
„Wir verstehen nicht, woher die verbliebenen Investoren ihren Optimismus nehmen. Das jahrelange Hin und Her, die fortwährenden Nachforderungen der Behörden an DONG Energy und die Ablehnung … Angesichts dieser Ansage der Investoren führen auch wir selbstverständlich unsere Arbeit weiter und erwarten die angekündigten Unterlagen.“
Von der Bürgerinitiative Rügen heißt es:
„Bei uns hat sich noch keiner zur Ruhe gelegt. Wir werden nicht nachlassen und arbeiten bis zum dem Tag, an dem einem Kohlekraftwerk Lubmin endgültig der Totenschein ausgestellt wird. Entgegen der Äußerungen der Projektgesellschaft Dong Energy Kraftwerke Greifswald GmbH sei auf Nachfrage auch in den Stadtwerken München, dem größten kommunalen Unternehmen Deutschlands, keine Beteiligung am Kraftwerksprojekt Lubmin vorgesehen.“
Es bleibt also zu hoffen, dass die Bemühungen des Unternehmerverbandes und der Projektgesellschaft das letzte Aufbäumen darstellen und nicht als zweite Runde zu betrachten sind.
Es passieren doch trotz aller Widrigkeiten schöne Dinge. Der dänische Energiekonzern hat heute via Pressemitteilung von seinen Plänen, ein Steinkohlekraftwerk in Lubmin zu bauen, Abstand genommen. Wahnsinn!
In der Pressemitteilung heißt es: „Due to recent indications from the state government of Mecklenburg-Vorpommern, DONG Energy no longer believes that the project has the necessary political backing. In addition, since the initial project application was filed three years ago, the case processing has been making slow progress with no prospects for a decision being made in the near future.“
Die dänischen Experten für nachhaltige Energiegewinnung treten den Rückzug an. Wurden in den vergangenen Wochen mehrere Kraftwerksprojekte eingestellt, hielten die Dänen bis zuletzt an den Plänen für ein Steinkohlekraftwerk in Lubmin fest. Nun beginnen hoffentlich die Rückzugsgefechte.
Erinnern wir uns kurz. DONG hat sich nicht nur mit dem Versprechen, unzählige Arbeitsplätze in der Region aufzubauen, in die Herzen der Lokalbevölkerung zu schleichen versucht. Der Konzern bediente sich auch der ebenso klassischen wie perfiden Strategie, durch die finanzielle Unterstützung von Sportvereinen Sympathien zu kaufen. Diese Maßnahmen waren auch erfolgreich und so wurden die Klimasünder im Juli 2007 zum Hauptsponsor des GSV 04.
In der heutigen Ausgabe der Ostsee Zeitung wird berichtet, dass DONG Energy den Sponsorvertrag nicht verlängern wird und die Förderung somit am 31.12.09 ihr Ende findet. Sollte es
„kein Kraftwerk geben, macht es für ein dänisches Unternehmen keinen Sinn, sich für den Sport in Vorpommern zu engagieren“
So wird Dong-Sprecher Michael Deutschbein in der Lokalzeitung zitiert. Neben den Fußballern ist auch der Handballverein HSV Insel Usedom vom eingestellten Sponsoring betroffen. Die OZ erkennt darin eine unverhohlene, an die Region adressierte Drohung, den geplanten Bau zu genehmigen.
Ob Sportförderung allerdings ein wirksames Druckmittel ist, wage ich zu bezweifeln. Vielmehr taugt der Schritt des dänischen Konzerns als Indiz für einen baldigen Abzug der selbsternannten Energieexperten.
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