Heute Abend: Mahnwachen bundesweit

Nach den verheerenden Ereignissen in Japan finden heute bundesweit unzählige Mahnwachen und Aktionen statt, die der Betroffenheit über den Atomunfall Ausdruck verleihen sollen und die Forderung nach einem Ausstieg aus dem Austieg aus dem Ausstieg nachdrücklich untermauern.

Die Aktivistinnen von ausgestrahlt versammelten alle angekündigten Kundgebungen und Demonstrationen auf einer Google Map, die den flächendeckenden Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung eindrucksvoll veranschaulicht. Ein Klick auf die nebenstehende Abbildung führt direkt auf das Original, wo die entsprechenden Orte und Schauplätze nochmal extra aufgeführt sind.

Bereits am vergangenen Wochenende wurde zahlreich demonstriert, als eine insgesamt 45 Kilometer lange, geschlossene Menschenkette aus 60.000 Teilnehmern vom AKW Neckarwestheim bis nach Stuttgart reichte. Das folgende Video vermittelt einen kurzen Eindruck des Geschehens.

Stilles Mahnen auch in Greifswald

Und auch in Greifswald wurde spontan demonstriert, als sich am vergangenen Sonnabend auf dem Fischmarkt nach Angaben der Grünen knapp 100 Menschen einfanden, um ihre Solidarität mit der japanischen Bevölkerung zu demonstrieren und satellitenhaft an die Baden-Würtembergische Menschenkette anzuknüpfen.

(Foto: Grüne Greifswald)

Am heutigen Abend wird nun auch auf dem Greifswalder Marktplatz eine Mahnwache gegen Atomenergie stattfinden. Es wird dazu ermuntert, Transparente und Kerzen einzupacken und darauf hingewiesen, dass – wie bereits am Sonnabend – der Menschen in Japan still gedacht werden soll.

Fakten: 14.03. | 18 – 18.30 Uhr | Marktplatz

Offener Brief zur Sicherheit der Atommeiler in Deutschland und der AKW-Laufzeitverlängerung

Da heute Abend seitens der Bundesregierung ein Treffen zur Situation in Japan geplant ist, halte ich es für wichtig, deutlich zu machen, wo ich stehe. Wenn es dir genauso geht, dann verwende doch den hier angehängte Brief, schreibe ihn um und schicke ihn deinerseits an die unten genannten Adressen. Sehr effektiv und deutlich sind auch Faxe (dazu gibt es supereinfache Web-to-Fax-Dienste wie zum Beispiel pamfax.de).

Ein Gastbeitrag von Stan

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrter Herr Außenminister Westerwelle, sehr geehrter Herr Umweltminister Röttgen,

Ich schreibe Ihnen unter dem Eindruck der aktuellen Geschehnisse in Japan und der nuklearen Katastrophe, die sich dort ihren Weg bahnt. Da glücklicherweise die Medien aktiv über die Geschehnisse berichten, ist offensichtlich, wie dramatisch sich die Lage dort zuspitzt und wie wenig der Mensch trotz aller Risikokalkulationen wirklich Herr der Lage ist.

Die japanischen AKWs gelten als eine der sichersten Anlagen weltweit und erfüllen seit sehr vielen Jahren strenge Sicherheitskriterien – Maßstäbe, die von Wissenschaftlern unter dem Aspekt der größten anzunehmenden Unfälle und der Verkettung von dramatischen Situationen aufgestellt wurden. Diese Standards sind in ihrer Intention, sich auf das Schlimmste vorzubereiten, zu respektieren und stehen in ihrer Professionalität in keinem Verhältnis zur veralteten Technik oder dem schlecht ausgebildeten Personal, die für die Katastrophe in Tschernobyl verantwortlich waren. „Offener Brief zur Sicherheit der Atommeiler in Deutschland und der AKW-Laufzeitverlängerung“ weiterlesen →

Stadt macht Atomgegner für Streetart verantwortlich

Stadtverwaltung und Ostsee-Zeitung erklären wieder einmal die Welt. In der heutigen Lehrstunde der OZ-Lokalausgabe geht es um Streetart – illegale Graffiti, wie die urbane Kunstform im Verwaltungssprachgebrauch bezeichnet wird.

Im Artikel wird besonders eine Arbeit hervorgehoben, die sich seit einigen Monaten an verschiedenen Plätzen der Innenstadt findet: ein trauriges Antlitz, das sich vor allem durch den mit wenigen Strichen hergestellten Minimalismus von anderen Graffiti abhebt.

Die Ostsee-Zeitung zitiert Andrea Reimann, Pressesprecherin der Stadt: „Wir gehen davon aus, dass dieses Gesicht das Symbol von Atomkraftgegnern ist. Das Motto scheint, Greifswald mit einem tränenden Auge zu sein“ (sic!). Sicher, die in den letzten vier Monaten eingetroffenen Castoren sind ein Grund zur Trauer, aber die Wut darüber und der Protest dagegen finden einen anderen, expliziteren Ausdruck – auch in Gestalt von Streetart.

„Qualität statt Penetranz!“

Die traurigen Gesichter werden unter anderem auf dem Flickr-Account der Greifswalder Streetart-Dokumentaristen daklebtwat diskutiert. Eine Nutzerin moniert, dass es schlichtweg zuviele davon gäbe und fordert: „Qualität statt Penetranz!“. In ähnliche Richtung argumentiert auch ein anderer Kommentator, der es unnötig findet, dass auf dem Markt gleich zwei der Gesichter platziert wurden und fragt: „Was soll die Scheiße?“.

Auch wenn im Artikel mit Ulrike Berger eine AKW-Gegnerin zu Wort kommt, die die von der Stadtverwaltung angenommene Urheberschaft für dieses Graffito „für eine abwegige Idee“ hält, „keine Verbindung zu Castorgegnern herstellen“ kann und feststellt, dass diese „eine direktere Sprache“ verwenden, so ist diese Verbindung in den Köpfen der OZ-Leserinnenschaft jetzt erstmal trotzdem konstruiert.

Dabei gibt es in Greifswald neben dem Atomlager Lubmin vieles mehr, was Anlass zu Tränen bietet: Sei es das von einer finanziellen Zurechtstutzung bedrohte Theater, die jährlich sinkenden Kulturförderungen, die Sanierungspolitik der Stadt, die an Kriminalität grenzenden Verwicklungen zwischen Verwaltung und Sanierungsträger oder die systematische Ausbeutung von ALG-II-Bezieherinnen durch die ebenfalls im Artikel erwähnte und unter anderem für die Entfernung von Graffiti eingesetzte Gemeinnützige Gesellschaft für Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung mbH (ABS).

Mit ALG-II-Empfängern gegen Graffiti und Anti-Atom-Plakate

Zwangsmitarbeiter dieser Gesellschaft, deren Gemeinnützigkeit gar nicht häufig genug in Frage gestellt werden kann, waren es auch, die im Dezember 2010 durch die Stadt zogen und Plakate, die zur damaligen ersten großen Anti-Atom-Demonstration aufriefen, entfernen mussten. In einem Fall wurden diese Plakate in den Räumen eines Jugendzentrums abgenommen. Die Zwangsmitarbeiter hätten nach eigener Aussage auf Anweisung des Präventionsrats gehandelt, dort wurde diese Darstellung allerdings dementiert.

Die traurigen Gesichter erfreuen sich also inzwischen einer breit aufgestellten Gegnerschaft: Von der einen Seite gibt es Kritik wegen des inflationären Umgangs mit dem Motiv und der Unbedachtheit, Streetart an denkmalgeschützten Gebäuden anzubringen. Von Seiten der Stadt wird die Illegalität der gesprühten Kunstwerke betont und eine rasche Entfernung durch dazu gezwungene ALG-II-Empfänger versprochen.

Inzwischen haben sich sogar Greifswalder Neonazis dazu hinreißen lassen, das Motiv zu übersprühen und in gewohnter technischer Unversiertheit dem traurigen Gesicht ein paar Hakenkreuze verpasst. Wer hätte diesem Motiv so viel Polarisierungspotenzial zugetraut?

(Fotos: daklebtwat, Jan Metschorin)

Kleinbus zerstört – Hintergrund der Täter bleibt weiter spekulativ

In der vorigen Woche wurde ein in der Wolgaster Straße abgestellter Kleinbus angegriffen, auf dessen Armaturenbrett Anti-Atom-Werbematerial lag. Dabei wurden zwei Scheiben und alle vier Reifen zerstört, außerdem wurde der Wagen mit einem eigenwilligen Antifa rox you! besprüht.

„Eine Art False-Flag-Aktion“ von Neonazis

Massive Zweifel an der Idee, dass hiesige Antifaschistinnen dieses Auto beschädigt hätten, lagen ja bereits ausgesprochen in der Luft. Vor drei Tagen bezog die Antifa Greifswald in einer Pressemitteilung Stellung zu diesem Vorfall und erklärte: „Daran, dass Antifaschist_innen für den Anschlag auf das Fahrzeug verantwortlich sind, glauben wir nicht. Zu groß sind die Symphatien beider Spektren zueinander und zu deutlich die Feindschaft der Neonazis gerade gegen den links-alternativ geprägten Teil der Protestbewegung, gegen den sie offensichtlich von Beginn an die Oberhand im Kampf um den Einfluss bei den Protesten gegen die Castortransporte verloren haben.

Darüber hinaus ist die Ablehnung von Neonazis durch die Anti-Atom-Initiative, die wir ausdrücklich begrüßen, eine weitere Tatsache, die die Neonazis wütend macht und durch die sie sich möglicherweise zu Taten wie den oben geschilderten hinreissen lassen. Wir begrüßen die Proteste gegen den Castortransport!“

Die Autorinnen der Pressemitteilung stellen mit Zufriedenheit fest, dass die Neonazis „im Gegensatz zur von ihnen ständig beanspruchten Hegemonie in Bezug auf soziale Proteste in Mecklenburg-Vorpommern, im Fall des Castorwiderstandes eben diese Vorherschafft nicht in Anspruch nehmen können, da bereits andere Akteure den Rahmen ausfüllen“, und appellieren an die Atomgegner, sich Neonazis gegenüber wachsam und konsequent zu verhalten. Sie deuten den Angriff als „eine Art „false-flag“-Aktion“. Woanders ist zu hören, dass die Polizei den Angriff als normale Sachbeschädigung ohne weiteren Hintergrund aufgenommen habe.

„Dank an die Kameraden der Antifa!“

Auf die Meldung vom Angriff auf den Kleinbus reagierten Greifswalder Neonazis sehr schnell. In einem blockierten Kommentar auf dem Fleischervorstadt-Blog richteten sie ihren „Dank an die Kameraden der Antifa“ aus. Vier Tage später zitiert das rechte Internetportal MUPINFO einen Sprecher der Nationalen Sozialisten Greifswald, der erklärte, „daß die Demolierung von Autos mit Sicherheit nicht zum politischen Konzept der örtlichen Nationalisten gehöre. Im Gegenteil wäre dies ein peinlicher und durchschaubarer Versuch [sic!]. Weitere Spekulationen verbitte man sich“. „Kleinbus zerstört – Hintergrund der Täter bleibt weiter spekulativ“ weiterlesen →

Vor dem Castor: die wichtigsten Infos und Links für den Widerstand zwischen Greifswald und Lubmin Update

Heute Nacht soll es mit dem Castortransport in Karlsruhe losgehen. Die Ankunft der mit den Glaskokillen gefüllten Behälter in Greifswald beziehungsweise Lubmin wird in der Nacht vom 16. zum 17. Februar erwartet. Die heiße Phase steht also unmittelbar bevor.

Kontrollen in der Innenstadt

Im Vergleich zum letzten Transport hält sich das Polizeiaufgebot in Greifswald derzeit noch in Grenzen, obschon viele Einsatzkräfte vor Ort sind. Eine der Pressesprecherinnen des Bündnisses teilte im gestrigen Interview mit, dass die Polizei verstärkt Personen- und Fahrzeugkontrollen durchführe. Am Thälmann- beziehungsweise Bonhoeffer-Platz in der Fleischervorstadt zeigten die Beamten schon heute Nachmittag starke Präsenz und teilten auf Nachfrage mit, dass verdächtige Fahrzeuge und Personen gemeldet und kontrolliert würden.

Ein Anti-Atomkraft-Fähnchen am Auto reiche nach Angaben der Polizisten aus, um in dieses Raster und damit auch unter einen Generalverdacht zu fallen. Reisenden Atomgegnerinnen sei also ausdrücklich empfohlen, derartige Accessoires vorerst möglichst versteckt mit sich zu führen.

Wissen kompagt — Demobroschüre und Aktionskit

Wer an den Bahnschienen zwischen Greifswald und Lubmin demonstrieren will, sollte sich im Vorfeld sehr gründlich über die Gegebenheiten informieren, die Standorte der Mahnwachen und die wichtigsten Telefonnummern mit sich führen.

Hierfür hat das Anti-Atom-Bündnis NordOst eigens ein Aktionskit herausgegeben, in dem neben diesen Informationen auch Kartenmaterial und Kontaktnummern zu Sanitätern, dem Ermittlungsausschuss, der Job-, Auto- und Bettenbörsen, den einzelnen Mahnwachen sowie den Pressesprecherinnen eingepflegt wurden. Außerdem gibt es die Möglichkeit, sich für einen SMS-Ticker anzumelden, um auch ohne internetfähiges Smartphone aktuelle Informationen empfangen zu können.

Daneben ist es nicht verkehrt, den Klassiker in Sachen Demonstrationswissen gelesen zu haben – die mittlerweile in 15. Auflage von der Roten Hilfe herausgegebene Broschüre Was tun wenn’s brennt?, die natürlich auch als PDF-Dokument abrufbar ist. Dort erfährt man unter anderem, welche Gegenstände besser zuhause bleiben und welche hingegen unbedingt einpackt werden sollten. Außerdem gibt es konkrete Hinweise, wie man sich im Fall etwaiger Festnahmen verhalten sollte.

Auf dem aktuellsten Stand bleiben

Wie beim letzten Castortransport wird der Informationsdienst Twitter wohl wieder eine große Rolle spielen. Unter dem Hashtag #Lubmin sind dann hoffentlich die aktuellsten Nachrichten abrufbar und natürlich auch zu verbreiten. Es gibt seit heute wieder den Castorticker. Für die Offliner bleiben dann noch der SMS-Verteiler, für den allerdings wie gesagt eine gesonderte Anmeldung notwendig ist, sowie das Infotelefon (0170-1223239).

Die nächsten 48 Stunden werden relativ kalt – mit warmer Kleidung sollte also auf keinen Fall gespart werden. Seid wachsam, seid widerspenstig, seid kreativ!

*Update* 16.02.

Um 19 Uhr findet ein Treffen in der Museumswerft statt, auf dem über die Sitzblockade gesprochen werden wird.

Im Gespräch mit Sophie Hirschelmann (Anti-Atom-Bündnis NordOst)

In zwei Tagen wird ein Castor-Transport aus dem badischen Karlsruhe durch Greifswald ins ZwischenLager nach Lubmin fahren. Wie schon beim letzten Transport im Dezember 2010 mobilisiert das Anti-Atom-Bündnis NordOst zum Protest gegen diesen Transport. Eine der beiden Pressesprecherinnen dieser Gruppe ist Sophie Hirschelmann, die im folgenden Gespräch über die Arbeit und Struktur des Bündnisses, Mahnwachen und Sitzblockaden, abgehörte Telefone und Polizeikontrollen, das Verkehrschaos beim letzten Mal und über die neue Dezentralität Auskunft gibt.

Sie lebt seit 2007 in Greifswald, studiert Landschaftsökologie und Naturschutz und engagiert sich unter anderem bei GrIStuF.

„Man muss sich zusammentun, um strukturiert etwas zu bewegen“

FLV: Seit wann bist du im Anti-Atom-Bündnis NordOst aktiv

SH: Zu Beginn des letzten Wintersemesters und mit Hinblick auf den Castortransport ins Wendland und dann hierher nach Lubmin habe ich mich entschlossen, mich dagegen zu engagieren und dazu beizutragen, dass das hier ein Thema wird und der Protest auch hierher kommt.

FLV: Das Bündnis wirkt sehr vielschichtig. Wie ist es strukturiert?

SH: Im Bündnis wirken sehr viele mit, nicht nur Studierende, auch ältere Menschen, die hier herkommen oder schon lange hier leben und arbeiten. Diese Menschen kommen nicht nur aus der Stadt, sondern auch aus kleineren Dörfern der Umgebung.

Am Anfang haben wir uns relativ strukturlos zusammengefunden, weil wir dachten, man müsse sich zusammentun, um strukturiert etwas zu bewegen. Seitdem treffen wir uns in Plena und haben eigentlich eine relativ unhierarchische Struktur, auch weil wir Konsensentscheidungen anstreben. Es gibt verschiedene Arbeitsgruppen, zum Beispiel eine Aktions-, eine Infrastruktur-, eine Infonetz- und eine Pressegruppe.

FLV: Du bist in der Pressegruppe, was machst du da?

SH: Ich schreibe Pressemitteilungen, behalte im Auge, was in den Medien erscheint und versuche nach außen zu tragen, was unser Anliegen ist, was wir fordern und wie wir versuchen, das umzusetzen.

FLV: Im KLEX gibt es eine eigene Presselounge?

SH: Ja, die ist auch schon offen. Sie ist als Raum für die Pressevertretenden gedacht, wo sie ein WLAN nutzen können und Raum haben, sich mit uns oder mit anderen Interviewpartnern zu treffen.

„Die Presseleute wissen genau, was für Bilder sie wollen“

FLV: Bei der Auftaktdemo waren sehr viele Pressearbeiter. Wie gut funktionierte die Zusammenarbeit mit denen?

SH: Wir als Pressesprecher — wir sind zu zweit — mussten den Medienvertretern schon einigermaßen hinterherrennen, um an sie heranzukommen, unsere Pressemitteilungen zu übergeben und ihre Telefonnummern zu erfragen. Wir machen eine Presseakkreditierung und haben einen SMS-Verteiler, um die Journalisten im Falle von Aktionen sofort benachrichtigen zu können. Grundsätzlich wissen sie aber schon ganz genau, was für Bilder sie wollen und wen sie interviewen möchten, zum Beispiel Claudia Roth bei der Auftaktdemo.

FLV: Auf die nächsten Tage habt ihr seit Wochen hingearbeitet. Was wird hier so laufen?

SH: Wir arbeiten, seitdem der letzte Castor in Lubmin angekommen ist und wir die Ereignisse aufgearbeitet haben. Zuerst haben wir versucht herauszufinden, wann der nächste Transport stattfinden wird. Jetzt läuft die Vorbereitung auf den sogenannten Tag X, wenn der Castor schließlich fährt. Wir tun viel für die Mahnwachen auf der Strecke Greifswald-Lubmin, bauen sie mit auf, statten sie mit aus.

Organisierter Widerstand: Mahnwachen, Bettenbörse & Aktionstrainings

FLV: Wie sieht so eine Mahnwache denn konkret aus? „Im Gespräch mit Sophie Hirschelmann (Anti-Atom-Bündnis NordOst)“ weiterlesen →