Tret ich in die Pedale, dann glühen die Reifen / ich kenn weder Skrupel, noch Zebrastreifen / Ich fahre mit dem Bonanzarad durch die Hansestadt / damit ein jeder sieht, was für’n geiles Rad ich hab.*
Am vergangenen Wochenende wurde auf der Europakreuzung auf unerlaubte Weise in den Straßenverkehr eingegriffen. Unbekannte markierten auf dem Asphalt die Wegführung der im Greifswalder Radverkehrsplan festgeschriebenen Diagonalquerung.
Am Dienstag entscheidet die Bürgerschaft über eine Beschlussvorlage von CDU, Bürgerliste und FDP, welche vorsieht, die Diagonalquerung aus diesem Konzept zu streichen. Geschieht das, so ist dieses Verkehrsprojekt gestorben. Kriegt die Vorlage keine Mehrheit, ist mit einem Bau der Diagonalquerung zwar vorerst nicht zu rechnen. Sie bleibt aber noch Bestandteil des Radverkehrsplans und könnte theoretisch später umgesetzt werden.
(Foto: Fleischervorstadt-Blog)
Heute Nachmittag findet eine Fahrraddemo für die Diagonalquerung statt, die von der Studierendenschaft der Universität Greifswald organisiert wurde. Wer hier mitradelt, sollte nicht überrascht sein, wenn die Polizei versucht, die angemeldete Demonstration abzufilmen. Entsprechende Schutzkleidung und eine gut sitzende Sonnenbrille können dieser unzulässigen und unbegründeten Maßnahme sehr erfolgreich entgegenwirken.
Kurz vor der Demo wurde außerdem ein Video produziert und dem Fleischervorstadt-Blog zugeschickt. Das hält ein paar schicke Momente mit vielen Fahrrädern auf der Europakreuzung und nächtlichen Arbeiten mit Schablonen bereit — zur Untermalung wurde passenderweise Fischmobs Bonanazarad gewählt.
Die Demonstration beginnt heute um 17.30 Uhr am Rathaus.
Es tut sich was in Sachen Diagonalquerung und verschiedene Gruppen und Strukturen kommen kurz vor knapp doch noch in Bewegung. Aus den — in solchen Sachen sonst eher etwas schwerfälligen — Reihen der Studierenden heraus wurde jetzt sogar eine Fahrraddemo angemeldet.
StuPa, Piraten und Grüne sind gegen die Streichung
Ursächlich dafür war ein von nicht weniger als 87 155 Personen gezeichneter Antrag, dem das Studierendenparlament am 25. April mit einer Zweidrittel-Mehrheit zustimmte. Damit sprach sich das StuPa nicht nur für die Beibehaltung der Diagonalquerung im Radverkehrsplan aus, sondern beauftrage außerdem den AStA, eine Kampagne gegen den Streichungsantrag in der Greifswalder Bürgerschaft durchzuführen. Am 15. Mai wird dort über eine Beschlussvorlage von CDU, Bürgerliste und FDP abgestimmt, die die Streichung der Diagonalquerung aus ebenjenem Konzept vorsieht.
Aber nicht nur die wichtigste Interessenvertretung der Studierenden wirbt für das Projekt, auch zwei Parteien wagen sich im kommunalpolitischen Identitätsgefecht aus der Deckung. Die Grünen organisierten am vergangenen Dienstag eine Informationsveranstaltung mit dem verantwortlichen Verkehrsplaner Gerhard Imhorst (einen ausführlicheren Bericht dazu lieferte vor wenigen Tagen daburna) und rufen ebenfalls zur Teilnahme an der Fahrraddemo auf.
Ähnlich sieht es auch im örtlichen Piratennest aus. Während eines Basistreffens — Schwarmtisch heißt das jetzt bei denen — wurde gestern Abend einstimmig für den Beschluss votiert, die Diagonalquerung im Radverkehrsplan zu belassen. Gleichzeitig fordern auch sie ihre Mitbürgerinnen auf, demonstrieren zu fahren.
Die Piraten kritisieren in einer Pressemitteilung, dass eine Streichung des Projekts aus dem Radverkehrsplan keine Vorteile brächte und offenbar aus ideologischen Gründen erfolgen solle: „die aktuelle finanzielle Situation der Stadt ist kein geeigneter Grund, um ein innovatives Konzept aus dem Plan zu entfernen – denn dort kostet es zunächst gar nichts“.
Bringt Mutti mit zur Fahrraddemo!
Es bleibt aufgrund der breiten Mobilisierung zu erwarten, dass an der angemeldeten Fahrraddemo noch mehr Menschen teilnehmen werden als bei der relativ gut besuchten Critical Mass, die Anfang März stattgefunden hat. Am Montag gegen die Streichung der Diagonalquerung aus dem Radverkehrskonzept zu protestieren, bedeutet viel mehr, als nur ein Zeichen für umweltfreundliche Mobilität zu setzen.
Damit auch Mutti und die anderen Verwandten von dieser Ausfahrt Wind bekommen können, wurde bei Facebook eine Veranstaltung erstellt, die zu teilen es sich lohnt. Liebe Ritter und Ritterinnen, tretet Montag mal in die Pedalen! Fakten: 14.05. | 17.30 | Rathaus
Am Montag wird vor dem Amtsgericht Greifswald der Einspruch zweier Robin-Wood-Aktivistinnen wegen den gegen sie verhängten Geldstrafen in Höhe von jeweils 3.600 Euro verhandelt. Im Dezember 2010 verzögerten die beiden Atomgegner kurz vor Lubmin mit einer medienwirksamen Ankettaktion einen Castor-Transport um fast sechs Stunden.
Die beiden betroffenen Aktivistinnen sprachen am vergangenen Freitag auf einer Informationsveranstaltung über den ihnen gemachten Prozess und beklagten den in ihren Augen überzogenen und ungerechtgfertigten Strafbefehl von 120 Tagessätzen á 30 Euro, der für die beiden Umweltschützer neben der finanziellen Belastung auch einen Eintrag ins polizeiliche Führungszeugnis bedeutet. Sie verstehen diesen Prozess als politisch und haben das Gefühl, dass an ihnen abschreckendes Exempel statuiert werden soll.
(Foto: chris grodotzki)
Um regelmäßig über die Aktion und vor allem deren Folgen zu berichten, wurde eigens ein Blog eingerichtet. Wer sich partout nicht mehr an den winterlichen Castortransport 2010 erinnern kann, sei auf diese Nachrichten-Kompilation öffentlich-rechtlicher Medien verwiesen.
Die Verhandlung soll am Montag um 9 Uhr beginnen. Um die beiden mutigen Aktivisten auch im Gerichtssaal zu unterstützen und gleichzeitig den vorbeilaufenden Passanten nahezubringen, um was es morgen geht, soll vor dem Amtsgericht ein öffentliches Frühstück stattfinden, zu dem ab 8 Uhr alle Leute eingeladen sind. Um die Mitnahme von Lebensmitteln und Esswerkzeugen hierfür wird gebeten.
Kommt, schafft eine Atmosphäre der Unterstützung und passt auf, dass das kleine Rabauke nicht alles alleine verspeist!
Am vergangenen Sonnabend wurde europaweit gegen das geplante ACTA-Abkommen protestiert. Erstmals fand zu diesem Thema auch in Greifswald eine Demonstration statt, an der nach Angaben des NDR ca. 250 Personen teilnahmen.
Der ACTA-Widerstand vor Ort wird von einem Bündnis verschiedener Organisationen unterstützt – darunter die Piratenpartei, das globalisierungskritische Netzwerk Attac, die Grüne Jugend und der Arbeitskreis kritischer Jurist_innen.
Weitere Informationen über ACTA sind auf dem inzwischen eingerichteten Greifswalder Stopp-ACTA-Blog zu finden. Hier wird auch für künftige Aktionen mobilisiert werden.
Auch das Studierendenfernsehen Moritz TV hat einen Beitrag über die Demonstration veröffentlicht. Angereichert mit Interviews und Hintergründen ist dieser Beitrag deutlich interessanter als der Bericht des NDR.
Nun also doch noch! Das Medienkollektiv Manfred begleitete die Antifa-Demonstration vom letzten Wochenende und produzierte einen kurzen sehenwerten Beitrag, in dem unter anderem Aufnahmen von den kleineren Eskalationen an der Europakreuzung und vom Entrollen des Transparents von einem Schönwalder Hausdach für die Nachwelt bewahrt wurden.
POLIZEI UND ANMELDER ZUFRIEDEN
Dem Aufruf zur Demonstration folgten am 10.12.2011 über 900 Teilnehmer. Polizei und Anmelder zogen positive Bilanz und zeigten sich mit dem Ablauf der Veranstaltung zufrieden.
Ein ausführlicheres Resümee ist in einer auf dem Fleischervorstadt-Blog veröffentlichten Nachbetrachtung abrufbar.
Die von der Gruppe Defiant organisierte Antifa-Demonstration vom 10.12. ist in mehrerlei Hinsicht als Erfolg zu werten. Die erwartete Teilnehmerinnenzahl wurde weit übertroffen und trotz der martialischen Aufrufe gestaltete sich der Tag fast ausnahmslos friedlich.
Die im Vorfeld der Veranstaltung von Seiten der Ostsee-Zeitung geschürten Befürchtungen bewahrheiteten sich nicht. Gemeinsam und vielfältig wurde ein deutliches Signal gesendet — sowohl nach innen als auch nach außen.
Neunhundert Menschen, sieben Kilometer, zwei Blöcke, eine Idee: Kein Platz für Nazis!
Mehr als 900 Leute, von denen sich etwas mehr als die Hälfte — zumindest vereinfacht — dem klassischen Antifa-Spektrum zugeordnen ließ, versammelten sich am Südbahnhof. Dem vorwiegend von jungen Männern besetzten ersten Block folgte ein zweiter, der bunter zusammengesetzt war und je nach Position mehr oder weniger unausweichlich dem hedonistischen Spaziertanzdiktat unterstand; dazu bekannte kommunalpolitische Gesichter aus den Reihen der Grünen und Mitglieder der Piratenpartei.
Die Demonstration dauerte dreieinhalb Stunden und führte vom Startpunkt Südbahnhof durch die Neubaugebiete Schönwalde I und II bis zur Mensa am Wall. Auf der über sieben Kilometer langen Strecke wurden insgesamt fünf Redebeiträge gehalten, unter anderem von der Antirassistischen Initiative aus Greifswald, die auf die Lebensbedingungen von Flüchtlingen hinwies.
Taktiker in Grün-Weiss: Zurückhaltung und (De)Eskalation
Die Polizei verhielt sich zu Demonstrationsbeginn zurückhaltend, verschärfte dann aber zusehends die Einsatzstrategie und flankierte schlussendlich den ersten Block auf beiden Seiten mit geschlossenen Polizeiketten. Die Route führte unter anderem am Haus eines federführenden Aktivisten der Nationalen Sozialisten Greifswald (NSG) vorbei, zu dessen Schutz sich die Polizei davor mit zwei Wasserwerfern und mehreren Einsatzwagen aufstellte und vermutlich aus Angst vor Ausschreitungen die Demonstration vom Gebäude abschirmte.
Nachdem dieser Teil der Strecke passiert wurde, wich die Anspannung bei den Protestlern und den Beamten, einem ruhigen Ende der Demonstration stand nichts mehr im Wege. Doch kurz vor der Europakreuzung drohte die Situation ein letztes Mal zu eskalieren, als mehrere Polizisten in den Block eindrangen, um Einzelne an diesem späten Dezembernachmittag wegen des Verstoßes gegen das Vermummungsverbot festzunehmen.
Der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ), der als Beobachter an der Veranstaltung beteiligt war, kritisierte Ort und Zeitpunkt dieser Festnahmen, die „an einem stark frequentierten Ort kurz vor Ende der Demonstration“ durchgeführt wurden:
„Durch die absehbare Unruhe wurde bei den Passant_innen der Eindruck einer äußerst gewalttätigen Demonstration geweckt, was nicht dem bisherigen Demonsrationsverlauf entsprach. Es drängt sich der Eindruck auf, als ob die Polizei diese Maßnahme bewusst an einem der belebtesten Orte Greifswalds durchgeführt hat.“
Zusammenfassend kann bilanziert werden, dass die Demonstration sowohl vonseiten der Polizei als auch der Demonstrierenden weitesgehend unaufgeregt und besonnen verlief. Es wurden vier Personen festgenommen. Auch Polizeisprecher Falkenberg zeigte sich mit dem Ablauf der Demonstration insgesamt zufrieden und bedankte sich für die gute Kooperation und Kommunikation mit den Organisatoren, wie der webMoritz berichtete.
Vermummen statt verstummen!
Die Polizei verstärkte im Verlauf der Demonstration allerdings nicht nur ihr personelles Aufgebot, sondern begann auch damit, Teilnehmerinnen zu filmen. Dies tat sie in Reaktion auf die mehrfach übermittelte Aufforderung, dass Anzünden von Feuerwerkskörpern zu unterlassen. Was dem Einzelnen seine Demonstrationsamtosphäre bedeutet, nahm so vielen anderen das Recht auf das eigene Bild.
Die Beamten waren nicht die Einzigen, die reges Interesse daran zeigten, Foto- und Videoaufnahmen von der Demonstration zu machen So hingen unzählige Anwohner an den Brüstungen ihrer Balkone oder es wurden am Straßenrand die Kameras gezückt, um die aufregensten Momente für die Nachwelt festzuhalten — endlich mal was los! Einige dieser Fotografen traten vermummt an ihre Fenster und zeichneten gewissenhaft auf, wer da unten vorbeimarschierte. Nicht jeder Schaulistige mit gezückter Kamera ist ein Neonazi, jedoch war die politische Zuordnung einige Male, zum Beispiel beim gezeigten Hitlergruß in Schönwalde oder beim Fahrzeug, was neben der Koitenhäger Landstraße parallel zur Demo fuhr und durchgehend filmte, überdeutlich.
Wem will man da verübeln, wenn er Schal und Mütze tiefer ins Gesicht zieht, um die missbräuchliche Verwendung des eigenen Bildes zu verhindern? Noch dazu im Dezember, nachdem die Teilnehmerinnen schon mehrere Stunden im Freien verbrachten? Das Vermummungsverbot scheint angesichts der technischen Ausrüstung mancher Privathaushalte nicht mehr besonders zeitgemäß, wenngleich es am Sonnabend nur gegen Teilnehmerinnen des ersten Blocks durchzusetzen versucht wurde.
Auf Krawall aus: Die Ostsee-Zeitung
Der große Verlierer der vergangen Woche ist traurigerweise die Lokalzeitung, die gleich zwei Themen zur rechtsextremen Problematik versemmelte. Aufregungen und Skandale sind die essentiellen Wesenszüge des Lokalteils, seit Redaktionsleiter Fischer seine Vision eines zeitgemäßen Action-Journalismus zu verwirklichen sucht.
Bei der jüngsten 24-Stunden-Vorlesung dozierte der junge Redaktionsleiter darüber, dass die Leserinnen kaum einen Artikel bis zum Schluss lesen würden und der knalligen Überschrift darüber deswegen eine noch größere Relevanz zukäme. Angesichts solcher Feststellungen sollte er sich vielleicht besser fragen, woran seine Artikel kranken. Vor allem aber wäre ein behutsamerer Umgang mit Überschriften angeraten.
Schon die Ankündigung spiegelt wider, wie sich der Redakteur eine linke Demonstration vorstellt: als Event, in dessen Vordergrund die eingesetzten Polizeikräfte stehen, die „den Demonstrationszug vor Übergriffen zwischen Links- und Rechtsextremisten absichern“ sollen. Wenige Zeilen später räumt man zwar ein, dass es nach OZ-Informationen noch (!) keine „konkreten Hinweise auf mögliche Auseinandersetzungen“ gäbe, aber bis dahin werden die Artikel der OZ ja nach Aussage des Chefredakteurs kaum gelesen.
Und so fiel dann auch das Resümee der Zeitung aus: „Polizei nimmt vier linke Randalierer fest“. Das ist die Kernaussage, die vom Sonnabend bleibt. Und wie sahen die Demonstranten aus? „Die meisten von ihnen schwarz gekleidet, zum Teil vermummt, mit Bannern, auf denen wütende Sprüche standen“. Die zufriedene Bilanz der Polizei blieb außen vor.
Dabei lobte Fischer nur eine Spalte weiter die hiesige Zivilgesellschaft und malt gleichzeitig an seiner eigenen schwarz-weißen Welt weiter: „In Greifswald sind am Wochenende nicht nur linksautonome Demonstranten aus Berlin und Hamburg, sondern auch junge Menschen aus Vorpommern gegen Rechts auf die Straße gegangen. Nicht im schwarzen, sondern im bunten Block. Sie wollen nicht hinnehmen, dass rechtsextremes Gehabe zur Normalität wird. In keiner anderen Stadt im Nordosten zeigen die Menschen so entschieden Gesicht gegen Rechts wie in Greifswald. Deshalb sammeln wir im Rahmen unserer OZ-Weihnachtsaktion für die Kunstwerkstätten, die einen Teil dieser gelebten Zivilgesellschaft hinaus in den Landkreis tragen.“
Dass der gleiche Chefredakteur sich und die von ihm verantwortete Lokalzeitung hier einzureihen versucht, ist angesichts seines reißerischen Umgangs mit dem Thema eine Schande. Pfui Teufel, Herr Fischer!
Was bleibt?
Demonstrationen verändern fast nie etwas und doch wirken sie nicht selten auch noch nach ihrer Auflösung weiter. Die Gruppe Defiant hat ihre erste große Demo organisiert und die erwartete Teilnehmerzahl weit übertroffen. Viele Leute im bunten Block erweckten zwar den Eindruck, dass sie aufgrund des als martialisch kritisierten Mobilisierungsaufrufs Bedenken bezüglich eines geordneten und gewaltfreien Ablaufs der Demonstration trügen, jedoch verlief die Veranstaltung in Anbetracht der Beteiligung weitesgehend frei von Zwischenfällen. Wer in Greifswald wirkliche Auseinandersetzungen sucht, muss sich schon nachts vor der Mensa oder zum Jahresende auf dem Marktplatz umsehen.
Aber mit einer Demonstration ist das Greifswalder Neonazi-Problem selbstverständlich nicht gelöst, und das wissen auch die Aktivistinnen von Defiant, die in ihrer Pressemitteilung die Demo zwar als Erfolg bewerten und einen sehr gelösten Eindruck machten, jedoch auch darauf hinwiesen, dass der Kampf gegen die Neonazis „das gemeinsame Zusammenhandeln aller und viel Ausdauer“ braucht. Man kann sich nach diesem Wochenende dem defiantistischen Statement anschließen und ebenso hoffnungsvoll enden: Wir sind auf einem guten Weg!
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