OB-Wahl 2015: Im Gespräch mit Oberbürgermeisterkandidat Stefan Fassbinder

Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Im Interview sprach Stefan Fassbinder (Grüne), dessen Kandidatur von SPD, Linke und Piratenpartei unterstützt wird, unter anderem über über seine Visionen für Greifswald, sanfte Mobilität, die Mietpreisbremse und die schwere Last des Technischen Rathauses.

Wahlkampf: „Ich versuche nicht, witziger zu sein als Herr Wieland“

FVB: Herr Fassbinder, muss man sich für eine Homestory mit der Ostsee-Zeitung sehr stark verbiegen oder gewöhnt man sich im Laufe eines Wahlkampfes daran und gehört das irgendwann genauso dazu wie Aktionen am Frauentag oder gemeinsame Podiumsdiskussionen mit dem Kandidaten einer Satirepartei?

SF: Also verbiegen muss man sich für eine Homestory der Ostsee-Zeitung nicht, das gehört wahrscheinlich dazu. Ich glaube, viele Wählerinnen wollen nicht nur das Programm — das für mich natürlich im Vordergrund steht — kennenlernen, sondern auch den Menschen dahinter, und natürlich gehören da einige private Sachen dazu. Für mich ist es aber wichtig, dass die Programmpunkte, dass die Art, wie man Politik machen will, im Vordergrund stehen — und ich denke, dass tun sie auch; man sieht das zum Beispiel daran, dass die Podiumsdiskussionen sehr gut besucht sind — das ist für mich das Entscheidende.

Oberbürgermeisterkandidat Stefan Fassbinder Greifswald(Stefan Fassbinder im Wahlkampf, 2015)

Sie haben jetzt schon einige Podiumsdiskussionen mit Björn Wieland bestritten. Für wen ist seine Kandidatur gefährlicher, für ihren Mitbewerber Jörg Hochheim oder für Sie? „OB-Wahl 2015: Im Gespräch mit Oberbürgermeisterkandidat Stefan Fassbinder“ weiterlesen

Kurze Wege, lange Nächte – das Greifswalder Wochenende im Überblick #42

Im IKUWO macht die Rapperin Sookee („Pro Homo“) auf ihrer Purple Velvet – International Female HipHop Tour Station, Jürgen Landt liest aus Der letzte Stock im Feuer, während am Theater gleich mehrere interessante Vorstellungen stattfinden — unter anderem das Finale der TanZZeiT 2014 — und mehrere Parties zu Zerstreuung und nächtlichem Antrieb einladen. Eine Übersicht.

Kurze Wege lange Nächte EF (Sweden)

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Streit um Traditionsschiff: Lovis vorerst vor dem Abtakeln gerettet?

Im Kampf um den Erhalt ihres Segelschiffs kann die Crew der Lovis kurz durchatmen. Wie der NDR heute berichtete, sollen sich am Donnerstag Vertreter von Interessenverbänden der Traditionsschiffe und des Bundesverkehrsministeriums darauf geeinigt haben, dass alle Schiffe, die zum Ende der Saison 2012 ein Sicherheitszeugnis hatten, nun „bis zum Erscheinen einer neuen Richtlinie für Traditionsschiffe einen zweijährigen Bestandsschutz erhalten, bei dem ausschließlich Sicherheitsfragen neu überprüft werden.“

ÄRGER MIT DER BERUFSGENOSSENSCHAFT VERKEHR 

Wie eine ganze Reihe anderer Traditionsschiffe, geriet zuletzt auch der Greifswalder Bildungslogger in die bürokratischen Mühlen der Verkehrsberufsgenossenschaft, die der Lovis den seit 1998 angepassten Status als Traditionsschiff aberkennen wollte und ihren historischen Wert in Frage stellte, um sie in eine andere Schiffsklasse einzugruppieren.  Doch eine andere Einstufung — zum Beispiel als Berufsschiff — ist mit erheblich höheren Auflagen, beispielsweise einem Kapitänspatent und strengeren Sicherheitsbestimmungen, verbunden. Für die ehrenamtlich arbeitende Crew der Lovis wäre das wohl nicht zu stemmen und sie würde vermutlich dem traurigen Vorbild von mehr als der Hälfte der einst 200 norddeutschen Traditionsschiffe folgen, die in den letzten fünf Jahren ihren Betrieb einstellen mussten.

Lovis Pressefoto(Foto: Lovis, Pressefoto)

Die Berufsgenossenschaft Verkehr prüft nicht nur die Sicherheit der Schiffe, sondern bewertet auch deren Gemeinnützigkeit und die inhaltliche Ausgestaltung der Fahrtkonzepte. Nach Aussage von Ulrich Schmid, dem Leiter der Dienststelle Schiffssicherheit der Berufsgenossenschaft, hätte die Lovis bei allen drei Kriterien erhebliche Schwierigkeiten: Sie sei nicht mehr brandsicher, das Betriebskonzept hätte „Schlagseite zum Gewerblichen“ und es handle sich bei dem Bildungslogger auch nicht um einen originalen Nachbau des Schiffes. Gegenüber der taz beklagte er, dass es „immer mehr Traditionsschiffe, die gar keine Traditionsschiffe sind“, gäbe. „Streit um Traditionsschiff: Lovis vorerst vor dem Abtakeln gerettet?“ weiterlesen

Alles wird beleuchtet — Modellversuch in der Gützkower Straße abgebrochen

Die Idee wäre radikal genug gewesen, um quasi über Nacht den Greifswalder Haushalt zu entlasten und das wenig ambitionierte Klimaschutzziel der Stadt – die Verringerung der  CO2-Emissionen bis 2020 um 14% gegenüber dem Jahr 2005 — zu erreichen. Doch die Stadt beendete ohne offizielle Erklärung den seit mehr als einem Jahr durchgeführten Modellversuch in der Gützkower Straße, dessen Umsetzung so diskret geschah, dass nicht einmal die Anwohnenden im Vorfeld über das Experiment informiert wurden.

greifswald elektroarbeiten(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

DAS LICHT AUS DEN SCHALTER UM

Schade, denn auch wenn es nachts dort auf Höhe der Burgstraße unstädtisch vor sich hin dunkelte, ahnte man ja schon, wieso man auf die Illuminierung der Straße verzichtete. Mit den halbherzigen Einsparungsversuchen an der nächtlichen Straßenbeleuchtung, die seit 2003 schrittweise eingeführt wurden, sind eben nur kleine Schritte machbar — auf große Sprünge wartete man bislang vergebens.

Vorher verbrauchte die Greifswalder Straßenbeleuchtung etwa 3,9 Millionen Kilowattstunden (KWh) jährlich, was einem CO2-Ausstoß von 1400 Tonnen entsprechen soll. Bis 2005 wurde dann nach und nach jede zweite Leuchte zwischen 21 Uhr und 5 Uhr abgeschaltet, was den Verbrauch um ein gutes Drittel verringerte und eine Reduktion auf 2,5 Millionen KWh beziehungsweise auf 910 Tonnen CO2 per annum brachte. 2010 wurde dieser Dunkelzeitraum auf 20 bis 6.15 Uhr ausgedehnt, um den Verbrauch um weitere 138.000 KWh zu drücken und bei einem Strompreis von 22 Cent pro Kwh nochmal rund 30.000 Euro einzusparen. Aber reicht das?

VOLLE GÖNNUNG: LED-UMRÜSTUNG KOSTET MEHR ALS 4 MILLIONEN EURO

Bleibt die Umrüstung auf LED-Leuchtmittel, die im laufenden Betrieb nur etwa halb soviel Strom wie die bislang verwendeten Birnen verbrauchen und ungefähr dreimal solange brennen, aber dafür mit Kosten von 900 Euro pro Laternenmast zu Buche schlagen. In Greifswald gibt es etwa 4.500 dieser Masten, die notwendigen Investitionen gehen also in die Millionenhöhe. Deswegen soll laut Felix Wixforth, Leiter des Tiefbau- und Grünflächenamts, nicht das gesamte Lichtsystem umgerüstet werden.

alles ist beleuchtet

Die SPD schlug im vergangenen Jahr vor, die Verantwortung für die Beleuchtung an die Stadtwerke abzugeben, um die Anlagen sukzessive zu modernisieren. Mit Blick auf das Bürgergutachten (pdf-Dokument, 144KB), das im Rahmen des 1. Greifswalder Bürgerforums zur Kommunalen Klima- und Energiepolitik erstellt und im März 2010 veröffentlicht wurde, wäre das sogar ein naheliegender Schritt. Dort wird nicht nur die Umstellung auf energiesparende Leuchtmittel gefordert, sondern auch, dass die für die Beleuchtung eingesetzte Energie vorrangig durch Solartechnik erzeugt werden solle.

ALLES FLIMMERT (IN DEN EIGENEN VIER WÄNDEN) 

Die Bürgergutachter regten weiterhin an, dass ein „effizienterer Schaltplan für die Beleuchtung“ erarbeitet werden müsse. Der wurde offenbar entwickelt und mehr als ein Jahr lang in der Gützkower Straße ausprobiert. Auf das gesamte Stadtgebiet ausgeweitet, wäre dieser Plan tatsächlich radikal gewesen und hätte nicht nur die über 4 Millionen Euro teure Umrüstung auf LED erübrigt, sondern jährlich auch noch etwa 2,3 Millionen KWh Strom (ca. 500.000 Euro) gespart beziehungsweise ca. 800 Tonnen CO2-Ausstoß weniger verursacht.

gützkower strasse greifswald(Foto: swinx)

Doch nun obsiegten offenbar die Zauderer an den Hebeln der beleuchteten Nacht und brachen den Modellversuch schließlich am 3. September ab — es bleibt wohl wieder bei den kurzen Schritten. Das Sicherheitsbedürfnis ist indes wieder umfassend hergestellt, allein die inzwischen lichtscheuen Anwohner des Viertels müssen sich noch an das neuerliche Blendwerk gewöhnen.

Soziale Stadt mobil gemacht: Share it!

Wer in der Fleischervorstadt oder im Greifswalder Stadtzentrum wohnt, hat mit großer Wahrscheinlichkeit gestern oder vorgestern einen Brief von der Stadtverwaltung gekriegt, in dem zur Teilnahme an einer Haushaltsumfrage aufgerufen wird.

Damit soll das öffentliche Interesse an neuen Verkehrskonzepten, die wegführen sollen vom motorisierten Individualverkehr, um stattdessen einen klimaschonenden Mobilitätscocktail anzubieten, erhoben werden.

GETEILTES LEID IST HALBES LEID

Auf der Homepage des vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit 14.000 Euro geförderten Pilotprojekts Soziale Stadt mobil gemacht kann bereits in Augenschein genommen werden, wie sich so eine mobile Mischung zusammensetzen könnte: klassischen umweltfreundlichen Fortbewegungsarten wie dem Fahrrad und dem ÖPNV werden neue Mobilitätsdienstleistungen zur Seite gestellt. Dazu könnten zum Beispiel ein professionelles (E-)Car- und Bikesharing gehören, das quartiersweise in sogenannten Mobilitätsstationen organisiert wird.

radfahrer(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Die Befragung richtet sich vorwiegend an die Bewohnerinnen der Innenstadt und der Fleischervorstadt, da beide Stadtteile eine sehr hohe Einwohner- und Bebauungsdichte aufweisen — der Mangel an Parkplätzen ist hier ein chronisches Problem — und mehrere Projektpartner dort über eigene Flächen verfügen.

FRÜH BETEILIGEN STATT AM ENDE VORBEIZUPLANEN

soziale stadt mobil gemachtUm nicht an den späteren Nutzerinnen vorbei zu konzeptionieren, ist ein wesentlicher Bestandteil von Soziale Stadt mobil gemacht die frühzeitige Einbeziehung der Bevölkerung in den Planungsprozess, durch die festgestellt werden soll, „ob es überhaupt eine tragfähige Nachfrage für die teilweise experimentellen Angebote gibt.“ Außerdem soll die Öffentlichkeit für umweltfreundiche Verkehrsentwicklung sowie Fragen zu Klimawandel, Stadtentwicklung und Mobilität sensibilisiert werden.

Diese Beteiligung kennt bei der Erstellung des Mobilitätskonzepts fünf Schnittstellen: die bereits vergangene Bürgerversammlung im Koeppenhaus; zwei Workshops, die am 24.5. und im Herbst 2012 durchgeführt werden; die eingangs erwähnte Haushaltsbefragung und schließlich die Homepage, auf der regelmäßig informiert wird und die eine Kommentarfunktion bereithält. Dass die Bewohner vor umfassenden Neuerungen und Baumaßnahmen involviert werden, hat sich in der Vergangenheit zum Beispiel bei der Präsentation der geplanten Umgestaltungen in der Wiesen– und Gützkower Straße bewährt.

bürgerbeteiligung bauprojekte(Abbildung: Lutz Wüllner, Urbanizers)

Über die Teilnahme an der Befragung und den Workshop soll man Einfluss auf einen möglichen Standort, die Ausstattung und das Betreiberkonzept einer solchen Mobilitätsstation nehmen zu können. Die Ergebnisse der Befragung sollen zeigen, ob und in welcher Form es in Greifswald eine Nachfrage dafür gibt. Wenn das Feedback sehr positiv ausfällt, könnten im ganzen Stadtgebiet solche Stationen entstehen.

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BÜRGERINNEN-WORKSHOP CARSHARING 

Zum sogenannten Bürger-Workshop am 24. Mai, bei dem es vor allem um Carsharing gehen wird, sind alle Interessierten eingeladen — nicht nur Bewohner der beiden Stadtteile, in denen die Befragung durchgeführt wird. Eingeladen wurden dafür außerdem mehrere Experten, zum Beispiel Willi Loose (Bundesverband CarSharing e.V.), Thomas Leuckfeld (City-Car Autovermietung GmbH / CarSharing-Unternehmer aus Neubrandenburg) und Oliver Haarmann (Verkehrsbetrieb Greifswald GmbH).

Es wird darum gebeten, die seit vorgestern verteilten Fragebögen ausgefüllt bis zum 8. Juni im mitgeschickten Rückumschlag beim Quartiersbüro Fleischervorstadt oder in der Stadtinformation abzugeben. Wer in einem Haus der WVG oder der WGG wohnt, kann den ausgefüllten Fragebogen auch bequem in den Hausmeisterbriefkasten stecken.

Dem Thema Carsharing in der Hansestadt widmete sich auch kürzlich Greifswald TV:

Fakten: 24.05. | 19.30 Uhr | Rathaus

Gewissen in Ruhe: In Greifswald gehen die Lichter aus

Am 31. März schlägt wieder die Earth Hour, zu der weltwelt an tausenden Gebäuden die Lichter ausgehen. Hinter diesem symbolischen Akt verbirgt sich eine Kampagne des WWF, die unter dem Motto Deine Stunde für unseren Planeten darauf aufmerksam machen will, wie wichtig ein sparsamer Umgang mit Energie ist.

VERDUNKLUNGSGEFAHR 

earth hour greifswaldAuf der Kampagnen-Plattform sind für Greifswald immerhin schon sechs Teilnehmende registriert, darunter auch die Universität, die am Samstagabend pünktlich um 20.30 Uhr die Beleuchtung ihres Hauptgebäudes abschalten wird. Auch die Greifswalder Stadtverwaltung wird sich an der globalen Aktion beteiligen und besinnt sich dabei auf eine ihrer Stärken: Sie verdunkelt — und zwar den Dom.

Vor einem Jahr machten insgesamt 5252 Städte bei der Earth Hour mit — davon allerdings nur 66 aus Deutschland — und waren so Teil der „größten globalen Demonstration für den Schutz des Planeten, die es je gab“, wie in der Pressemitteilung zur Teilnahme berichtet wird.

Die Stadtverwaltung ruft die Greifswalder Bürgerinnen anlässlich der geplanten Aktion dazu auf, „darüber nachdenken, wie sie einen Beitrag zum Klimaschutz leisten können“. Wenn sich viele Greifswalder beteiligten und über diese Stunde hinaus nicht benötigte Stromverbraucher abschalteten, könne die Earth Hour zu mehr als einem symbolischen Akt werden, heißt es in der Pressemitteilung weiter.
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SYMBOLISCHE GESTEN VS. GLAUBHAFTE HANDLUNGEN 

Die Earth Hour ist zwar eine schöne Kampagne, ihr Nutzen ist jedoch davon abhängig, wieviel über die Dunkelstunde hinaus in Sachen Klimaschutz unternommen wird. Für eine Stunde auf die allabendliche Beleuchtung zweier Gebäude zu verzichten, ist eine symbolische Geste — nicht weniger, aber eben auch nicht mehr.

Eine glaubhafte Handlung wäre jedoch zum Beispiel, über die generelle Notwendigkeit dieser Nachtbeleuchtung zu diskutieren, die Einzelhändler dazu zu bewegen, im Winter ihre Glasschiebetüren richtig zu schließen oder den Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung normale Fahrräder statt E-Bikes zur Verfügung zu stellen. Ansonsten bewirkt die Earth Hour so wenig wie ein Klick bei Facebook und ist kaum mehr als ein bisschen Opium für die heizende Masse. Planetenschutz macht wohlfühlen.

Hier noch der offizielle Kampagnen-Trailer, dessen Musik passenderweise von der isländischen Überband Sigur Rós stammt.

Fakten: 31.03. | 20.30 | Licht aus!