Am Freitag beginnt das Ehrenamtsfestival Stadtimpuls. Ehrenamtsfestival? Was zunächst nach einem ziemlich drögen Keks klingt, verheißt einen wunderbaren Sommerbeginn in Greifswald, wie ein Blick in das Programmheft und hinter die Kulissen des Spektakels zeigt, das die nächsten vier Wochen auf dem Straze-Grundstück stattfinden wird.
Ein Zirkuszelt im Hinterland der Straze, das einen Monat lang von einem breiten Zusammenschluss aus der Greifswalder Vereins- und Initiativenlandschaft mit Konzerten, Lesungen, Filmen, Workshops, Familienprogrammen und sehr viel Theater bespielt wird. Stadtimpuls, dieser mehrdeutige Titel weckt bei manchen vielleicht noch leise Erinnerungen an ein gleichnamiges Festival, das 2005 in ähnlicher Mission von Greifswalder Vereinen am Museumshafen auf die Beine gestellt wurde, um auf ihr gesellschaftliches Engagement und auch auf die damit verbundenen Probleme aufmerksam zu machen.
Jan Holten (StuThe), seit jeher ein Wunderwutzi des Greifswalder Kulturbetriebs, gehörte schon damals vor zehn Jahren zu den Auslösern des ersten Stadtimpuls. Dessen diesjährige Neuauflage initiierte der Theaterenthusiast nun maßgeblich. Heute stellt Holten fest, dass zwar ein Generationswechsel in der Stadt stattgefunden habe, die Probleme aber die gleichen geblieben seien: „Stellen und Fördergelder werden bei fortschreitendem Sparkurs gestrichen und nicht selten sind gerade geschaffenen sozialen Räume — insbesondere für Jugendliche — von eklatant hohen Mietkosten oder sogar Kündigungen bedroht“. „Stadtimpuls zelebriert vier Wochen lang die Energie des Ehrenamts“ weiterlesen →
Seit 2006 zeichnen das Rektorat und die Senatsgleichstellungskommission der Universität Greifswald jährlich eine wissenschaftliche Arbeit aus, in der die Geschlechterperspektive in besonderer Weise Berücksichtung findet. Bis 2014 hieß die mit 500 Euro dotierte Ehrung „Universitätspreis“, seit diesem Jahr wird sie als „Genderpreis“ ausgeschrieben.
Im vergangenen Jahr wurde die Auszeichnung gleich an zwei wissenschaftliche Arbeiten vergeben, die beide im Rahmen des Ersten Staatsexamens für das Lehramt an Gymnasien verfasst wurden und die Senatsgleichstellungskommission durch ihre „wissenschaftlich fundierte und innovative Herangehensweise“ beeindruckt haben.
v.l.n.r.: Rektorin Prof. Johanna Eleonore Weber, die beiden Preisträgerinnen 2014 Annalaura Meißner und Tina Gutjahr, Prof. Dr. Sylvia Stracke, Ruth Terodde, (Foto: Jan Meßerschmidt, 2014)
Die Preisträgerin des vergangenen Jahres, Tina Gutjahr, analysierte in Die sprachliche Darstellung von Weiblichkeit und Männlichkeit im Schulbuch das stereotype Frauenbild der DDR. Annalaura Meißner, die zweite Gewinnerin des Universitätspreises 2014, verknüpfte in ihrer Arbeit Sudlerinnen — Marketenderinnen — Landknechtshuren. Wirkungsfelder von Frauen in der Lagergesellschaft des 16. und 17. Jahrhunderts Geschlechter- und Militärgeschichte miteinander.
Für den Genderpreis 2015 können aktuelle wissenschaftliche Abschluss- und Promotionsarbeiten aus allen Fakultäten der Universität Greifswald einschließlich der Universitätsmedizin eingereicht werden. Um teilzunehmen zu können, muss die Arbeit bis zum 19. Juni sowohl in gebundener Form als auch als PDF-Dokument an das Büro der Zentralen Gleichstellungsbeauftragten der Universität Greifswald geschickt werden.
Feine Sahne Fischfilet haben den Schritt vom Loitzer Humpapunk zu Lieberbergs Rock am Ring geschafft. Beim 30-jährigen Jubiläum des Rockfestivals lieferte die Band gestern vor tausenden Zuschauern geil ab.
“Das, was wir machen, ist keine Kunst! Das, was wir machen, ist nicht für die Galerie, nicht für die Glasvitrine. Das, was wir machen, soll eine Art Werkzeug sein, um unserer Wut gegenüber Rassisten, Sexisten, Homophobie und Staat eine Stimme zu geben! Wir wollen für unsere Träume, unsere Utopien weiter kämpfen.“ Mit dieser vielzitierten Aussage beschrieben Feine Sahne Fischfilet einmal ihre musikalische Mission. „Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet agitieren Rock am Ring“ weiterlesen →
Trotz des Wahlsiegs ist Stefan Fassbinder noch nicht am Ziel. Gegen seine Wahl zum Greifswalder Oberbürgermeister sind drei Einsprüche eingegangen, über deren Gültigkeit am Montag die Bürgerschaft abstimmen wird. Vielleicht entscheidet aber auch ein Gericht über Greifswalds neuen OB.
Bei der Stichwahl am 10. Mai setzte sich der gemeinsame Kandidat eines Vier-Parteienbündnisses, Stefan Fassbinder (Grüne), mit einer hauchdünnen Mehrheit von 15 Stimmen gegen den amtierenden Baudezernenten, Jörg Hochheim (CDU), durch. Doch Oberbürgermeister ist der promovierte Historiker trotz des für hiesige Verhältnisse historischen Wahlsiegs noch nicht, denn bis zum Ende der Einspruchsfrist sind drei Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl eingegangen.
Der erste Einspruch erreichte die Wahlleiterin am 19. Mai und stammt von einem Bürger, der sein Wahllokal wegen einer verschlossenen Tür nicht erreichen konnte und später wiederkommen musste, um seine Stimme doch noch abgegeben zu können.
(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Foto: Michael Sander, Zeichnung: Nathan Kane)
Die anderen beiden Einsprüche folgten eine Woche später. Zunächst erhob der unglückliche Wahlverlierer Jörg Hochheim (CDU) — um nicht den Eindruck zu erwecken, einen Stellvertreter für sein Anliegen vorgeschickt zu haben — selbst Einspruch wegen der zwischenzeitlich geschlossenen Tür des Wahllokals.
Am selben Tag erreichte die Wahlleiterin auch ein Fax von Rechtsanwalt Jörg Sievers, Vorstandsmitglied des Wirtschaftsrates der CDU-Sektion Greifswald/Ostvorpommern. Sievers begründet seinen Einspruch gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl nicht mit der verschlossenen Tür, sondern mit einem vermeintlichen Verfahrensfehler: In einem Wahllokal sei die Wahlberechtigung nur durch Vorlage einer Wahlbenachrichtigung und nicht durch die Überprüfung des Ausweises festgestellt worden.
Drei Eingänge, eine Klingel, viele Besucher — keine Chance!
Der Wahlvorstand hat sich nach einer Vorortbesichtigung des Wahllokals 93, das zwischenzeitlich nicht erreichbar gewesen sein soll, positioniert. In der Stellungnahme heißt es unter anderem, dass das betroffene Gebäude über insgesamt drei Zugänge verfüge. Der dort als Zugang gekennzeichnete Nebeneingang sollte durch eine verkeilte Fußmatte offen gehalten werden, die im Laufe des Vormittags entfernt worden sei. Eine Wählerin, die über den „recht gut einsehbaren“ Terrasseneingang ins Wahllokal gelangte, habe auf dieses Problem aufmerksam gemacht.
Der Zutritt zum gekennzeichneten Eingang soll daraufhin sofort wieder ermöglicht worden sein. Einen „merklichen Bruch in der Wahlhandlung“ soll es nicht gegeben haben, auch lägen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass weitere Wähler an der Wahlhandlung gehindert worden wären. Weiterhin wird angemerkt, dass an der zwischenzeitlich verschlossenen Tür eine Klingelanlage installiert ist. Zudem war die Wohnanlage, in der sich das Wahllokal befindet, am Tag der Stichwahl (Muttertag) von einer erheblichen Besucherzahl frequentiert, so dass ein Wahlberechtigter sogar über den Haupteingang hätte Zugang finden oder sich anderweitig bemerkbar machen können, heißt es in der Stellungnahme weiter.
Wahlleiterin Petra Demuth stellt vor dem Hintergrund des zeitweilig eingeschränkten Zugangs eine Unregelmäßigkeit der Wahl fest, hält es jedoch für fraglich, ob dadurch bereits eine Beeinflussung des Wahlergebnisses eingetreten sein kann.
Dass am Wahlsonntag mehr als 15 Wähler in dem Zeitraum, als die Tür verschlossen war, an der Ausübung ihres Wahlrechts im Wahllokal 93 gehindert gewesen sein könnten, welche sämtlich ihre Stimme für Herrn Hochheim abgegeben hätten, findet Demuth höchst unwahrscheinlich. Weiterhin sei es auch unwahrscheinlich, dass keiner dieser theoretisch vor dem verschlossenen Wahleingang stehenden Wahlberechtigten die Möglichkeiten einer Zugangsverschaffung mittels der Klingelanlage, über den von den übrigen Hausbesuchern recht stark frequentierten Haupteingang oder über den seitlichen, gut einsehbaren Terrasseneingang gewählt habe — oder aber im Zweifel, so wie der Einspruchsführer, zumindest im Laufe des Tages noch einmal zum Wahllokal 93 zurückgekommen wäre.“
Zum Einspruch des Rechtsanwalts Sievers verweist Demuth auf die geltende Landes- und Kommunalwahlordnung, derzufolge eine Ausweisprüfung nur zu erfolgen habe, wenn Zweifel an der Identität des Wahlberechtigten bestehen.
Entscheidet die Bürgerschaft oder das Gericht über die Einsprüche gegen die OB-Wahl ?
Wie mit den drei Einsprüchen nun verfahren wird, entscheidet zunächst die Bürgerschaft auf ihrer Sitzung am kommenden Montag. In der Beschlussvorlage 06/361 stellt die Wahlleiterin drei Entscheidungsvorschläge zur Debatte: Die Einleitung eines Wahlprüfungsausschusses in folgender Besetzung: CDU (4), DIE LINKE (3), SPD (2), GRÜNE (2), AfD (1), BG (1), KfV (1), PIRATEN (1), die Zurückweisung der Einsprüche, oder eine Neuwahl. Eine ausschließliche Wiederholung des Votums einzig in dem betroffenen Wahlbezirk sei wegen der Briefwählenden nicht möglich. Eine Wiederholung der Stichwahl würde laut Demuth voraussichtlich 30.000 bis 40.000 Euro kosten.
In welchem Maß die Kosten eines erneuten Urnengangs auch zulasten der Idee der demokratischen Repräsentation im Falle einer Neuwahl ausfallen werden, ist Abwägungssache und im Einzelfall streitbar. Die Möglichkeit, wegen Unregelmäßigkeiten Einspruch gegen die Gültigkeit einer Wahl einzulegen und dafür im Zweifel auch ein Gericht anrufen zu können, ist essentieller Bestandteil dieses Rechtsstaats. Gleichwohl wird durch den unangemessenen Gebrauch dieses Rechts das abgegebene Votum der übrigen Wahlberechtigten entwertet.
Angesichts der ohnehin erodierenden Wahlbeteiligung bei der Greifswalder Oberbürgermeisterwahl drängt sich aus dieser Perspektive die Frage auf, ob eine Neuwahl die Legitimität des zukünftigen Oberbürgermeisters erhöhen wird oder ein abermaliger Urnengang zu einem noch weniger repräsentativen Ergebnis und dem Verdacht, dass solange gewählt werde, bis das Resultat stimmt, führen würde.
In der Facebook-Gruppe „Was Greifswalder bewegt“ wird ein Gerücht aus „zuverlässiger Quelle“ über die Position der Greifswalder CDU zur zitierten Beschlussvorlage kolportiert, dem zufolge die Christdemokraten den Gang vor das Verwaltungsgericht planen würden — und dies sowohl für den Fall, dass die Bürgerschaft die eingelegten Einsprüche zurückweisen sollte, als auch dann, wenn ein Wahlprüfungsausschuss eingesetzt würde, der zu einem ähnlichen Schluss käme.
Das ist vorerst wohlgemerkt nur ein Gerücht, aber sollte es sich bestätigen, dürfte wohl kaum jemand vom Greifswalder Stadtverband der CDU überrascht sein. Auf dem absteigenden Ast gibt es schließlich nicht mehr viel zu verlieren.
Die Stellungnahme der Wahlleiterin ist auf der Internetseite der Grünen und in der Beschlussvorlage der Bürgerschaft (PDF-Dokument, 0,18 MB) abrufbar.
Die in Greifswald aufgewachsene Autorin Judith Schalansky liest am Freitagabend im Kontext einer literaturwissenschaftlichen Tagung aus ihrem prämierten Roman Der Hals der Giraffe (2011). Einen passenderen Beitrag hätte man sich nur schwer vorstellen können.
(Foto: Susanne Schleyer, Suhrkamp)
Das von der Stiftung Buchkunst als „Schönstes deutsches Buch des Jahres 2012“ ausgezeichnete Werk erzählt von der alternden Biologie- und Sportlehrerin Inge Lohmark, die an einer von der Schließung bedrohten Schule in der vorpommerschen Provinz unterrichtet. Lohmark versucht vergeblich, den Verfall ihres Lebensumfelds durch eine evolutionistische Sichtweise zu rationalisieren und scheitert. Mehr als einmal wird deutlich, dass es sich bei dem Schauplatz der Erzählung um Anklam handeln muss.
Mit dem Vorschlag, sich geschlechtsneutral als „Profx“ ansprechen zu lassen, löste Prof. Dr. Lann Hornscheid (HU Berlin) im vergangenen Jahr eine Lawine der Entrüstung in ihrer unappetitlichsten Art und Weise aus, die von Morddrohungen bis zu Vergewaltigungsankündigungen reichte.
Lann Hornscheidt wird am Dienstag im Greifswalder Audimax einen Vortrag („Von BürgerInnen zu Bürg_erinnen zu Bürgx – was können und sollen solche Sprachveränderungen?“) halten und darin die Geschichte feministischer und antirassistischer Sprachveränderungsvorschläge der letzten 40 Jahre nachvollziehen. Dabei sollen die Logiken, Ziele und die Argumentationen, denen diese in unterschiedlichen Öffentlichkeiten wie Medien, Gesetzen oder Wissenschaft begegnen, diskutiert werden.
Lann Hornscheidt wird im Vortrag die impliziten wie expliziten Vorstellungen zu Sprache, gesellschaftlicher Veränderung, Subjekt, Handlung und Diskriminierung/Gewalt analysieren und Visionen für antidiskriminierende Sprachveränderungen formulieren. Die Formulierung „Profx“ geht auf den von Lann Hornscheidt und der AG „Feministisch Sprachhandeln“ an der HU Berlin entwickelten Leitfaden Anregungen zum antidiskriminierenden Sprachhandeln (PDF, 24,5 MB) zurück und lieferte im vergangenen Jahr das griffige Schlagwort zum Shitstorm.
Der Vortrag wird vom Greifswalder Sprachwissenschaftler Prof. Dr. Jürgen Schiewe moderiert. Die Veranstaltung findet in Kooperation zwischen dem Interdisziplinären Zentrum für Geschlechterforschung (IZfG) und dem Institut für Deutsche Philologie statt.
(Foto: Freifunk Greifswald via Facebook)
