Nachtrag zum Internationalen Frauentag in Greifswald

Björn Wieland, Vorzeigekandidat der Partei Die Partei bei der anstehenden Oberbürgermeisterwahl in Greifswald, mit einem kurzweiligen Videonachtrag zum glänzenden Kommunalwahlkrampf von Jörg Hochheim (CDU) am Internationalen Frauentag.

Bürgermeisterwahlkrampf am Internationalen Frauentag

Stefan kocht im Stadtteilzentrum, Jörg steht an der Tanke und wäscht Autos — nur Björn bleibt auf der Couch. Was sich anfühlt wie eine Greifswalder Ehrenamtsmesse, ist knallharter Kommunalwahlkampf am Internationalen Frauentag. 

„Chilli con und sin carne, Paprikasuppe … mehr wird noch nicht verraten.“ Dr. Stefan Fassbinder (Die Grünen) lädt am Internationalen Frauentag zum Kommunalwahlmampf in das Schönwalder Stadtteilzentrum Schwalbe ein. Es geht um die Oberbürgermeisterwahl im April, bei der der engagierte Historiker als gemeinsamer Kandidat von Grünen, SPD, Linke und Piratenpartei gegen den Baudezernenten Jörg Hochheim (CDU) und den Studenten Björn Wieland (Die Partei) antritt.

Frauentag-Greifswald-Stefan-Fassbinder(Flyer: Die Grünen)

„Glänzend in den Frauentag!“

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Sanierung abgeschlossen: Wiesenstraße endlich wieder freigegeben

Gestern wurde der letzte sanierte Straßenabschnitt der Wiesenstraße offiziell abgenommen und ist nun wieder für den Verkehr freigegeben. Bausenator Jörg Hochheim (CDU) bedankte sich bei den Anwohnenden für ihre Geduld und verkündete zufrieden, dass damit „eine der größten Straßensanierungsmaßnahmen in der Innenstadt“ erfolgreich abgeschlossen werden konnte.

Sanierte Wiesenstraße in Greifswald(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Die Sanierung der Wiesenstraße begann im Oktober 2012 und erfolgte in drei Etappen: Zunächst betraf es die beiden Abschnitte zwischen Wachsmann-Straße und Gützkower Straße sowie zwischen Bleichstraße und Lange Reihe. Im August 2013 begannen dann schließlich die Bauarbeiten im dritten Teilstück. Im Zuge der Sanierung wurden die Asphaltdecke der Straße erneuert, der Fußweg gepflastert und neue Straßenbeleuchtung aufgestellt. Autos können von nun an in den dafür vorgesehenen Parktaschen abgestellt werden, während für Fahrräder ein paar Fahrradständer aufgestellt wurden. Die Stadtwerke Greifswald nutzten die Gelegenheit, um neue Schmutz- und Trinkwasserleitungen und die notwendigen Hausanschlussleitungen zu verlegen. Außerdem wurde eine neue Regenentwässerungsleitung installiert. Durch die Pflanzung von 42 Bäumen ist es zudem auch etwas grüner geworden.

Die Umgestaltung der Wiesenstraße kostete insgesamt etwa 2.049.000 Euro, davon kamen 1.347.000 Euro als Städtebaufördermittel von Bund und Land. Die Sanierungsarbeiten sind damit allerdings noch lange nicht abgeschlossen, im Gegenteil. Seit Mitte April 2014 ist die Gützkower Straße zwischen Wiesen- und Bahnhofstraße bis mindestens Oktober 2014 gesperrt. In wenigen Wochen werden diese Bauarbeiten auf den Abschnitt Wiesenstraße-Burgstraße ausgeweitet.

Greifswald TV und die unklare Zukunft der ehemaligen KAW-Hallen

Die offene Zukunft der ehemaligen KAW-Hallen am Bahnhof ist Gegenstand eines gestern ausgestrahlten Berichts von Greifswald TV. In der Sendung kommen neben den beiden frischgewählten Bürgerschaftsmitgliedern Erik von Malottki (SPD) und Milos Rodatos (Piratenpartei) auch der Vorsitzende des Innenstadtvereins, Frank Embach (Kompetenz für Vorpommern), sowie Bausenator Jörg Hochheim (CDU) zu Wort.

Ergebnisse der Kreistagswahl: CDU siegt, SPD und NPD verlieren Zustimmung

Neben den Wahlen für das Europaparlament und die Greifswalder Bürgerschaft wurde am Sonntag auch über die Zusammensetzung des Kreistags Vorpommern-Greifswald abgestimmt. Dabei konnte die CDU einen deutlichen Stimmenzuwachs (+6,3%) verzeichnen, während SPD und NPD im Vergleich zur Kreistagswahl 2011 fast ein Drittel ihrer Stimmen einbüßten. Die LINKE wird zweitstärkste Partei im Kreis.

HAU DEN LUKAS! CDU SIEGT — SOGAR EX-BOXWELTMEISTER SEBASTIAN SYLVESTER SCHAFFT ES IN DEN KREISTAG

Das beste Ergebnis konnte Arthur König (CDU) für sich verbuchen. Mit 8045 Stimmen besorgte der Greifswalder Oberbürgermeister fast ein Fünftel aller CDU-Stimmen im Alleingang. Der Wahlerfolg (34,6%) beschert den Christdemokraten fünf zusätzliche Sitze, so dass sie fortan 24 der 69 Kreistagsmitglieder stellen werden. Weitere Greifswalder Christdemokraten, die in der kommenden Legislatur im Kreistag sitzen werden, sind Jörg Hochheim, Axel Hochschild, Egbert Liskow sowie der frühere Boxweltmeister und Politneuling Sebastian Sylvester, der mit seiner kurzweiligen Rede auf dem CDU-Kreisparteitag im März zu amüsieren wusste.

Die LINKE ist zwar zweitstärkste Kraft (17,7%) im Kreis, verliert aber einen Sitz und wird jetzt nur noch 12 Mitglieder stellen, darunter MdL Mignon Schwenke und Birgit Socher aus Greifswald. Die SPD verlor im Vergleich zur letzten Wahl 6,3 Prozentpunkte (13,4%) und büßt ganze fünf Sitze ein. Das einzige Greifswalder Mandat der Sozialdemokraten konnte der Student Erik von Malottki erringen.

Eine Nähe zur Hansestadt bringen aber auch der Neuenkirchener Rentner Lothar Brandt und MdL Patrick Dahlemann aus Torgelow mit. Das viertstärkste Ergebnis erzielte die Wählergemeinschaft Kompetenz für Vorpommern (9,8%), die sich mit einem leichten Stimmenzuwachs von 0,3 Prozentpunkten im Kreis etablierte. Der einzige Greifswalder der Liste, der es in den Kreistag schaffte, ist Frank Hardtke.

Die Grünen verloren mehr als ein Drittel ihrer Stimmen (-2,1 Prozentpunkte) und erreichten nur vier Prozent. Dadurch verlieren sie einen Sitz. Ihren Fraktionsstatus haben die Grünen bereits in der vergangenen Legislaturperiode durch den Fraktionsaustritt von Waldemar Okon aufgegeben. Insofern ändert sich gar nicht so viel. Auch die Alternative Liste (AL) konnte ein Mandat erringen (0,9%). Für die AL wird der ehemalige Grüne Gregor Kochhan in den Kreistag gehen, für die Grünen sind Cornelia Kampe aus Greifswald sowie der an der Universität arbeitende Waldemar Okon dabei.

Die FDP (2,2%) verlor zwar Stimmen, behält aber ihre beiden Sitze. David Wulff bleibt der einzige Greifswalder Liberale im Kreistag. Die Piratenpartei erreichte 1,3% und eroberte den Sitz, den sie durch den Streit mit ihrem seit 2012 ausgeschlossenen Mitglied Matthias Bahner in der vergangenen Legislaturperoide verloren hat, zurück. Ihn wird der Greifswalder Martin Banduch besetzen. Die Bürgerliste konnte sich um 0,8 Prozentpunkte auf 1,9% verbessern; für sie zieht der Greifswalder Schulleiter Ulf Burmeister in den Kreistag.

NPD VERLIERT EIN DRITTEL IHRER STIMMEN, AFD GELINGT FLÄCHENDECKENDER EINZUG

Der Alternative für Deutschland gelang in Mecklenburg-Vorpommern der flächendeckende Einmarsch in die Kreistage. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald reichte das erzielte Ergebnis (4,9%) für immerhin drei Sitze. Zwei der Mandatsträger kommen aus der Region: der Greifswalder Gunter Jess und der Richter Matthias Manthei aus Wackerow.

Den Erfolg der AfD bekam auch die NPD zu spüren, die landesweit zehn ihrer 27 Kreistagsmandate verloren hat. Im Landkreis Vorpommern-Greifswald verschlechterte sich das Ergebnis der Rechtsextremisten um 2,4 Prozentpunkte auf eine nach wie vor alarmierende Zustimmung von 6,6%. Innerhalb der Fraktion — nunmehr die letzte NPD-Kreisfraktion in Mecklenburg-Vorpommern — wird sich indes wenig ändern: Christian Hilse wurde nicht wiedergewählt und scheidet aus, die übrigen Kader machen weiter.

Dazu gehören MdL Michael Andrejewski, MdL Tino Müller sowie Enrico Hamisch, Dirk Bahlmann und Kristian Belz. Obwohl die NPD fast ein Drittel ihrer Wähler verloren hat, kann angesichts der Tatsache, dass sie zusammen mit der AfD auf 11,5% kommt, leider nicht von einer Schwächung des Lagers rechts der CDU gesprochen werden.

  • Wahl des Kreistages im Landkreis Vorpommern-Greifswald (Landeswahlleiterin, 26.05.14)
  • Übersicht aller gewählten Kandidierenden (Landeswahlleiterin, 26.05.14)
  • Wahlergebnis für den Kreistag des Landkreises Vorpommern-Greifswald im Wahlgebiet Greifswald (Greifswald.de, 26.05.14)
  • Deutliche Verluste für die NPD bei der Kommunalwahl (Kombinat Fortschritt, 26.05.14)
  • Kreistagswahlen in M-V enden für NPD im Fiasko (Endstation Rechts, 26.04.14)

Bausenator Jörg Hochheim erklärt Poller-Posse für beendet

Ab heute ist die denkmalgeschützte Klappbrücke in Wieck endlich wieder für Autos befahrbar. Zuletzt wurde sie für den motorisierten Verkehr gesperrt, weil der inzwischen als „Superpoller“ überregional bekannte Brückenwärter durch einen Unfall beschädigt wurde und repariert werden musste.

Bausenator Jörg Hochheim (CDU) hat die Faxen nun allmählich dicke: „Ich gehe davon aus, dass der problematische Fehler des Vorgängermodells in dem neu installierten Pollersystem ausgeschlossen ist und nicht wieder auftritt. Ein solches fehlerfreies Funktionieren der Anlage darf ich als Auftraggeber erwarten.“

DAS WIRD MAN JA WOHL NOCHMAL ERWARTEN DÜRFEN 

Die Polleranlage soll verhindern, dass Fahrzeuge die Brücke nutzen, ohne dass die dafür fälligen 50 Cent bezahlt wurden. Manche Fahrzeugführer warten, bis jemand anderes die Gebühr für die Nutzung der Brücke bezahlt hat, und versuchen dann rasch, diesem Fahrzeug in dichtem Abstand zu folgen, so dass sie sich auf der Brücke befinden, ehe der Poller wieder an seiner Position ist. Die Bilanz dieses pfennigfuchsigen Manövers: seit dem Sommer 2011 wurden in Wieck mehr als 30 Fahrzeuge durch den für zwei Autos schließlich doch zu rasch hochfahrenden Poller beschädigt.

(Foto: Fleischervorstadt-Blog, 2013)

Bis heute wurden mehr als 180.000 Euro für die unterschiedlichen Anlagen vor der Klappbrücke ausgegeben, doch die in die Poller gelegten Hoffnungen, jetzt endlich an der motorisierten Sondernutzung des Denkmals mitverdienen zu können, blieben unerfüllt — die Sperren entpuppten sich als unwirksam und wurden von den Fahrzeugführern immer wieder durch dichtes Auffahren ausgetrickst.

Der 120.000 Euro teure Superpoller sollte diese Tricksereien ein für alle Mal verhindern. Doch bei seinem dritten Unfall wurde das Hydraulikaggregat der Anlage so stark beschädigt, dass der Superpoller außer Betrieb genommen werden musste — wieder entgingen der Stadt Einnahmen für die Brückenpassage.

Auch wenn Bausenator Hochheim nun die Provinzposse um den Wiecker Brückenpoller, auf den inzwischen sogar das Satiremagazin Extra3 aufmerksam geworden ist, in bester Tradition Ronald Pofallas für beendet erklärt hat, darf man davon ausgehen, dass sich die Probleme mit der Wiecker Klappbrücke auch in Zukunft fortsetzen werden.

Dem Optimismus von Hartmut Hecker, Geschäftsführer des für die Reparatur verantwortlichen Unternehmens innoVent, der sagt, dass Poller und Steuerung jetzt gut aufeinander abgestimmt wären und die Anlage nun technisch fehlerfrei arbeiten würde, kann man folgen, muss man aber auch nicht. Mit Brückenwärtern aus Fleisch und Blut wäre diese ganze Angelegenheit wohl günstiger ausgegangen.