OB-Wahl: Greifswalder Fußmatte bleibt Thema

Die Fußmatte, über die der im Mai mit hauchdünner Mehrheit gewählte Oberbürgermeister Stefan Fassbinder auf seinem Weg ins Amt stolperte, bleibt medial beliebt. Inzwischen widmeten sich auch die ersten realsatirischen Fernsehbeiträge diesem Thema.

Das Satiremagazin extra3, das bereits über den Greifswalder Superpoller vor der Wiecker Brücke und die Ampel in der Stralsunder Straße an der stark frequentierten Bahnstrecke am Hafen berichtete, legte unlängst nach und präsentierte ein Video über jene Fußmatte, die bislang nicht nur die Bürgerschaft und einen Wahlprüfungsausschuss auf den Plan rief, sondern möglicherweise auch noch ein Verwaltungsgericht beschäftigen wird.

Auch der ZDF-Länderspiegel wuppte die „fiese Fußmatte“ ins Programm und stellte sie in einem kurzen Beitrag als „Hammer der Woche“ vor. Tröstende Worte gab es dabei unter anderem vom Greifswalder Musiker Thomas Putensen: „Wenn man auch mal verliert, dann kann man auch mal nach 25 Jahren sagen: „Ok, es war eine schöne Zeit, wollen wir die anderen mal machen lassen.““

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Braune Volkszähler? NPD mobilisiert zum Zensus 2011

Deutschland wird gezählt. Am 09. Mai 2011 ist Stichtag für die hierzulande wohl größte Volksbestandsaufnahme seit 1987.

Der damaligen Bevölkerungsinventur gingen energische Proteste einer breiten, bis zur FDP-Jugend reichenden, sozialen Bewegung voraus, die zum Boykott der Zählung aufrief und aus Sorge um Datenschutz und die Einschränkung von Bürgerrechten massenhaft auf die Straße ging.

Die Geburt der informationellen Selbstbestimmung

Noch 1983 leitete das Bundesverfassungsgericht im sogenannten Volkszählurteil das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung aus Artikel 1 der Menschenrechte ab. Vier Jahre später sollte die bis dato letzte Volkszählung vorgenommen werden. Nun ist es wieder soweit und die Vorbereitungen für den sogenannten Zensus 2011 laufen auf Hochtouren.

Volkszählungen

Die von der Europäischen Union eingeforderten Pflichtmerkmale beinhalten neben Adresse, Namen und Geburtsdatum auch Fragen zu Bildungsniveau, Profession, Wohn- und Lebensverhältnissen. Über diesen Fragenkatalog hinaus erhebt die Bundesregierung konfessionelle Angaben und erfasst Daten zu Migrationshintergründen. Diese ergänzenden Auskünfte sind allerdings freiwillig.

Die juristische Grundlage dieser Befragung wurde mit dem Zensusgesetz 2011 geregelt, das im Juli 2009 in Kraft trat. Neben dieser Zählung wird außerdem eine Haushaltszählung durchgeführt, durch die alle Wohnungen, ihre Lage im Haus und deren Mieter erfasst werden sollen.

Bei Auskunftsverweigerung 5000 Euro Zwangsgeld

Die Volkszählung wird zum großen Teil registergestützt ablaufen und auf Daten der Bundesagentur für Arbeit, der öffentlichen Arbeitgeber und der kommunalen Melderegister zugreifen. Nur 9,6% der Bevölkerung werden persönlich befragt, für diese aber besteht Auskunftspflicht – wer sich dem widersetzt, dem droht ein Zwangsgeld von 5000 Euro. Im Unterschied zu einem Bußgeld ist hierbei die Schuld nicht durch die Zahlung beglichen, sondern das Zwangsgeld kann so oft eingefordert werden, bis die entsprechende Person bereit ist, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen. „Braune Volkszähler? NPD mobilisiert zum Zensus 2011“ weiterlesen

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Greifswalder Schleckerüberfälle bei Aktenzeichen X,Y…ungelöst

In der gestern ausgestrahlten Sendung der Kriminalaufklärungsserie Aktenzeichen X, Y…ungelöst wurden die Raubüberfälle auf Greifswalder Filialen der Drogeriekette Schlecker behandelt.

Die örtliche Polizei gab via Pressemitteilung bekannt, dass es im Juni 2009 zu insgesamt fünf Überfällen auf die Filialen in Eldena und in der Peter-Warschow-Straße gekommen ist. Der mit einem Messer bewaffnete Täter forderte von den anwesenden Verkäuferinnen dabei jedes Mal die Öffnung der Kassen.

Da in den vergangenen eineinhalb Jahren offenbar noch kein Fahnungserfolg erzielt wurde, erhofft sich die Polizei durch die der Ausstrahlung folgenden Hinweise eine neue Spur. Der „vorwiegend mit einem dunklen Freizeitanzug und einer Pudelmütze ohne Bommel“ bekleidete Täter soll zwischen 1,80 und 1,90 Meter groß und von schlanker Statur sein. Hinweise nimmt die Polizeidirektion Anklam entgegen (03971-2510).

Hier ist der nicht in Greifswald gedrehte Beitrag des inzwischen immerhin 43 Jahre alten Kriminalfernsehformats.

Die Drogeriekette Schlecker wurde in den vergangenen Jahren immer wieder aufgrund der Arbeitsbedingungen in den Filialen kritisiert. Dabei ging es um die Kooperation mit Leiharbeitsfirmen und die chronische Unterbesetzung der Läden mit zumeist weiblichen Angestellten, die sehr häufig ganz alleine arbeiten würden. Bundesweit soll es jeden Tag zu einem Überfall auf eine Filiale der Drogeriekette kommen.

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Nach dem Castor: Fackeln, Forken & Berichte

Über 50 Stunden brauchte der Castor-Transport für die 1500 Kilometer lange Strecke vom französischen Cadarache bis nach Lubmin, am 16. Dezember erreichte er gegen 23 Uhr sein Ziel.

Unter den Gleisen liegt der Betonklotz

Aufgehalten wurde die höchst umstrittene Lieferung vor allem auf dem letzten Abschnitt zwischen Greifswald und Lubmin. Hier sorgte eine spektakuläre Aktion der Umweltorganisation Robin Wood für eine fast sechsstündige Verzögerung. Zwei Aktivistinnen ketteten sich dabei bereits um 13 Uhr an einen Betonklotz im Gleisbett – die zuletzt vom Gleis entfernte Demonstrantin  harrte dort insgesamt siebeneinhalb Stunden in der Kälte aus.

Robin Wood Lubmin
(Foto: Chris Grodotzki)

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Fernsehberichte zur Auftaktdemo gegen den Castor

Am 11.12. schaffte es die Greifswalder Anti-Atom-Demonstration nicht nur in den überregionalen Blätterwald, sondern auch in das öffentlich-rechtliche Fernsehen.

Über den Protest berichteten die Tagesschau (ARD), heute (ZDF) und das Nordmagazin (NDR), deren Beiträge im folgenden Video aneinandergereiht sind und aus depublikativen Gründen bei youtube bereitgestellt werden.

castor atom sonneInteressant ist auch dieses DIY-Video von youtube-Nutzer medienkollektmafred, in dem gleich zu Beginn nochmal deutlich wird, dass sich die Atomgegnerinnen entschieden gegen Menschen mit rassistischem und nationalistischem Gedankengut positionieren.

Alle Nazis und Neonazis sollen nach Hause gehen – zurück auf Los – und ihre Gedanken neu sortieren!

Hier kommt die gute Stimmung während der Demonstration besser zur Geltung als bei den öffentlich-rechtlichen Medienberichten.

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Showdown in Anklam

Viele werden den vorgestern Nacht im ZDF ausgestrahlten Dokumentarfilm Showdown in Anklam. Eine Stadt kämpft um die Demokratie. von Anita Blasberg, Marian Blasberg und Lutz Ackermann verpasst haben. Die politische Reportage taucht zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung ein in den Anklamer Kommunalwahlkampf und zeichnet ein düsteres Bild des politischen Systems in der 13.000-Einwohner-Stadt Ostvorpommerns.

DAS „SYSTEM GALANDER“

Getreu der Maxime Jede Stadt kriegt den Bürgermeister, den sie verdient ist in den vergangenen Jahren eine von Unternehmern dominierte, unpolitische Wählergemeinschaft (IfA) entstanden, die alsbald den zwischenzeitlich suspendierten Bürgermeister Michael Galander stellte.

Der aus den alten Bundesländern nach Anklam gezogene Bauunternehmer etablierte seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2002 zügig ein mehr oder minder funktionierendes System aus Anhängerschaften und Aufragsvergaben und konnte so einen Großteil der Anklamer Mittelschicht an sich binden. Teure Dienstwägen, kostspielige Dienstreisen und ein beinahe fürstliches Amtsgebaren erregten die Gemüter der verbliebenen Kommunalpolitikerinnen. Ermittlungen wegen Untreue stellte die Staatsanwaltschaft allerdings wegen mangelnder Erfolgsaussichten ein.

Stolpersteine und Unmöglichkeiten der Verwaltung wurden von Galander hemdsärmelig aus dem Weg geräumt: „Was vorher nicht möglich war von Amtswegen, das hat irgendwie gefunkt„, so eine Anklamer Eigenheimbauerin im Film.

ANKLAMER PARTEIEN NAHEZU BEDEUTUNGSLOS

Die klassischen Parteien sind mit Ausnahme der NPD, die sich in Anklam und Umgebung über vergleichsweise astronomische Wahlergebnisse freuen durfte, nahezu bedeutungslos. Allein die Versuche eines jungen Anklamer Polizisten, für die CDU ins Rathaus gewählt zu werden, wurden mit mehr als 20 % der abgegebenen Stimmen honoriert. Gereicht das hat nicht, um sich Galanders Bürgermeisterkandidatur in den Weg zu stellen.

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