Schlagwort: Grüne

Wo die Greifswalder NPD-Wähler zuhause sind. Nachbetrachtung zum Wahlmarathon in MV

Vier Tage sind seit dem Wahlmarathon des vergangenen Sonntags vergangen, bei dem die Bürgerinnen Mecklenburg-Vorpommerns dazu angehalten waren, mit jeweils zwei Stimmen über die Zusammensetzung des Landtags zu entscheiden. Dazu gesellten sich außerdem Landrats- und Kreistagswahl sowie ein Votum über den Namen des neugebildeten Großkreises Südvorpommern.

Grüne und SPD sind Wahlsieger, NPD gelingt Wiedereinzug

Auf Landesebene durften sich Ministerpräsident Erwin Sellering und seine SPD über einen relativen Stimmenzuwachs von über fünf Prozentpunkten freuen. Ebenso die Grünen, denen jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern der Einzug in den Landtag glückte. Die CDU musste herbe Stimmverluste hinnehmen und die FDP spielt im Landesparlament vorerst keine Rolle mehr.

Die NPD konnte nicht aus dem Landtag hinausgekegelt werden und wird dank über 40.000 Zweitstimmen auch in der kommenden Legislatur im Schweriner Schloss Platz nehmen dürfen — wenn auch mit mindestens einem der sechs Fraktionsmitglieder weniger als zuvor. Möglich wurde der Wiedereinzug nicht zuletzt durch eine Wahlbeteiligung, die nur knapp über 50 Prozent lag. Am Wahlergebnis der NPD ist aus regionaler Sicht vor allem ihr Zuspruch aus dem grenznahen Osten des Bundeslands alarmierend, aus demografischer Perspektive sind es die Zustimmungsraten der Jungwähler.

Die Rechtsextremen werden aber nicht nur im neuen Landtag vertreten sein, sondern auch im neuen Großkreis, der von nun an den hölzernen Namen Vorpommern-Greifswald tragen wird. Dort erzielten die Neonazis ein besseres Ergebnis als FDP oder DIE GRÜNEN und sind als fünftstärkste Partei mit dabei. Diese Kreistagswahlen wurden von den Christdemokraten gewonnen, mit Matthias Bahner gelang sogar einem Piraten der Einzug.

Bei der Abstimmung über die neue Landrätin entschied sich die Mehrheit für Barbara Syrbe (DIE LINKE) und nicht für die CDU-Kandidatin Uta Maria Kuder — eine Stichwahl wird am 18. September entscheiden, welche der beiden Frauen zukünftig dieses Amt bekleiden wird. Außerdem wird noch im Wahlkreis 33  auf Rügen gewählt, wo der Urnengang aufgrund des plötzlichen Todes eines Kandidaten um zwei Wochen verschoben wurde. Hier fällt die Entscheidung darüber, ob die NPD mit vier oder fünf Abgeordneten im Landtag vertreten sein wird.

Greifswald: Wo wurde die NPD gewählt?

In Greifswald hielt sich der Zuspruch für die NPD in Grenzen und blieb mit 4,6% unter dem Landesschnitt. Dieses relativ schlechte Ergebnis sollte allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass über 1000 Greifswalder Wähler den Rechten ihre Zweitstimme gaben. Grund zur Sorge bereitet auch die schlechte Wahlbeteiligung in der Hansestadt, die mit 51,3% im landesweiten Trend zur Wahlenthaltung liegt und Fragen nach Repräsentativität und Legitimität der gewählten Vertretungen provoziert.

Differenziert man das Greifswalder Wahlergebnis nach den einzelnen Wahlbezirken, so wird deutlich, wie wenig homogen votiert wird, in welchen Gebieten die NPD ihr größtes Wählerpotenzial hat und wo die meisten Nichtwähler leben. Eines der Stadtgebiete, in dem massenhafte Wahlenthaltung und zweistelliges NPD-Ergebnis miteinander einhergehen, ist der Wahlbezirk 38 (Humboldt-Gymnasium). Hier gaben nicht mal ein Viertel der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, die NPD erreichte beängstigende 12,1 Prozent. „Wo die Greifswalder NPD-Wähler zuhause sind. Nachbetrachtung zum Wahlmarathon in MV“ weiterlesen →

Straze und Kommunikation mit Stadt und Verwaltung: „Ignorantes Verhalten der Parteien nicht belohnen“

In den vergangenen Monaten ist es ruhig geworden um den Verein Kultur- und Initiativenhaus Greifswald, der sich seit über vier Jahren darum bemüht, die frühere Straze vor dem drohenden Abriss zu retten und deswegen versucht, das Gebäude zu kaufen.

So wenig von der Initiative in der letzten Zeit auch zu hören, untätig waren die Hausbeschützer nicht, ganz im Gegenteil: Kurz vor dem Wahlmarathon bilanziert die Gruppe ihre Erfahrungen mit den Greifswalder Parteien und anderen kommunalpolitischen Akteuren — das Ergebnis fällt wenig überraschend düster aus.

Straze Greifswald

Straze im Rückblick

Einen ausführlichen Rückblick über die Verhandlungen um die frühere Straze erschien hier im Februar 2011 unter dem Titel Die Greifswalder Einkaufstour des Immobilienmagnaten Douglas Fernando. Seitdem hat sich nicht viel getan, sieht man von der Vereinbarung zwischen Stadtbauamt und Fernando ab, den Abrissantrag mit Blick auf die Idee der möglichen Nutzung als Landratsamt bis Okober 2011 ruhen zu lassen.

Dass der Verein darüber weder informiert, noch zu einem späteren Treffen eingeladen wurde, überrascht inzwischen niemanden mehr.  Die Entscheidung über die Zukunft des Gebäudes ist bis in die Zeit nach der Wahl verschoben, in der sich der neue Großkreis erst formieren muss und kaum Einfluss nehmen wird. Derweil bietet Douglas Fernando das Haus online zum Verkauf an.

Immobilienangebot Straze

„Suchet der Stadt Bestes“ — Kontinuierliche Gesprächsverweigerung von Oberbürgermeister und Stadtverwaltung

Die Inititative hat sehr genau zur Kenntnis genommen, wie ernsthaft sich die jeweiligen Akteure aus Stadtverwaltung und Kommunalpolitik mit ihrem Anliegen auseinandersetzten und stellt den städtischen Verantwortlichen schlechte Zeugnisse aus. Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) wird seit Juli 2008 „kontinuierliche Gesprächsverweigerung“ attestiert, auf wiederholte Einladungen zu Informations- und Diskussionsveranstaltungen des Vereins sei „keine Reaktion“ erfolgt. Der damalige Baudezernent der Stadt, Reinhard Arenskrieger, hörte nicht nur nach drei ergebnislosen Gesprächen auf, mit dem Verein zu reden, er verweigerte auch, den Beschluss des Bauausschusses aus dem September 2009 umzusetzen und einen Runden Tisch mit allen Beteiligten zu initiieren.

Mit dem neuen Baudezernent Jörg Hochheim (CDU), der Arenskrieger im Frühjahr 2010 ablöste, hätten zwar zwei „freundliche Gespräche ohne Veränderung in der Sache“ stattgefunden, jedoch vermied es Hochheim, den Verein beim vorläufig letzten entscheidenden Gespräch zwischen Stadtbauamt und Eigentümer im März 2011, miteinzubeziehen. Auch eine Anfrage an Innenminister Lorenz Caffier (CDU) blieb unbeantwortet.

Bilanz Kommunikation Straze

Auch mit dem Sozialderzernenten Ulf Dembski (SPD) gab es ein Gespräch, „weitergehende Bemühungen in der Sache“ oder positive Reaktion auf wiederholte Einladungen zu Informations- und Diskussionsveranstaltungen konnte der Verein aber nicht registrieren. Im Gegensatz zu Dembski reagierte Parteikollege und Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) positiv auf die Kontaktaufnahme des Vereins, vermittelte einen „Kontakt mit Beratungscharakter“ und half bei der erfolglosen Suche nach Gebäude-Alternativen.

Am 1. August wandte sich die Initiative per E-Mail an die Kandidaten und Parteien Uta Maria Kuder (CDU), Dr. Frank Hardtke (Kompetenz für Vorpommern), Dr. Barbara Syrbe (DIE LINKE), Ulf Dembski (SPD), Stefan Fassbinder (DIE GRÜNEN) sowie die Bürgerliste Greifswald, und bat um die Beantwortung mehrerer Fragen zur Zukunft des Objektes Stralsunder Straße 10/11. Auf diese Anfrage reagierten nur Frau Syrbe, Herr Dembski und Herr Fassbinder — Frau Kuder, Herr Hardtke und die Greifswalder Bürgerliste antworteten nicht auf das Schreiben.

Dembski (SPD): „Habe mich immer bemüht, das mir Mögliche zu tun, um Sie beim Erhalt des Gebäudes zu unterstützen“

Der Greifswalder Sozialdezernent Ulf Dembski reagierte auf die Anfrage des Vereins und versprach, auch als Landrat das ihm Mögliche zu tun, um die Initiative bei ihrem Vorhaben zu unterstützen. Angesichts der vergangenen Erfahrungen kann man Erwartungen kaum niedriger halten. „Straze und Kommunikation mit Stadt und Verwaltung: „Ignorantes Verhalten der Parteien nicht belohnen““ weiterlesen →

Clever, aber nicht genial: OZ-Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl *Update*

Die Ostsee-Zeitung lädt ihre Leserinnen und Leser zu einer Podiumsveranstaltung in das St. Spiritus ein, um gemeinsam mit den fünf Landtagskandidaten zu diskutieren. Moderiert werden soll der Abend von den beiden Redakteuren Dr. Eckhard Oberdörfer und Benjamin Fischer.

WEISS DIE REDAKTION ÜBERHAUPT VON ALLEN KANDIDATEN? 

screenshot oz

Grundsätzlich ist die Idee, als Lokalzeitung solch eine Podiumsveranstaltung zu organisieren, wirklich clever. Genialistisch wäre dieser Einfall allerdings umgesetzt worden, wenn die Veranstalter unter Beweis gestellt hätten, tatsächlich von allen zugelassenen Kandidaten zu wissen.

Für diese genialistische Umsetzung hat es leider nicht gereicht — ein Blick in dieses Dokument der Wahlleiterin zeigt, dass im Landtagswahlkreis 1 Greifswald nicht nur fünf, sondern ganze sieben Personen antreten werden.

Es bleibt zu vermuten, dass die Ostsee-Zeitung dem NPD-Kandidaten Marko Müller schlicht und ergreifend kein Podium bieten wollte und deswegen darauf verzichtete, ihn einzuladen. Vermutlich hätte der in Ueckermünde gemeldete Neonazi das soziokulturelle Zentrum ohnehin nicht gefunden.

Eine kurze Erklärung der Veranstalter dazu wäre allerdings konsequenter gewesen, als den Kandidaten einfach wegzuschweigen.

IGNORIERT UND NICHT EINGELADEN: EINZELKANDIDAT FOTHKE

Der andere bis dato nicht eingeladene Kandidat ist der parteilose Einzelbewerber Steven Fothke. Der angehende Lehrer hat sich das bedingungslose Grundeinkommen auf die Fahnen geschrieben. Seine Beiträge wären morgen sicher nicht nur für die Debatte spannend gewesen, sondern auch für das anwesende Publikum. Fothke wurde von der Ostsee-Zeitung, deren Ankündigung den Eindruck erweckt, dass in Greifswald nur fünf Direktkandidaten zur Wahl stünden, leider bislang ignoriert.

Auftreten werden neben dem Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD), der noch immer nicht zurückgetretende Bürgerschaftspräsident und Landtagsabgeordnete Egbert Liskow (CDU), Mignon Schwenke (Die Linke), Ulrike Berger (Grüne) und David Wulff (FDP). Die Ostsee-Zeitung fordert Interessierte Bürgerinnen dazu auf, sich an der Debatte zu beteiligen und vorab Fragen an die Redaktion zu schicken, die morgen Abend an das Podium gerichtet werden sollen (via E-Mail bitte an lokalredaktion.greifswald[at]ostsee-zeitung.de) .

Fakten: 16.08. | 18 Uhr | St. Spiritus

*Update* 15.08.2011 | 20.45 Uhr

Das Kommen eines weiteren Spezialgasts wurde bislang noch nirgendwo erwähnt: neben den erwähnten fünf Kandidatinnen soll auch Douglas Fernando bei der morgigen Veranstaltung zu Gast sein. Der Investor kaufte sich in den letzten Jahren großzügig in die Stadt ein und baute eine einträgliche Beziehung zum damaligen Baudezernenten Arenskrieger auf. Zu den Objekten in seiner Verantwortung gehört unter anderem die ehemalige Straze (Stralunder Straße 10).

Diese Übersicht der von Douglas Fernando/dem Petruswerk in Greifswald getätigten Immobiliengeschäfte sei an dieser Stelle empfohlen.

Landtagswahlkampf: Hilfe, die Spitzenpolitiker kommen!

Nicht einmal drei Wochen sind es mehr bis zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Inzwischen hat die sogenannte heiße Phase begonnen und man darf nun mehr oder weniger gespannt den Auftritten der Spitzenpolitikerinnen entgegenfiebern, von deren Besuch sich die jeweiligen Parteien einen Impuls für den Wahlkampf vor Ort erhoffen.

Gregor, Cem und die Gesine 

Die LINKE durfte schon vor zwei Tagen Gesine Lötzsch empfangen und damit die zweite Visite der Wegbereiterin zum Kommunismus binnen zweier Monate veranstalten. Ende August guckt auch Gregor Gysi nochmal vorbei. Bei den GRÜNEN vertraut man auf bewährte Konzepte und freut sich auf  Cem Özdemir, der sich bereits morgen mit der Ludwigsburger Bürgerinititative Huhnfrei trifft. Außerdem schaut Reinhard Bütikofer im August nochmal rein.

Kaffee, Kuchen und „uns Erwin“

Die Sozialdemokraten setzen dagegen ganz auf ihr amtierendes Personal: Gemeinsam mit Sozialsenator Ulf Dembski wird morgen Manuela Schwesig (Ministerin für Soziales und Gesundheit in MV, stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende) im St. Spiritus bei einem Bürgerforum zugegen sein. Montag zuvor servierte die SPD am Fischmarkt Kaffee und Kuchen  — das ließ sich auch Ministerpräsident Erwin Sellering nicht nehmen und rief zum Bürgertalk.

Im Wettbewerb um Politprominenz kann die FDP eine Veranstaltung mit Wirtschaftsminister Philip Rösler ins Feld führen — der frühere Bundeswehr-Stabsarzt wird am 19. August in Greifswald sein. Die CDU trumpft wie in den Vorjahren mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, die nur fünf Tage später auf dem Marktplatz auftreten wird.

Alle sind sie da, alle kommse lang – die heiße Phase hat begonnen!

NPD-Stand in Greifswald: Ein guter Grund, früh aufzustehen

Die NPD schickt sich morgen erneut zu einer Wahlkampfaktion in Greifswald an. Für die Zeit von 9 – 12 Uhr wurde ein Infostand auf dem Fischmarkt angemeldet, Gerüchten zufolge ebenso in Schönwalde.

mahnwache npd-stand (Fotogrundlage: Greifswald wird Grün)

Im November, bei der letzten NPD-Aktivität dieser Art, kam es gar nicht erst zur angemeldeten NPD-Veranstaltung, weil zahlreiche Protestlustige bereits pünktlich vor Ort waren. Die Neonazis fuhren unentwegt durch die Stadt, wirklich Fuß fassen konnten sie dabei allerdings nicht.

MITRÖHREN: 1. GREIFSWALDER PUBLIC BUH-ING

Damit der NPD-Wahlkampf vor Ort genauso blamabel weitergeht, wie er vor zwei Wochen begann, wird dazu aufgerufen, sich pünktlich – und außerdem möglichst mobil – am Fischmarkt einzufinden, um dort ein unmissverständliches Zeichen gegen Neonazis zu setzen. So empfindet beispielsweise die Greifswalder Sektion der Hedonistischen Internationalen die rechtsextreme Propaganda als „ätzend“ und nimmt die eigene Abscheu zum Anlass, das 1. Greifswalder public buh-ing zu initiieren, einen Klangteppich der Verachtung für NPD-Mannschaft und -Ideen zu präsentieren.

Bringt Flüstertüten und Pfeifen mit, ölt eure Stimmbänder und zeigt den Nazis, dass Greifswald gleich Auswärtsspiel bedeutet!

MITLEIDEN: RECHTE BAJUWAREN AM MÜHLENTOR

Wer dann noch Mitleid übrig hat, ist hiermit herzlich zum Infostand der Republikaner eingeladen. Ja, die gibt’s noch! Die hierzulande inzwischen in die Bedeutungslosigkeit abgedriftete Partei befindet sich derzeit auf Sechs-Städte-Tour in Mecklenburg-Vorpommern und bringt aus Ermangelung hiesiger Strukturen ihre Wahlkämpfer einfach mit.

Die rechts-konservative Partei wird bei der Landtagswahl die Exotenrolle schlechthin spielen: kaum jemand kennt, unterstützt oder wählt sie. Entgehen lassen sollte man sich „die Wahlkampfgruppe“ allerdings auf keinen Fall und Freitag unbedingt mal vorbeischauen – echte Bajuwaren!

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Wer die NPD sieht, sich an den kollektiven Eindrücken beteiligen will oder auf der Suche nach Infos ist, sollte sich den Hashtag #nazishgw zur Brust nehmen.

Fakten:

10.08. | 9-12 Uhr | Fischmarkt (NPD-Stand)

10.08. | ab 14 Uhr | Schönwalde (NPD-Stand) *Gerücht*

12.08. |  10-14 Uhr | Am Mühlentor (REP-Stand)

Erfolgreicher Protest gegen NPD-Kundgebung in Greifswald *Update*

Ein kräftiger Regenguss und schon war es um die Wahlkampfbemühungen der NPD geschehen. Dabei haben sich die Neonazis so ins Zeug gelegt.

NPD fand kein Gehör

Der webMoritz zählte 30 an der Versammlung teilnehmende Neonazis und berichtete von jeweils über 200 Polizistinnen und Gegendemonstrantinnen. Die Redebeiträge wurden mit Hupen und Tröten sehr erfolgreich übertönt, Laufpublikum erreichten die Nationalen so gut wie gar nicht. Dieses Video zeigt, wie verloren Spitzenkandidat Udo Pastörs während seiner Rede auf dem Thälmann-Platz wirkte.

http://www.youtube.com/watch?v=o3w2wBb-G6A

Schlicht weggespült statt „hart am Wind“ gesegelt

Spätestens mit dem Einsetzen des Platzregens waren dann auch die letzten Schaulustigen verschwunden und die NPD machte dem maritim-populistischen Versprechen ihres Wahlkampfspots, „hart am Wind“ zu steuern, wenig Ehre. Nach einem kurzen Augenblick der Ohnmacht wurde das kleine Rednerpult eingepackt und die wetterfühligen Wirrköpfe fuhren davon, während die anwesenden Kameraden der Nationalen Sozialisten Greifswald (NSG) noch kurz blieben.

Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle, abgesehen von einer Person, aus dem sogenannten linken Spektrum, die in Gewahrsam genommen worden sein soll. Hervorhebenswert ist das Verhalten der Polizei, die von Beginn an umfangreiche Videoaufnahmen der Gegendemonstranten anfertigte. Glücklicherweise war nicht allen Beamten klar, dass die Verschlusskappe einer Kamera während des Filmens abzunehmen ist.

Der Tag war für die NPD kein Erfolg. Trotz der kurzfristigen Anmeldung konnten über 200 Leute mobilisiert werden, die dem Wetter trotzten und in Greifswald ein deutliches Zeichen gegen die Präsenz und Ideologie von Nazis setzten. Diese Menschen verdienen Dank für ihr Engagement!

*Update* 31.07., 00:45 Uhr „Erfolgreicher Protest gegen NPD-Kundgebung in Greifswald *Update*“ weiterlesen →