Am kommenden Wochenende wird in der Arndt-Halle ein antirassistisches Fußballturnier stattfinden. Die Anmeldefrist dafür läuft am 14. März ab. Bis dahin können sich noch weitere Teams mit freigewähltem Namen per E-Mail (stop_it [at] gmx.de) anmelden. Die Teams sollten mindestens fünf Spieler zuzüglich Austauschspieler umfassen.
(Flyerausschnitt)
Mit der antirassistischen Sportveranstaltung soll die Isolation von Flüchtlingen aus der Region Ostvorpommern durch die Möglichkeit des Austauschs und der Vernetzung gezielt aufgebrochen werden. Anschließend geht es im IKUWO weiter mit einer Infoveranstaltung über die Situation im französischen Calais und einer Gesprächsrunde mit Flüchtlingen aus Greifswald, Stralsund, Anklam und Wolgast.
Am Donnerstag wird im Greifswalder IKUWO das inklusive Filmfestival überall dabei eröffnet, das seit September 2012 auf bundesweiter Tournee ist und bis Mai 2013 in 40 Städten halten wird. Organisiert wird das barrierefreie Festival, das in diesem Jahr in fünfter Auflage stattfindet, von der Aktion Mensch.
Am Donnerstag findet zum 15. Mal der V-Day statt. Der internationale Aktionstag soll über alle Grenzen hinweg Gewalt gegen Frauen problematisieren und wird weltweit begangen. Auch in Greifswald wird es im Rahmen der globalen Demonstration One Billion Rising Aktionen geben.
Weltweit wird jeder dritten Frau im Laufe ihres Lebens Gewalt angetan
Die Idee des „Aufstands der Milliarde“ ist, dass am 14. Februar eine Milliarde tanzender Frauen in einem Akt grenzüberschreitender Solidarität die Erde zum Beben bringen werden, um “ ins öffentliche und ins individuelle Bewusstsein zu rufen, womit Frauen sich tagtäglich auseinandersetzen müssen.“ Das sind leider sehr häufig Gewalterfahrungen, die jeder dritten Frau im Laufe ihres Lebens widerfahren!
Unter dem Motto Steht auf! Streikt! Tanzt! sollen sich am V-Day alle „Töchter, Mütter, Großmütter, Schwestern, Liebende und Freundinnen“ zum One Billion Rising erheben. Frauen und Männer sollen auf den Straßen aller Länder ein unübersehbares „Nein!“ zur Gewalt gegen Frauen und Mädchen tanzen. Im hochgradig amerikanischen Mobilisierungsvideo wird der Impuls, der um die Erde gehen soll, filmisch überdeutlich umgesetzt. Die Botschaft ist klar.
Achtung, die erste Hälfte des Kurzfilms ist relativ heftig!
Eruptionen bis nach Vorpommern!
Allein in Deutschland sollen am 14. Februar in über 190 Städten im Rahmen des One Billion Rising Aktionen stattfinden, mit denen das Ende dieser Gewalt gefordert wird. Am V-Day kann man sich natürlich auch in Greifswald beteiligen und gemeinsam mit anderen diese globale Demonstration unterstützen, auf dass die verstärkten Eruptionen bis nach Vorpommern spürbar sind! Treffpunkt ist am Donnerstagnachmittag auf dem Fischmarkt, alles Weitere wird man sicher schon dort mitkriegen.
Als naheliegender Protest- und Aktivierungssong muss an dieser Stelle natürlich auf das Stück One Billion hingewiesen werden, mit dem sich unlängst die Berliner Rapperin Sookee, die vor eineinhalb Jahren auch im IKUWO auftrat, für den V-Day stark machte. Mehr Infos über One Billion Rising gibt es hier.
Ein Fernsehtipp für die sonntägliche Prokrastination: Arte Tracks berichtet in einem ausführlichen Beitrag über Feine Sahne Fischfilet und bringt die Jugend vom Lande auf den Kulturkanal.
Das Portrait der Band wird durch Kommentare von Publikative-Blogger Patrick Gensing ergänzt und wurde unter anderem im IKUWO aufgenommen. Es geht um die Kriminalisierung alternativer Jugendkultur durch den Verfassungsschutz, um neonazistische Angriffe auf Kulturzentren, um den Umgang mit Angst und um die Klärung der Frage, wer diese Band hören sollte und wer nicht. Arte, Hallo?!
Das Verwaltungsgericht Schwerin hat heute entschieden, dass das Landesinnenministerium den Verfassungsschutzbericht 2011 vorerst nicht mehr verbreiten oder der Öffentlichkeit zugänglich machen darf.
AUCH INTERNATIONALES KULTUR- UND WOHNPROJEKT IM FOKUS DER VERFASSUNGSSCHÜTZER
Es hat sehr viel länger als üblich gedauert, bis die Schweriner Behörde im Oktober des vergangenen Jahres den Verfassungsschutzbericht 2011 veröffentlichte, doch gelohnt hat sich das Warten nicht. Dabei hätte das rechte Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), das unter anderem für die Ermordung von Mehmet Turgut in Rostock sowie zwei Banküberfälle in Stralsund verantwortlich war, Anlass genug für eine innerbehördliche Aufarbeitung gegeben.
Innenminister Lorenz Caffier (CDU) räumt im Vorwort des Berichts ein, dass die Frage, wie es dem NSU möglich war, diese Taten zu begehen, ohne in den Fokus der Ermittlungsbehörden zu geraten, “die Arbeitsweise und Zusammenarbeit der betroffenen Behörden ganz grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt” habe. Dennoch, so Caffier, dürfe diese Frage „nicht den Blick auf die alltäglichen Herausforderungen durch den politischen Extremismus im Lande verstellen.“
Entsprechend dürftig fielen die im Verfassungsschutzbericht zu Papier gebrachten Erkenntnisse über den NSU aus. Stattdessen gerieten linksalternative Projekte ins Visier der Ermittler. Neben der Politband Feine Sahne Fischfilet — der im Bericht mehr Text als dem NSU zugestanden wurde — tauchten in der Publikation des Innenministeriums auch die beiden Rostocker Projekte Cafe Median und das Peter-Weiss-Haus sowie das Greifswalder IKUWO auf. Die drei linksalternativen Hausprojekte wehrten sich daraufhin mit juristischen Mitteln gegen die Stigmatisierung als Feinde der Verfassung — mit Erfolg, wie sich zeigte!
(Screenshot, 09.01.13)
Heute entschied das Verwaltungsgericht Schwerin gegen das Innenministerium und untersagte der Behörde einstweilig die Verbreitung des Verfassungsschutzberichts in digitaler und schriftlicher Form, soweit darin das IKUWO beziehungsweise die anderen beiden Projekte erwähnt werden.
ERWÄHNUNG IST MIT NEGATIVER STIGMATISIERUNG VERBUNDEN
Das Internationale Kultur- und Wohnprojekt aus Greifswald (IKUWO) tauchte in diesem Bericht zweimal auf. Anlass hierfür war einerseits eine Vortragsveranstaltung mit Aktivisten aus Belarus, die über die anarchistische Bewegung in ihrem Land sprachen und die Anwesenden über die aktuelle politische Situation und die massiven staatlichen Repressionen im Lukaschenko-Regime aufklärten, mit denen politische Aktivisten konfrontiert werden.
Im Verfassungsschutzbericht wird weiterhin über die Gruppe Antifaschistische Aktion Greifswald (AAG) geschrieben, die „maßgeblich an der Bildung des Bündnisses ‚Greifswald nazifrei‘ beteiligt“ gewesen sein soll und die Räumlichkeiten des IKUWO nutzen würde. Die Verfassungsfeindlichkeit dieser Gruppe wurde bislang zwar nicht nachgewiesen, die Stigmatisierung als ’staatsfeindlich‘ funktioniert dennoch — und wird auch unweigerlich auf Projekte und Zusammenschlüsse übertragen, die zusammen mit ihr erwähnt werden.
Das Schweriner Verwaltungsgericht bewertete die Erwähnung des IKUWO im Verfassungsschutzbericht 2011 als Grundrechtseingriff, der geeignet ist, “sich abträglich auf das Bild des Antragstellers in der Öffentlichkeit auszuwirken”. Zudem wurde festgestellt, dass mit der in Aufmerksamkeit erweckender Weise hervorgehobenen Nennung des Kulturprojekts „eine negative Stigmatisierungswirkung verbunden ist.“
(Montage: Enrico Pense)
Wie schwer in diesem Zusammenhang ein Eintrag im Verfassungsschutzbericht wiegt, bekam vor einigen Jahren die Greifswalder Ortsgruppe der Roten Hilfe zu spüren. Gegen die linke Rechtshilfeorganisation wurde damals eine regelrechte Kampagne losgetreten, in deren Rahmen Veranstaltungsorte wie zum Beispiel das Klex spürbar unter Druck gesetzt wurden, um die Nutzung und Vermietung von Räumen oder Postfächern durch die Rote Hilfe zu unterbinden. All das geschah mit Verweis auf die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht, den die wenigsten Stimmungsmacher von damals überhaupt gelesen haben dürften.
VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL PRIORITÄTEN ÜBERDENKEN!
Nach dem Behördenversagen in Zusammenhang mit den NSU-Morden und der geschredderten Aufarbeitung staatlicher Unterstützung rechtsterroristischer Strukturen sollten die jährlichen Berichte der Verfassungsschutzbehörden eigentlich nur noch eine untergeordnete Rolle spielen und mit Skepsis betrachtet werden. Das Schweriner Verwaltungsgericht hat heute dazu eine klare Position eingenommen.
Der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle, der alle drei Hausprojekte anwaltlich vertrat, erklärte heute zum Urteil: „Die Entscheidung verdeutlicht, dass auch der Verfassungsschutz in seiner Arbeit an Recht und Gesetz gebunden ist. Der Möglichkeit, die wertvolle und unverzichtbare zivilgesellschaftliche Arbeit von Jugendprojekten in M-V zu diskreditieren, wurde jetzt ein Riegel vorgeschoben.“ Auch die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, begrüßt das Urteil: „Aus meiner Sicht ist dies ein Erfolg für zivilgesellschaftliches Engagement in MV.“ Innenministerium und Verfassungsschutzbehörde seien aufgefordert, „künftig von derart rechtswidrigem Verhalten Abstand zu nehmen und gegebenenfalls ihre Prioritätensetzung zu überdenken.
Die Greifswalder Sektion der Hedonistischen Internationale führt ihre edukative Reihe Liebe, Sex und Zärtlichkeit fort und hat die in Berlin lebende Musikerin und Autorin Christiane Rösinger zu einer musikalischen Lesung eingeladen.
„LIEBE IST BALDRIAN FÜRS VOLK“ (LASSIE SINGERS)
Rösinger gründete vor 25 Jahren die für deutsche Indie-Verhältnisse wegweisende Band Lassie Singers, mit der sie damals „vollendete Pilotsongs für ein unverkrampftes Selbstverständnis weiblicher Akteurinnen im männlich dominierten Pop-Geschäft“ schrieb, wie es Martin Hiller 2010 in der bei radio98eins beheimateten Zonic Radio Show Nord auf den Punkt brachte. „Ihre Art von Pop-Feminismus hebelte die maskuline Kerlcoolness ganz ohne winkenden Zeigefinger oder amazonenhafte Female-Power-Exotik, sondern kraft schierer Textesschläue und Quengeleien zum Liebhaben schlicht aus.“
Auf die Lassie Singers folgte Ende der Neunziger Jahre die Gründung der Band Britta. 2008 erschien ihr erstes Buch Das schöne Leben, dem 2010 ihr Soloalbum Songs Of L. And Hate — bei dessen Entstehung Ja Paniks Spechtl Andreas eine tragende Rolle spielte — folgte.
Im Frühjahr 2012 veröffentlichte die inzwischen auch als Kolumnistin tätige Rösinger ihr zweites Buch: Liebe wird oft überbewertet — eine Abrechnung mit Monogamie und romantischer Zweierbeziehung, eine Ode ans Alleinsein, ein sogenannter Anti-Pärchenratgeber. Der Besuch dieser Veranstaltung wird dringend empfohlen, denn die musikalisch begleiteten Lesungen mit Christiane Rösinger sind anders. Anschließend werden bei einer gemütlichen DJ-Lounge Perlen und Raritäten aus Diskurs-Pop und Hamburger Schule ausgegraben.
(Flyerausschnitt)
