Nächste Woche in Greifswald: Infostände der NPD blockieren! 5x Update

Obwohl von bestimmten Kreisen immer wieder versucht wird, die hiesige Rechtsextremismus-Problematik zu relativieren, sind die Neonazis präsent und in der kommenden Woche auch greifbar.

Kein Raum für Nazi-Propaganda!

Die NPD-Landtagsfraktion soll für den 10. November in Greifswald zwei Infostände angemeldet haben. Wie auch im Vorjahr werden die Neonazis sowohl auf dem Fischmarkt als auch am Thälmannring versuchen, ihr menschenverachtendes Propagandamaterial unter die Leute zu bringen. Damit das nicht gelingt, wird es auch am kommenden Mittwoch wieder vonnöten sein, Bürgerinnen und Passanten auf das Gedankengut, dem die rechten Wahlkämpfer anheimgefallen sind, aufmerksam zu machen.

Bei den NPD-Ständen im April und Oktober hat diese Mischung aus Aufklärung und Störung sehr erfolgreich geklappt, zumindest am Fischmarkt. Dieses damals wenige Minuten nach der Aktion am 15. April zusammengeschnittene Video zeugt davon:

Für Enttäuschung sorgte im Vorjahr allein Oberbürgermeister Arthur König (CDU), der sich damals am 28. Oktober PR-bewußt neben dem Rathaus als Bürgermeister der Fahrradhauptstadt Greifswald fotografieren zu lassen, während einige Meter weiter die NPD ihren Infostand betrieb. Hier hätten sich viele ein deutliches und unmissverständlich antifaschistisches Signal des Stadtoberhauptes gewünscht. Farbe bekennen allzu häufig die anderen und aus dem Rathaus kommt bis auf die Koordinatorin des Präventionsrates, Dr. Christine Dembski, zumeist wenig.

Was getan werden kann

Noch ist nicht genau bekannt, wann genau die NPD Position beziehen wird, sicher ist nur, dass dann sehr schnell sehr viele Menschen vor Ort sein sollten, um zu zeigen, dass dieses Ideen hier nicht erwünscht sind. Und dabei ist außerdem zu beachten, dass die Neonazis nicht nur am Fischmarkt, sondern auch in Schönwalde stehen werden.

Wer nicht alle Hände voll Schotter hat, könnte entsprechende Transparente vorbereiten. Auch die Neonazi-Schilder des letzten Jahres haben sich bewährt. Lasst Euch nichts gefallen und seid kreativ!

Für den kommenden Mittwoch heißt die Devise also, Augen und Ohren offen zu halten. Wer twittert oder in sozialen Netzwerken unterwegs ist, kann multiplikatorisch die aktuellen Ereignisse und Standorte weiterverbreiten und so vielleicht noch mehr Leute mobilisieren. Mein vorgeschlagener Hashtag hierfür lautet #nazishgw.

Pack die Winterjacke ein!

Wer sich dann am Mittwoch zu den beiden Schauplätzen begibt, sollte vielleicht die Winterjacke mit Kaputze auftragen, denn beim letzten NPD-Auflauf bekannte sich Oberbürgermeister Artur König zwar nicht zum Widerstand gegen die Neonazis, leistete aber dafür den anwesenden Polizeibeamten Amtshilfe und ließ sie vom Rathaus aus die antifaschistischen Demonstranten fotografieren.

Außerdem ist das rechte Greifswalder Milieu inzwischen etwas differenzierter geworden und es werden sich ganz bestimmt auch die jungen Menschen in das Geschehen mischen, die sich unter dem Label Autonome Nationalisten einigermaßen gut beschreiben lassen. In den letzten Wochen und Monaten waren diese jungen Männer häufig mit von der Partie, undercover und fotografierend, zum Beispiel bei der Senatssitzung über den umstrittenen Namenspatron Ernst Moritz Arndt, bei der ersten Demonstration gegen Stuttgart21 am Greifswalder Bahnhof oder der 24-Stunden-Vorlesung des vergangenen Wochenendes.

Lasst uns auf die Straßen gehen und zeigen, dass Neonazis hier nichts verloren haben und absolut unerwünscht sind! Informiert Freundinnen und Bekannte, haltet euch in Bereitschaft und macht nicht nur am Mittwoch der NPD das Leben schwer!

Update 08.11.

Inzwischen sind genauere Zeitangaben für die beiden geplanten Infostände durchgesickert, die als Orientierungshilfe dienen können, aber ohne Gewähr sind.

Update 10.11.

Aktuelle Informationen über den Infostand gibt es bei Twitter unter dem Hashtag #nazishgw oder auf diesem Account zu finden.

Update 10.11. 12.20 Uhr

Die NPD hat sich bis jetzt nicht auf dem Fischmarkt blicken lassen, dafür aber vier Polizeiwagen. Gerüchten zufolge soll die NPD jetzt in Schönwalde stehen, dort konnten sie aber noch nicht gesichtet werden. Jetzt wurde das NPD-Mobil wieder in der Innenstadt gesehen- die Nazis gehen wohl doch auf den Fischmarkt. Hingehen und stören!

Update 10.11. 12.37 Uhr

Die Nazis fahren kreuz und quer durch die Stadt. Jetzt waren sie kurz am Fischmarkt und sind Richtung Bahnhof gefahren. Lest den verlinkten Twitter-Ticker und bleibt am Ball. Nazis wegbassen!

Update 10.11. 14.57

So richtig kriegen die Nazis ihre Füße nicht auf den Boden. In den vergangenen zwei Stunden fuhren sie kreuz und quer durch die Stadt, machten zwischenzeitlich sogar am Baumarkt Gützkower Landstraße halt. Ob da heute noch was geht? Für die NPD-Kader dürfte es eine sehr frustrierende Erfahrung gewesen sein. Es ist inzwischen durchgesickert, dass die Stände bis 18 angemeldet seien sollen, Entwarnung kann für heute also erst in drei Stunden gegeben werden.

Der webMoritz twitter indes: PM der Stadt: NPD baut mit Hilfe ihres Wahlkampfmobils illegale Infostände auf. Polizei und Stadt sprechen NPD Platzverweise aus.

Bleibt bitte wachsam. Wenn ihr das bäckereiautoartige NPD-Mobil seht, twittert die Nachricht bitte und nutzt dafür den Hashtag nazishgw.Eine Art Ticker gibt es hier.

Fakten: 10.11. | 10-12 & 13-17 Uhr | Fischmarkt & Schönwaldecenter

Showdown in Anklam

Viele werden den vorgestern Nacht im ZDF ausgestrahlten Dokumentarfilm Showdown in Anklam. Eine Stadt kämpft um die Demokratie. von Anita Blasberg, Marian Blasberg und Lutz Ackermann verpasst haben. Die politische Reportage taucht zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung ein in den Anklamer Kommunalwahlkampf und zeichnet ein düsteres Bild des politischen Systems in der 13.000-Einwohner-Stadt Ostvorpommerns.

DAS „SYSTEM GALANDER“

Getreu der Maxime Jede Stadt kriegt den Bürgermeister, den sie verdient ist in den vergangenen Jahren eine von Unternehmern dominierte, unpolitische Wählergemeinschaft (IfA) entstanden, die alsbald den zwischenzeitlich suspendierten Bürgermeister Michael Galander stellte.

Der aus den alten Bundesländern nach Anklam gezogene Bauunternehmer etablierte seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2002 zügig ein mehr oder minder funktionierendes System aus Anhängerschaften und Aufragsvergaben und konnte so einen Großteil der Anklamer Mittelschicht an sich binden. Teure Dienstwägen, kostspielige Dienstreisen und ein beinahe fürstliches Amtsgebaren erregten die Gemüter der verbliebenen Kommunalpolitikerinnen. Ermittlungen wegen Untreue stellte die Staatsanwaltschaft allerdings wegen mangelnder Erfolgsaussichten ein.

Stolpersteine und Unmöglichkeiten der Verwaltung wurden von Galander hemdsärmelig aus dem Weg geräumt: „Was vorher nicht möglich war von Amtswegen, das hat irgendwie gefunkt„, so eine Anklamer Eigenheimbauerin im Film.

ANKLAMER PARTEIEN NAHEZU BEDEUTUNGSLOS

Die klassischen Parteien sind mit Ausnahme der NPD, die sich in Anklam und Umgebung über vergleichsweise astronomische Wahlergebnisse freuen durfte, nahezu bedeutungslos. Allein die Versuche eines jungen Anklamer Polizisten, für die CDU ins Rathaus gewählt zu werden, wurden mit mehr als 20 % der abgegebenen Stimmen honoriert. Gereicht das hat nicht, um sich Galanders Bürgermeisterkandidatur in den Weg zu stellen.

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Gedenken in Greifswald, Blockieren in Dresden!

Der Arbeitskreis Kirche & Judentum lädt morgen zu einer Gedenkwanderung durch die Greifswalder Innenstadt ein. Anlass der Versammlung ist der siebzigste Jahrestag der Deportation jüdischer Bürgerinnen und Bürger.

Am 10.07.2008 verlegte der Künstler Gunter Demnig nach unzähligen anderen Städten endlich auch in Greifswald seine inzwischen berühmten Stolpersteine, die der Opfer des Nationalsozialismus erinnern sollen. Ein Teil dieser Steine markiert die Wohnorte verfolgter und deportierter Juden und wird die Route der Wanderung maßgeblich bestimmen.

Zur Judendeportation

Am 13. Februar 1940 fand die reichsweit erste Deportation von Juden statt. Vollzogen wurde sie an Menschen aus dem Regierungsbezirk Stettin. Unter den Betroffenen befanden sich vier namentlich bekannte Personen aus Greifswald: Else Burchard, Georg und Friederike Feldmann und Elise Rosenberg.

Insgesamt wurden nachweislich 1.120 Menschen aus dem Stettiner Regierungsbezirk deportiert, darunter vier Schwangere, die ihre Kinder am Deportationsort zur Welt brachten. Die meisten Betroffenen gehörten zur älteren und alten Generation. Nach bisheriger Kenntnis überlebten nur 19 Personen dieser Deportierten den Zweiten Weltkrieg. Über 70 der Verschleppten starben schon während oder infolge des viertägigen Transportes in die Region um Lublin. Viele andere starben unter unmenschlichen Bedingungen in den polnischen Deportationsorten Piaski, Głusk und Bełzice.

Mehr als die Hälfte wurden schließlich 1942/43 in den Vernichtungsstätten Bełzec, Sobibór und Majdanek umgebracht. Das 1940 völlig neuartige Geschehen wurde international beobachtet. Es blieb auch den deutschen Nachbarn nicht verborgen. Trotzdem ist dieses schockierende Geschehen in der Region heute nahezu vergessen.

Dresden: No Pasarán!

In Dresden versuchen Neonazis indes, den größten Naziaufmarsch Europas zu organisieren. Das Vorspiel der vergangenen Wochen, die konsequente Kriminalisierung jeglichen – auch bürgerlichen – Widerstands und zuletzt die Ankündigung des Innenministers, die anwesenden Polizisten mit Pepperballs, also mit Reizpfefferextrakt gefüllten Bällen, die beim Aufprall Pfeffergas freisetzen und in den USA schon ein Menschenleben gekostet haben, auszurüsten, verdeutlichen eindrucksvoll, mit welcher repressiven Qualität das sächsische Innenministerium agiert.

Die bündnisübergreifende Kampagne No Pasaran mobilisiert bundesweit für die absolute Blockade der Nazidemonstration, die jüngsten Meldungen zufolge durch das alternativ geprägte Viertel Neustadt geleitet wird. Ein Bus von [’solid] soll angeblich noch wenige freie Plätze haben (Bei Interesse unter bus[ät]solid-mv.de melden). Ein Mobilisierungsvideo, bei dem Bodo Strahlemann vor Freude eine Extrarunde gedreht hätte, gibt es auch.

Fakten: Gedenkveranstaltung | 13.02. | 10.30 Uhr | Universitätshof (Hist. Institut)

Ostsee Zeitung veröffentlicht offenen Brief von verurteiltem früheren Neonazi

Am Donnerstag, dem 18.Juni, wurde im Greifswalder Lokalteil der Ostsee Zeitung ein offener Brief des früheren NPD-Kreisverbandsvorsitzenden Rüdiger Klasen (Kreis Hagenow) veröffentlicht.

Der NPDler war laut Endstation Rechts 1992 an einem versuchten Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim bei Boizenburg beteiligt und wurde später verurteilt.

In dem offenen Brief, an dessen Autorenschaft auch A.Hoffmann beteiligt war und der sich auf die Arndt-Debatte bezieht, heißt es zum Beispiel:

Jede Art von Extremismus ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung. Das schließt gleichermaßen neben den Rechtsextremismus auch den Linksextremismus und dessen Kulturbolschewismus mit ein, dessen Auswirkung das Chaos und Zerstörung von Menschen und Kulturen bedeutet.

Hat sich da ein Wolf den Schafspelz übergezogen? Vielleicht ist es zuviel verlangt, jeden Absender eines offenen Briefes vor Abdruck zu überprüfen, jedoch wurde die Lokalredaktion noch am gleichen Tag darüber informiert, wessen Polemik hier ein Podium geboten wurde. Auch der Grünen-Blog hat sich des Themas angenommen und erwähnt, dass sich Klasen nach seiner Verurteilung 1994 von der Szene abgewandt hätte. Auch bei Blogger-Kollegen daburna ist die Arndt-Debatte Thema. Dort wird auch derzeit eine Umfrage dazu durchgeführt.

Zu Wort gemeldet hatte sich auch der frühere webMoritz-Chefredakteur Sebastian Jabbusch. Er wies die OZ nicht nur auf die Besonderheit ihrer Leserbriefautoren hin, sondern antwortete mit einem eigenen Brief. Leider wurde weder gestern noch heute seitens der Redaktion auf Klasens Hintergrund hingewiesen.

Jabbuschs sehr ausführlicher Leserbrief wurde orthographisch ein wenig aufgehübscht und selbstverständlich gekürzt. Zum Glück liegen sowohl die gekürzte Fassung als auch das Original vor, das ich niemandem vorenthalten möchte, hier der weggekürzte Teil:

Arndt verbreite Hass gegen die Franzosen und alles „Nicht-Germanische“ über vierzig Jahre lang in fast allen seinen politischen Schriften – schon vor und auch nach Napoleons Besetzung. Die Namensgebung der Universität aus dem Jahre 1933 durch Göring entsprach dem Zeitgeist der NSDAP. Arndt hielt darüber hinaus Humanismus für eine jüdische Verschwörung. Letztlich waren es aber vor allem die Bürger die mit ihren besorgten Anrufen bei der Polizei wegen „rechtsextremen Parolen“ & „Volksverhetzung“ dafür gesorgt haben, dass Arndt Zweifelsfall untragbar ist. Oder hätte jemand die Polizei gerufen, wenn jemand Goethe-Zitate vorließ?

Mecklenburgische Aktionsfront verboten

Unangenehme Überraschung für die Mecklenburgische Aktionsfront (M.A.F.): Landesinnenminister Lorenz Caffier (CDU) ließ der rechtsextremen Organisation heute früh eine Verbotsverfügung zustellen.

Dazu erklärte er: „Die M.A.F. verherrlicht den Nationalsozialismus, sie äußert sich antisemitisch und rassistisch und handelt nach Art. 18a der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern verfassungswidrig. Folglich habe ich die Kameradschaft verboten. Ich werde auch in Zukunft den Rechtsextremismus entschlossen bekämpfen, das heutige Verbot steht für Null Toleranz!“

Die M.A.F. war vor allem im Raum Neubrandenburg/Neustrelitz aktiv und machte unter anderem dadurch auf sich aufmerksam, dass sie im Januar 2009 die Record Release Party von Feine Sahne Fischfilet in Loitz verhinderte. Damals wurde eine massive Drohkulisse gegenüber linken Aktivitäten aufgebaut.

Auf der Internetseite der rechtsextremen Gruppe heißt es zum Verbot: „Als Würdigung der langjährigen, ruhmreichen, professionellen und aktionsorientierten Arbeit der Mecklenburgischen Aktionsfront erfolgte heute die Zustellung des Verbotes durch die Heerscharen des Ministers für die Sicherheit im Staate MV. Alle ehemaligen Aktivisten sind aufgefordert, sich ihre langjährige Dienstzeit in den Reihen der M.A.F. bescheinigen zu lassen, da diese durchaus relevant für spätere Pensionsansprüche sowie Opferrenten für Verfolgte des BRD-Regimes sein werden. Darüberhinaus ist noch vorhandenes Propagandamaterial auf keinen Fall weiter zu verwenden. Einzelexemplare können aber gern an das Deutsche Historische Museum gesandt werden oder nett konserviert für die Enkel aufbewahrt werden.

Nach dem jüngsten Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend wird also auch weiterhin die Gelegenheit geboten, Treuepunkte durch Mitgliedschaft in verbotenen Vereinigungen zu erwerben. Als Anreiz für die weitere Steigerung der politischen Aktivitäten werden wir auch eine Auszeichnung in Form einer “Verbotsspange am schwarz-rot-goldnen Band” stiften, die es in den Stufen bronze, silber und gold zu erwerben gilt. Wir sehen diese Angelegenheit jedenfalls sportlich…

NS: Für einen guten Zweck gibt es eine Originalunterschrift von Lorenz Caffier zu versteigern 😉“

Kay Bolick vom Rostocker Opferhilfe-Verein LOBBI e.V. gibt allerdings zu bedenken, dass das rechte Netzwerk trotz des Verbotes weiter existieren würde: „Ob das hilfreich ist, muss bezweifelt werden“, so Bolick gegenüber der dpa. Ein Verbot ist auf jeden Fall erstmal gut, solange sich das Engagement gegen Rechts nicht in solchen Verfahren erschöpft und die dann zu reinen Ablenkungsdebatten verkommen.

(Bildquelle M.A.F.: neubrandenblog.de)

Krise in Greifswald?

In der vergangen Nacht wurden an mehreren, unüblichen Stellen in der Stadt schillernde Plakate angebracht.

Ganz im Zeichen der Krise wird hier die Massen- und Dauerhysterie umgedreht und hinterfragt. Den einzelnen Buchstaben des Wortes sind hierbei auf den Plakaten Sinnhorizonte zugeordnet. Krise? steht in diesem Zusammenhang für Kapitalismus, Rettungspaket, International, Solidarität, Emanzipation, Wie Weiter?

Wer ein wenig recherchiert, wird auf das Mayday-Berlin-Bündnis stoßen, dass am 1.Mai eine Demonstration der PrekarierInnen organisiert. Auf dem Blog des Bündnisses werden auch die genannten Sinnhorizonte ausgeführt und konkretisiert und zwar genau hier.

Interessant finde ich ganz persönlich den differenzierten Blickwinkel auf die Frage, wessen Krise das eigentlich ist und vor allem, ob nicht bestimmte Bevölkerungsgruppen seit Jahren in einer Dauerkrise leben, Stichwort: unbezahltes Praktikum.

So oder so hat mich die Aktion erfreut und auch bei anderen Passanten konnte ich Staunen aus den ungäubigen Gesichtern lesen.

Dennoch hoffe ich nicht, dass allzuviele Greifswalderinnen dem Demo-Aufruf folgen werden und am Freitag in Berlin demonstrieren, sondern sich auf die Socken nach Neubrandenburg machen. Dort wird mit größter Wahrscheinlichkeit die NPD aufmarschieren. Ein zwischenzeitliches Verbot der Demonstration wurde am 24. April vom Verwaltungsgericht ~~Stralsund~~ Greifwald aufgehoben, die Stadt Neubrandenburg hat angekündigt, sich dagegen vor dem Oberverwaltungsgericht (ebenfalls Greifswald) zur Wehr zu setzen. Man darf gespannt sein, wie das OVG entscheiden wird, aber dessen ungeachtet wird Neubrandenburg sicher von einer Horde NPDler heimgesucht werden.