Jahresrückblick: Das war 2015

Im vergangenen Jahr wurde in Greifswald gespalten und verbunden, bis sich die Balken bogen. Einerseits gab es Anlässe genug für eine ungesunde Portion Pessimismus, andererseits stimmen bestimmte Entwicklungen hoffnungsfroh. Ein Jahresrückblick mit Schlaglichtern aus Kommunalpolitik und Subkultur in der Hansestadt.

Kommunalpolitik: Historische Wende bei der Oberbürgermeister-Wahl

Selten erfuhr Greifswalder Kommunalpolitik so viel Aufmerksamkeit wie die Oberbürgermeisterwahl im Frühsommer. Das schlug sich zwar kaum in der Wahlbeteiligung nieder, sorgte dafür aber für bundesweite Öffentlichkeit. Der Gemeinschaftskandidat von Grünen, Linken, SPD und der Piratenpartei, Stefan Fassbinder, konnte sich in einer Stichwahl gegen seinen Konkurrenten Jörg Hochheim (CDU) mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur 15 Stimmen durchsetzen. Doch wer dachte, dass sich der historische Wechsel im Rathaus so reibungslos vollziehen ließe, wurde alsbald durch die drei Einsprüche von CDU-Mitgliedern beziehungsweise parteinahen Einzelpersonen eines Besseren belehrt.

wahlparty-greifswaldJubel auf der Wahlparty von Stefan Fassbinder (Foto: Fleischervorstadt-Blog, 06/2015)

Eine verrutschte Fußmatte, die zwischenzeitlich nicht mehr als Türöffner dienen konnte und so den Wählenden einen der drei Eingänge ins Wahllokal temporär versperrte, wurde kurz darauf zur bundesweit belächelten Ikone der christdemokratischen Intervention. Aufgrund dieser Panne will der unterlegene Kandidat Hochheim nun vor Gericht. Die Verhandlung ist für den 19. Januar angesetzt. Kurz vor Weihnachten soll die CDU indes den anderen vier Parteien ein Angebot unterbreitet haben, um die Klage abzuwenden. Doch das Parteienbündnis erklärte in einer gemeinsamen Pressemitteilung, dass man zu keinem Handel bereit sei, „um dadurch die Rücknahme der Klage gegen das Ergebnis der OB-Stichwahl zu erreichen. Das verstößt gegen jegliche demokratischen Regeln. Wir kaufen keine Wahlergebnisse.“ Stefan Fassbinder hat am 1. November 2015 die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Arthur König (CDU) übernommen. „Jahresrückblick: Das war 2015“ weiterlesen

KAW-Hallen: Bürgerinitiative lädt zu neuer Versammlung ein

Sechs Monate nach der Bekanntgabe einer Kompromisslösung für die seinerzeit vieldiskutierte Zukunft der ehemaligen KAW-Hallen, lädt die Bürgerinitiative unmittelbar vor der Oberbürgermeisterwahl zu einer neuen Versammlung ein. Auf der Veranstaltung soll über den bisherigen Entwicklungsstand des KAW-Geländes informiert werden. Wie sind die bisherigen Verhandlungen verlaufen? Welche Probleme gibt es noch? Wo können sich Bürger noch einbringen?

techno statt takko greifswald(auf einer Demonstration für den Erhalt der RoSa-WG, Foto: Fleischervorstadt-Blog, 2014)

In der Einladung wird auf die letzte Bürgerschaftssitzung verwiesen, auf der das geplante Parkhaus am Nexö-Platz von anwesenden Bürgern kritisiert wurde. Dabei wurde vor allem die fehlende Einbindung der direkt betroffenen Anwohner bemängelt — ein Problem, dem sich die Bürgerinitiative „Rettet die Innenstadt und die Fleischervorstadt“ vielleicht auch bald stellen muss. Das Parkraum-Thema soll am Donnerstagabend auf jeden Fall auch aufgegriffen und diskutiert werden: Brauchen wir ein weiteres Parkhaus am Nexö-Platz? Wie entwickelt sich die Parksituation in der Greifswalder Innenstadt und wie können wir eine wirkliche Bürgerbeteiligung gewährleisten?

Fakten: 23.04. | 18 Uhr | Polly Faber (Bahnhofstraße 44).

OB-Wahl 2015: Im Gespräch mit Oberbürgermeisterkandidat Stefan Fassbinder

Am 26. April wird in Greifswald ein neuer Oberbürgermeister gewählt. Im Interview sprach Stefan Fassbinder (Grüne), dessen Kandidatur von SPD, Linke und Piratenpartei unterstützt wird, unter anderem über über seine Visionen für Greifswald, sanfte Mobilität, die Mietpreisbremse und die schwere Last des Technischen Rathauses.

Wahlkampf: „Ich versuche nicht, witziger zu sein als Herr Wieland“

FVB: Herr Fassbinder, muss man sich für eine Homestory mit der Ostsee-Zeitung sehr stark verbiegen oder gewöhnt man sich im Laufe eines Wahlkampfes daran und gehört das irgendwann genauso dazu wie Aktionen am Frauentag oder gemeinsame Podiumsdiskussionen mit dem Kandidaten einer Satirepartei?

SF: Also verbiegen muss man sich für eine Homestory der Ostsee-Zeitung nicht, das gehört wahrscheinlich dazu. Ich glaube, viele Wählerinnen wollen nicht nur das Programm — das für mich natürlich im Vordergrund steht — kennenlernen, sondern auch den Menschen dahinter, und natürlich gehören da einige private Sachen dazu. Für mich ist es aber wichtig, dass die Programmpunkte, dass die Art, wie man Politik machen will, im Vordergrund stehen — und ich denke, dass tun sie auch; man sieht das zum Beispiel daran, dass die Podiumsdiskussionen sehr gut besucht sind — das ist für mich das Entscheidende.

Stefan Fassbinder OB-Wahl Greifswald

(Stefan Fassbinder im Wahlkampf, 2015)

Sie haben jetzt schon einige Podiumsdiskussionen mit Björn Wieland bestritten. Für wen ist seine Kandidatur gefährlicher, für ihren Mitbewerber Jörg Hochheim oder für Sie? „OB-Wahl 2015: Im Gespräch mit Oberbürgermeisterkandidat Stefan Fassbinder“ weiterlesen

KAW-Hallen: Investor und Bürgerinitiative einigen sich auf Kompromiss

Die Bürgerinitiative „Rettet die Innenstadt und die Fleischervorstadt“ und der Investor Jürgen Sallier haben sich auf einen Kompromiss für die Zukunft der ehemaligen KAW-Hallen am Bahnhof verständigt, bei dem die Gewerbefläche kleiner als ursprünglich geplant ausfallen wird und der studentischen Kultur neue Räume zugesichert werden.

Gestern lud die Bürgerinitiative zu ihrem letzten Treffen in die Polly Faber ein. Als Stefan Fassbinder (Die Grünen) den 75 Anwesenden die mit dem Investor getroffene Einigung für die zukünftige Gestaltung des Gewerbegebiets erläuterte, erntete der Oberbürgermeisterkandidat spätestens an der Stelle Beifall, wo er über die Perspektive für den Elektroclub RoSa WG sprach.

Kompromiss Greifswald KAW-Hallen

(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

Viele derer, die in den vergangenen Monaten für eine Einigung gekämpft haben, sind gestern Abend in die Polly Faber gekommen: die beiden jungen Bürgerschaftsmitglieder Milos Rodatos (Piratenpartei) und Erik von Malottki (SPD), die sich seit Mai an diesem Thema abarbeiten und einen maßgeblichen Anteil an diesem Kompromiss haben, Bauausschussvorsitzender Alexander Krüger (Grüne), die Innenstadthändler Hermann Jesske ( „Das ist gelebte Demokratie, ein toller Tag für Greifswald!“) und Jens Krafczyk, Investor Jürgen Sallier, RoSa-WG-Betreiber Murat Demirkaya sowie zahlreiche Kulturfreunde und vergnügungsinteressierte junge Menschen.

„Ihr habt sehr gute Verhandlungsführer (Jürgen Sallier)

Bereits am 21. November konnten sich Sallier, Grundstückseigentümer Dieter Rex, Alexander Krüger und drei Vertreter der Bürgerinitiative in einem von Fassbinder moderierten Gespräch auf ein Protokoll einigen, dessen sieben Punkte mit dem Stand der letzten Bauausschusssitzung weitgehend identisch sind: Das Einkaufszentrum wird kleiner als in der ursprünglich mit 12000 Quadratmetern projektierten Version. Neben Aldi und Edeka werden eine Discountapotheke, eine dm-Fililale sowie ein paar kleinere Geschäfte in die alten Hallen am Bahnhof einziehen.

Hinzugekommen sind Garantien für studentische Kultur: So werden neben dem Ahoi Klub in der zweiten Etage wohl nun auch GrIStuF und die RoSa WG im ersten Obergeschoss des ehemaligen Stofflagers, das an das Studentenwerk vermietet wird, ein neues Zuhause finden. Dort soll außerdem ein Fahrradladen entstehen. Ferner verpflichtet sich Sallier, kostenfrei eine Fläche für eine Radstation zur Verfügung zu stellen und einen Fußgängerzugang von der Wachsmannstraße zu schaffen.

Ein Vertreter von GrIStuF — der studentische Verein wird in wenigen Wochen schon wieder ohne Räume dastehen — erklärte, dass der Verein mit dieser Lösung „sehr glücklich“ sei. Die RoSa WG bedankte sich inzwischen ihrerseits bei Erik von Malottki und Milos Rodatos für deren unermüdliches Engagement, sowie bei Jürgen Sallier und Stefan Fassbinder für den erzielten Kompromiss.

Einigkeit besteht in der nicht ganz neuen Erkenntnis, dass es wichtiger denn je ist, die Interessen der Anwohner bei der Stadtplanung zu berücksichtigen und diese so früh wie möglich miteinzubeziehen. Angesichts des ungelösten und schließlich vor einer Woche eskalierten Konflikts zwischen einem Demminer Investor und einer anderen Bürgerinitiative, die um die Zukunft des Gebäudes Brinkstraße 16/17 stritten, ist der mit Sallier getroffene Kompromiss ein ermutigendes Signal, zu dem es nicht zuletzt deswegen kommen konnte, weil sich die kommunalpolitischen Mehrheitsverhältnisse in Bürgerschaft und Bauausschuss seit der letzten Wahl im Mai 2014 zuungunsten der CDU entwickelt haben.

RoSa: Auf die Straße fertig los!

150 Elektro-Fans demonstrierten im Juli 2014 lautstark für den Erhalt ihres Clubs, der RoSa WG. Seitdem ist es still geworden um den kurzweiligen Technotempel in der Bahnhofstraße. Nun ist die Rosa WG wieder da und begrüßt die Erstsemester mit einem präexilen Protestumzug ähnlicher Färbung.

ersti begrüßung rosa

Auf Facebook erklären die Initiatorinnen der Demonstration die Beweggründe ihres Protests: Nach der Kündigung der erst seit April öffentlich genutzten Räumlichkeiten auf dem Grundstück der ehemaligen KAW-Hallen in der Bahnhofstraße ist es noch immer nicht gelungen, zusammen mit dem Vermieter eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung zu finden. Nur unter größten Mühen sei es möglich, für einen Abend Freiräume zu schaffen und studentische Kultur anzubieten. Mit der Demonstration für kulturelle Freiräume soll die Bedeutung „weicher Standortfaktoren“ für die Stadt Greifswald und die Universität ins Bewusstsein gerufen werden.

An Bord des RoSa-Mobils sind heute die DJs Paul Zehner (rosa ist doof), Moon In My Pocket (rosa leute leben hinterm vollmond) und Arvid Der DJ (ich geb ein fick auf rosa).

Fakten: 08.10. | 15 Uhr | Karl-Marx-Platz

CDU befürwortet Einkaufszentrum in den KAW-Hallen

Der CDU-Stadtverband hat sich zur strittigen Zukunft der ehemaligen KAW-Hallen am Bahnhof positioniert und teilte heute mit, dass die Partei hinter dem Projekt von Investor Jürgen Sallier stünde und die Ansiedlung von Geschäften in den ehemaligen KAW-Hallen befürworte: „Wir wollen ein Einkaufszentrum in den KAW-Hallen.“

Entwurf Einkaufszentrum KAW-Hallen Greifswald(Screenshot Greifswald TV, Entwurf des EKZ KAW)

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