Axel Hochschilds kalkulierter Tabubruch bei Pro-Arndt-Demonstration

Auf der Pro-Arndt-Demonstration am Wochenende hatte Axel Hochschild (CDU) einen bizarren Auftritt, bei dem er gegen alle Regeln des demokratischen Anstands verstieß und seiner Partei schweren Schaden zufügte. 

Knapp 400 Personen folgten am Sonnabend der Einladung der Bürgerinitiative “Ernst Moritz Arndt bleibt” und versammelten sich nachmittags auf dem Marktplatz, um dort abermals gegen die Entscheidung des Akademischen Senats contra Namenspatron Arnd zu demonstrieren. Zu den Rednern der Veranstaltung gehörte unter anderem Axel Hochschild. Der Vorsitzende der örtlichen CDU-Fraktion nutzte die ihm gebotene Bühne für einen bizarren Auftritt und leistete sich einen Tabubruch, durch den das Niveau der politischen Auseinandersetzung einen neuen und bedenklichen Tiefpunkt erreicht. Was ist da auf dem Greifswalder Marktplatz geschehen?

Axel Hochschuld, CDU GreifswaldNachdem Hochschild die Anwesenden begrüßt und für das Thema des Tages angeheizt hatte, nahm er Bezug auf einen Antrag seiner Fraktion, der das Ziel verfolgte, dass die Greifswalder Bürgerschaft die Autonomie der Hochschule übergeht, in dem die Rektorin Prof. Dr. Weber dazu auffordert wird, auf eine neue Entscheidung des Senats zugunsten der Beibehaltung des Namens einzuwirken. Der Beschluss fand seinerzeit keine Mehrheit. Hochschild deutete in seiner Rede diese Abstimmung als Votum contra Arndt und präsentierte der aufgeregten Menge diejenigen Mitglieder der Bürgerschaft, die gegen die Vorlage stimmten.

In der Luft lag Volksverrat

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Ausgemeutert: Alternative Quertreiber verlassen endgültig die Grünen

Am Donnerstag gaben Gregor Kochhan, Ulrich Rose und Michael Steiger von der Alternativen Liste ihren Austritt aus der Partei Bündnis 90 / Die Grünen bekannt und beendeten das Ausschlussverfahren gegen sie.

Mit ihrer Entscheidung nahmen die drei Kommunalpolitiker das Ergebnis des seit zwei Jahren gährenden Verfahrens vor dem Bundesschiedsgericht, das über ihren Parteiausschluss durch den Kreisvorstand bestimmen sollte, vorweg. Zuvor wurde bereits ein Landesschiedsgericht mit dem Fall beschäftigt. Hauptgrund für die parteiinternen Zwistigkeiten war ihre Kandidatur für eine konkurrierende Wählerinnengemeinschaft, der Alternativen Liste, bei der Kommunalwahl 2014.

Austritt Gruene Alternative Liste

Mit merzlichen Grüßen: Austrittserklärung von Gregor Kochhan, Ulrich Rose und Michael Steiger

Die drei Quertreiber der Alternativen Liste, die gegenwärtig mit jeweils einem Sitz in der Greifswalder Bürgerschaft (Dr. Ulrich Rose) und im Kreistag (Gregor Kochhan) vertreten sind, haben ihre Entscheidung schon vor geraumer Zeit getroffen, aber um “keine ungewollten Turbulenzen auszulösen”, mit ihrem Austritt bis nach den Landtagswahlen gewartet. “Ausgemeutert: Alternative Quertreiber verlassen endgültig die Grünen” weiterlesen

Bürgerschaft: Einzige Frau der CDU-Fraktion wirft das Handtuch

Die Bürgerschaftsfraktion der Greifswalder CDU sitzt nach dem Rückzug von Mechthild Thonack von nun an als reiner Männerverein im Greifswalder Rathaus. 

mechthild thonack cdu greifswald Die Vorsitzende der Ortsteilvertretung Schönwalde II, Mechthild Thonack (CDU), verzichtet mit sofortiger Wirkung auf ihren Sitz in der Greifswalder Bürgerschaft und gibt ihr Mandat ab. Ihr Platz im Greifswalder Stadtparlament wird in Zukunft vom Schauspieler Lutz Jesse — nicht zu verwechseln mit ex-CDU-Mann Gunter Jess (heute AfD) — besetzt werden. Mechthild Thonack saß bis zu ihrer Abberufung Mitte Februar 2015 im Ausschuss für Bildung, Universität, Wissenschaft, ehe sie Sascha Ott (CDU) im Ausschuss für Sport, Soziales und Jugend ablöste. Mit ihrem Rückzug aus der Greifswalder Bürgerschaft verliert die CDU die letzte Frau in den Reihen ihrer Fraktion und tritt im Rathaus fortan — ebenso wie die FDP-Fraktion — als reiner Männerzirkel auf. Insgesamt befinden sich unter den 43 Mitgliedern der Bürgerschaft nach dem niedergelegten Mandat Thonacks nur noch 10 Frauen (23,3%); zum Vergleich: 36,1% betrug der Frauenanteil im Bundestag im Dezember 2014.

Über die Gründe für ihren Rückzug aus der Bürgerschaft kann an dieser Stelle nur spekuliert werden. Das Fass zum Überlaufen brachte womöglich das Abstimmungsverhalten der übrigen Christdemokraten bei der letzten Bürgerschaftssitzung, die gemeinsam mit den Mitgliedern der AfD geschlossen gegen einen Antrag von Ulrich Rose (Alternative Liste) stimmten, der auf die Einsetzung eines städtischen Frauenbeirats abzielte.

bürgerschaft fraktion cdu greifswaldEcht kerlig: die CDU-Fraktion der Greifswalder Bürgerschaft nach dem Ausscheiden Mechthild Thonacks (Fotos: CDU Greifswald)

Thonack, die vor der Kommunalwahl 2009 noch einen Artikel über “‘Frauenpower’ in der CDU” zur Wahlkampfzeitung (PDF, 2,6 MB) beisteuerte und sich mit sieben anderen Frauen für die christdemokratische Sache ablichten ließ, blieb der Bürgerschaftssitzung jedenfalls fern und entkam möglicherweise so einem Abstimmungsdilemma. Mit knapper Mehrheit sprach sich damals schließlich eine Mehrheit der Stimmberechtigten für die Einsetzung eines Frauenbeirats aus.

Neuer Vorstand beim PolenmARkT

Der Greifswalder PolenmARkT hat sich seit seinem Beginn 1997 als essentieller Bestandteil des kulturellen Kalenders der Stadt Greifswald etabliert. Vor kurzem wurden die Verantwortlichkeiten innerhalb des Vereins auf neue Gesichter übertragen. 

Die Mitglieder des gemeinnützigen PolenmARkT-Vereins bestimmten auf ihrer Vollversammlung Ende Februar einen neuen Vorstand. Der neue Vorsitzende ist der Slawistikprofessor Bernhard Brehmer. Sein Stellvertreter wurde Dr. Ulrich Rose (Alternative Liste), während Dr. Marek Fialek (Institut für Slawistik) weiterhin über die Finanzen wachen wird.

Vorstand Polenmarkt Greifswald 2015

(v.l.n.r.: Bernhard Brehmer, Ulrich Rose, Marek Fialek, Fotos: PolenmARkT, Montage: Fleischervorstadt-Blog)

PolenmARkT will sich öffnen und neue Partner gewinnen

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Greifswalder Hausbesetzer feiern mit ihren Nachbarn buntes Straßenfest in der Brinke

Mehr als 200 Besucher folgten am vergangenen Sonnabend einer Einladung der Initiative „Brinke 16-17 erhalten“ zu einem Straßenfest vor dem seit drei Wochen besetzten Gebäude in der Brinkstraße und erlebten dort ein unterhaltsames Nachmittagsprogramm. Dabei war das Fest eher eine aus der Not geborene — aber trotzdem nicht weniger gelungene — Improvisation, denn eigentlich war kein Straßenfest, sondern die Eröffnung eines Stadtteiltreffs in den Räumlichkeiten des Bioladens Sonnenmichel geplant. Doch  es sollte etwas anders kommen.  “Greifswalder Hausbesetzer feiern mit ihren Nachbarn buntes Straßenfest in der Brinke” weiterlesen

KAW-Hallen: Bürgerinitiative will mögliche Verkehrsbelastung aufzeigen

Die Bürgerinitiative Rettet die Innenstadt und die Fleischervorstadt, also jener — in fast jeder Hinsicht heterogene — Verbund von Gegnerinnen eines großen Einkaufszentrums auf dem Gelände der ehemaligen KAW-Hallen, wird heute Nachmittag eine Kundgebung am Karl-Marx-Platz abhalten.

Entwurf des Einkaufszentrums KAW-Hallen Greifswald(Screenshot Greifswald TV, Entwurf des EKZ KAW)

VERKEHRSBEUNRUHIGUNG DURCH TÄGLICH MEHR ALS 1800 AUTOS 

Mit der Versammlung soll einerseits ein Zeichen für den Erhalt der RoSa WG — einem Elektro-Club, dem das seit Anfang des Jahres bestehende Zwischennutzungsmietverhältnis vor wenigen Wochen überraschend zum heutigen Tag gekündigt wurde — gesetzt werden. Andererseits möchte die BI die Greifswalder Bevölkerung auf die zunehmende Verkehrsbelastung in der Bahnhofstraße, die ein Einkaufszentrum dieser Größe verursachen würde, aufmerksam machen. Die Teilnehmenden der Kundgebung werden deswegen um die Mitnahme eines Fahrrads gebeten. “KAW-Hallen: Bürgerinitiative will mögliche Verkehrsbelastung aufzeigen” weiterlesen