AfD-Landtagsmitglied Ralph Weber sorgt für Eklat und wird abgemahnt

Der Greifswalder Landtagsabgeordnete Prof. Dr. Ralph Weber (AfD) hat mit einer Stellungnahme für einen Eklat gesorgt und einen Shitstorm geerntet, an dessen Ende er sogar von seiner eigenen Partei abgemahnt wurde.

Das dürfte ein langer Abend für Prof. Dr. Ralph Weber gewesen sein. Nachdem sich das AfD-Landtagsmitglied auf Facebook mit einer umfänglichen Erklärung an seine Anhänger gewandt hat, trudelten im Minutentakt Kommentare und Nachfragen ein. Diese stammten jedoch fast ausschließlich von politischen Gegnern, die die nationalistischen Obertöne des Juristen mit einem veritablen Shitstorm beantworteten und dafür Sorge trugen, dass bis in die späte Nacht kritische Kommentare gelöscht und unliebsame Nutzer von Webers Facebookseite entfernt wurden.

Weber ist inzwischen zurückgerudert und hat im vielfach erprobten Kommunikationsstil der AfD, bei dem zunächst ein Tabu gebrochen wird, um dies anschließend scheibchenweise zu relativieren, den Text des Anstoßes verändert. Doch das Landtagsmitglied hat sich diesmal verschätzt und wurde nun vom AfD-Landesvorstand abgemahnt. Zu rechts für die AfD MV? Das muss man erstmal schaffen!

Der Landesvorstand der rechtspopulistischen Partei erklärte, dass Weber der Partei schweren Schaden im öffentlichen Ansehen zufüge. Insbesondere sei die Äußerung „Deutschland den Deutschen“ als gebräuchliche Kampfparole der NPD bekannt gewesen. Zudem ließe die Bezugnahme auf „Biodeutsche“ mit zwei deutschen Eltern und vier deutschen Großeltern Raum für Spekulationen auf einen rassistischen Hintergrund. Auch die Universität Greifswald veröffentlichte umgehend eine Pressemitteilung, in der sich die Leitung „ganz entschieden von den unsäglichen Äußerungen“ Ralph Webers distanziert.

„Biodeutsche mit zwei deutschen Eltern und vier deutschen Großeltern“

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Axel Hochschilds kalkulierter Tabubruch bei Pro-Arndt-Demonstration

Auf der Pro-Arndt-Demonstration am Wochenende hatte Axel Hochschild (CDU) einen bizarren Auftritt, bei dem er gegen alle Regeln des demokratischen Anstands verstieß und seiner Partei schweren Schaden zufügte.

Knapp 400 Personen folgten am Sonnabend der Einladung der Bürgerinitiative „Ernst Moritz Arndt bleibt“ und versammelten sich nachmittags auf dem Marktplatz, um dort abermals gegen die Entscheidung des Akademischen Senats contra Namenspatron Arnd zu demonstrieren. Zu den Rednern der Veranstaltung gehörte unter anderem Axel Hochschild. Der Vorsitzende der örtlichen CDU-Fraktion nutzte die ihm gebotene Bühne für einen bizarren Auftritt und leistete sich einen Tabubruch, durch den das Niveau der politischen Auseinandersetzung einen neuen und bedenklichen Tiefpunkt erreicht. Was ist da auf dem Greifswalder Marktplatz geschehen?

Nachdem Hochschild die Anwesenden begrüßt und für das Thema des Tages angeheizt hatte, nahm er Bezug auf einen Antrag seiner Fraktion, der das Ziel verfolgte, dass die Greifswalder Bürgerschaft die Autonomie der Hochschule übergeht, in dem die Rektorin Prof. Dr. Weber dazu auffordert wird, auf eine neue Entscheidung des Senats zugunsten der Beibehaltung des Namens einzuwirken. Der Beschluss fand seinerzeit keine Mehrheit. Hochschild deutete in seiner Rede diese Abstimmung als Votum contra Arndt und präsentierte der aufgeregten Menge diejenigen Mitglieder der Bürgerschaft, die gegen die Vorlage stimmten.

In der Luft lag Volksverrat

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Greifswald in Aufruhr nach Entscheidung über Namenspatron Ernst Moritz Arndt

Nach der vielbeachteten Senatsentscheidung für die Trennung vom bisherigen Namenspatron Ernst Moritz Arndt überhitzen sich die Gemüter der Greifswalder Bevölkerung. Verschiedene Akteure kanalisieren den Frust und versuchen, aus der Wut Profit zu schlagen.

„Man sollte sie teeren und Federn und aus der Stadt jagen.“ Sätze wie dieser gehören noch zu den harmloseren Unmutsbekundungen, mit denen aufgebrachte Greifswalder in den letzten Tagen die Entscheidung des Akademischen Senats contra Arndt bei Facebook kommentierten. Nach fast zwanzig Jahre andauernder Debatte, mehreren Abstimmungen im Senat und in der Studierendenschaft brachte die Senatssitzung am Mittwoch, dem 18. Januar, ein ebenso historisches wie überraschendes Ergebnis: Der umstrittene Namenspatron wurde mit deutlicher Mehrheit abgewählt.

„Einer der Täter!“

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Landtagswahl 2016: Vom Kater danach

Am vergangenen Sonntag wählten etwa 820.000 Menschen den neuen Landtag in Mecklenburg-Vorpommern und sorgten mit ihrem Votum für ein mittelschweres politisches Erdbeben. Aber ist die Wahl wirklich so schlecht gelaufen? Drei Gegenthesen zum grassierenden Pessimismus.

Nicht wenige werden am vergangenen Montag mit einem Kater ohne vorangegangenen Rausch aufgewacht sein und sich gefragt haben, was da am Wahlsonntag eigentlich alles schiefgelaufen ist: Die AfD deklassierte die CDU in Angela Merkels Stammclub und zieht nun mit 20,8% als zweitstärkste Partei in den Landtag ein. Die Grünen indes haben 1486 Wählerinnen zu viel verprellt und müssen die Party, auf die die FDP nicht mal eingeladen war, nun wohl oder übel verlassen. Auch die Linke hat mächtig Federn gelassen, stand aber dieses Mal wenigstens auf der Gästeliste und darf sich zukünftig noch im Schweriner Schloss blicken lassen.

Siegesbesoffene AfD im Landtag: Ordnungsruf-Flatrate und Komahetzen

Medial ist die Sause, an der sich am Sonntag etwa ein Prozent der deutschen Bevölkerung aktiv beteiligte, omnipräsent. Alarmstimmung in Mecklenburg, aber vor allem in Vorpommern. Immer Ärger mit den Rechtswählern. Dem Laden stehen schwierige Zeiten ins Haus, denn das Publikum wandelt sich nun augenscheinlich. Die Gang der 18 AfD-Mandatsträger — 17 davon sind Männer — ist auf Krawall gebürstet. In den vergangenen Wochen haben die Blaumänner so ausgiebig vorgeglüht, dass sie schon beim Betreten des Clubs wie von Sinnen waren. Besoffen vor Siegessicherheit: „Am Sonntag wird abgerechnet!“ „Landtagswahl 2016: Vom Kater danach“ weiterlesen →

#Tapirgate: Greifswalder Satire-Comic löst bundesweiten Shitstorm aus

Der Tapir-Cartoon aus dem aktuellen Moritz-Sommerkalender sorgt für einen bundesweiten Shitstorm und Diskussionen über die Frage, ob diese Zeichnung nun satirische Kunst oder schlichtweg Rassismus ist.

Kurz nach dem islamistisch motivierten Terroranschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo in Paris konnte man sich in den sozialen Netzwerken vor den Verteidigern der Meinungs-, Kunst- und Pressefreiheit kaum retten. Plötzlich waren alle Charlie Hebdo, trauerten um die Opfer und bekannten sich im Taumel der schrecklichen Ereignisse mehr oder weniger bedingungslos zur Freiheit der Satire. Ob die meisten von ihnen bis dahin überhaupt jemals eine Hebdo-Karikatur gesehen haben, bleibt anzuzweifeln.

(Dieses neue Je-Suis-Motiv verbreitet sich derzeit dezent unter Tapirfans auf Facebook)

Respekt? Steuern zahlende Griechen und arbeitende Rumänen

Auch im Sommerkalender des Moritz lässt sich ein Cartoon bewundern: Der Tapir — ein berühmt wie berüchtigter Comic mit inzwischen beinahe zwanzigjähriger Publikationstradition. Dem schwerfälligen Rüsseltier mit den oft schwer verdaulichen Einstellungen gehört eine feste Seite, und zwar nicht die Witzseite, wie der mutmaßliche Auslöser des Shitstorms vermutete, sondern die Tapir-Seite — ein Raum für die satirischen Zeichnungen Kai-Uwe Makowskis. Der Tapir teilt in viele Richtungen aus und musste dafür auch schon kräftig einstecken. Einzelne Cartoons seien antisemitisch, islamophob und nun auch noch rassistisch. „#Tapirgate: Greifswalder Satire-Comic löst bundesweiten Shitstorm aus“ weiterlesen →