Festgehalten: art-cube macht die Türen zu

Sanglos — aber keineswegs klanglos — verabschiedete sich am Freitagabend der Kunstverein art-cube von seinem zwischengenutzten Domizil in der Langen Straße.

Etwa 40 Leute wohnten den wohlig-dronigen Klangkulissen bei, die Huey Walker und Bassbees durch den nebelgefluteten Raum wabern ließen. Art-cube hat das Licht nun ausgemacht, bleibt aber trotzdem umtriebig. Geplant sind vorerst auswärtige Ausstellungen und eine Kooperation mit der Alten Bäckerei.

Sieg vor Gericht: Alternative Vereine aus MV stoppen Verfassungsschutzbericht

Das Verwaltungsgericht Schwerin hat heute entschieden, dass das Landesinnenministerium den Verfassungsschutzbericht 2011 vorerst nicht mehr verbreiten oder der Öffentlichkeit zugänglich machen darf.

AUCH INTERNATIONALES KULTUR- UND WOHNPROJEKT IM FOKUS DER VERFASSUNGSSCHÜTZER

Es hat sehr viel länger als üblich gedauert, bis die Schweriner Behörde im Oktober des vergangenen Jahres den Verfassungsschutzbericht 2011 veröffentlichte, doch gelohnt hat sich das Warten nicht. Dabei hätte das rechte Terrornetzwerk Nationalsozialistischer Untergrund (NSU), das unter anderem für die Ermordung von Mehmet Turgut in Rostock sowie zwei Banküberfälle in Stralsund verantwortlich war, Anlass genug für eine innerbehördliche Aufarbeitung gegeben.

Innenminister Lorenz Caffier (CDU) räumt im Vorwort des Berichts ein, dass die Frage, wie es dem NSU möglich war, diese Taten zu begehen, ohne in den Fokus der Ermittlungsbehörden zu geraten, “die Arbeitsweise und Zusammenarbeit der betroffenen Behörden ganz grundsätzlich auf den Prüfstand gestellt” habe. Dennoch, so Caffier, dürfe diese Frage „nicht den Blick auf die alltäglichen Herausforderungen durch den politischen Extremismus im Lande verstellen.“

Entsprechend dürftig fielen die im Verfassungsschutzbericht zu Papier gebrachten Erkenntnisse über den NSU aus. Stattdessen gerieten linksalternative Projekte ins Visier der Ermittler. Neben der Politband Feine Sahne Fischfilet — der im Bericht mehr Text als dem NSU zugestanden wurde — tauchten in der Publikation des Innenministeriums auch die beiden Rostocker Projekte Cafe Median und das Peter-Weiss-Haus sowie das Greifswalder IKUWO auf. Die drei linksalternativen Hausprojekte wehrten sich daraufhin mit juristischen Mitteln gegen die Stigmatisierung als Feinde der Verfassung — mit Erfolg, wie sich zeigte!

verfassungsschutzbericht (Screenshot, 09.01.13)

Heute entschied das Verwaltungsgericht Schwerin gegen das Innenministerium und untersagte der Behörde einstweilig die Verbreitung des Verfassungsschutzberichts in digitaler und schriftlicher Form, soweit darin das IKUWO beziehungsweise die anderen beiden Projekte erwähnt werden.

ERWÄHNUNG IST MIT NEGATIVER STIGMATISIERUNG VERBUNDEN

Das Internationale Kultur- und Wohnprojekt aus Greifswald (IKUWO) tauchte in diesem Bericht zweimal auf. Anlass hierfür war einerseits eine Vortragsveranstaltung mit Aktivisten aus Belarus, die über die anarchistische Bewegung in ihrem Land sprachen und die Anwesenden über die aktuelle politische Situation und die massiven staatlichen Repressionen im Lukaschenko-Regime aufklärten, mit denen  politische Aktivisten konfrontiert werden.

Im Verfassungsschutzbericht wird weiterhin über die Gruppe Antifaschistische Aktion Greifswald (AAG) geschrieben, die „maßgeblich an der Bildung des Bündnisses ‚Greifswald nazifrei‘ beteiligt“ gewesen sein soll und die Räumlichkeiten des IKUWO nutzen würde. Die Verfassungsfeindlichkeit dieser Gruppe wurde bislang zwar nicht nachgewiesen, die Stigmatisierung als ’staatsfeindlich‘ funktioniert dennoch — und wird auch unweigerlich auf Projekte und Zusammenschlüsse übertragen, die zusammen mit ihr erwähnt werden.

Das Schweriner Verwaltungsgericht bewertete die Erwähnung des IKUWO im Verfassungsschutzbericht 2011 als Grundrechtseingriff, der geeignet ist, “sich abträglich auf das Bild des Antragstellers in der Öffentlichkeit auszuwirken”. Zudem wurde festgestellt, dass mit der in Aufmerksamkeit erweckender Weise hervorgehobenen Nennung des Kulturprojekts „eine negative Stigmatisierungswirkung verbunden ist.“

ikuwo greifswald graffiti(Montage: Enrico Pense)

Wie schwer in diesem Zusammenhang ein Eintrag im Verfassungsschutzbericht wiegt, bekam vor einigen Jahren die Greifswalder Ortsgruppe der Roten Hilfe zu spüren. Gegen die linke Rechtshilfeorganisation wurde damals eine regelrechte Kampagne losgetreten, in deren Rahmen Veranstaltungsorte wie zum Beispiel das Klex spürbar unter Druck gesetzt wurden, um die Nutzung und Vermietung von Räumen oder Postfächern durch die Rote Hilfe zu unterbinden. All das geschah mit Verweis auf die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht, den die wenigsten Stimmungsmacher von damals überhaupt gelesen haben dürften.

VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL PRIORITÄTEN ÜBERDENKEN!

Nach dem Behördenversagen in Zusammenhang mit den NSU-Morden und der geschredderten Aufarbeitung staatlicher Unterstützung rechtsterroristischer Strukturen sollten die jährlichen Berichte der Verfassungsschutzbehörden eigentlich nur noch eine untergeordnete Rolle spielen und mit Skepsis betrachtet werden. Das Schweriner Verwaltungsgericht hat heute dazu eine klare Position eingenommen.

Der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle, der alle drei Hausprojekte anwaltlich vertrat, erklärte heute zum Urteil:  „Die Entscheidung verdeutlicht, dass auch der Verfassungsschutz in seiner Arbeit an Recht und Gesetz gebunden ist. Der Möglichkeit, die wertvolle und unverzichtbare zivilgesellschaftliche Arbeit von Jugendprojekten in M-V zu diskreditieren, wurde jetzt ein Riegel vorgeschoben.“ Auch die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Barbara Borchardt, begrüßt das Urteil: „Aus meiner Sicht ist dies ein Erfolg für zivilgesellschaftliches Engagement in MV.“ Innenministerium und Verfassungsschutzbehörde seien aufgefordert, „künftig von derart rechtswidrigem Verhalten Abstand zu nehmen und gegebenenfalls ihre Prioritätensetzung zu überdenken.

  • Pressemitteilung Verwaltungsgericht Schwerin (24.01.13)
  • Verwaltungsgericht weist Innenministerium in seine Schranken (Pressemitteilung Linke MV, 24.01.13)
  • Verfassungsschutzbericht 2011 ist rechtswidrig (Publikative, 24.01.13)

Paarungsanbahnungen im Netz: Spotted & Bibflirt

Es war ja nur eine Frage der Zeit, dass der neueste Trend der sozialen Netzwerkerei auch in Greifswald ankommen und hier mit Begeisterung aufgenommen würde. Die Rede ist von den sogenannten Spotted-Seiten, über die seit kurzem viel geschrieben wird.

BALZPLATZHEROES

bibflirt

Dahinter steckt ein Import aus dem angelsächsischen Facebook-Bezirk, mit dem das Flirten leichter werden soll. Die Idee dieser Seiten ist simpel: auf einer ortsbezogenen Fanpage, wie zum Beispiel Spotted: Newcastle Robinson Library, werden Anbahnungsgesuche kanalisiert, mit denen zukünftige Ex-Partner vom anonymen Begehr in Kenntnis gesetzt werden —  zumindest, sofern sie das Geschehen auf der öffentlich einsehbaren Annäherungsplattform verfolgen. „Paarungsanbahnungen im Netz: Spotted & Bibflirt“ weiterlesen

Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Mit Dir”

Die Reihe “Pop am Wochenende” versammelt Greifswalder Musikgeschichte und hält über das klangliche Gegenwartstreiben in der wilden Provinz auf dem Laufenden. 

Feine Sahne Fischfilet drehten nochmal am Rad und veröffentlichten heute ihr zweites Video zum Album Scheitern und Verstehen, das im November 2012 bei Audiolith erschien. „Pop am Wochenende: Feine Sahne Fischfilet “Mit Dir”“ weiterlesen

Unwort des Jahres 2012: „Opfer-Abo“

Es ist Januar und damit wieder Zeit dafür, das Unwort des Jahres zu bestimmen. Die Gesellschaft für deutsche Sprache versucht mit der Verleihung dieses Titels seit 22 Jahren, auf solche Begriffe der öffentlichen Kommunikation aufmerksam zu machen, die in besonderem Maß gegen das Prinzip der Menschenwürde oder das Prinzip der Demokratie verstoßen, die einzelne gesellschaftliche Gruppen diskriminieren oder die euphemistisch, verschleiernd oder irreführend sind.

DEUTLICHE POSITIONIERUNG GEGEN TÄTER-OPFER-UMKEHR BEI SEXUALISIERTER GEWALT 

Zur Jury gehören dabei die vier Sprachwissenschaftler Prof. Dr. Nina Janich, Prof. Dr. Jürgen Schiewe (Uni Greifswald),  PD Dr. Kersten Sven Roth (früher ebenfalls Uni Greifswald), Prof. Dr. Martin Wengeler sowie der Journalist Stephan Hebel (Frankfurter Rundschau) und ein jährlich wechselndes Jurymitglied —  dieses Jahr wird der Platz von Ralph Caspers (WDR) besetzt.

unwort des jahresVorab wurde damit gerechnet, dass 2012 der unselige Begriff „Schlecker-Frauen“ den anderen Unwörtern  den Rang ablaufen würde. Die Jury erreichten immerhin 2241 Einsendungen mit Wortvorschlägen, von denen sich mit Abstand die meisten, nämlich 163, auf die entlassenen Verkäuferinnen des gescheiterten Drogeriekonzerns bezogen.

Doch das Gremium entschied sich für die Formulierung „Opfer-Abo“ — ein Ausdruck, den der 2010 wegen Vergewaltigung angeklagte, jedoch im Folgejahr freigesprochene Wettermoderator Jörg Kachelmann 2012 in mehreren Interviews gebrauchte, um zu behaupten, dass „Frauen in unserer Gesellschaft ein „Opfer-Abo“ hätten […] mit dem sie ihre Interessen in Form von Falschbeschuldigungen – unter anderem der Vergewaltigung – gegenüber Männern durchsetzen“ würden.

BEDENKLICHER EINFLUSS AUF ZIVILGESELLSCHAFTLICHEN UND JURISTISCHEN UMGANG MIT VERGEWALTIGUNGEN BEFÜRCHTET 

Die Jury, die mit der Benennung der Unwörter zu sprachkritischer Reflexion auffordern möchte, bezieht damit eine deutliche Position gegen weitverbreitete Vorurteile in Bezug auf Vergewaltigungen und die angebliche Mitschuld der zumeist weiblichen Betroffenen, wie sie auch nach der Vergewaltigung in Indien vor wenigen Wochen laut wurden. Das Wort „Opfer-Abo“ „hält die Jury angesichts des dramatischen Tatbestands, dass nur 5-8 % der von sexueller Gewalt betroffenen Frauen tatsächlich die Polizei einschalten und dass es dabei in nur bei 3-4 % der Fälle zu einer Anzeige und einem Gerichtsverfahren kommt, für sachlich grob unangemessen.“

Ausdrücke dieser Art verstößen gegen die Menschenwürde der tatsächlichen Opfer und „drohen letztlich, den zivilgesellschaftlichen und juristischen Umgang mit sexueller Gewalt in bedenklicher Weise zu beeinflussen“. Die beiden weiteren, nachrangig platzierten Unwörter des Jahres 2012 sind „Pleite-Griechen“ und „Lebensleistungsrente“.

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Liebe, Sex und Zärtlichkeit #3: Christiane Rösinger im IKUWO

Die Greifswalder Sektion der Hedonistischen Internationale führt ihre edukative Reihe Liebe, Sex und Zärtlichkeit fort und hat die in Berlin lebende Musikerin und Autorin Christiane Rösinger zu einer musikalischen Lesung eingeladen.

„LIEBE IST BALDRIAN FÜRS VOLK“ (LASSIE SINGERS)

Rösinger gründete vor 25 Jahren die für deutsche Indie-Verhältnisse wegweisende Band Lassie Singers, mit der sie damals „vollendete Pilotsongs für ein unverkrampftes Selbstverständnis weiblicher Akteurinnen im männlich dominierten Pop-Geschäft“ schrieb, wie es Martin Hiller 2010 in der bei radio98eins beheimateten Zonic Radio Show Nord auf den Punkt brachte. „Ihre Art von Pop-Feminismus hebelte die maskuline Kerlcoolness ganz ohne winkenden Zeigefinger oder amazonenhafte Female-Power-Exotik, sondern kraft schierer Textesschläue und Quengeleien zum Liebhaben schlicht aus.“

christiane rösinger ikuwoAuf die Lassie Singers folgte Ende der Neunziger Jahre die Gründung der Band Britta. 2008 erschien ihr erstes Buch Das schöne Leben, dem 2010 ihr Soloalbum Songs Of L. And Hate — bei dessen Entstehung Ja Paniks Spechtl Andreas eine tragende Rolle spielte — folgte.

Im Frühjahr 2012 veröffentlichte die inzwischen auch als Kolumnistin tätige Rösinger ihr zweites Buch: Liebe wird oft überbewertet — eine Abrechnung mit Monogamie und romantischer Zweierbeziehung, eine Ode ans Alleinsein, ein sogenannter Anti-Pärchenratgeber. Der Besuch dieser Veranstaltung wird dringend empfohlen, denn die musikalisch begleiteten Lesungen mit Christiane Rösinger sind anders. Anschließend werden bei einer gemütlichen DJ-Lounge Perlen und Raritäten aus Diskurs-Pop und Hamburger Schule ausgegraben.

Die Lesung ist die dritte Veranstaltung im Rahmen von  Liebe, Sex und Zärtlichkeit. Zu den vorherigen Gästen zählten die sexpositive Feministin Dr. Laura Méritt und das Muschiballett.

Fakten: 15.01. | 19 Uhr | IKUWO | 3 EUR