Nachbetrachtung der Greifswalder NPD-Demo am Tag der Arbeit

Vorneweg: Der Aufmarsch der NPD durch Greifswald war für die Nationalen kein Erfolg!

Nachdem sich der Demonstrationsbeginn aufgrund einer Sitzblockade verzögerte und eine umgekehrte Marschrichtung beschlossen wurde, kam es auch trotz der Planänderung immer wieder zu erfolgreichen Störungen, die schließlich in einer Totalblockade der Schönwalder Straße gipfelten. Dorthin wurden die Nazis umgeleitet, nachdem elf vorherige Menschenblockaden immer wieder verhinderten, dass die NPD in den Stadtteil Schönwalde II gelangen konnte und sie schließlich zum Südbahnhof zurückgeleitet wurde.

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Da bereits Endstation Rechts, der NDR, die Ostsee-Zeitung und der webMoritz über den Tag berichteten, verweise ich in der folgenden Zusammenfassung der Medienberichte auf die entsprechenden Seiten und Videos, und verzichte auf eine nochmalige Wiederholung der Ereignisse.

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BÜNDNIS: „KONZEPT DER MASSENBLOCKADEN IST AUFGEGANGEN“

Das informelle Bündnis Greifswald Nazifrei bewertet die Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch als erfolgreich und freut sich über die Beteiligung eines breiten Spektrums von linken und bürgerlichen Demonstranten.

In der noch gestern veröffentlichten Pressemitteilung wird resümiert:

„Die Anzahl der Blockierenden und die sich daraus formierenden Blockaden haben es möglich gemacht, dass die Neonazis nur mit erheblichen Störungen laufen konnten. Für uns ist die deutliche Verkürzung der Route ein Erfolg! Es zeigt uns, dass viele couragierte Menschen in Greifswald bereit waren sich entschlossen gegen die Verbreitung neonazistischer Propaganda auf die Straße zu setzen.„

Beim Internetportal Endstation Rechts fühlte man sich an die Geschichte vom Wettrennen zwischen Hase und Igel erinnert: „Wo die Rechtsextremisten auch hinkamen, die Gegendemonstranten waren bereits da“.

(Foto: Endstation Rechts)

NATIONALE SOZIALISTEN: „OHNE POLIZEI WÄREN WIR SCHON LÄNGST LOSGEGANGEN“

Verfolgt man die Tweets aus den Reihen der Nazis, spürt man anfangs noch das euphorische Selbstbewusstsein und die drängelnde Ungeduld, endlich marschieren zu dürfen:

Stehen bereit für den marsch. Liegt jetzt an den Bullen, wann wir laufen….ohne Polizei wären wir schon längst losgegangen…
Bullen diskutieren wieder nur,statt zu handeln…bald kommen unsere…dann !!m3achen wir das..
Demo verläuft schnell u kraftvoll…zecken kommen nicht hinterher

(Fehler im Original)

(Foto: Endstation Rechts)

PROJEKT STILLSTAND – WENN HASS UND RASSISMUS SICH DIE BEINE IN DEN BAUCH STEHEN

Nur wenig später sollte sich die Schrittgeschwindigkeit der Nazis immer weiter verlangsamen, bis es schließlich am frühen Nachmittag zum totalen Stillstand kam. Als Stimmungsseismograph taugt der Ticker des rechtsextremen Portals MUPINFO, wo sich nach den immer neuen Blockaden erste Frustration Bahn bricht:

14:08 Das Minusmenschentum hat noch immer nicht genug.

14:11 Verwegene Online-Antifaschisten träumen gar von einem vorzeitigen Rückzug zum Bahnhof. Dazu müßten lediglich ganz, ganz viele demokratische Schafe an der und der Stelle zur Zirkusvorstellung antanzen.

Diese Prophezeiung erfüllte sich schließlich und die NPD wurde endgültig umgeleitet und erhielt keine Chance mehr, durch Schönwalde II zu laufen. Auch die Abschlußkundgebung wurde von Pfiffen und Buh-Rufen begleitet. Dazu der rechte Ticker:

15:53 Udo Pastörs hält eine eindrucksvolle und ausgekräftige Rede, der linke Pöbel wird lauter.
15:45 Auge im Auge stehen die Lager nebeneinander. Zur Zeit spricht Bräuninger und erinnert im Zusammanhang mit Polen an den Bromberger Blutsonntag. So lernen die Gutmenschen auch noch was dazu. Bildung fetzt!

(Fehler im Original)

STUDENTISCHE MEDIEN SORGTEN FÜR HERVORRAGENDE BERICHTERSTATTUNG

Ein großes Lob geht an die Redaktion des webMoritz. Dort unterhielt man einen Ticker, für den insgesamt 8 Redakteurinnen im Einsatz gewesen sein sollen. Außerdem wurde ein Leseraufruf gestartet, um möglichst viele Informationen und Material einzuholen. Ergänzt wurde die webMoritz-Berichterstattung durch die Twitter-News und Hinweise des im Vergleich eher drögen Tickers der Ostsee-Zeitung.

Dort vermeldete man zum Beispiel, dass bei der friedlichen Blockade in der Hertz-Straße die „Protestanten“ Gegenwehr leisten würden und erfindet durch einen sprachlichen Fehler und eine eigenartige Einschätzung der völlig gewaltfreien Blockiererinnen ein christlich-militantes Konfliktpotenzial.

Im Artikel, der nach Beendigung der Demonstration veröffentlicht wurde, sorgte schließlich noch eine Null zuviel für kurze Erheiterung und 30.000 Bürger beim Demokratiefest. Leider handelte es sich hierbei nur um einen Fehler, der inzwischen behoben ist.

Neben der webMoritz-Redaktion, die ihren Ticker mit Fotos und einem Video multimedial auflud und dadurch mit Abstand am besten aktuell informierte, hat sich auch Moritz TV ein Kompliment für seinen Beitrag verdient, der in einer ausdauernden Nachtschicht in den heutigen Morgenstunden fertiggestellt wurde. Der Bericht ist wirklich gut gelungen und überzeugt durch Nähe zum Geschehen.

FAUSTSCHLAG FESTGEHALTEN: POLIZEIBEAMTER SCHLÄGT JUNGE FRAU

Schon unmittelbar nach dem Ende des Aufmarsches meldete der NDR Greifswald: Blockaden stoppen NPD-Aufmarsch. Die Journalisten waren bei vielen Blockaden direkt am Geschehen und häufig zugegen, wenn Polizisten gegenüber Demonstrierenden ihrer Ruppigkeit freien Lauf ließen und dabei auch mehrmals das am Freitag zuvor von Polizeieinsatzleiter Olaf Kühl versprochene „besonnene und rechtsstaatliche“ Reaktionsvermögen der Beamten vermissen ließen. „Nachbetrachtung der Greifswalder NPD-Demo am Tag der Arbeit“ weiterlesen →

Neonazi beim Bündnistreffen – Infiltrierungsversuch vereitelt

Gestern Nachmittag fand im Greifswalder Rathaus unter dem Titel Greifswald ist bunt – kein Ort für Neonazis das zweite Treffen zivilgesellschaftlicher Gruppen statt, die der Einladung von Bürgerschaft und Oberbürgermeister folgten, um gemeinsam Strategien gegen die von der NPD angemeldete Demonstration am 1. Mai zu entwickeln.

Bereits nach dem ersten Treffen wurden Stimmen laut, die Zweifel an der Integrität dieser Runde äußerten und konstatierten, dass ein Greifswalder Neonazi diese Gruppe zu infiltrieren versuchte. Beim gestrigen Treffen war diese Person, Marcus G., wieder zugegen, wurde dieses Mal allerdings enttarnt und des Saales verwiesen.

BÜNDNIS BROWN UNDER

Die Greifswalder Antifa (AAG) bewertet diesen Rausschmiss positiv: „Dass Neonazis selbst auf Veranstaltungen des städtischen Protestbündnisses zum 1. Mai auftauchen, zeigt, wie selbstbewusst und sicher sie sich bei ihren Ausspähversuchen fühlen. „Dieser Tendenz muss Einhalt geboten werden. Der heutige Tag war ein wichtiges Zeichen dafür.““

In einer schriftlichen Stellungnahme erklärt die Gruppe, dass es zur Strategie von Neonazis gehöre, auf zivilgesellschaftlichen Veranstaltungen aufzutauchen, um über antifaschistische Aktivisten Informationen zu sammeln.

Marcus G. sei bereits auf vielen, vornehmlich von Studierenden organisierten, politischen Veranstaltungen unterwegs gewesen, wie zum Beispiel beim studentenverbindungskritischen Vortrag Saufen, Schlagen, Seilschaften im Geokeller oder der von den Moritz Medien organisierten Podiumsdiskussion Rechtsextremismus – nur ein Phänomen?, die während der letzten 24-Stunden-Vorlesung stattgefunden hat.

„VIELLEICHT STEHEN WIR DAS NÄCHSTE MAL GENAU HINTER DIR“

Im Fall der Podiumsveranstaltung wurde wenig später auf einem Greifswalder Nazi-Blog ein Text veröffentlicht, den einige der anwesenden Studierenden kommentierten und daraufhin die altbekannten anonymen Drohszenarien ernteten:

„Natürlich wissen wir einiges über dich und deine Genossen. Ist ja auch nicht schlimm…aber der Zeitpunkt ist einfach noch nicht reif, dass ihr uns seht…vielleicht stehen wir das nächste Mal genau hinter dir an der Kasse oder bei der Bank…:)“

Im Fall des vom Bündnistreffen verwiesenen Neonazis Marcus G. muss noch erwähnt werden, dass dieser kein lokales Eigengewächs ist, sondern bereits vor seinem Umzug nach Greifswald in der seit 2005 verbotenen Kameradschaft Tor (Berlin/Lichtenberg) im Anti-Antifa-Bereich aktiv gewesen sein soll und im Dunstkreis der hiesigen Kader Ragnar Dam und Lutz Giesen herzlich aufgenommen worden sein soll.

GREIFSWALD NAZIFREI: INFORMIEREN, MOBILISIEREN & DIE NPD BLOCKIEREN!

Die Greifswalder Naziszene bereitet sich also augenscheinlich auf die bevorstehende Demonstration vor und wird mit Sicherheit noch mehr Anstrengungen in die Waagschale werfen. Aktuelle Informationen über den geplanten NPD-Aufmarsch am 1.Mai und den Protest beziehungsweise die Massenblockade der Nazis bietet das informelle Bündnis Greifswald Nazifrei auf einem Blog, einer Facebook-Seite und via Twitter an.

Lektüreempfehlungen:

Pressemitteilung Antifaschistische Aktion Greifswald (5.4.2011)
Antifaschistisches Recherche Info (02/2008)
Nazis müssen draußen bleiben (webMoritz, 06.04.2011)

Kleinbus zerstört – Hintergrund der Täter bleibt weiter spekulativ

In der vorigen Woche wurde ein in der Wolgaster Straße abgestellter Kleinbus angegriffen, auf dessen Armaturenbrett Anti-Atom-Werbematerial lag. Dabei wurden zwei Scheiben und alle vier Reifen zerstört, außerdem wurde der Wagen mit einem eigenwilligen Antifa rox you! besprüht.

„Eine Art False-Flag-Aktion“ von Neonazis

Massive Zweifel an der Idee, dass hiesige Antifaschistinnen dieses Auto beschädigt hätten, lagen ja bereits ausgesprochen in der Luft. Vor drei Tagen bezog die Antifa Greifswald in einer Pressemitteilung Stellung zu diesem Vorfall und erklärte: „Daran, dass Antifaschist_innen für den Anschlag auf das Fahrzeug verantwortlich sind, glauben wir nicht. Zu groß sind die Symphatien beider Spektren zueinander und zu deutlich die Feindschaft der Neonazis gerade gegen den links-alternativ geprägten Teil der Protestbewegung, gegen den sie offensichtlich von Beginn an die Oberhand im Kampf um den Einfluss bei den Protesten gegen die Castortransporte verloren haben.

Darüber hinaus ist die Ablehnung von Neonazis durch die Anti-Atom-Initiative, die wir ausdrücklich begrüßen, eine weitere Tatsache, die die Neonazis wütend macht und durch die sie sich möglicherweise zu Taten wie den oben geschilderten hinreissen lassen. Wir begrüßen die Proteste gegen den Castortransport!“

Die Autorinnen der Pressemitteilung stellen mit Zufriedenheit fest, dass die Neonazis „im Gegensatz zur von ihnen ständig beanspruchten Hegemonie in Bezug auf soziale Proteste in Mecklenburg-Vorpommern, im Fall des Castorwiderstandes eben diese Vorherschafft nicht in Anspruch nehmen können, da bereits andere Akteure den Rahmen ausfüllen“, und appellieren an die Atomgegner, sich Neonazis gegenüber wachsam und konsequent zu verhalten. Sie deuten den Angriff als „eine Art „false-flag“-Aktion“. Woanders ist zu hören, dass die Polizei den Angriff als normale Sachbeschädigung ohne weiteren Hintergrund aufgenommen habe.

„Dank an die Kameraden der Antifa!“

Auf die Meldung vom Angriff auf den Kleinbus reagierten Greifswalder Neonazis sehr schnell. In einem blockierten Kommentar auf dem Fleischervorstadt-Blog richteten sie ihren „Dank an die Kameraden der Antifa“ aus. Vier Tage später zitiert das rechte Internetportal MUPINFO einen Sprecher der Nationalen Sozialisten Greifswald, der erklärte, „daß die Demolierung von Autos mit Sicherheit nicht zum politischen Konzept der örtlichen Nationalisten gehöre. Im Gegenteil wäre dies ein peinlicher und durchschaubarer Versuch [sic!]. Weitere Spekulationen verbitte man sich“. „Kleinbus zerstört – Hintergrund der Täter bleibt weiter spekulativ“ weiterlesen →

Rechter Anschlag auf vermeintlich linken Kleinbus?

Für einen Greifswalder Kleinbusbesitzer dürfte es ein häßliches Erwachen gewesen sein, als er heute früh in der Wolgaster Straße sein Auto zerstört vorfand. Die Heck- und eine Seitenscheibe wurden dabei bis zur Unbrauchbarkeit beschädigt, außerdem wurden alle Reifen zerstört.

An das Fahrzeug wurde ein Anarchy-A gesprüht und der Gruß „Antifa rox you“ aufgetragen. Damit liegt schon mal ein Verdacht nahe, wer hinter dieser Sachbeschädigung stecken könnte, und die Ermittlungsarbeiten gegen die Greifswalder Antifa könnten beginnen.

(Foto: GS)

Doch ist der Fall wirklich so einfach abzuhaken? Einige Aspekte machen stutzig. Da wäre schon mal der Fahrzeugtyp: Ein VW-Bus, auf dessen Armaturenbrett sichtbar Anti-Atom-Material liegt, wird ganz sicher nicht Ziel einer antifaschistisch motivierten Sachbeschädigung, erst recht nicht in diesen Tagen. Angriffe auf PKWs gehören auch nicht zu den Aktionsformen, mit denen antifaschistische Greifswalder Gruppen in den vergangenen 15 Jahren in Erscheinung getreten sind, im Gegenteil.

Diskreditierung des politischen Gegners oder orientierungsloser Aktionismus?

Der Verdacht liegt nahe, dass Greifswalder Neonazis diese Sachbeschädigung gezielt verübt haben, um ihre antifaschistischen Gegenspielerinnen zu diskreditieren und einer (weiteren) Kriminalisierung Vorschub zu leisten. Vor wenigen Nächten zogen die jungen Rechten wieder mit der Sprühdose durch die Stadt und besprühten die zahlreich plakatierten Anti-Atom-Poster bis zur Unkenntlichkeit. In der Burg Arndtstraße wurde unter anderem ein Hakenkreuz an die Wand gebracht.

Versuchen sich Greifswalder Neonazis jetzt in affirmativen Strategien, um ihre politischen Gegnerinnen aus dem antifaschistischen Spektrum anzuschwärzen, oder wollen sie einen Keil zwischen die antifaschistische Linke und den Anti-Atom-Widerstand treiben?

Am Ende bleibt zu vermuten, dass die Greifswalder Neonaziszene schlicht und ergreifend den aktuellen Kurs ihrer Gesinnungsgenossen verschlafen hat. Vor einer Woche versuchten ähnliche Gruppierungen in Rostock, den Protest gegen die Atompolitik heimatduselig für sich zu vereinnahmen, und skandierten „Alerta, alerta, Anti-Lubmina„. Das bislang befürchtete Aufspringen der Greifswalder Neonazis auf den Zug der Anti-Atom-Bewegung blieb bislang glücklicherweise aus.

Veranstaltungshinweis: Antifa in Russland & Hardcore-Abend

Das raumungebundene Veranstaltungskollektiv just idiots lädt zum tosenden Hardcore-Punk-Abend ins Klex. Mit dabei ist – langgedient und tourerfahren – das Quartett Tackleberry aus Kiel. Die stellen das Skateboard in die Ecke und galoppieren zügig-zornig durch die Nacht. Bereits zum zweiten Mal im Klex wird außerdem die Berliner HC-Formation Ape Attack spielen, davor die Screaming Monkeys von der Insel Usedom.

Der Abend wird um 19 Uhr mit einem Vortrag eingeleitet, in dem die gegenwärtige Situation der russischen Antifa-Bewegung aufbereitet werden soll. Die ist dort mit einer erstarkenden, militanten Neonaziszene konfrontiert – die Nachrichten über Opfer rechter Gewalt in Russland sind nicht neu und mit Volker Beck gibt es auch hierzulande einen prominenten Betroffenen, dessen Schicksal deutsche Medien über die russischen Zustände berichten macht. Der Grünen-Politiker wurde 2006 in Moskau während einer nicht genehmigten Schwulen-Lesben-Demo von Neonazis angegriffen.

Zwischen dem Vortrag und den Konzerten wird eine stärkende VoKü angeboten. Wer dann noch weiterfeiern will, ist schon in der richtigen Gegend und sollte auf Umgebungsgeräusche Acht geben.

Fakten: 28.01. | 22 Uhr | KLEX | 5 EUR

Nächste Woche in Greifswald: Infostände der NPD blockieren! 5x Update

Obwohl von bestimmten Kreisen immer wieder versucht wird, die hiesige Rechtsextremismus-Problematik zu relativieren, sind die Neonazis präsent und in der kommenden Woche auch greifbar.

Kein Raum für Nazi-Propaganda!

Die NPD-Landtagsfraktion soll für den 10. November in Greifswald zwei Infostände angemeldet haben. Wie auch im Vorjahr werden die Neonazis sowohl auf dem Fischmarkt als auch am Thälmannring versuchen, ihr menschenverachtendes Propagandamaterial unter die Leute zu bringen. Damit das nicht gelingt, wird es auch am kommenden Mittwoch wieder vonnöten sein, Bürgerinnen und Passanten auf das Gedankengut, dem die rechten Wahlkämpfer anheimgefallen sind, aufmerksam zu machen.

Bei den NPD-Ständen im April und Oktober hat diese Mischung aus Aufklärung und Störung sehr erfolgreich geklappt, zumindest am Fischmarkt. Dieses damals wenige Minuten nach der Aktion am 15. April zusammengeschnittene Video zeugt davon:

Für Enttäuschung sorgte im Vorjahr allein Oberbürgermeister Arthur König (CDU), der sich damals am 28. Oktober PR-bewußt neben dem Rathaus als Bürgermeister der Fahrradhauptstadt Greifswald fotografieren zu lassen, während einige Meter weiter die NPD ihren Infostand betrieb. Hier hätten sich viele ein deutliches und unmissverständlich antifaschistisches Signal des Stadtoberhauptes gewünscht. Farbe bekennen allzu häufig die anderen und aus dem Rathaus kommt bis auf die Koordinatorin des Präventionsrates, Dr. Christine Dembski, zumeist wenig.

Was getan werden kann

Noch ist nicht genau bekannt, wann genau die NPD Position beziehen wird, sicher ist nur, dass dann sehr schnell sehr viele Menschen vor Ort sein sollten, um zu zeigen, dass dieses Ideen hier nicht erwünscht sind. Und dabei ist außerdem zu beachten, dass die Neonazis nicht nur am Fischmarkt, sondern auch in Schönwalde stehen werden.

Wer nicht alle Hände voll Schotter hat, könnte entsprechende Transparente vorbereiten. Auch die Neonazi-Schilder des letzten Jahres haben sich bewährt. Lasst Euch nichts gefallen und seid kreativ!

Für den kommenden Mittwoch heißt die Devise also, Augen und Ohren offen zu halten. Wer twittert oder in sozialen Netzwerken unterwegs ist, kann multiplikatorisch die aktuellen Ereignisse und Standorte weiterverbreiten und so vielleicht noch mehr Leute mobilisieren. Mein vorgeschlagener Hashtag hierfür lautet #nazishgw.

Pack die Winterjacke ein!

Wer sich dann am Mittwoch zu den beiden Schauplätzen begibt, sollte vielleicht die Winterjacke mit Kaputze auftragen, denn beim letzten NPD-Auflauf bekannte sich Oberbürgermeister Artur König zwar nicht zum Widerstand gegen die Neonazis, leistete aber dafür den anwesenden Polizeibeamten Amtshilfe und ließ sie vom Rathaus aus die antifaschistischen Demonstranten fotografieren.

Außerdem ist das rechte Greifswalder Milieu inzwischen etwas differenzierter geworden und es werden sich ganz bestimmt auch die jungen Menschen in das Geschehen mischen, die sich unter dem Label Autonome Nationalisten einigermaßen gut beschreiben lassen. In den letzten Wochen und Monaten waren diese jungen Männer häufig mit von der Partie, undercover und fotografierend, zum Beispiel bei der Senatssitzung über den umstrittenen Namenspatron Ernst Moritz Arndt, bei der ersten Demonstration gegen Stuttgart21 am Greifswalder Bahnhof oder der 24-Stunden-Vorlesung des vergangenen Wochenendes.

Lasst uns auf die Straßen gehen und zeigen, dass Neonazis hier nichts verloren haben und absolut unerwünscht sind! Informiert Freundinnen und Bekannte, haltet euch in Bereitschaft und macht nicht nur am Mittwoch der NPD das Leben schwer!

Update 08.11.

Inzwischen sind genauere Zeitangaben für die beiden geplanten Infostände durchgesickert, die als Orientierungshilfe dienen können, aber ohne Gewähr sind.

Update 10.11.

Aktuelle Informationen über den Infostand gibt es bei Twitter unter dem Hashtag #nazishgw oder auf diesem Account zu finden.

Update 10.11. 12.20 Uhr

Die NPD hat sich bis jetzt nicht auf dem Fischmarkt blicken lassen, dafür aber vier Polizeiwagen. Gerüchten zufolge soll die NPD jetzt in Schönwalde stehen, dort konnten sie aber noch nicht gesichtet werden. Jetzt wurde das NPD-Mobil wieder in der Innenstadt gesehen- die Nazis gehen wohl doch auf den Fischmarkt. Hingehen und stören!

Update 10.11. 12.37 Uhr

Die Nazis fahren kreuz und quer durch die Stadt. Jetzt waren sie kurz am Fischmarkt und sind Richtung Bahnhof gefahren. Lest den verlinkten Twitter-Ticker und bleibt am Ball. Nazis wegbassen!

Update 10.11. 14.57

So richtig kriegen die Nazis ihre Füße nicht auf den Boden. In den vergangenen zwei Stunden fuhren sie kreuz und quer durch die Stadt, machten zwischenzeitlich sogar am Baumarkt Gützkower Landstraße halt. Ob da heute noch was geht? Für die NPD-Kader dürfte es eine sehr frustrierende Erfahrung gewesen sein. Es ist inzwischen durchgesickert, dass die Stände bis 18 angemeldet seien sollen, Entwarnung kann für heute also erst in drei Stunden gegeben werden.

Der webMoritz twitter indes: PM der Stadt: NPD baut mit Hilfe ihres Wahlkampfmobils illegale Infostände auf. Polizei und Stadt sprechen NPD Platzverweise aus.

Bleibt bitte wachsam. Wenn ihr das bäckereiautoartige NPD-Mobil seht, twittert die Nachricht bitte und nutzt dafür den Hashtag nazishgw.Eine Art Ticker gibt es hier.

Fakten: 10.11. | 10-12 & 13-17 Uhr | Fischmarkt & Schönwaldecenter