Etwa 70 Menschen versammelten sich heute ab 14.30 Uhr vor der Stadthalle, um anlässlich der zweiten Greifswalder Kreistagssitzung zu zeigen, dass die NPD nicht willkommen ist.
Der Polizei war mit vielen Einsatzkräften vor Ort und hatte offenbar die ersten Greifswalder Kreistagssitzung im Dezember 2011 noch gut im Gedächnis. Damals attackierten Anhänger der NPD protestierende Neonazi-Gegner, die im Kreistag ein Transparent entrollten. An diesen Angriffen sollen auch die Kreistagsmitglieder Hannes Welchar, Christian Hilse und Dirk Bahlmann beteiligt gewesen sein.
Bis zum Beginn der Sitzung war heute die Lage allerdings ruhig. Ein knappes Dutzend Neonazis stand provokativ vor der Stadthalle. Der aus Berlin zugezogene Neonazi Marcus G., der seit einigen Jahren in Greifswald zu studieren versucht, nutzte die Gelegenheit, um viele der Protestierenden zu fotografieren. Erst nachdem sich eine Gruppe vor ihm positionierte, ließ er relativ unbeeindruckt davon ab, ehe er sich wenig später in einträchtige Gesprächsrunde mit einigen NPD-Abgeordneten und ihren Anhängern begab, um schließlich der Sitzung beizuwohnen.
Die NPD reagierte auf die von den Grünen angemeldete Veranstaltung und mobilisierte im Vorfeld ihre Anhänger dazu, nach Greifswald zu kommen, um dort in dem Fall, dass die Polizei nicht für Ordnung sorgen möge, von ihrem „Notwehrrecht Gebrauch“ zu machen.
Im Herbst des vergangenen Jahres veröffentlichte eine antifaschistische „Recherchegruppe Greifswald“ die Aufklärungsbroschüre Uncover. Personen und Strukturen der Greifswalder Neonaziszene. Auf 18 Seiten sind hier Informationen über Aktivisten der rechtsextremen Szene vor Ort zusammengetragen.
AUFRÄUMEN MIT DER UNGESTÖRTHEIT
Die Autorinnengruppe beabsichtigte mit der Veröffentlichung dieses Heftes, möglichst vielen Leuten dabei zu helfen, Neonazis zu erkennen und gegen sie aktiv zu werden, damit sie sich in Zukunft nicht mehr „unerkannt und ungestört in der Uni, bei Partys, Vorträgen oder sonst wo bewegen können.“
Nachdem am 12. März der Hauseingang der Landtagsabgeordneten Dr. Mignon Schwenke mit rechten Parolen und Drohungen beschmiert wurde, entschloss sich die Gruppe, diese Broschüre, die bis dahin wohl eher diskret kursierte, im Internet zu veröffentlichen, und erklärte:
„Wenn Nazis sich so sicher fühlen, dass sie derart offensiv Menschen bedrohen, dann fehlt nicht mehr viel, bis sie ihre Drohungen Tatsachen werden lassen. Daher wollen wir sie aus ihrer Anonymität holen, damit sie ihren vermeintlichen Schutz verlieren und nicht weiter ungestört agieren können“.
ENTWICKLUNGEN UND PORTRAITS
In Uncover wird in stark komprimierter Form versucht, nachzuvollziehen, wie sich innerhalb der vergangenen acht Jahre die rechte Szene in Greifswald entwickelte. Dieser Prozess ist eng mit ihren — in der Broschüre ebenfalls portraitiert — Protagonisten, wie zum Beispiel dem aus Berlin stammenden Studenten Marcus G. oder dem früheren Wikingjugendlichen Frank K., verbunden.
Wer sich einen unverpixelten Überblick über die Greifswalder Neonaziszene verschaffen will und in Kauf nimmt, dass hierfür die Persönlichkeitsrechte der portraitierten Rechtsextremisten verletzt wurden, wird auf der Suche nach dem professionell layouteten Heft beim indymedialen Portal linksunten fündig.
Die Greifswalder Ortsgruppe der Roten Hilfe informiert in einer Pressemitteilung über eine regelrechte Anzeigen-Welle aus der hiesigen Neonazi-Szene, mit der vermeintlich linkspolitische Aktivistinnen im letzten halben Jahr konfrontiert wurden.
MEHR ALS EIN DUTZEND WILLKÜRLICHER ANZEIGEN
Dabei spielt zum wiederholten Mal der aus Berlin stammende Neonazi-Kader Marcus G. eine Schlüsselrolle, der vom Rostocker Anwalt Thomas P. juristisch unterstützt wird. Der Advokat soll in der Vergangenheit Neonazis und Mitglieder der Hells Angels verteidigt haben und Mitglied der 1995 verbotenen, neonazistischen Partei FAP gewesen sein.
Die Rechtshilfeorganisation vermutet, dass Marcus G. nur als vermeintlich geschädigte Person auftritt und mit den Anzeigen das Ziel verfolgt, an „Namen und Adressen der betroffenen Personen zu gelangen, sie einzuschüchtern und Material gegen den politischen Gegner zu sammeln“. Sie kritisiert außerdem die „offensichtliche Willkürlichkeit der Anzeigen“, die die Polizei nicht davon abhalte, „die betroffenen Personen durch Hausbesuche unter Druck zu setzen“. Dabei sollen sich in mehreren Fällen die Informationen, die Marcus G. an die Polizei gab, als „frei erfunden“ herausgestellt haben.
Die Rote Hilfe weist darauf hin, dass Personen, die eine Vorladung von der Polizei erhalten, dort nicht erscheinen müssen. Sie sollen stattdessen Kontakt zur Ortsgruppe der linken Rechtshilfeorganisation aufnehmen, die Betroffene beratend unterstützen kann.
Der Südwestdeutsche Rundfunk (SWR) sendete kürzlich einen Beitrag über Neonazis an deutschen Universitäten, in dem auch das Outing des in Greifswald studierenden Rechtsextremisten Marcus G. thematisiert wird. Im November 2011 machte eine Gruppe Verkleideter während einer Vorlesung auf dessen neonazistische Aktivitäten öffentlich aufmerksam.
(Foto: Indymedia)
Braune Kommilitonen — Rechtsextremismus an Hochschulen thematisiert zuerst den Potsdamer Praktikumsstreit zwischen der dortigen Hochschule und einem immatrikulierten NPD-Anhänger, der im Interview auch über Schulungsbemühungen in der rechten Szene spricht. Bernhard Wagner vom Aussteiger-Programm Exit ergänzt dessen Ausführungen aus anderer Perspektive und berichtet von curricularischen Aufzeichnungen ehemaliger Neonazis.
An der Otto-von-Guericke-Universität in Magdeburg tritt eine rechte Hochschulgruppe, die ein NPD-Stadtratsmitglied gründete, bei den Gremienwahlen an. Das Thema Burschenschaften wird am Beispiel der Hochschule in Gießen behandelt, dann geht es schließlich um Greifswald.
EINSCHÜCHTERUNGSVERSUCHE GEGEN DEN WEBMORITZ: „DIE FRIST WAR IRGENDWIE ACHT MINUTEN“
Unmittelbar vor Beginn der Greifswalder Antifa-Demonstration seien an dieser Stelle nochmal die wichtigsten Informationen zusammengetragen. Wie verläuft die Route? Wo finden Redebeiträge statt? Welche Gegenstände lasse ich lieber zuhause und welche sollten unbedingt eingesteckt werden? Und gibt es auch dieses Mal einen Twitter-Ticker?
VOM SÜDBAHNHOF ZUR MENSA: DIE ROUTE
Die Demonstration soll um 13 Uhr am Südbahnhof beginnen. Von dort geht es nach der üblichen Wartezeit durch Schönwalde I und II über die Rathenau-Straße bis zur Mensa, wo am Gedenkstein für den von Neonazis ermordeten Obdachlosen Eckhard Rütz die Abschlusskundgebung stattfinden wird. Drei weitere Redebeiträge werden unterwegs gehalten, und zwar am Ärztehaus (Thälmann-Ring) und an der Kiste (Makarenkostraße und in der Wolgaster Straße.
(Grafik: J.Wenzel für die OZ)
TICKERST DU NOCH GANZ RICHTIG? ECHTZEIT-INFOS FÜR ALLE!
Bei den letzten größeren Ereignissen hat sich der Twitter-Hashtag #nazishgw bewährt und als nützliches Schlagwort etabliert, unter dem alle Twitter-Nutzerinnen ihre Tweets in einen gemeinsamen Nachrichtenstrom einspeisen konnten, der für alle abrufbar ist. Auf diese Weise kann eine Informationsquelle mit vielseitigen Blickwinkeln entstehen, die auch hier auf dem Fleischervorstadt-Blog abgerufen werden kann (Java aktivieren!).
VONNÖTEN, VERBOTEN, VERHAFTET
Die relativ lange Route und die vier Redebeiträge werden dafür sorgen, dass der heutige Spaziergang nicht nach einer Stunde vorbei sein wird. Daher ist es empfehlenswert, dem Rat der Veranstalterinnen zu folgen, und sich warm anzuziehen. Eine Thermoskanne mit heißem Tee verhindert nicht nur Frösteleien, sondern taugt auch dazu, sich bei anderen Protestlern beliebt zu machen.
Bestimmte Gegenstände sollten allerdings besser nicht mitgeführt werden, dazu zählen zum Beispiel Waffen und Drogen. Es kann passieren, dass Vorkontrollen seitens der Polizei durchgeführt werden. Im Klassiker Was tun wenn’s brennt?, der seit Jahr und Tag von der Roten Hilfe herausgegeben wird, sind die wichtigsten Verhaltensregeln auf Demonstrationen zusammengefasst, inklusive Handlungsanleitungen für den Fall einer Verhaftung.
Auch für die heutige Demo gibt es einen Ermittlungsausschuss (EA), dessen Nummer schon mal vorsorglich aufgeschrieben werden sollte (0151-237 458 08). Der Arbeitskreis Kritischer Jurist_innen (AKJ) wird als Beobachter der Versammlung unterwegs sein und später einen Bericht schreiben.
NO CAMERA NO PROBLEM?
Bei den Protestaktionen am 1. Mai fotografierten Neonazis, unter anderem Marcus G., die Demonstrierenden ab und veröffentlichten später die Fotos auf der Internetseite der Nationalen Sozialisten Greifswald (NSG). Auch heute ist damit zu rechnen, dass Neonazis versuchen, am Rand der Demonstration oder von Balkonen zu fotografieren. Wer das nicht gut findet, kleidet sich witterungsgemäß, bindet sich einen Schal um und hat im Idealfall auch noch eine Sonnenbrille dabei, um nicht bei plötzlicher Wetterverbesserung geblendet zu werden.
Die Veranstalterinnen der Demo haben unbedingt einzuhaltende Presserichtlinien veröffentlicht, die sich insbesondere mit Bildaufnahmen befassen:
Keine Nahaufnahmen, auf denen Gesichter zu erkennen sind
Bei Veröffentlichung von Fotos darauf achten, dass niemand erkennbar ist bzw. diese Personen ggf. unkenntlich machen
Den Anweisungen der Ordner_innen ist unbedingt Folge zu leisten.
Schlussendlich sei noch allen geraten, auf dem Hin- und Rückweg vorsichtig zu sein und sich in Bezugsgruppen zu bewegen. Zieht euch warm an und setzt ein lustvolles, kreatives und starkes Zeichen gegen Rechtsextremismus!
Am Sonnabend wird in Greifswald nach mehr als zweieinhalb Jahren die erste Antifa-Demo stattfinden. Die Stiefelchen sind ja noch vom Nikolaus geputzt, die schwarze Windjacke hängt griffbereit im Schrank und es bleibt auch noch ein wenig Zeit, um in der Hinterhof-Medersa das Al-Erta solange zu wiederholen, bis es auch wirklich fehlerfrei in der aufgeregten Masse proklamiert werden kann — Selbst- und Fremdvergewisserung galore!
NICHT TATENLOS ZUSEHEN!
Ganz so vereinfacht darstellen lässt sich diese Angelegenheit natürlich nicht, denn es gibt konkrete Gründe, diese Demonstration zu organisieren und diese Gründe sind weniger einem lustvollen Erlebnishunger als vielmehr einer zum Himmel schreienden Notwendigkeit erwachsen.
Die erst vor etwa einem halben Jahr gegründete Antifa-Gruppe Defiant, Urheberin dieser Demonstration, erkennt in Greifswald ein Wiedererstarken des aktionsorientierten Rechtsextremismus. Hauptverantwortlich hierfür sei die vor knapp zwei Jahren gegründete rechtsextreme Gruppierung Nationale Sozialisten Greifswald (NSG), die unter Federführung des Neonazikaders Marcus G. ihre Aktionsformen radikalisierte:
Traurige Höhepunkte dieser neuen Qualität der Gewalt bildeten die Brandanschläge auf zwei alternative Wohnprojekte und der bewaffnete Überfall auf einen Jugendlichen, der anschließend auf der Intensivstation behandelt werden musste. Greifswald hat ein verdammtes Naziproblem.
Die Gruppe hat keine Lust mehr, diesem Treiben „tatenlos zuzusehen“ und möchte an die erfolgreichen Aktionen gegen Naziaktivitäten in Greifswald, wie dem blockierten NPD-Aufmarsch am 1. Mai oder den erfolgreichen Störungen mehrerer Infostände der rechtsextremen Partei, anknüpfen.
ZORNIG STATT ZAUDERND: BILDSPRACHE NÄHRT ZWEIFEL
Diese Entschlossenheit, das „Nicht-mehr-hinsehen-wollen“, spiegelt sich unter anderem in der zweifelhaften Bildsprache wider, derer sich die Organisatoren bedienen, um auf ihre Veranstaltung aufmerksam zu machen. Die hierfür angefertigten Materialien bewegen sich auf einem hierorts selten beobachteten, extrem hohen Niveau. Doch sie generieren auch Ausschlüsse, denn die Lichterketten-Fraktion wird man kaum mit dem kämpferischen Plakat ansprechen können.
Ähnlich verhält es sich mit dem Mobilisierungsvideo, das für hiesige Verhältnisse ungeheuer martialisch daherkommt. Fetzen von TV-Aufnahmen aus polnischen oder italienischen Fußballstadien schwirren zurück ins Gedächnis, wenn die gefilmten Akteure mit ihren weißen Ski-Masken durch die Dunkelheit stapfen und schlussendlich ihr auf einer Leinwand angebrachtes Gang-Graffito im gleißenden Licht der Bengalos präsentieren. Das ist selbstbewusst und gibt Stärke, aber ob das dem eigentlichen Zweck dienlich ist, wird sich spätestens am Sonnabend zeigen.
GEMEINSAM STATT EINSAM: BREITE UNTERSTÜTZUNG ZIVILGESELLSCHAFTLICHER AKTEURE
Doch Defiant scheint sich dieser Problematik bewusst zu sein und überlässt deswegen nichts dem Zufall. Insgesamt 21 deutsche Städte wurden im Rahmen einer überregionalen Mobilisierungstour besucht. Dort wurden Vorträge über das hierzulande vorliegene Neonazi-Problem gehalten und dafür geworben, nach Greifswald zu reisen, um sich mit der hier verbliebenen (Zivil-)Gesellschaft zu solidarisieren.
Und auch vor Ort wurden Bündnisse geschmiedet, um viele Greifswalderinnen — ähnlich den Protestaktionen am 1. Mai — aus den Wohnzimmern und auf die Straße zu bewegen. So rufen neben Defiant auch die beiden Greifswalder Sektionen der Hedonistischen Internationalen, M.u.S.i.K. und H.i.G.H. dazu auf, sich an der Demonstration zu beteiligen und den Neonazis den „Bass des Antifaschismus laut um die Ohren“ zu blasen.
Die Lustprinziplerinnen ermuntern deswegen zusammen mit den Bündnissen Nazis wegbassen und Greifswald nazifrei zur Teilnahme am A.ll C.olours A.re B.eautiful–Block. Hier trägt man lieber bunt statt schwarz. Szenekenner spekulieren außerdem über den Ersteinsatz eines neuen mobilen Soundsystems, das den kleinen Rabauken zur „Quietsche auf Rädern“ degradieren soll.
VOM SAULUS ZUM PAULUS? ZUSTIMMUNG DER KONSERVATIVEN
Unerwartet dürfte für Defiant auch die Unterstützung der Greifswalder Studierendenschaft sein, die sich seit vorgestern abzeichnete. Im StuPa, wo sonst gerade bei diesem Thema eher gezaudert statt gehandelt wird, debattierte man am 6. Dezember die Veranstaltung und verabschiedete einen Antrag zur Unterstützung. Sogar Markomanne Christoph Böhm und der streitbare Alexander Schmidt stimmte nach einer Ergänzung lobenswerter Weise für diesen Antrag.
Nur einen Tag später trafen sich ca. 3% der Greifswalder Studierendenschaft zur Vollversammlung in der Mensa. Auch dort wurde der Aufruf zur Demonstration verhandelt und von der Mehrheit dieser leider nicht beschlussfähigen Versammlung angenommen, der somit als Empfehlung verstanden werden kann.
ZIEHT EUCH WARM AN!
Es ist an der Zeit, einmal mehr die Empörung über den wiedererstarkenden Rechtsextremismus auf die Greifswalder Straßen zu tragen; dafür braucht es nicht erst die Ereignisse und Nachrichten um die Zwickauer Terrorzelle und die Einsicht, dass Rechtsterrorismus ein genauso aktuelles wie akutes Problem für unsere Gesellschaft ist. Und das ist es nicht irgendwo weit weg, sondern unmittelbar vor unserer Haustür, zum Beispiel wenn Brandanschläge auf alternative Wohn- und Kulturprojekte verübt oder Andersdenkende überfallen und verletzt werden.
Wer die NPD-Trupps beobachtet hat, wie sie zum Beispiel in Greifswald ihre Plakate an die Masten brachten, konnte sich ein schauderhaftes Bild davon machen, dass es organisierte und bewaffnete Neonazis nicht nur im Fernsehen gibt, sondern hier, unmittelbar unter uns. Erst vor drei Tagen attackierten Anhänger der NPD Demonstrierende im Kreistag, die ihren Unmut darüber äußerten, dass 66 Jahre nach dem Dritten Reich in Greifswald erstmals wieder Neonazis in einem parlamentarischen Raum Platz nehmen.
Bei aller berechtigten Kritik an Bildsprache und Ausdrucksform der Mobilisierung für diese Demonstration, ist es trotzdem eine zivilgesellschaftliche Pflicht, gegen Nazis auf die Straße zu gehen, um in Greifswald ein unüberhörbares Zeichen gegen Nazis und neofaschistische Ideologien zu setzen. Und nicht zuletzt auch, um zu beweisen, dass Antifaschismus hierorts eine Idee ist, die von einer breiten und vielfältigen Masse getragen wird. Zieht euch warm an!
