Etwa 70 Menschen versammelten sich heute ab 14.30 Uhr vor der Stadthalle, um anlässlich der zweiten Greifswalder Kreistagssitzung zu zeigen, dass die NPD nicht willkommen ist.
Der Polizei war mit vielen Einsatzkräften vor Ort und hatte offenbar die ersten Greifswalder Kreistagssitzung im Dezember 2011 noch gut im Gedächnis. Damals attackierten Anhänger der NPD protestierende Neonazi-Gegner, die im Kreistag ein Transparent entrollten. An diesen Angriffen sollen auch die Kreistagsmitglieder Hannes Welchar, Christian Hilse und Dirk Bahlmann beteiligt gewesen sein.
Bis zum Beginn der Sitzung war heute die Lage allerdings ruhig. Ein knappes Dutzend Neonazis stand provokativ vor der Stadthalle. Der aus Berlin zugezogene Neonazi Marcus G., der seit einigen Jahren in Greifswald zu studieren versucht, nutzte die Gelegenheit, um viele der Protestierenden zu fotografieren. Erst nachdem sich eine Gruppe vor ihm positionierte, ließ er relativ unbeeindruckt davon ab, ehe er sich wenig später in einträchtige Gesprächsrunde mit einigen NPD-Abgeordneten und ihren Anhängern begab, um schließlich der Sitzung beizuwohnen.
Die NPD reagierte auf die von den Grünen angemeldete Veranstaltung und mobilisierte im Vorfeld ihre Anhänger dazu, nach Greifswald zu kommen, um dort in dem Fall, dass die Polizei nicht für Ordnung sorgen möge, von ihrem „Notwehrrecht Gebrauch“ zu machen.
Eine Gruppe aktiver Greifswalderinnen ruft dazu auf, am kommenden Montag die Sitzung des Kreistags mit einer Mahnwache zu begleiten. Mit der Aktion soll gegen die Präsenz von NPD-Mitgliedern im Parlament protestiert werden, die nicht zur Normalität werden darf.
AKTIVER EINSATZ GEGEN RASSISMUS UND GRUPPENBEZOGENE MENSCHENFEINDLICHKEIT WEITERHIN ERFORDERLICH
Unter dem Motto Wir brauchen keine Nazis! wollen die Initiatoren Neonazis aus Greifswald und der Region daran erinnern, dass sie hier nicht willkommen sind, und darauf aufmerksam machen, dass es auch weiterhin erforderlich ist, „sich aktiv und tatkräftig dem Rassismus, Nationalismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegenzustellen“.
Mit der Aktion möchte man an den zivilgesellschaftlichen Rückenwind der Menschenkette von Pasewalk bis Viereck anlässlich des Pressefestes der NPD-Zeitung Deutsche Stimme am 11. August anknüpfen, wo fast 2000 Menschen endlich einmal sichtbar und medienbegleitet gegen die NPD protestierten. Auch die Mitglieder des Kreistags Vorpommern-Rügen, die am vergangenen Montag beherzt mehrere Neonazis aus dem Saal drängten, nachdem diese dort für Furore gesorgt hatten, haben die Aktion inspiriert. Werbung
Bei der ersten Greifswalder Kreistagssitzung Anfang Dezember 2011 kam es zu tumultartigen Szenen, nachdem anwesende Neonazis und Kreistagsabgeordnete der NPD mehrere Demonstranten angriffen, die während der Sitzung ein Transparent entrollten und dem NPD-Abgeordneten Michael Andrejewski, einem der geistigen Brandstifter von Rostock Lichtenhagen, das Wort wegzupfeifen versuchten (mehr dazu im Beitrag Nazi-Angriff im Kreistag: “Wenn du nicht zur Seite gehst, fliegst du!”).
Bei der geplanten Aktion am kommenden Montag wird es allerdings ruhiger zugehen. Die Mahnwache wird die Kreistagssitzung draußen auf der Treppe begleiten und bis etwa 16 Uhr andauern.
(Foto: Gruene HGW-Vorpommern, 12/2011)
Fakten: 10.09. | 14.30 – 16 Uhr | vor der Stadthalle
Der Dokumentarfilm Blut muss fließen (D, 2012, 87min) ist auf dreitägiger Tournee durch Mecklenburg-Vorpommern und wird heute Abend in Anwesenheit des Regisseurs Peter Ohlendorf im CineStar gezeigt.
Agitation mit musikgewordenem Hass
Ohlendorf begleitete den Undercover-Journalisten Thomas Kuban, der mit seiner versteckten Kamera in den vergangenen sechs Jahren auf rund 40 Neonazi-Konzerten drehte. Die zu Tage geförderten Eindrücke aus Rechtsrockhausen sind düster und erregen Besorgnis.
(Filmstill)
Ein Lied, das dem Journalisten bei seinen gefährlichen Recherchen immer wieder begegnete, ist heute der Titel des Films. Die 1989 gegründete Rechtsrockband Tonstörung ließ in Blut muss fließen ihrem Hass freien Lauf, das mitgrölende Publikum ist außer sich.
Wetzt die langen Messer auf dem Bürgersteig / Lasst die Messer flutschen in den Judenleib / Blut muss fließen knüppelhageldick / Und wir scheißen auf die Freiheit dieser Judenrepublik / […] / In der Synagoge hängt ein schwarzes Schwein / In die Parlamente schmeißt die Handgranaten rein / Zerrt die Konkubine aus dem Fürstenbett / Schmiert die Guillotine mit dem Judenfett
Der auf der letzten Berlinale gezeigte Dokumentarfilm (Alternativer Medienpreis 2012 in der Kategorie Video) versammelt brisantes und einzigartiges Material, das einen schonungslosen Einblick in die subkulturellen Outputs der Neonazi-Szene ermöglicht, zumindest der Rechtsrock-Szene.
Neonazi-Konzerte auch in MV
Nazikonzerte finden auch in Mecklenburg-Vorpommern statt. Im vergangenen Jahr soll es offiziellen Angaben zufolge 26 rechtsextreme Musikveranstaltungen im nordöstlichsten Bundesland gegeben haben — die Dunkelziffer dürfte weit darüber liegen. Zuletzt spielte die neue Band Lunikoff Verschwörung des früheren Landser-Sängers Michael Regener beim Pressefest der Deutschen Stimme in Viereck bei Pasewalk.
Die Filmtour zu Blut muss fließen wird von den Jusos M-V in Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildung und Endstation Rechts organisiert. Bei der Vorführung gestern in Rostock soll es so voll gewesen sein, dass sogar Stehplätze verkauft wurden, pünktliches Erscheinen ist also angeraten! Die Veranstaltenden weisen darauf hin, dass „Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, der Zutritt zur Veranstaltung“ verwehrt wird.
„Blut muss fließen“ – Undercover unter Nazis (Publikative.org, 08.03.12)
„Blut muss fließen – Nazis undercover“: Filmemacher Thomas Kuban im Interview (Ruhrbarone, 09.08.12)
Der Verein Soziale Bildung (SoBi) veröffentlichte heute Nachmittag das Foto einer eingeworfenen Fensterscheibe des Rostocker Peter-Weiss-Hauses und kommentierte lakonisch: „Wer Nazis ein Dorn im Auge ist, macht alles richtig … Move on“. Der Grund für diese Erkenntnis war ein zuvor verübter Anschlag auf das Zentrum, für dessen Urheberschaft Neonazis verantwortlich gemacht werden.
Die Bilanz der vergangenen Nacht macht frösteln, denn nicht nur in Rostock wurde ein Ort angegriffen, der sich deutlich gegen Rechts positioniert — auch der Anklamer Demokratieladen und das Greifswalder IKUWO waren von Farb- und Buttersäureattacken betroffen, die konzertiert in derselben Nacht verübt wurden.
Dort, in der Goethestraße, wurden gegen 4 Uhr zwei Vermummte gesehen, die mit Hilfe eines Feuerlöschers die Hausfassade des IKUWOs großflächig mit rotbrauner Farbe bedachten und im Eingangsbereich des Hauses Buttersäure verteilten. Außerdem wurde — bezugnehmend auf die regionale Band Feine Sahne Fischfilet — der Vorbau des Gebäudes beschmiert. Nach den Beschreibungen von Augenzeugen werden die Täter im Umfeld der Nationalen Sozialisten Greifswald (NSG) vermutet. Laut der Beobachtung eines Gastes sei das IKUWO bereits vor der Tat von einer dritten Person, die ebenfalls dem Umfeld der NSG zugeordnet wird, ausgespäht worden.
Fehlt der Polizei das Interesse an Aufklärung?
Die Polizei schließt einen rechtsextremen Hintergrund nicht aus und ist sich noch nicht sicher, ob die Tat in Zusammenhang mit den Vorkommnissen in Rostock und Anklam steht. Es wurde Anzeige erstattet, doch das Vertrauen in Aufklärungsfähigkeit und -willen der Behörde ist gedämpft, nachdem die polizeilichen Ermittlungen zum Brandanschlag, der vor einem Jahr auf das internationale Kulturzentrum verübt wurde, ergebnislos im Sande verliefen.
In einer Pressemitteilung erklärt eine Sprecherin des IKUWO dazu: „Wir fragen uns, ob die Neonaziszene in Greifswald wirklich so groß ist, dass die Polizei jeglichen Überblick verliert, oder ob sie kein Interesse an der Aufklärung der Taten hat“. Der Kulturbetrieb des Hauses wird trotz des Angriffs uneingeschränkt weiterlaufen: „Solche Vorfälle können uns nicht einschüchtern, sondern bestärken uns in dem Engagement gegen Neonazi-Aktivitäten“.
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Neonazis attackieren linke Läden in Mecklenburg-Vorpommern (Kombinat Fortschritt, 04.05.2012)
Ein Angriff auf Eine_n ist ein Angriff auf Alle! (parallaxe, 04.05.12)
IKuWo mit Farbe und Buttersäure angegriffen (webMoritz, 04.05.12)
Vor kurzem hat das Sommersemester begonnen und die Universitätsstadt Greifswald füllt sich langsam wieder mit Leben und jungen Studierenden. Gefüllt mit Erwartungen und neuen Eindrücken, erkunden die Neuankömmlinge ihre Hochschule und ihren Studienort. Nichts ahnen sie von der kräftezehrenden Debatte, die vor fast genau zwei Jahren ein unrühmliches Ende nahm, nachdem sie zuvor die Studierendenschaft bewegte, entzweite und entnervte.
„DAS ERGEBNIS DER DEMOKRATISCHEN ABSTIMMUNG MUSS NUN AKZEPTIERT WERDEN“
Denn der Streit um den Namenspatron der hiesigen Universität Ernst Moritz Arndt und das rational nicht zu erklärende Festhalten der Hochschulleitung am rassistischen Namensgeber, haben zwar Spuren in der Medienlandschaft hinterlassen und Einzug in Fachliteratur gehalten — nur an der Universität in Greifswald selbst ist man weit davon entfernt, sich weiterhin mit diesem unliebsamen und beschämenden Thema auseinanderzusetzen.
Wieso auch, schließt doch der Senatsbeschluss zur Beibehaltung des Namens Ernst-Moritz-Arndt-Universität mit dem beinahe schon patzigen Satz „Dem Senatsvorsitz ist bewusst, dass die Beibehaltung des Namens in der Öffentlichkeit umstritten sein wird. Das Ergebnis der demokratischen Abstimmung muss nun jedoch akzeptiert werden.“
Dass Demokratie von der beständigen Auseinandersetzung, von Meinungspluralismus, Reflektion und Kritik lebt, scheint sich hier noch nicht rumgesprochen zu haben. Die Diskussion um Arndt und die Art, wie sie geführt wurde, brachte Hochschule und Stadt sogar einen Eintrag in die Deutschen Zustände (Folge 9) ein — jenes Buch, das Jahr für Jahr Demokratiefeindlichkeit wissenschaftlich ergründet. Doch damit nicht genug der hochnotpeinlichen Preise, die man für diesen Namenszusatz zahlen muss.
DIE UNIVERSITÄT UND DER NATIONALSOZIALISTISCHE UNTERGRUND
Die Alma Mater Gryphiswaldensis begibt sich mit ihrem Klammern an Arndt und seinem Vermächtnis in denkbar schlechte Gesellschaft. So berief sich der sogenannte Thüringer Heimatschutz, aus dem sich bekanntlich die Mördergruppe des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) rekrutierte, ebenfalls auf Ernst Moritz Arndt und sein Vaterlandslied.
Die ersten Verse des nationalistischen Gedichtes, das sich in erster Linie durch einen propagandistischen und nahezu blutrünstigen Sprachduktus auszeichnet, sind dabei nicht selten als Fronttransparent vor Demonstrationszügen der selbsternannten Heimatschützer und Neonazis hergetragen worden.
Befragt man Wikipedia zum Vaterlandslied von Arndt, bekommt man die Information, dass das Lied besondere offizielle Pflege im ersten Weltkrieg und zu Zeiten des Nationalsozialismus erfuhr. Ein verirrter Dichter, dessen Werk besonders von jenen beklatscht wurde, die Todesfabriken bauen ließen und Weltkriege entfachten, taugt im einundzwanzigsten Jahrhundert noch als Leitfigur einer Hochschule?
EINE FRAGE DER DEUTUNGSHOHEIT
Längst ist die entscheidende Frage geworden, wer die Deutungshoheit über Arndt und seine Hinterlassenschaften besitzt.
Betrachtet man die Umstände der Namensverleihung und wirft einen Seitenblick auf die erwähnten Fronttransparente des Thüringer Heimatschutzes oder bemerkt, dass die Greifswalder Neonazis Arndts Konterfei auf ihrer Internetseite zum Markenzeichen politischer Verirrung erhoben haben, wird klar: am leichtesten fällt die Wiedererkennung in Arndt jenen, die rassistischen Wahn, Völkerhass und Antisemitismus als politische Notwendigkeit ansehen.
(Titelgrafik Nationale Sozialisten Greifswald)
Eine offensive und kritische Auseinandersetzung mit dem Nazi-Idol Arndt und seinen Schriften wäre bei der getroffenen Senats-Entscheidung absolut notwendig gewesen und von einer Universität als Hort der Wissenschaft auch irgendwie zu erwarten, doch das Gegenteil ist der Fall. Die Hochschule ging vielmehr verschämt aus der Debatte und verharrt in dieser geduckten Haltung, die sie gegenüber einigen besonders laut jaulenden grauen Wölfen eingenommen hat — bis heute. Dabei hätte die Universitäts- und Hansestadt, der „Leuchtturm der Region“ (CDU), noch einiges an Strahlkraft gewinnen können.
Eine Hochschule, die sich nach fast 80 Jahren von ihrem rassistischen und judenfeindlichen Namenspatron löst, den ihr die Nazis 1933 aufgezwungen haben, das hätte mit Sicherheit viel positives Echo gegeben, zumal doch die hiesige Region schon lange als Hochburg der Rechtsextremen gilt.
ES GING NIE NUR UM ARNDT
Tatsächlich lässt sich jedoch die These aufstellen, dass es in all den Debatten der letzten 20 Jahre nie nur um Arndt ging. Es ging nie wirklich darum, ob Arndts Werk tauglich ist, identitätsstiftend für junge Menschen in der akademischen Ausbildung zu wirken. Natürlich taugt es dazu nicht, diese Frage wurde schon früh relativ schnell beantwortet. Es ging in erster Linie auch immer darum, progressiven Entwicklungen Einhalt zu gebieten, den Jungen, den vermeintlich Fremden, den imaginierten Linken den Kampf anzusagen.
Die Art und Weise wie Sebastian Jabbusch, Initiator von Uni ohne Arndt, in der Debatte vor zwei Jahren an den medial-öffentlichen Pranger gestellt wurde, war unwürdig und demaskierend zugleich. Plötzlich wurde die Ebene der sachlichen Argumentation, die so oft von der Uni-ohne-Arndt-Gruppe eingefordert wurde, mit Leichtigkeit verlassen. Plötzlich ging es nicht mehr um Ernst Moritz Arndt, den angeblichen Bauernbefreier und Kampflieddichter, plötzlich ging es um Sebastian Jabbusch, den angeblichen Ausschläfer und Langzeitstudenten.
Im Herbst des vergangenen Jahres veröffentlichte eine antifaschistische „Recherchegruppe Greifswald“ die Aufklärungsbroschüre Uncover. Personen und Strukturen der Greifswalder Neonaziszene. Auf 18 Seiten sind hier Informationen über Aktivisten der rechtsextremen Szene vor Ort zusammengetragen.
AUFRÄUMEN MIT DER UNGESTÖRTHEIT
Die Autorinnengruppe beabsichtigte mit der Veröffentlichung dieses Heftes, möglichst vielen Leuten dabei zu helfen, Neonazis zu erkennen und gegen sie aktiv zu werden, damit sie sich in Zukunft nicht mehr „unerkannt und ungestört in der Uni, bei Partys, Vorträgen oder sonst wo bewegen können.“
Nachdem am 12. März der Hauseingang der Landtagsabgeordneten Dr. Mignon Schwenke mit rechten Parolen und Drohungen beschmiert wurde, entschloss sich die Gruppe, diese Broschüre, die bis dahin wohl eher diskret kursierte, im Internet zu veröffentlichen, und erklärte:
„Wenn Nazis sich so sicher fühlen, dass sie derart offensiv Menschen bedrohen, dann fehlt nicht mehr viel, bis sie ihre Drohungen Tatsachen werden lassen. Daher wollen wir sie aus ihrer Anonymität holen, damit sie ihren vermeintlichen Schutz verlieren und nicht weiter ungestört agieren können“.
ENTWICKLUNGEN UND PORTRAITS
In Uncover wird in stark komprimierter Form versucht, nachzuvollziehen, wie sich innerhalb der vergangenen acht Jahre die rechte Szene in Greifswald entwickelte. Dieser Prozess ist eng mit ihren — in der Broschüre ebenfalls portraitiert — Protagonisten, wie zum Beispiel dem aus Berlin stammenden Studenten Marcus G. oder dem früheren Wikingjugendlichen Frank K., verbunden.
Wer sich einen unverpixelten Überblick über die Greifswalder Neonaziszene verschaffen will und in Kauf nimmt, dass hierfür die Persönlichkeitsrechte der portraitierten Rechtsextremisten verletzt wurden, wird auf der Suche nach dem professionell layouteten Heft beim indymedialen Portal linksunten fündig.
(Filmstill)
