In der vergangenen Woche wurde im WDR eine Dokumentation ausgestrahlt, die sich jenen Initiativen und Bewegungen widmet, welche zuletzt von vielen großen Medien mit dem Siegel wutbürgerlich abgewertet wurden.
Neue Kultur — alte Bewegung
Der Film Protestbürger von Jo Angerer und Mathias Werth zeigt an drei Beispielen, die quer über die Bundesrepublik verteilt sind, auf, wie aus enttäuschten Bürgerinnen entschlossene und vor allem organisierte Akteure wurden.
Sei es in Duisburg, wo schon seit fünf Jahren um eine geplante Kohlenmonoxid-Pipeline gestritten wird, die zwischen zwei BAYER-Werken verlaufen soll, oder im bayrischen Garmisch, wo einheimische Bauern um ihre sensiblen Wiesen kämpfen, die von Bauvorhaben im Zuge der Olympischen Winterspiele 2018 bedroht werden: „Es rumort in Deutschland. Zahllose Menschen gehen auf die Straße, um zu demonstrieren: Lehrer, Hausfrauen, Sekretärinnen, Rentner. Menschen vor allem aus der bürgerlichen Mitte. Sie protestieren gegen Atomkraft, gegen Großprojekte vor der eigenen Haustür. Menschen mucken auf, weil sie sich bedroht fühlen. Weil sie Entscheidungen in Behörden als willkürlich empfinden und den Politikern nicht mehr vertrauen. Eine neue Protestkultur entsteht.“ (WDR)
Bürgerinitiativen sind freilich keine gänzlich neuen Protestbewegungen, neu ist hingegen das Feld, aus dem sich immer mehr Unterstützerinnen rekrutieren. Und ungewohnt sind auch Zuspruch und Engagement der älteren Mitbürger, die sich dazu entschlossen haben, sich doch nochmal einzumischen und auf die Straße zu gehen.
„Erlebnisse unter Nachbarn“
Neben Duisburg und Garmisch war Greifswald der dritte Schauplatz, an dem man sich für die Dokumentation auf die Suche nach Protestbürgerinnen machte. Hier hefteten sich die Journalisten an die Fersen Nadja Tegtmeyers, die ihrerseits das Anti-Atom Bündnis NordOst mitgründete und sich während des Castortransports im Februar 2011 von den Kameramännern begleiten ließ.
In den Teilen der Dokumentation, die Greifswald betreffen, sind Szenen von der großen Demonstration und der Kundgebung auf dem Markt zu sehen. Ex-Scherben-Managerin Claudia Roth wird kurz interviewt, aber vor allem geht es um die Anti-Atombewegung und Nadja Tegtmeyer, die plötzlich auf den Schienen zwischen Greifswald und Lubmin sitzt, um kurz darauf von der Polizei weggezerrt zu werden.
Protestbürgertum, damit charakterisiert der Film Menschen, die „ihre Heimat gegen die Interessen von Industrie und Politik verteidigen. Je mehr sich Bürger von demokratischen Entscheidungsprozessen abgeschnitten fühlen, desto verhementer artikulieren sie ihren Widerstand. Ihr Protest schafft aber auch etwas Neues – ein Gemeinschaftsgefühl unter Gleichgesinnten, ein neues Erlebnis unter Nachbarn.“ (WDR)
Die 43 Minuten Filmdauer sind nicht vergeudet. Wer auf explizit Greifswalder Szenen wartet, muss sich bis Minute 13:00 gedulden, wird dann aber rasch bedient.
In der Nacht zum 27. April wurde zum wiederholten Mal das IKUWO angegriffen. Gegen 04:20 Uhr verschafften sich die derzeit noch unbekannten Täter Zugang zum Hof des Internationalen Kultur- und Wohnprojekts und steckten einen PKW in Brand. Das Feuer wurde mit Hilfe eines Benzin-Brandsatzes gelegt, dessen Reste die Polizei heute früh sicherstellte.
„Es wurde in Kauf genommen, dass Menschenleben gefährdet werden“
In unmittelbarer Nähe des Tatorts befinden sich einschließlich des IKUWO gleich drei Wohnhäuser. Dort ansässige Mieter bemerkten das Feuer, verständigten sofort die Polizei und alarmierten die Feuerwehr. Beide trafen ein, nachdem der Brand durch die geistesgegenwärtige Reaktion eines Anwohners bereits gelöscht war. Durch die starke Rauchentwicklung erlitt eine Person eine Rauchvergiftung und musste im Krankenhaus behandelt werden. Die Kriminalpolizei ermittelt.
Nadja Tegtmeyer, Sprecherin des IKUWO, sieht in diesem Angriff „eine neue Qualität organisierter rechter Gewalt. Bei dem Anschlag wurde in Kauf genommen, dass Menschenleben gefährdet werden.“ Im IKUWO geht man von einem gezielten Anschlag aus und vermutet einen Zusammenhang mit dem bevorstehenden Nazi-Aufmarsch am 1. Mai und dem Engagement des IKUWO beim Bündnis Greifswald Nazifrei.
Unrühmliche Traditionslinie von politisch motivierten Angriffen auf das IKUWO
Dieser Brandanschlag ist nicht der erste Angriff auf das Internationale Kultur- und Wohnprojekt, sondern reiht sich ein in eine unrühmliche Traditionslinie, die bei Stein- und Flaschenwürfen bewaffneter Burschenschafter und rechten Sprühereien gegen das Haus begann und einen ihrer Höhepunkte erlebte, als eine mit einem Antifa-Aufkleber präparierte tote Katze als Warnung vor der Eingangstür des Hauses platziert wurde.
Aber nicht nur das IKUWO wurde zum Ziel mehrerer Angriffe. Im Zuge des Widerstands gegen den Castor-Transport wurden mehrere Fahrzeuge von Nazis beschädigt und Plakate abgerissen. Die Demonstrationen und Mahnwachen wurden regelmäßig von den Greifswalder Neonazis fotografiert .
Seit Wochen marodieren die verirrten Aktivisten der sogenannten Nationalen Sozialisten Greifswald mit der Sprühdose in der Hand durch die Stadt, und bringen Hakenkreuze, Naziparolen und Drohungen an die Wände. Zu dieser Gruppe gehört auch Marcus G.
Der aus Berlin stammende Anti-Antifa-Aktivist – vormals im Dienste der inzwischen verbotenen Kameradschaft Tor – studiert an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald und versuchte am 5. April sogar, ein Treffen des zivilgesellschaftlichen Bündnisses, das sich anlässlich einer zu befürchtenden NPD-Demonstration gründete, zu infiltrieren (mehr dazu hier).
Nazis legten auch in Alt Ungnade Feuer
Von einem Angriff in der vergangenen Nacht war allerdings nicht nur das IKUWO betroffen, sondern auch das alternative Bauwagenprojekt Alt Ungnade. Dort vermeldete man, dass in der gestrigen Nacht in der Scheune des Wagenplatzes ein Feuer gelegt und die Wände mit Hakenkreuzen beschmiert wurden. Der Brand konnte gelöscht werden, die Täter entkamen. Über ihren politischen Hintergrund besteht kein Zweifel.
Offenbar befindet sich die Greifswalder Neonazi-Szene, nachdem erst vor einer Woche am Museumshafen plakatierende Antifaschistinnen angegriffen wurden, auf einem aktionistischen Endspurt vor der angemeldeten, aber in erster Instanz verbotenen NPD-Demonstration am 1. Mai. Die Frage, ob diese Menschen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellen, haben die Neonazis in den vergangenen Tagen und Wochen selbst beantwortet.
Die heutige Auftaktdemonstration erfreute sich einer Beteiligung, die manche in dieser Form sicher nicht erwartet hätten. Gegen 13.30 Uhr füllte sich der Marktplatz. Kurz vorher bemühte sich noch die Feuerwehr, ein am Gebäude des Ballhaus Goldfisch befestigtes Banner zu entfernen.
Nach zwei Redebeiträgen von Nadja Tegtmeyer und einem Vertreter der Nachttanzblockade aus Karlsruhe setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung und bewegte sich lautstark, gut gelaunt und kämpferisch zum Busbahnhof, wo eine Zwischenkundgebung stattfand. Nach kurzem Aufenthalt ging es über die Brinkstraße, die Europakreuzung und den Hansering zurück zum Ausgangspunkt in der Innenstadt, wo schließlich Renate Backhaus (BUND) sprach.
1600 Menschen beteiligten sich an der Demonstration gegen den Castor
Nach Angaben der Polizei soll die Demonstration 1600 Menschen stark gewesen sein. Diese Informationen entspricht auch den zwischenzeitlich unternommenen Zählungen. Die Organisatorinnen zeigen sich zufrieden und bedankten sich bei allen, die heute mit dabei waren.
Für die kommende Woche des Atom-Widerstands wird eine entsprechende Infrastruktur des Protests eingerichtet, inklusive Volksküchen, Infopoint, Bettenbörse und Aktionstraining. Detaillierte Informationen sind auf der Internetseite des Anti-Atom-Bündnis NordOst abrufbar.
Inzwischen sind auch die ersten Videos online, exemplarisch sei dieses verlinkt:
Wie bereits Anfang Januar angekündigt, wird in der nächsten Woche wieder Atommüll ins sogenannte Zwischenlager bei Lubmin transportiert werden. Hierbei sollen fünf Castorbehälter aus Karlsruhe überführt werden, die insgesamt 140 Glaskokillen enthalten.
Zweite Großdemonstration binnen dreier Monate
Lokale Anti-Atom-Aktivistinnen mobilisieren seit Wochen zu Protest und Widerstand gegen diesen Transport und rufen dazu auf, sich an der morgigen Demonstration zu beteiligen. Es ist der zweite große Anti-Atom-Protest in Greifswald binnen drei Monaten, denn schon im Dezember 2010 gingen über 2000 Menschen auf die Straße.
Am Sonnabend beginnt um 14 Uhr auf dem Markt die Auftaktdemo, die über die Lange Straße, den Karl-Marx-Platz und die Bahnhofstraße durch die Goethestraße, die Anklamer- und Brinkstraße schließlich über den Hansering und die Bachstraße zurück zum Ausgangspunkt führen wird.
Redebeiträge sind von Nadja Tegtmeyer (Anti-Atom-Bündnis NordOst), Holger (Nachttanzblockade Karlsruhe), Simone Leuning (AG Schacht Konrad), Pfarrer Matthias Gürtler (Ev. Kirchengemeinde) und Renate Backhaus (BUND) angekündigt, für einen musikalischen Beitrag sollen die Stormbirds sorgen. Es wurde auch eine Google Map eingerichtet, auf der neben der Route auch Parkplätze und die Orte der Zwischenkundgebung und des Abendprogramms vermerkt sind.
Aktionstag als Warm-up für den Castor
Die ganze Veranstaltung wird mit Sicherheit wie beim letzten Mal von einem Großaufgebot der Polizei begleitet und es ist nicht auszuschließen, dass von Seiten der Polizei der Protest gegen Atomkraft wieder gefilmt wird. Außerdem ist zu erwarten, dass Presse und Fernsehen bildreich berichten und viele Menschen zusätzlich private Aufnahmen machen werden. Wer darauf keine Lust hat, sei an dieser Stelle nochmal daran erinnert, an diesem Tag die für solche Bedenken anzuratende Kollektion aufzutragen. „Der Widerstand gegen den Castor geht auf die Straße“ weiterlesen →
Das Bild des imaginierten Mobs, der zornig und zugleich hilflos Fackeln und Forken in die Höhe streckt, wurde jetzt schon mehrfach verwendet, um eine Atmosphäre, einen Gefühlscocktail, zu beschreiben, der in der jüngeren Greifswalder Vergangenheit immer dann angerührt wurde, wenn identitäre Stellungskriege geführt werden, wie zum Beispiel bei der Debatte um den Namenspatron der örtlichen Universität, Ernst-Moritz-Arndt, oder bei der Kontroverse um das atomare Endlager Lubmin.
Scheiterhaufen statt Schmelztigel
Bislang fanden die aus der verklärenden Besinnung auf tragende Eckpfeiler der eigenen Biographie resultierenden, agressiven Verlautbarungen und entsprechenden Ressentiments in den Leserbriefspalten der Ostsee-Zeitung und in den Pressemitteilungen der CDU Greifswald ihr Zuhause. Jjetzt positioniert sich mit Land & Leute ein weiteres publizistisches Organ und gießt Öl ins Feuer der Anti-Atom-Diskussion. Scheiterhaufen statt Schmelztiegel!
Im editorialen Vorweg! des in Vorpommern erscheinenden Anzeigenblättchens wendet sich Herausgeber Claus Schwarz auch in der aktuellen Ausgabe wie gewohnt an seine Leserinnenschaft und schwadroniert diesmal über den Anti-AKW-Widerstand, der sich jetzt für den kommenden Castor-Transport Mitte Februar warmlaufe.
Die papiergewordene Diffamierung der sich gegen die Atommülltransporte engagierenden, sozial-ökologischen Bewegung zielt dabei wie gewohnt distinktiv auf das Misstrauen gegenüber dem Fremden, auf das Unterscheiden von Innen und Außen, von Ihr und Wir. Wann ist man Greifswalder genug, um sich für hiesige Belange einsetzen zu dürfen und aus dem prekären Status des wahlweise „ideologisch vorbelasteten Wichtigtuer-Studenten“ (Hans-Jürgen Schumacher), des „Westprofessors“ oder der Demonstrantin, die man in anderen Ländern „nackt übers Feld gejagt hätte“ (Leonhard Bienert), entlassen zu werden?
Desinformation und Diffamierung — liegt Rostock jetzt im Wendland?
Claus Schwarz glaubt, dass das Castor-Thema „von ‚AktivistInnen‘ aus dem Wendland und aus Berlin gesteuert“ würde, die „als treibende Kraft hinter den Aktionen“ stünden, und stützt diese Vermutung auf die falsche Behauptung, dass die tatsächlich auf das Rostocker Anti- Atom-Netzwerk (RAN) registrierte Webadresse LubminNixda.de Eigentümer im Wendland hätte. Auch das bundesweite Anti-AKW-Portal ContrAtom sei nicht von hier. Nebenbei bemerkt: Greenpeace und Robin Wood sind es auch nicht.
Die Tatsache, dass zur Auftaktdemonstration des letzten Castor-Widerstands auswärtige Demonstranten gereist sind, verführt Schwarz, der belegfrei auf „regelrechtes Berufsdemonstrantentum“ hinweist, zu der Annahme, „dass die Bürger der Region offensichtlich eine andere Einstellung zum Thema haben“. Weiter verweist auf die vergangene Rolle des Kernkraftwerks als dominierender Arbeitgeber. Wer dort angestellt gewesen sei, könne eine „realistischere Einschätzung der Lage“ vornehmen „als diejenigen, die ihre Aufgabe darin sehen, Katastrophenszenarien zu kultivieren und Ängste zu schüren“.
Er unterstellt den AKW-Gegnern, „wohlfeilen Profit für eigene Interessen zu erhoffen“, allen voran dem Ministerpräsidenten Erwin Sellering, dem es zwar frei stünde, zu demonstrieren, in „diesem speziellen Fall aber vielleicht doch eher ohne Bodyguard und Dienstwagen und ausnahmsweise in der zweiten Reihe“.
Fundierte Diskussion statt politischem Aktivismus
Wer selbst bei der Auftaktveranstaltung zugegen war, hat vielleicht vom Ministerpräsidenten, der sich zu Fuß inmitten des Demonstrationszuges bewegte, Notiz genommen und womöglich auch die hiesigen Sprecher und Rednerinnen der Kundgebung, wie zum Beispiel Nadja Tegtmeier (Anti-Atom-Bündnis), Dr. Hans-Jürgen Abromeit (Bischof der Pommerschen Ev. Kirche), Oskar Gulla (BI Kein-Steinkohlekraftwerk-in-Lubmin) oder Konrad Ott (Professor für Umweltethik/Uni Greifswald), gehört. Abschließend fordert der Schwadroneur, dass „der durchschaubaren Zielen dienende, populistische Aktivismus einer sachlichen, fundierten Diskussion Platz“ machen müsse, die „vor allem von der Bürgern der Region geprägt werden sollte„.
Wo genau diese sachlich fundierte Diskussion stattfinden soll, verrät Schwarz nicht. Am Ende sieht er gar sein eigenes Blatt, bei dem sich übrigens genauso wie bei LubminNixda.de der Ort der presserechtlichen Verantwortung von der Adresse der Domain-Registrierung unterscheidet, als Debattenarena.
Land & Leute: Parteipolitisches Podium und „redaktionelle“ Schmeicheleien für die Anzeigenkunden
Dass diese Wunschvorstellung albtraumhaft wäre, steht außer Frage. Ein kritischer Blick in das Anzeigenblättchen offenbart, wie Land & Leute zwischen parteipolitischem Populismus und anzeigehungrigen Schmeicheleien privatwirtschaftlicher Unternehmen laviert.
In der Jahreswechselausgabe darf zum Beispiel der Greifswalder Oberbürgermeister Arthur König (CDU) in einem Grußwort die eigene Arbeit verklären und behaupten, dass die Stadt „in den vergangenen Jahren solide gewirtschaftet“ hätte. Kein Wort vom Millionengrab Technisches Rathaus – stattdessen ist er voll des Lobes für die wirtschaftlich höchst diskutable Stadthalle und das 60.000 Euro teure Leitbild, das die Prognos AG für die Stadt schrieb.
Die Verzahnung von „redaktionellen“ Anbiederungen an regionale Unternehmen und nebenstehenden, nicht als Werbung gekennzeichneten Anzeigen ebendieser Firmen, macht das Wirtschaftskonzept dieser Publikation noch deutlicher. Exemplarisch seien hier einige Beispiele aus der erwähnten Jahreswechselausgabe angeführt, die aufzeigen sollen, wie kritisch der dort praktizierte Hochleistungsjournalismus aussieht.
Ewig reproduzierter Ausschluss: Ihr vs. wir
Angesichts der Tiefe, mit der das frühere Kernkraftwerk in die Biographien und Identitäten vieler Ansässigen eingeschrieben ist, darf eine sachliche Diskussion über das Thema Atomkraft und radioaktiver Müll ohnehin nicht erwartet werden. Die ewig reproduzierten Ihr-Wir-Grenzziehungen generieren immer wieder Auschlüsse aus den geführten Diskursen und erzeugen eine Atmosphäre mentaler Verschlossenheit und paralysierter Abwehrhaltung, die alles andere als einladend und weltoffen daherkommt.
Der nächste Castor-Transport wird Mitte Februar stattfinden, eine große Demonstration auf dem Greifswalder Marktplatz, für die auch via Facebook mobilisiert wird, ist bereits für den 12. Februar angemeldet worden. Selbstverständlich sind Aktivistinnen von außerhalb gern gesehene Gäste, denen über die eingerichtete Bettenbörse von LubminNixda auch ein Schlafplatz vermittelt werden kann. Wer ortsansässig ist und den Protest mit der Bereitstellung seines Sofas unterstützen möchte, kann sich dort registrieren und auf diese Weise helfen.
*Update* 25.01.2011
Der Herausgeber von Land & Leute hat heute bereits drei E-Mails geschrieben und darin die Verwendung des inzwischen entfernten Redaktionsfotos untersagt und ein durch Vollzitation des Editorials 07/2010 verletztes Urheberrecht moniert. Achtet bitte in euren Kommentaren darauf, was ihr schreibt und ob ihr gegebenenfalls dadurch Rechte Dritter verletzt.
Ich selbst lese die emsigen Versuche von Klaus Schwarz, diese Kritik an seinem Anzeigenblättchen zu stören, als Bestätigung und empfehle, diese aufgebrachte Mühe in die Erstellung redaktioneller Inhalte zu stecken.
Über 50 Stunden brauchte der Castor-Transport für die 1500 Kilometer lange Strecke vom französischen Cadarache bis nach Lubmin, am 16. Dezember erreichte er gegen 23 Uhr sein Ziel.
Unter den Gleisen liegt der Betonklotz
Aufgehalten wurde die höchst umstrittene Lieferung vor allem auf dem letzten Abschnitt zwischen Greifswald und Lubmin. Hier sorgte eine spektakuläre Aktion der Umweltorganisation Robin Wood für eine fast sechsstündige Verzögerung. Zwei Aktivistinnen ketteten sich dabei bereits um 13 Uhr an einen Betonklotz im Gleisbett – die zuletzt vom Gleis entfernte Demonstrantin harrte dort insgesamt siebeneinhalb Stunden in der Kälte aus.
