Nach den Gremienwahlen: gemäßigt linke Hegemonie

Ein Gastbeitrag von Peter Madjarov 

So links haben die Greifswalder Studierenden schon lange nicht mehr gewählt: Die Solidarische Universität erringt 11 von 12 Sitzen im Senat und die Hochschulgruppen, die sich als „progressiv“ verstehen und oft gemeinsam agiert haben, dominieren das Studierendenparlament. Dieses ist zwar sicher nicht so radikal wie an anderen Universitäten, wurde aber bei den Wahlen in seinem gemäßigt linken Kurs bestätigt.

Die linksdominierten studentischen Gremien verbanden im letzten Jahr administrativen Pragmatismus mit linken Herzensthemen, gegen welche die Konkurrenz kaum ankommen konnte. Dieser Kurs wurde nun bei den Wahlen bestätigt. Die ehemals starken konservativen Gruppen spielen keine Rolle mehr. Als Korrektiv zu dieser Hegemonie ist die PARTEI-Hochschulgruppe entstanden, die jedoch auch linksoffen ist.

DER SCHLÜSSEL ZUM ERFOLG LIEGT IN DER VERGANGENHEIT

Stimmenauszählung nach der Greifswalder GremienwahlHochschulpolitik spielt sich zu einem Großteil in der universitären Selbstverwaltung ab. Und Verwaltung ist immer irgendwie bürokratisch, weshalb sie wohl auch nie ihr graues Image wird ablegen können. Trotzdem beschäftigte sich das StuPa im letzten Jahr insbesondere nach dem Ausscheiden des satzungsversessenen Christoph Böhm weit weniger mit Paragraphenreiterei als früher. Die dominierende lose Allianz der Hochschulgruppen von SDS bis Piraten („Progessive“) setzte Satzungsfragen zudem meist ans Ende der Tagesordnung und beschäftigte sich zuerst mit Themen außerhalb des eigenen Gremiums. Und diese waren oft erstaunlich politisch: Aufrufe und Unterstützung für linke Demos, ein antimilitaristischer Aktionstag oder Kritik an Burschenschaften. „Nach den Gremienwahlen: gemäßigt linke Hegemonie“ weiterlesen

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Gremienwahlen an der Universität: „Democratic Avengers“ und die bittersüße Rache der Demokratie

Heute haben die Gremienwahlen an der Universität Greifswald begonnen. Studierende können nun bis zum 17. Januar ihre Stimmen für die Zusammensetzung des Studierendenparlaments (StuPa), des akademischen Senats, der fünf Fakultätsräte sowie mehrerer Fachschaftsräte abgeben und bestimmen, wer in den nächsten Monaten miteinander das trockenste Brot des Uni-Lebens brechen muss.

KONSERVATIVE SUPERSTARS AUF RACHEFELDZUG 

Bei der Wahl des akademischen Senats konkurrieren 44 Studierende um die zu vergebenden 12 Mandate. Davon tritt der größte Teil (27) auf der Liste „Solidarische Universität“ an. Für den Senat bewerben sich bedeutend mehr Konservative als für das StuPa. So zählt die Liste — bitte an dieser Stelle kurz innehalten, gegebenenfalls austrinken und tief durchatmen — „Democratic Avengers“ insgesamt 13 Kandidierende. Das Feld der „demokratischen Rächer“ reicht von A wie Amthor bis V wie Vierkant, von der Jungen Union bis zum RCDS, von der katholischen Studentenverbindung Alemannia bis zur Burschenschaft Markomannia. Außerdem stellen sich drei Kandidaten von der zur Partei DIE PARTEI gehörenden Hochschulgruppe (HSG DIE PARTEI) sowie ein freier Bewerber zur Wahl.

(Montage: Fleischervorstadt-Blog, Original: Disney)

Noch weniger spannend als die Senatswahl wird wohl die Bestimmung des zukünftigen Studierendenparlaments ausfallen. Bei dieser Wahl ringen in diesem Jahr 30 Kandidierende um 27 Mandate — das sind noch drei Bewerber weniger als beim vorletzten Votum im Januar 2012, als sich nur 33 Studierende zur Wahl stellten. Diese spärliche Auswahl hat zur Folge, dass mit sehr großer Wahrscheinlichkeit auch all jene früher oder später ins Parlament nachrücken dürfen, denen durch die Wahl eigentlich kein Platz vergönnt war — ist das nicht ein bittersüßer Racheakt der Demokratie? „Gremienwahlen an der Universität: „Democratic Avengers“ und die bittersüße Rache der Demokratie“ weiterlesen

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Digitale Entscheidungshilfen für die Bundestagswahl 2013

Das Ende eines müden Wahlkampfs ist nahe — nur noch acht Tage sind es bis zur Bundestagswahl am kommenden Sonntag. Dann wird nicht nur entschieden, welche Koalition Deutschland in den nächsten Jahren regieren wird, sondern auch, welche Kandidatin das Direktmandat im Frauenwahlkreis 15 Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I erringt.

FRAUENWAHLKREIS 15: WEN WÄHLEN?

Hier wird die amtierende Kanzlerin Angela (CDU) von Kerstin (Die Linke), Claudia (Die Grünen), Sonja (SPD), und Susanne (Piratenpartei) herausgefordert; Gina (FDP) und die beiden Michaelas (NPD und Einzelbewerber) spielen bei diesem Votum höchstens unter ferner liefen eine Rolle.

Doch der Weg zur Wahlentscheidung ist steinig. Wem seine beiden Stimmen also anvertrauen? Oder ist es vielleicht doch besser, sich überhaupt nicht erst zum Wahllokal bemühen und dem politischen System eine legitimatorische Absage durch Nichtwahl zu erteilen?

(Foto: Tim Reckmann / pixelio.de)

Zumindest für das erste Problem kennt das Internet mittlerweile mehrere Plattformen, die als Werkzeug zur Entscheidungsfindung taugen. Ein solches Projekt ist beispielsweise der von der Bundeszentrale für politische Bildung bereitgestellte Wahl-O-Mat. Um hier ein Ergebnis zu erhalten, positioniert man sich selbst zu 38 politischen Fragen, die vom Strompreis über Rüstungsexporte bis zum Adoptionsrecht für Schwule und Lesben reichen. Anschließend kann das so entwickelte Einstellungsmuster mit den Positionen verschiedener Parteien verglichen werden; anzeigt wird dann, mit welcher Partei die programmatische Übereinstimmung am größten ist.

Der Fokus des Wahl-O-Mat liegt dabei klar auf der Zweitstimme — als Entscheidungshilfe für die zu wählende Direktkandidatin taugt er deswegen leider wenig.

WIE GROSS SIND DIE POLITISCHEN ÜBEREINSTIMMUNGEN MIT DEN DIREKTKANDIDATINNEN?

Doch dafür gibt es andere Werkzeuge, wie zum Beispiel das ebenfalls populäre abgeordnetenwatch.de, auf dem die Kandidaten nicht nur sich und ihre Positionen präsentieren können, sondern auch die Möglichkeit haben, direkt und öffentlich Fragen der Nutzenden zu beantworten. Beim angeschlossenen Kandidatencheck wird ähnlich wie beim Wahl-O-Mat zuerst die politische Position des Nutzers erfasst. Dafür werden 24 Thesen angeboten, zu denen man positiv, negativ oder neutral Stellung beziehen kann.

Schon hierbei werden die Positionen der Direktkandidaten des gewählten Wahlkreises angezeigt, sofern diese sich an abgeordnetenwatch.de beteiligt haben — im Fall des Wahlkreises 15 sind das leider nur Kerstin (Die Linke), Claudia (Die Grünen), Sonja (SPD), Susanne (Piratenpartei) und Gina (FDP). Nachdem die 24 Thesen abgearbeitet sind, erscheint eine Auflistung mit den nach größter Übereinstimmung sortierten Direktkandidatinnen.

Entscheidungshilfe für die Vergabe beider Stimmen gibt die Plattform Wen wählen? an die Hand. Auf dieser Seite wird die politische Einstellung der Nutzenden in nicht weniger als 65 Thesen abgefragt, die in unterschiedlicher Gewichtung befürwortet oder abgelehnt werden können. Zuvor gibt es die Möglichkeit, bis zu 18 politische Werte und Ziele zu priorisieren. Anschließend wird eine Auswertung geliefert, die — getrennt nach Erst- und Zweitstimme — die politische Nähe beziehungsweise Distanz zu den jeweiligen Parteien und Direktkandidatinnen abbildet. Zudem sind die Positionen der teilnehmenden Kandidatinnen zu den Thesen abrufbar.

Die digitalen Entscheidungshilfen im Überblick:

WANN UND WO KANN GEWÄHLT WERDEN?

Der Großteil der rund 47.000 Greifswalder Wahlberechtigten wird natürlich am 22. September zur Urne schreiten, doch wer an diesem Sonntag verhindert ist, kann sein Votum auch früher abgeben und die Möglichkeit der Briefwahl nutzen.

Das dazugehörige Wahllokal befindet sich im Keller des Rathauses und ist bis zum 20. September geöffnet. Dort können die Briefwahlunterlagen unter Vorlage eines Ausweisdokuments und der Wahlbenachrichtigungskarte abgeholt werden. Die Öffnungszeiten des Briefwahllokals sind hier zu finden.

Aufgrund der Kreisgebietsreform ist Greifswald kein eigener Bundestagswahlkreis mehr, sondern bildet nun erstmals zusammen mit dem Amt Landhagen und dem Wahlkreis Vorpommern-Rügen den neuen Wahlkreis 15 Vorpommern – Rügen – Greifswald I.

Im Zuge dieser Strukturänderung wurden die Wahlbezirke in der Hansestadt neu eingeteilt — aus 47 alten wurden 35 neue gebildet, so dass es vorkommen kann, dass man plötzlich einem anderen Wahllokal zugeordnet ist als in der Vergangenheit. Diese nach Wahlbezirken sortierte Liste (pdf, 72kb) gibt Aufschluss darüber, welches Wahllokal am Sonntag angesteuert werden sollte.

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Woche des Grundeinkommens in Greifswald

Seit gestern macht der Omnibus für direkte Demokratie auf dem Greifswalder Marktplatz Halt und lädt dort bis Mittwoch dazu ein, sich über das Instrument der unmittelbaren Volksabstimmung zu informieren. Das passt nahtlos in die Woche des Grundeinkommens — das bedingungslose Bürgerinnengeld wurde vor einigen Jahren durch eine Petition der Greifswalder Tagesmutter Susanne Wiest, die mehr als 50.000 Unterstützer für ihr Anliegen fand, bekannt.

Bus für direkte Demokratie(Foto: Fleischervorstadt-Blog)

In dieser Woche werden in Greifswald mehrere Veranstaltungen zum bedingungslosen Grundeinkommen angeboten. Höhepunkt wird dabei eine Diskussionsveranstaltung sein, die heute Abend um 19.30 Uhr im Theater Vorpommern stattfinden wird. Auf dem Podium werden neben Susanne Wiest — inzwischen auch Direktkandidatin der Piratenpartei bei der bevorstehenden Bundestagswahl — auch Johannes Stüttgen und Götz Werner, Gründer der Drogeriekette dm, sein. Das Thema des öffentlichen Gespräches lautet „Demokratie neu denken – Der neue Arbeitsbegriff und das Grundrecht auf Einkommen“.

Mit der Woche des Grundeinkommens ist weiterhin eine Wanderausstellung assoziiert, die Susanne Wiest und die Greifswalder Ortsgruppe von Attac am Mittwoch im Stadtteiltreff Schwalbe präsentieren werden. Dort wird auf insgesamt 25 Schautafeln über das Grundeinkommen, dessen Anfänge und Zukunftsperspektiven, verschiedene Konzepte und Modelle sowie über ganz reale Umsetzungsbeispiele informiert.

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Kurze Wege, lange Nächte – das Greifswalder Wochenende im Überblick #34

Der Frühling bricht sich endlich Bahn und auch aus kultureller Perspektive darf ein bildungsoffensives Erwachen festgestellt werden, das das bevorstehende Wochenende mit gerade noch erträglichen Entscheidungsqualen belastet. Eine Übersicht.

Fallada-Reihe: Duesberg liest „Wolf unter Wölfen“

Der Schauspieler Grian Duesberg liest aus Hans Falladas Berlin-Roman Wolf unter Wölfen (1937) und nimmt sein Publikum mit in die wirtschaftskriselnden Zwanziger Jahre der Weimarer Republik, wo gesellschaftlicher Wandel und Inflation zu immensen Verwerfungen führen. Die Veranstaltung ist eine Fortsetzung der hauseigenen Reihe zum Leben und Werk des 1893 in Greifswald geborenen Schriftstellers Hans Fallada.

Fakten: 18.04. | 20 Uhr | Falladahaus | 3/2 EUR

Vernissage: Gemeinschaftsausstellung „Bleigelb“

In der Polly Faber wird heute Abend eine Gemeinschaftsausstellung der drei Maler Heyko Dobbertin (Hoppenrade), Sven Ochsenreither (Zölkow) und Paul Wendt (Leipzig) eröffnet. Die drei haben sich 2011 zur Künstlergruppe BLEIGELB vereinigt und zeigen gegenständliche figurative Malereien. Die Vernissage wird musikalisch von Hagen Stüdemann begleitet.

Bleigelb

Die Ausstellung bleibt bis zum 27. April und ist dienstags bis sonnabends von 16 Uhr bis 20 Uhr geöffnet.

Fakten: 18.04. | 19 Uhr | Polly Faber | frei

Aufgereimt und abgespult: Petry Slam 

Poetry Slams erfreuen sich nach wie vor großer Beliebtheit und reger Anteilnahme des Publikums. Die Fachschaft der Deutschen Philologie legt dieses Format gemeinsam mit dem Mensaclub ein weiteres Mal auf und organisiert am Freitagabend einen ebensolchen Wettstreit der Schreibenden im kleinen Saal der Mensa.

Poetry Slam Greifswald

Fakten: 19.04. | 20 Uhr | Mensa | 5 EUR

Für Leute mit Haltungsschäden: BandscheibenvorfallBandscheibenvorfall Plakat

Die Premiere zur Theaterkomödie Bandscheibenvorfall ist bereits ausverkauft, doch für die Wiederholung des Abends für „Leute mit Haltungsschäden“ am Folgetag gibt es noch ein paar Karten. Das Stück von Ingrid Lausund wurde von Jonas Hien inszeniert und widmet sich der  von Flexibilitätsansprüchen, Unsicherheit und dem drohenden Stellenverlust geprägten, schönen neuen Arbeitswelt.

„Das Vorzimmer des Chefs. Kretzky (Ronny Winter), Hufschmidt (Jan Bernhardt), Schmitt (Friederike Ziegler), Kruse (Sören Ergang) und Kristensen (Josefine Schönbrodt) warten auf ihre Hinrichtung. Kollegen unter sich – geeint in ihrer Angst um ihren Job, in ihrem Bemühen, alles richtig zu machen, aber auch in ihrer Anstrengung, als Bester dazustehen. Auch ihr Chef scheint kein Interesse an Teamplay zu haben. Im Gegenteil…“

Fakten: 19.04. | 20 Uhr | Theater Vorpommern | 15,50 EUR

Kulturbar: The Rich Webb Band

Der Australier Rich Webb macht Station in Greifswald und hält mit seiner Band in der Kulturbar. Zusammen bewegt sich das als Rich Webb Band firmierende Quartett zwischen Singer/Songwriter und Country, vermischt diesen Sound aber mit unüberhörbaren Rock’n’Roll-Einflüssen.

Fakten: 19.04. | 21 Uhr | Kulturbar

Innenansichten aus Chaotistan: Piratenbraut Astrid Geisler

Piratenbraut

Vom Aufstieg und Fall der Piratenpartei gibt es in diesen Wochen viel zu erzählen, doch zumeist berichten andere über die Selbstdemontage der Bewegung, die seit 2010 die klar strukturierte deutsche Parteienlandschaft aufzubrechen versprach.

Im Koeppenhaus wird am Freitag die taz-Journalistin Astrid Geisler aus ihrem Buch Piratenbraut – Meine Erlebnisse in der wildesten Partei Deutschlands lesen und die politischen Versprechen der Partei einem Praxistest unterziehen. Ihr unterhaltsamer Bericht führt in eine „ebenso nerdige wie chaotische und liebenswerte politische Szene“.

Im Anschluss an die Lesung diskutieren Thomas Behm (Uni Greifswald), Susanne Wiest, Jonathan Dehn (beide Piratenpartei) und Harald Terpe (Die Grünen) mit der Journalistin unter anderem über die Chancen der Partei bei der anstehenden Bundestagswahl und den „Fetisch Transparenz“.

Fakten: 19.04. | 20 Uhr | Koeppen | freier Eintritt

Zur Rolle linker Medien in Krisenzeiten

Noch mehr als über die Piratenpartei wird seit Jahren über die Zukunft des Journalismus diskutiert. Anzeigenrückgang, Onlinejournalimus und Zeitungssterben sind nur einige Stichwörter dieser Debatte, um die es am Freitag im „Politisch-kulturellen Salon“ in der Brasserie Hermann gehen wird.

Dort werden Tom Strohschneider (Chefredakteur Neues Deutschland) und Mignon Schwenke (Die Linke) über die viel beschworene Krise der Medien und deren Rolle in Krisenzeiten diskutieren.

Fakten: 19.04. | 19.30 Uhr | Brasserie Hermann

Workout-Skanking mit Skannibal Schmitt 

Hierzulande ist „Schmitt“ eher Sammelbezeichnung anstatt Merkmal ausdrücklicher Individualität, in Frankreich ist das anders. Die Band Skannibal Schmitt aus dem elsässischen Strasbourg bringt eine Musik-Namen-Schere auf die Bühne und vermischt ohne Rücksicht auf Verluste Ska mit Funk, Hardcore, Jazz, Hip-Hop und Afrobeat.

Skannibal Schmitt

Technisch versiert, aber dennoch auf höchstem Energielevel operierend, sind Skannibal Schmitt ein Garant für verbrannte Kalorien beim abendlichen Workout-Skanking!

Fakten: 20.04. | 20 Uhr | IKUWO | 6 EUR

Zweite Chance: Tanzzeit

Wer am vergangenen Wochenende keine Premierenkarte für die TanZZeit am Theater Vorpommern abgekriegt hat, kann den Besuch der beiden zeitgenössischen Choreographien von Yaron Shamir (ISR) sowie von Katarzyna Gdaniec (PL) und Marco Cantalupo (ITA) am Sonnabend nachholen.

Bei der TanZZeiT arbeiten Mitglieder des hiesigen Tanzensembles mit freien Choreographen zusammen: “In Verbindung mit interdisziplinären Arbeitstechniken und Videoinstallationen entsteht eine choreographische Variante der Konzeptkunst. Praxis und Theorie, Kunst, Wissenschaft und Forschung, sowie Thai Chi, Capoeira, Hip-Hop, Break Dance und Körperwahrnehmungstechniken prägen den zeitgenössischen Tanz in all seinen Variationen.”

Fakten: 20.04. | 19.30 Uhr | Theater Vorpommern | 15,50 EUR

Elektrowumms: Extase#1

Eine neue Veranstaltungsreihe verspricht Elektro-Steppern eine sanfte Reise in den Sonntagmorgen. Unter dem salbungsvollen und besonders originellen Namen Extase wird in den Caspar-Keller zu „elektronischer Musik vom Feinsten“ eingeladen.

Mit dabei sind Couchgag & Blank Kit (Couchgag’s Couchcast), Mr. Mykel, Retha, Klangkonsum und Rico Gleitmann.

Fakten: 20.04. | 23 Uhr | Café Caspar | 5 EUR

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Der voranstehende Foto-Ausschnitt zeigt die Schuhe der Sängerin Diana Diamond bei einem Konzert ihrer Band Mobylettes im Oktober 2011 im IKUWO. Das Originalfoto wurde von Jan Metschorin aufgenommen.

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Internetrevolution im Kreistag Vorpommern-Greifswald

Als die Piratenpartei Vorpommern-Greifswald auf der sechsten Sitzung des Kreistags Vorpommern-Greifswald im April 2012 ihre Vorstellung einer transparenten Kommunalpolitik umsetzen wollte, wurde ihnen die Live-Übertragung der Sitzungen ins Internet auf Inititative des CDU-Abgeordneten Karl-Heinz Schröder (CDU) aus Benz untersagt. Für das piratische Streamteam endete damals die Offenheit der kommunalen Vertretung, bevor sie so richtig begonnen hatte.

EIN MEILENSTEIN DER BÜRGERBETEILIGUNG ERREICHT

kreistag livestream

Für die anstehende Kreistagssitzung am kommenden Montag deutet sich nun eine Neuerung an, denn seit Mittwoch existiert auf der Internetseite des Kreises die neue Rubrik Kreistag Live. Arne Reyher (Piratenpartei) teilte auf Nachfrage mit, dass es Donnerstag bereits einen Probelauf des Streams gegeben habe und dass ihm dessen Durchführung von Roland Suhr, dem Sachgebietsleiter des Kreistagsbüros, bestätigt wurde.

Mit der Realisierung des Streams sieht die Piratenpartei einen Meilenstein erreicht und freut sich darüber, dass einer der wichtigsten Punkte ihres Katalogs zur verbesserten Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik Wirklichkeit werden könnte: „Wir werden wohlwollend beobachten, wie gut die Umsetzung im ersten Versuch gelingt und uns anschließend eine Meinung über den Erfolg und die finanzielle Effizienz der Maßnahme bilden.“ Falls die technische Umsetzung des Streams am Montag nicht gelingen sollte, bieten die Piraten außerdem ihre Expertise auf diesem Gebiet an.

Der Livestream wird an dieser Stelle ebenfalls eingebunden. Nach kurzer Werbeeinblendung (8 sek) sollte es losgehen. Wenn der Stream nicht funktioniert, sollte man es über die Kreistagsseite probieren.

(Abbildung: Screenshot www.kreis-vg.de)

„WIESO GEHT DAS BEI UNS NICHT SO?“ 

Obwohl die Pressemitteilung der Piratenpartei weitgehend im Grundton der Zufriedenheit verfasst ist, sehen die technikaffinen Politikneulinge weitere Verbesserungspotenziale, um kommunalpolitische Bürgerinnenbeteiligung zu fördern, denn der Einsatz moderner Medien allein reicht ihrer Meinung nach nicht aus. Sie fordern, dass die Kreistagssitzungen als solche für Außenstehende nachvollziehbar gemacht werden und es nicht mehr zu rasanten Abstimmungen durchnummerierter Anträge kommt.

Damit außenstehende Bürgerinnen in der Lage sind, den Sitzungen ihrer Repräsentanten zu folgen, müssen die dafür notwendigen Informationen verständlich dargestellt, frei zugänglich und einfacher, als es jetzt der Fall ist, auffindbar sein. Als Vergleich wird der Internetauftritt des Kreistags Vorpommern-Rügen genannt, wo relevante Dokumente einfacher abgerufen werden können und Termine langfristiger angekündigt werden.

kreistag greifswald sitzung

(Foto: daburna, 12/2011)

Ein weiterer Punkt betrifft die Nachbereitung der Sitzungen. Nach Ansicht der Piraten ist für die Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen notwendig, dass „Protokolle und Grundlagen der Diskussion zeitnah verfügbar sind“. So sei beispielsweise der Haushaltsentwurf der Verwaltung nur auf Umwegen erreichbar. In dieser Hinsicht weist das Ratsinformationssystem des Kreises noch erhebliches Verbesserungspotenzial auf, ähnlich verhält es sich mit dem auskunftsscheuen Pendant der Hansestadt Greifswald.

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