CDU-Pannenwahlkampf: Verhöhnt uns und interessiert Euch!

Und, ist Ihr Interesse an Politik in den letzten Tagen auch wiedergeweckt worden? Konnte die durch den Wirbel um die vielseits belächelten Plakate der CDU Mecklenburg-Vorpommern freigesetzte Aufmerksamkeit Ihrer politischen Verdrossenheit vorbeugen? Wenn ja, dann seien Sie von Vincent Kokert, seines Zeichens Generalsekretär der CDU M-V, gewarnt: „Das kann nur der Einstieg in eine inhaltliche Auseinandersetzung sein.“

Verhöhnt uns!

Gemeinsam mit der Osnabrücker Werbeagentur Hagenhoff entwickelte die CDU ein Wahlkampf-Plakat, das sie wieder in die Diskussion bringen sollte. Herausgekommen ist ein Motiv, auf dem Spitzenkandidat Lorenz Caffier das bildungspolitische Anliegen seiner Partei formelhaft auf den Punkt bringt: C wie Zukunft. Vincent Kokerts Kollege Klaus-Dieter Götz, Geschäftsführer der CDU M-V, bewertete die Kampagne positiv: „Der Slogan ist ein Erfolg. Durch ihn sind wir bei den Menschen im Gespräch.“

Fraglich ist nur, wie über die Christdemokraten gesprochen wird, denn in den vergangenen beiden Tagen verzichtete kaum eine Redaktion darauf, die Werbestrategie der CDU zu verhöhnen. Die Hamburger Morgenpost schrieb vom „Gaga-Motto“, der Befund von taz und NDR fiel legasthenisch aus und auf allen Kanälen amüsiert man sich köstlich über den Fauxpas.

CDU kündigt noch „weitere Knüller“ an

Einen Honigtopf für Schadenfreudige im Internet richtete alsbald der 19-jährige Schüler Dennis Morhardt mit der Seite c-wie.de ein, auf der er der kollektiven Kreativität Raum gab. Inzwischen sind dort über 23.000 Userbeiträge versammelt. Der Spott bricht sich Bahn und der strategisch-ehrfurchtslose Umgang von Werbetextern und PR-Profis mit der deutschen Orthographie rast mit Karacho gegen die Wand.

Indes kündigte Generalsekretär Vincent Kokert gegenüber dem NDR noch „weitere Knüller“ an, denn die CDU wird bis zur Landtagswahl am 4. September ihre Plakatmotive im Zweiwochentakt wechseln. Raum genug also für den alten Law&Order-Kläffer Caffier und seine Osnabrücker PR-Gang, die Wiedererweckung unseres politischen Interesses voranzutreiben, auf dass wir uns wieder für die Bildungspolitik im Land interessieren mögen.

Sintflut: Greifswald geht unter, doch an Wahlkampf denkt niemand

Seit Donnerstag regnete es in Greifswald ohne Unterlass und bis Sonnabend sollen über 100 Liter pro m² auf die Hansestadt niedergegangen sein. Allein am Freitag fielen binnen drei Stunden 60 Liter pro Quadratmeter vom Himmel – was in etwa der durchschnittlichen Niederschlagsmenge des gesamten Julis entsprechen soll.

Reisanbau in Gartensparta

Der Dauerregen überfüllte rasch die Rückhaltebecken und sorgte für vollgelaufene Keller und überflutete Straßen mit Wasserständen von teilweise mehr als einem Meter. Fahrradtunnel wurden unpassierbar und die Gartensparten am Kleinbahnhof sahen aus wie Deutschlands nordöstlichstes Reisanbaugebiet – die hier sonst dominierende nationalbeflaggte Gemütlichkeit wurde einfach hinweggespült.

Von den Wassermassen waren vor allem die Lomonossowallee, die Makarenko-, Tolstoi-, Krull-, Hain-, Feld- und Gützkower Straße sowie die Spiegelsdorfer Wende betroffen. Freitagvormittag wurde schließlich auch die Unterführung am Südbahnhof unpassierbar, wenn man nicht gerade ein Wasserfahrzeug hatte.

Die Feuerwehr war machtlos, denn die Überflutung der Rückhaltebecken machte das sinnvolle Abpumpen des Wassers dorthin unmöglich. Allein am Freitag sollen die Wehren rund 160 Mal ausgerückt sein. Ein Stromschaden sorgte außerdem für einen Ausfall im Pumpwerk des Abwasserwerkes. Noch am Freitag wurde ein Krisenstab aus Technischem Hilfswerk (THW), freiwilligen und professionellen Feuerwehren gebildet, während aus den Gullis das Wasser schoss, wie zum Beispiel in der verlängerten Scharnhorststraße, wo sich ein nicht enden wollender Strom seinen Weg in den Fahrradtunnel bahnte.

Betrübliche Wetteraussichten

Auch am Sonntag waren noch einige der insgesamt neun gesperrten Straßen unpassierbar. Der NDR berichtete, dass die Pegel in den Rückhaltebecken leicht zurückgehen sollen und heute vormittag 50 Einsatzkräfte 20.000 Liter pro Minute abgepumpt hätten, unter anderem in den Stadtgraben. Heute Abend soll entschieden werden, ob die betroffenen Straßen am Montag wieder für den Berufsverkehr freigegeben werden können.

Ob man dieses Unwetter mit der Siebenschläfer-Regel in Verbindung bringen mag oder nicht, spielt erstmal eigentlich keine Rolle.  Metereologe Werner Wehry (FU Berlin) tut es dennoch und beschreibt die Aussichten für die nächste Zeit als „betrüblich“ (Tagesspiegel): Das Wetter sei im Juli umgekippt und würde sich erst ab Mitte August spürbar bessern.

Verpasste Wahlkampfchancen

Die  sintflutartigen Regenfälle überraschten offensichtlich auch die hiesigen Politiker, denen zum Wahlkampfauftakt eigentlich ein grauwolkiges Geschenk vom Himmel fiel. Wie passig wäre Axel Hochschilds Selbstinszenierung als Fluthelfer im Friesennerz gewesen: Eben noch die Lösungsmittelreste von der letzten Aufkleberbereinigung an den Händen und schon in gummibestiefelter Pose neben den pumpenden Feuerwehrmännern.

Derweil schippert Krisenmanager Egbert Liskow über die Fleischerwiese und sieht nach den Rechten, die Stimmung gegen polnische Tiefdruckgebiete schüren, während nur wenige Meter weiter Sebastian Ratjen gemeinsam mit seinen Kraftsportfreunden einen Damm improvisiert, um die Unterführung in der Osnabrücker Straße vor dem Absaufen zu bewahren.

Egbert Liskow

Erwin Sellering hätte Regenschirme verteilt und die bedruckten Fahrradponchos der Grünen, deren Slogan ihre Benutzer deutlich gegen die Begradigung von Flüssen positioniert, wären der Renner gewesen. Chance vertan, denn seit heute regnet es kaum noch!

Nachbetrachtung der Greifswalder NPD-Demo am Tag der Arbeit

Vorneweg: Der Aufmarsch der NPD durch Greifswald war für die Nationalen kein Erfolg!

Nachdem sich der Demonstrationsbeginn aufgrund einer Sitzblockade verzögerte und eine umgekehrte Marschrichtung beschlossen wurde, kam es auch trotz der Planänderung immer wieder zu erfolgreichen Störungen, die schließlich in einer Totalblockade der Schönwalder Straße gipfelten. Dorthin wurden die Nazis umgeleitet, nachdem elf vorherige Menschenblockaden immer wieder verhinderten, dass die NPD in den Stadtteil Schönwalde II gelangen konnte und sie schließlich zum Südbahnhof zurückgeleitet wurde.

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Da bereits Endstation Rechts, der NDR, die Ostsee-Zeitung und der webMoritz über den Tag berichteten, verweise ich in der folgenden Zusammenfassung der Medienberichte auf die entsprechenden Seiten und Videos, und verzichte auf eine nochmalige  Wiederholung der Ereignisse.

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BÜNDNIS: „KONZEPT DER MASSENBLOCKADEN IST AUFGEGANGEN“

Das informelle Bündnis Greifswald Nazifrei bewertet die Aktionen gegen den NPD-Aufmarsch als erfolgreich und freut sich über die Beteiligung eines breiten Spektrums von linken und bürgerlichen Demonstranten.

In der noch gestern veröffentlichten Pressemitteilung wird resümiert:

Die Anzahl der Blockierenden und die sich daraus formierenden Blockaden haben es möglich gemacht, dass die Neonazis nur mit erheblichen Störungen laufen konnten. Für uns ist die deutliche Verkürzung der Route ein Erfolg! Es zeigt uns, dass viele couragierte Menschen in Greifswald bereit waren sich entschlossen gegen die Verbreitung neonazistischer Propaganda auf die Straße zu setzen.

Beim Internetportal Endstation Rechts fühlte man sich an die Geschichte vom Wettrennen zwischen Hase und Igel erinnert: „Wo die Rechtsextremisten auch hinkamen, die Gegendemonstranten waren bereits da“.

blockade npd greifswald

(Foto: Endstation Rechts)

NATIONALE SOZIALISTEN: „OHNE POLIZEI WÄREN WIR SCHON LÄNGST LOSGEGANGEN“

Verfolgt man die Tweets aus den Reihen der Nazis, spürt man anfangs noch das euphorische Selbstbewusstsein und die drängelnde Ungeduld, endlich marschieren zu dürfen:

  • Stehen bereit für den marsch. Liegt jetzt an den Bullen, wann wir laufen….ohne Polizei wären wir schon längst losgegangen…
  • Bullen diskutieren wieder nur,statt zu handeln…bald kommen unsere…dann !!m3achen wir das..
  • Demo verläuft schnell u kraftvoll…zecken kommen nicht hinterher

(Fehler im Original)

NPD greifswald nationalisten

(Foto: Endstation Rechts)

PROJEKT STILLSTAND – WENN HASS UND RASSISMUS SICH DIE BEINE IN DEN BAUCH STEHEN

Nur wenig später sollte sich die Schrittgeschwindigkeit der Nazis immer weiter verlangsamen, bis es schließlich am frühen Nachmittag zum totalen Stillstand kam. Als Stimmungsseismograph taugt der Ticker des rechtsextremen Portals MUPINFO, wo sich nach den immer neuen Blockaden erste Frustration Bahn bricht:

  • 14:08 Das Minusmenschentum hat noch immer nicht genug.
  • 14:11 Verwegene Online-Antifaschisten träumen gar von einem vorzeitigen Rückzug zum Bahnhof. Dazu müßten lediglich ganz, ganz viele demokratische Schafe an der und der Stelle zur Zirkusvorstellung antanzen.

Diese Prophezeiung erfüllte sich schließlich und die NPD wurde endgültig umgeleitet und erhielt keine Chance mehr, durch Schönwalde II zu laufen. Auch die Abschlußkundgebung wurde von Pfiffen und Buh-Rufen begleitet. Dazu der rechte Ticker:

  • 15:53 Udo Pastörs hält eine eindrucksvolle und ausgekräftige Rede, der linke Pöbel wird lauter.
  • 15:45 Auge im Auge stehen die Lager nebeneinander. Zur Zeit spricht Bräuninger und erinnert im Zusammanhang mit Polen an den Bromberger Blutsonntag. So lernen die Gutmenschen auch noch was dazu. Bildung fetzt!

(Fehler im Original)

demoroute npd verkürzt

STUDENTISCHE MEDIEN SORGTEN FÜR HERVORRAGENDE BERICHTERSTATTUNG

Ein großes Lob geht an die Redaktion des webMoritz. Dort unterhielt man einen Ticker, für den insgesamt 8 Redakteurinnen im Einsatz gewesen sein sollen. Außerdem wurde ein Leseraufruf gestartet, um möglichst viele Informationen und Material einzuholen. Ergänzt wurde die webMoritz-Berichterstattung durch die Twitter-News und Hinweise des im Vergleich eher drögen Tickers der Ostsee-Zeitung.

oz fail demokratiefestDort vermeldete man zum Beispiel, dass bei der friedlichen Blockade in der Hertz-Straße die „Protestanten“ Gegenwehr leisten würden und erfindet durch einen sprachlichen Fehler und eine eigenartige Einschätzung der völlig gewaltfreien Blockiererinnen ein christlich-militantes Konfliktpotenzial.

Im Artikel, der nach Beendigung der Demonstration veröffentlicht wurde, sorgte schließlich noch eine Null zuviel für kurze Erheiterung und 30.000 Bürger beim Demokratiefest. Leider handelte es sich hierbei nur um einen Fehler, der inzwischen behoben ist.

Neben der webMoritz-Redaktion, die ihren Ticker mit Fotos und einem Video multimedial auflud und dadurch mit Abstand am besten aktuell informierte, hat sich auch Moritz TV ein Kompliment für seinen Beitrag verdient, der in einer ausdauernden Nachtschicht in den heutigen Morgenstunden fertiggestellt wurde. Der Bericht ist wirklich gut gelungen und überzeugt durch Nähe zum Geschehen.

FAUSTSCHLAG FESTGEHALTEN: POLIZEIBEAMTER SCHLÄGT JUNGE FRAU

Schon unmittelbar nach dem Ende des Aufmarsches meldete der NDR Greifswald: Blockaden stoppen NPD-Aufmarsch. Die Journalisten waren bei vielen Blockaden direkt am Geschehen und häufig zugegen, wenn Polizisten gegenüber Demonstrierenden ihrer Ruppigkeit freien Lauf ließen und dabei auch mehrmals das am Freitag zuvor von Polizeieinsatzleiter Olaf Kühl versprochene „besonnene und rechtsstaatliche“ Reaktionsvermögen der Beamten vermissen ließen. „Nachbetrachtung der Greifswalder NPD-Demo am Tag der Arbeit“ weiterlesen

Frank und frei: Disziplinierungsmaßnahme innerhalb der Greifswalder CDU-Fraktion

Rechtsanwalt Frank Hardtke (CDU) ist raus aus dem Fraktionsvorstand. So schnell hatte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Technisches Rathaus – ein Gremium auf der Suche nach den Gründen für die massive Kostensteigerung des gleichnamigen Großprojektes – wohl nicht mit dem Misstrauen seiner Parteikollegen gerechnet.

Die Greifswalder CDU-Fraktion ist ihm gegenüber jetzt ganz auf Liebesentzug eingestellt und hat in den letzten 48 Stunden ihre Aufmerksamkeit von der hiesigen Anti-AKW-Bewegung abgewandt und nun auf den Juristen gerichtet. Die Vermutung der darüber zuerst berichtenden Ostsee-Zeitung, Hardtke hätte seine Fraktion „intellektuell überfordert“, wird in einer eilig veröffentlichten Pressemitteilung entschieden zurückgewiesen.

frank hardtke abgewählt!(Originalfoto: David Voessing/webMoritz)

Im gleichen Absatz der stürmischen Verlautbarung wird mitgeteilt, dass von dem Rechtsanwalt „nur eine Anregung zu einer Beschlussvorlage in der Bürgerschaft gekommen“ sei – zur Stellungnahme bezüglich der Kampfsportart „MMA“. „Das überraschende Engagement Hardtkes für diese „Sportart“ hat tatsächlich einige Fraktionsmitglieder „geistig irritiert““, so die Pressemitteilung weiter.

PROBLEM, PROBLEM: FEHLENDE LOYALITÄT UND „ZUKUNFTSORIENTIERTE KRITIKFREUDIGKEIT“

Als Abwahlgrund wird Hardtke fehlendes Engagement und häufige Abwesenheit bei den Fraktionssitzungen vorgehalten. Die Ostsee-Zeitung zitierte am 14. April den Präsidenten des Unternehmerverbandes Vorpommern, Gerold Jürgens, der meinte, „es wäre der Greifswalder CDU zu wünschen, dass sie kritische Visionäre nicht ausgrenzt, sondern sich mit solchen Köpfen auf einen Neuanfang besinnt – weg von den alten Zöpfen“ und hält den Vorwurf fehlenden Engagements „schlicht für vorgeschoben, um den eigentlichen Grund zu verbergen“. Nach Einschätzung Jürgens‘ dürfte „die zukunftsorientierte Kritikfreudigkeit“ des Professors der CDU Greifswalder ein Dorn im Auge gewesen sein.

Dafür, dass Hardtkes „zukunftsorientierte Kritikfreudigkeit“ zum Problem wurde, spricht auch ein Satz, welcher in der ungewohnt langen und durchstrukturierten Pressemitteilung beinahe unterzugehen droht: „Darüber hinaus wurde fehlende Loyalität als Abwahlgrund benannt.“ Gleich im nächsten Punkt beeilt man sich allerdings zu dementieren, dass die Tätigkeit von Hardtke als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses etwas mit seiner Abwahl zu tun hätte – wer nicht auf Linie bleibt, lernt eben fliegen.

putin versus hochschild

Die Grünen nehmen Frank Hardtke in Schutz und stellen fest, dass seine Zustimmung zur Fernwärmesatzung und dem damit verbundenen Klimaschutzkonzept als Ganzem – gegen die Mehrheit seiner Fraktion – vielleicht einige stärker getroffen habe, als man annehmen möchte. „Frank und frei: Disziplinierungsmaßnahme innerhalb der Greifswalder CDU-Fraktion“ weiterlesen

Rückblick: Polenmarkt im Splitscreen

Theda Schillmoeller lässt den knapp drei Monate zurückliegenden Polenmarkt Revue passieren und präsentiert eine filmische Zusammenfassung des Spektakels, dass prägend war für den Greifswalder November – zumindest aus (sub)kultureller Sicht.

In Splitscreen-Ästhetik, die Freundinnen der amerikanischen Fernsehserie 24 einen wohligen Schauer verpassen dürfte, geht es nochmal Abend für Abend durch das Programm. Den Soundtrack zu dieser Erinnerungsreise liefert die Band Małe Instrumenty mit der Interpretation eines Stückes von Julian Józef Antonisz. Die virtuosen Kleininstrumentalisten waren damals auch vor Ort und wussten im IKUWO zu begeistern.

Polenmarkt 2009

Der Film unterscheidet sich deutlich vom Beitrag des NDR, hat fast alle Veranstaltungen festgehalten und offeriert eine weitere Präsentationsform. Prädikat: gelungen!

Bildergalerien existieren vom Abend mit den drei Punkbands Narkolepsja, Dead Yuppies und Tesla Cessna, sowie von der energetischen Indian-Ambient-Dancehall-Show mit Masala.

Nach dem Castor: Fackeln, Forken & Berichte

Über 50 Stunden brauchte der Castor-Transport für die 1500 Kilometer lange Strecke vom französischen Cadarache bis nach Lubmin, am 16. Dezember erreichte er gegen 23 Uhr sein Ziel.

Unter den Gleisen liegt der Betonklotz

Aufgehalten wurde die höchst umstrittene Lieferung vor allem auf dem letzten Abschnitt zwischen Greifswald und Lubmin. Hier sorgte eine spektakuläre Aktion der Umweltorganisation Robin Wood für eine fast sechsstündige Verzögerung. Zwei Aktivistinnen ketteten sich dabei bereits um 13 Uhr an einen Betonklotz im Gleisbett – die zuletzt vom Gleis entfernte Demonstrantin  harrte dort insgesamt siebeneinhalb Stunden in der Kälte aus.

Robin Wood Lubmin
(Foto: Chris Grodotzki)

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